Mittwoch, 15. März 2017, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Maxwerk (V): Keine Fahrradstellplätze in den Maximiliansanlagen rund um das Maxwerk-Grundstück !
2.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke: Kein Spatenstich vor einer erneuten Bürgerversammlung in Haidhausen !
3.
TOP - Maxwerk: Keinen Präzedenzfall schaffen
4.
TOP - Trogerstr. 12, Denkmalschutz auf dem Gelände des Klinikums rechts der Isar (I)
5.
TOP - Antrag auf Begrünung der Schornstraße und Einbahnregelung in der Schornstraße
6.
TOP - Schutz und Erhalt der historisch gewachsenen Kulturlandschaft Maximiliansanlagen mit Maximilianswerk
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Information zum geplanten Zentrum für Multiple Sklerose im Klinikum rechts der Isar (Terminanfrage)
2.
TOP - Die neue Geschäftsführung der GWG München stellt sich vor
3.
TOP - Geplanter Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke
4.
TOP - Maxwerk (Reaktion auf Berichterstattung zur BA-Sondersitzung)
5.
Anträge
1.
TOP - Tempo 30 in der Rosenheimer Straße
2.
TOP - Ampel am Straßenbahndepot Einsteinstr. 148
3.
TOP - Umsetzung der Ziele des Bürgerbegehrens "Sauba Sog I" auch in Au-Haidhausen
4.
TOP - Aufwertung des Kroneparks
5.
TOP - Mitnutzung des öffentlichen Spielplatzes an der Ernst-Reuter-Straße durch die Grundschule an der Ernst-Reuter-Straße
6.
TOP - Sondernutzungsrichtlinien: Radlständer am Gehweg
7.
TOP - Vergleichende Messungen der TRAM-Fahrgeräusche
8.
TOP - Grundbucheintragungen Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 sowie Bauvorhaben Rosenheimer Str. 112-114 (ehemaliges Holzkontor)
9.
TOP - Geschwindigkeitsanzeigetafeln an der Hochstraße
10.
TOP - Rosenheimer Straße I: Geschwindigkeitsanzeigetafeln / Speeddisplays
11.
TOP - Rosenheimer Straße II: Emissionsmessungen
12.
TOP - Rosenheimer Straße III: Radl-/Gehsteigsituation zwischen Orleansstraße und Bahnbrücke
13.
TOP - Sanierung des Kulturzentrums Gasteig dem BA vorstellen
14.
TOP - Infrastruktur für Seniorinnen und Senioren ausbauen - Neue Alten- und Servicezentren für den Stadtbezirk 5 schaffen
15.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke - Lärmschutzwände künstlerisch gestalten
16.
TOP - Unterführung Ost im Ostbahnhof München ausbauen
17.
TOP - Baumkataster adaptieren ? Anfrage
18.
TOP - Maxwerk (I): Nicht-Berücksichtigung der "Studie zum Thema Maxwerk" bei der Entscheidung über eine Gaststätten-Nutzung des Maxwerks
19.
TOP - Maxwerk (II): Immissions- und Strahlenschutz bei Gaststätten-Nutzung des Maxwerks Anfrage
20.
TOP - Maxwerk (III): Bezifferung der Sanierungskosten des denkmalgeschützten Maxwerks Anfrage
21.
TOP - Maxwerk (IV): Vertragliche Zweckbindung des Maxwerk-Grundstücks ? Anfrage
22.
TOP - Hypopark (I): Austausch der Tore Anfrage
23.
TOP - Hypopark (II): Bodenbelag auf dem Bolzplatz erneuern
24.
TOP - Stimm- und antragsberechtigte Personen auf Bürgerversammlungen
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse OBACHT! kultur-im-quartier.de Kulturbiennale in Haidhausen vom 22. - 25.06.2017 (siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft und UA Kultur)
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Erweiterung der bestehenden Freischankfläche der Gaststätte "Kim & Co. Restaurant und Weinbar", Johannisplatz 11 (siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft)
2.
TOP - Errichtung einer Freischankfläche vor der Kleingaststätte "Nepal-Haus", Weißenburger Str. 39 (siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft)
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Einrichtung einer Fahrradstraße in der Balanstraße zwischen Orleansstraße und Rosenheimer Straße bzw. Installation eines Schutzbügels
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Radweg rechts der Isar: Ergänzung durch Rad-/Fußgängerampel am Maximilianeum
2.
TOP - Baupfusch an der Containeranlage für die Grundschule an der Flurstraße?
5.
TOP - Schadstoffbelastung der Luft in der Humboldtstraße und anliegenden Straßen
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Einrichtung von WC-Kiosk-Kombinationen; Nutzungsänderung des Pissoirs Nockherberg
2.
TOP - Anfrage zu den Planungen der 2. S-Bahn-Stammstrecke in Haidhausen ! Antrag Nr. 14-20 / B 03037 Zwischenmitteilung
3.
TOP - Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielAktion 2017
4.
TOP - Container auf dem Schulgelände der Hochstraße
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Weitergabe von Sitzungsunterlagen und Informationen an die Presse
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
TOP - Drehgenehmigungen: - Kirchenstr. 13-33 ("Sepp's Geschichte") - Preysingstr. 42 ("Fitness First") - Preysingstr. 4 ("Tatort-Hardcore") - Bordeauxplatz ("Fitness First")
2.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: - "Das Meisterstück", Weißenburger Str. 16 - "Belfort 7", Belfortstr. 7 - "Spezlwirtschaft Haidhausen", Pariser Str. 34 - "Cafe Gaballo", Preysingstr. 42 - "Keko", Mariahilfstr. 24 - "Osteria Piazza Italia", Franziskanerstr. 16
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Info durch die Theatergruppe "Sound, Art + Drama": Musiktheater, Stück "Sallys falsche Oma" im Theater HochX, Kooperation mit Bazeillesschule
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse OBACHT! kultur-im-quartier.de Kulturbiennale in Haidhausen vom 22. - 25.06.2017 (siehe auch TOP A 6.1.1)
3.
TOP - Erklärende Zusatzschilder an Straßenschildern Vertagung aus der Sitzung vom 15.02.2017
4.
TOP - Anfrage Carillon-Gamelankonzerte am Mariahilfplatz vom 07.-17.06.2018 Verweisung aus dem UA Arbeit und Wirtschaft
5.
TOP - Erinnern statt Vergessen - Den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Münchner Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken!
6.
TOP - Weiße Rose - Tafel (Umbau des Geländes Orleansstraße) - ohne Unterlagen -
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e.V. von April - Oktober 2017
2.
TOP - Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer-Einsatz 2017/2018
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2016/2017
2.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2016/2017
3.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017 Stand: 20.10.2016
4.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2016/2017
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse OBACHT! kultur-im-quartier.de Kulturbiennale in Haidhausen vom 22. - 25.06.2017 (siehe auch TOP A 6.1.1)
2.
TOP - Erweiterung der bestehenden Freischankfläche der Gaststätte "Kim & Co. Restaurant und Weinbar", Johannisplatz 11 (siehe auch TOP A 6.2.1)
3.
TOP - Errichtung einer Freischankfläche vor der Kleingaststätte "Nepal-Haus", Weißenburger Str. 39 (siehe auch TOP A 6.2.2)
2.
Anhörungen
1.
TOP - Haidhauser Flohmärkte des AKA e.V. an der Postwiese am 13.05.2017 und 16.09.2017
2.
TOP - Fahrradbeleuchtungsaktion des ADFC am 07.10.2017 am Weißenburger Platz
3.
TOP - 650.000 Euro Veranstaltungsbudget - davon 150.000 für den Straßenfasching: Der öffentliche Raum braucht Ehrenamt und Engagement von Vereinen
4.
TOP - Anhörung zur Wahlbezirkseinteilung der Bundestagswahl 2017
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Marktveranstaltungen auf dem Orleansplatz 2017; Platzvergabe nach Grünanlagensatzung
2.
TOP - "love your local market" am 09.05.17 am Wochenmarkt Weißenburger Platz
3.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07490, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2017
4.
TOP - Bürgerbeschwerde über Mitgliederwerbestände in Au-Haidhausen
5.
TOP - Kundgebung am 21.03.2017 am Pariser Platz zum Thema: Gemeinsam gegen Rassismus, Gemeinschaftsveranstaltung von DGB und AWO
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Sedanstr. 20: Nutzungsänderung eines Lagers in einer Schank- und Speisewirtschaft zu einem Gastraum
2.
TOP - Orleansstr. 21: Nutzungsänderung: Fahrschule zu Gaststätte und Laden
3.
TOP - Ismaninger Str. 42 und 46: Abbruch und Neuerrichtung eines Wohn- und Geschäftshauses (66 WE und Gewerbe) mit zweigeschossiger Tiefgarage (68 Stellplätze), Tektur
4.
TOP - Steinstr. 27: Errichtung einer Dachterrasse, Tektur
5.
TOP - Entenbachstr. 37: Teilabbruch, Neubau und Aufstockung sowie Nutzungsänderung
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Dingliche Sicherung für die Herstellung eines Geh- und Radweges Rosenheimer Straße / ehem. "Holzkontor"
2.
TOP - Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015
3.
TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/17 Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingerstraße (westlich), Mühldorferstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich) Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08180, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.02.2017
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag auf Begrünung der Schornstraße und Einbahnstraßenregelung in der Schornstraße - Vorstellung der Pläne durch das Baureferat in der Unterausschuss-Sitzung
2.
Anhörungen
2.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München Vertagung aus der Sitzung vom 15.02.2017 mit ergänzender Antwort der Unteren Naturschutzbehörde
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - 2. Informationsveranstaltung für Bezirksausschüsse zum Aufbau des öffentlichen Ladesäulensystems in der Landeshauptstadt München am 05.04.2017 um 18 Uhr
2.
TOP - Einladung zum 5. Baumschutzworkshop am 17.03.2017
3.
TOP - Wegsanierungen in den Maximiliansanlagen 2017
4.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
5.
TOP - Verkehrsberuhigter Bereich Preysingstraße (Schreiben BA 5 vom 04.10.2016)
6.
TOP - Anwendung der Baumschutzverordnung auf öffentliche Grünflächen im gesamten Stadtgebiet (Schreiben BA 5 vom 20.12.2016)
7.
TOP - Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze in der Weißenburger Str. 50
8.
TOP - Vorwegnahme der 2. Stammstrecke am Orleansplatz (Schreiben BA 5 vom 27.02.2017)
9.
TOP - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV, hier: Haidenauplatz und Milch-/Wörthstraße
10.
TOP - (U) Evaluation der Fahrradstraßen in München Abschlussbericht Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07432, Bekanntgabe im Kreisverwaltungsausschuss vom 24.01.2017
11.
TOP - (U) Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07549, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.01.2017
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt; Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03073, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales 03.04.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 03.04.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 04.04.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße.30/Rgb.. UA Kultur, 05.04.2017, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 06.04.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 26.04.2017, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11 BA- Vorstand, Dienstag, 28.03.2017, 19 Uhr, Linse, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Einladung zur siebten Münchner Bildungskonferenz am 08.03.2017 in der Alten Kongresshalle
2.
TOP - Einladung zum Tag der offenen Tür der Berufsfachschule für Ernährung und Versorgung am 10.03.2017 von 12-17 Uhr
3.
TOP - Ausstellungseröffnung der Wanderausstellung "FreiraumGalerie" am 13.03.2017 um 18 Uhr
4.
TOP - Einladung zur Integrationsmesse "Akademie der Nationen" am 21.03.2017
5.
TOP - Jour Fixe des Kulturreferates mit den Bezirksausschüssen am 22.03.2017 von 17-19 Uhr
6.
TOP - Informationsveranstaltung der Stadtwerke für die Bezirksausschüsse am 27.03.2017 um 17.30 Uhr
7.
TOP - Einladung zur Informationsveranstaltung "Städtisches Klinikum München - Auf dem Weg der Besserung ?" am 27.04.2017
8.
TOP - Informationsveranstaltung der Sozialreferentin für die Bezirksausschüsse am 22.05.2017 um 18 Uhr
9.
TOP - Regionalgespräche mit der Lokalbaukommission am 20.06.2017 oder 21.06.2017
10.
TOP - Informationsaustausch des Kommunalreferates mit den Bezirksausschüssen am 18.07.2017