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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 15. Februar 2017, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lärmbelästigung (Veranstaltung im Unionsbräu)

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sachbeschädigung Fassadenschmierereien Sedanstraße

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tempolimit 30 für Rosenheimer Straße

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Denkmalschutz auf dem Gelände des Klinikum rechts der Isar - (I) Anfrage

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Denkmalschutz auf dem Gelände des Klinikum rechts der Isar - (II)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ausweitung des kommunalen Vorkaufsrechts der Landeshauptstadt München

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Änderung der Sondernutzungsrichtlinien § 14 (Zeitungsentnahmegeräte)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einführung der Beschlussvollzugskontrolle für die Münchner Bezirksausschüsse

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Fußgängeraufstellfläche am Gasteig / Innere Wiener Straße vergrößern

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Kreuzung Grillparzer / Einsteinstraße für Fuß- und Radverkehr optimieren

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Auer/Haidhauser Journal" Herausgabe des "Auer/Haidhauser Journals" im April 2017, Juli 2017, Oktober 2017 und Januar 2018 (siehe auch TOP 1.1, UA Arbeit und Wirtschaft)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Flurstr. gegenüber Hausnr. 2 / Kirchenstraße und Ismaninger Str. 22, Klinikum Rechts der Isar, Haupteingang (siehe auch TOP 1.2, UA Arbeit und Wirtschaft)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag für einen mobilen Fahrradständer an der Schlotthauerstraße (siehe auch TOP 1.3, UA Arbeit und Wirtschaft)

Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Benennung eines Verbindungsweges am Auer Mühlbach BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01513

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstands

Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Blockieren des Gehwegs durch Freischankflächen (hier: Max-Planck-Straße)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Falschparken an der Wörthstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vergabe der freifinanzierten Wohnungen der ehemaligen Kegelhofmühle

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sexualisierte Werbung im Stadtteil

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) ergänzen: soziale Infrastruktur für Senioren

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Orleansstraße 81: Mietpreis der PKW-Anwohnerstellplätze; Förderung der Elektromobilität

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Planungen für die 2. S-Bahn-Stammstrecke

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Städtisches Telefonbuch des Bezirksausschuss Mitgliedern zur Verfügung stellen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Geschwindigkeitsüberwachung auf der Rosenheimer Straße

Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: - "Dilan", Gebsattelstr. 15 - "Randy's", Gravelottestr. 7 - "Kashmir Inn", Rosenheimer Str. 4 - "Bosporus", Ohlmüllerstr. 26

Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Unterabschnitt
8.

Gegen Rechtsextremismus

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bericht des „Projektraum RSTR 4 Milchstraße 4“ über die Verwendung eines Zuschusses aus dem Budget

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erklärende Zusatzschilder an Straßenschildern Vertagung aus der Sitzung vom 18.01.2017

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Es gibt kein Richtiges im Falschen" in der Grünanlage Kellerstraße vom 01.07.-30.09.17 (siehe auch TOP 2.2., UA Arbeit und Wirtschaft)

Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kommunales Bildungsmanagement auch für den Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Vertagung aus der Sitzung vom 18.01.17

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Auer/Haidhauser Journal" Herausgabe des "Auer/Haidhauser Journals" im April 2017, Juli 2017, Oktober 2017 und Januar 2018

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Flurstr. gegenüber Hausnr. 2 / Kirchenstraße und Ismaninger Str. 22, Klinikum Rechts der Isar, Haupteingang

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag für einen mobilen Fahrradständer an der Schlotthauerstraße

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Edtextain e.V. Veranstaltung "Moving Women Empowerment Conference" am 25.03.2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rosenheimer Str. 30, Antrag auf Betriebszeitverlängerung des Wirtschaftsgartens

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Es gibt kein Richtiges im Falschen" in der Grünanlage Kellerstraße vom 01.07.-30.09.17

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anfrage Carillon-Gamelankonzerte am Mariahilfplatz vom 07.-17.06.2018

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Spielplatzaktion Familienzentrum am 13.06.2017 auf der Postwiese

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Sperrzeitverkürzung Max-Planck-Str. 8

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - 30 Jahre Jubiläums-Sommerfest des ASZ Untergiesing am 29.06.2017 auf dem Kolumbusplatz

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel Versammlungsthema: 2. S-Bahn-Stammstrecken -Tunnel am 22.02.2017 am Wiener Platz

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anzeige einer sich fortbewegenden Versammlung unter freiem Himmel Versammlungsthema: Stadtteilspaziergang um den Orleansplatz mit Information und Erörterung über die geplante Baustelle der DB Projektbau am 11.02.2017

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Roadshow-Bauwagen-Tour 2. S-Bahn-Stammstrecke ab 13.01.2017

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Budget für die Veranstaltung "Moving Women Empowerment Conference" am 25.03.2017 im Gasteig

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Werbeanlagenverordnung erlassen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06471, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017

Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Drächslstr. 4+6: Ergänzung des Dachstuhls mit -ausbau, Wohnungsteilung und Verbindung beider Treppenhäuser im 4. OG

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Max-Planck-Str. 7/Rgb: Nutzungsänderung eines Büros im 1. OG zu einer Wohneinheit

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Weißenburger Str. 24: Nutzungsänderung (Gewerbe zu Wohnen), Erweiterung zweier Wohnungen, Aufstockung und Neuerrichtung zweier Wohneinheiten, Vorbescheid

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hochstr. 75: Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung, freiwillige Altlastensanierung, Teilabbruch Tiefkeller

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Rosenheimer Str. 79: Nutzungsänderung: Apotheke im EG zu Buchmacherladen und Kiosk mit Tipp-Annahme sowie Apothekenkeller im UG zu Lager

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Mariahilfplatz 9: Behindertengerechter Umbau des Sanitärbereichs im EG sowie Einbau eines Senkrechtkabinenlifts vom EG ins OG

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Breisacher Str. 11: Errichtung einer überdachten Ladezone im Innenhof

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Eduard-Schmid-Str. 20: Anbau von Balkonen am Vorderhaus im Bereich des Hinterhofs

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Bereiteranger 10: Abbruch von 6 Balkonen und Neuaufbau mittels zusätzlicher Aufhängungen nach oben

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Trogerstr. 12-16: Neubau eines Zentrums für die Behandlung und Erforschung der Multiplen Sklerose, Vorbescheid

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle"

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauvorhaben auf dem ehemaligen Gelände des Holzkontors BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03043

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baugenehmigung Ismaninger Str. 42-46

Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Maria-Theresia-Str. 6: Fällung von 1 Vogelkirsche

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016/2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02989, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03073, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Salvatorausschank am Nockherberg am 08.03.17 und 10.03.-02.04.17 - Absolutes Haltverbot am Johannisplatz

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Erinnerungsverfahren Rosenheimer Straße zwischen Orleans- und Friedenstraße; Fahrbahnerneuerung / Brückenertüchtigung

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Fußgänger bei Cafe Neulinger gefährdet Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Nachfrage Expressbus Linie X30

Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales 06.03.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 06.03.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 07.03.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße.30/Rgb.. UA Kultur, 08.03.2017, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 09.03.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 15.03.2017, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11 BA- Vorstand, Dienstag, 21.02.2017, im Anschluss an die Sondersitzung, Friedenstraße 40

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-Veranstaltung mit Ehrungen, Donnerstag, 16.02.2017, 18 Uhr, HEI, Wörthstr. 42

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - BA-Sondersitzung zur Nutzung des Maxwerks, Dienstag, 21.02.2017, 19 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürgerversammlung am 16.03.2017 Bezirksteil Au Bürgerversammlung am 23.03.2017 Bezirksteil Haidhausen

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Don Bosco - Familientag am 05.02.2017 in der St. Wolfgangskirche

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