Mittwoch, 26. April 2017, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Dominik Pelders Amtseinführung von Herrn Dr. Johannes Reetz in den Bezirksausschuss 5 Au-Haidhausen
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Frei laufende Hunde auf der Postwiese (Antwortschreiben bereits ergangen durch Baureferat)
2.
TOP - Nutzung Hydrant am Johannisplatz (Antwortschreiben bereits ergangen durch Baureferat)
6.
TOP - Baustellen vs. Parkplätze in der Au (Antwortschreiben bereits ergangen durch Baureferat)
7.
TOP - Angespannte Parkplatzsituation durch Abriss der Paulaner Brauerei
5.
Anträge
1.
TOP - Wie geht es weiter mit der temporären Bushaltestelle vor dem Berufsschulzentrum ? Anfrage
2.
TOP - Maxwerk (VI) - Aufwendungen für Investitionen in den Denkmalschutz Anfrage
3.
TOP - Maxwerk (VII) - Modalitäten Ausschreibungsverfahren Anfrage
4.
TOP - Maxwerk (VIII) - Beantwortung RIS Nr. 14-20 / B 02287 vom 20.04.2016
5.
TOP - Im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen auch den parallel dazu führenden Geh- und Radwege berücksichtigen
6.
TOP - Betreff: Radschnellweg links der Isar Förderantrag stellen und umgehende Realisierung
7.
TOP - Betreff: Die Oberfläche von Tischtennisplatten nachbearbeiten
8.
TOP - Ausgelagerte Hortgruppen von der Außenstelle Orleansplatz wieder am Schulstandort Flurschule integrieren
9.
TOP - Dringlicher Umbau des Pariser Platz
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Studienensembles" Konzert am 05.10.2017 siehe auch TOP 1.1, Unterausschuss Arbeit und Wirtschaft und TOP 1 Unterausschuss Kultur
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt e.V. Baumobil vom 19.05. - 23.05.2017 siehe auch TOP 1.2, Unterausschuss Arbeit und Wirtschaft
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Sallys falsche Oma" Kinder-Musiktheaterstück ab Ende Mai 2017 bis Ende Juni 2017 siehe auch TOP 1.3, Unterausschuss Arbeit und Wirtschaft und TOP 2, UA Kultur
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Kinder -und Jugendhilfe Kreativ -und Bewegungsprojekt vom 09.05.2017 - 25.07.2017 siehe auch TOP 1.4, Unterausschuss Arbeit und Wirtschaft
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Abhalten eines Flohmarkts am 20.05.2017 auf dem Platz vor dem ASZ Haidhausen in der Wolfgangstr. 18
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Verkehrsberuhigung: Tempolimit von 5 km/h für Taxifahrer in der Fußgängerzone am Genoveva-Schauer-Platz/Steinstraße siehe auch TOP 1.1 Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Verkehr
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - ÖPNV Offensive IV Einsteinstraße - Haltestelle Max-Weber-Platz siehe auch TOP 1.2 Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Verkehr
7.
Anhörungen
1.
TOP - Leistungsprogramm 2018 für Fahrplanwechsel am 10.12.2017
2.
TOP - Roadshow / Bauwagen-Tour 2. S-Bahnstammstrecke am 25.04.2017 auf dem Orleansplatz und am 04.05.2017 auf dem Weißenburger Platz
3.
TOP - Skatepark-Mobil im Skatepark Postwiese von Juni - September 2017
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
2.
TOP - Änderung der Sondernutzungsrichtlinien § 14 (Zeitungsentnahmegeräte)
3.
TOP - Fußgängeraufstellfläche am Gasteig / Innere Wiener Straße vergrößern
4.
TOP - Anfrage zu den Planungen der 2. S-Bahn Stammstrecke in Haidhausen!
6.
TOP - Illegalen Autoverkehr in der Fußgängerzone beim Genoveva-Schauer-Platz wirksam unterbinden
7.
TOP - Denkmalschutz auf dem Gelände des Klinikum rechts der Isar - (II) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03292
8.
TOP - 1. Prüfauftrag Rosenheimer Straße: Spurenaufteilung und Fahrradspurmarkierung der Radstreifen prüfen 2. Prüfauftrag Einrichtung eines Fahrradstreifens auf der jeweiligen rechten Fahrspur der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße Antrag Nr. 14-20 / B 02820
10.
TOP - Kreuzung Grillparzer / Einsteinstraße für den Radverkehr optimieren
14.
TOP - Grundbucheintragungen Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 sowie Bauvorhaben Rosenheimer Str. 112-114 (ehemaliges Holzkontor)
16.
TOP - Ampel am Straßenbahndepot Einsteinstr. 148 BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03398
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Schutzzone für Kinder, Welfenstr. 34 und Welfenhöfe
2.
TOP - Prüfung der Errichtung eines Interimspavillons auf dem Parkplatz am Mariahilfplatz
3.
TOP - Vorwegnahme der 2. S-Bahn-Stammstrecke am Orleansplatz
4.
TOP - Unfallzahlen Orleansstraße zwischen Orleansplatz und Haidenauplatz (Nachfrage zum Antrag "Bordsteine der Busspur in der Orleansstraße")
5.
TOP - Beendigung der Verpachtung öffentlichen Grundes (ehemaliger Biergarten der Gaststätte "Huterer", Grütznerstr. 8) - Zwischenmitteilung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02518
6.
TOP - Sondernutzungsrichtlinien: Radlständer am Gehweg, Antrag des Bezirksausschusses 05, Au - Haidhausen Nr. 14-20 / B 03402 vom 15.03.2017
7.
TOP - Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.01.2017 hier: Ihre Frage zur Regelung mit Rechtsabbiegepfeilen für Rad Fahrende
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeister nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Änderung der Wertgrenzen bei Baumaßnahmen
2.
TOP - Früh Schwimmen in städtischen Hallenbädern Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08133, Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 28.03.2017
5.
TOP - Bauaktivität im Kleinkinderspielplatzbereich am Johannisplatz
6.
TOP - Betriebskonzept während des Umbaus am U-Bahnhof Sendlinger Tor (U1/U2)
7.
TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Referent*in:
BGMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Straßen- und Gleisbauarbeiten - vom 10.-20.04.2017 in der Ohlmüllerstraße, Kreuzung Eduard-Schmid-Straße - vom 18.04.-21.04.2017 in der Regerstr. 23-28 - vom 24.04.-27.04.2017 in der Regerstr. 5/12 bis Einmündung Franziskanerstr. 49 jeweils von 20.00 bis 06.00 Uhr
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: - "Bar 360°", Orleansstr. 39 - "Zum roten Knopf", Steinstr. 63 - "Belvivere", Milchstr. 10 - "Stürmchen's Bar", Kirchenstr. 62 - Rosenheimer Str. 111 (Name der Gaststätte noch nicht bekannt) - "Durchbruch" (vormals "Teufelsküche"), Kirchenstr. 90 - "Captain Bum", Auerfeldstr. 27 - "Grillbar Opops Pak", Sommerstr. 18
2.
TOP - Drehgenehmigungen: - am 04.04.2017 am Kalvarienberg am Gasteig ("Tatort") - am 05.04.2017 in der Stubenvollstraße ("Tatort") - am 06.04.2017 am Orleansplatz ("ARD-Wissenscheck") - am 04.05.2017 am Bordeauxplatz (Werbefilm)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Studienensembles" Konzert am 05.10.2017 siehe auch TOP 6.1.1
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Sallys falsche Oma" Kinder-Musiktheaterstück ab Ende Mai 2017 bis Ende Juni 2017 siehe auch TOP 6.1.3
3.
TOP - Denkmalantrag Weiße Rose
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) KITA-Jahresstatistik 2016 Onlinebefragung
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Kurzbericht über den Stand der Berufsintegrationsklasse der Berufliche Schulen der Armen Schulschwestern v.U.L.F.
2.
TOP - Bewegungs- und Kreativprojekt im Projekt-Laden International Haidhausen
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Studienensembles" Konzert am 05.10.2017 siehe auch TOP 6.1.1
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt e.V. Baumobil vom 19.05. - 23.05.2017 siehe auch TOP 6.1.2
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Sallys falsche Oma" Kinder-Musiktheaterstück ab Ende Mai 2017 bis Ende Juni 2017 siehe auch TOP 6.1.3
4.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Verein für Kinder -und Jugendhilfe Kreativ -und Bewegungsprojekt vom 09.05.2017 - 25.07.2017 siehe auch TOP 6.1.4
2.
Anhörungen
1.
TOP - Anfrage Carillon-Gamelankonzerte am Mariahilfplatz vom 07.-17.06.2018 Verweisung aus dem UA Kultur
2.
TOP - Flohmarkt des ASZ Haidhausen am 20.05.2017 auf dem Gehsteig Wolfgangstr. 18
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Stellungnahme BA 25 Laim zur Anhörung: 650.000 Euro Veranstaltungsbudget - davon 150.000 für den Straßenfasching: Der öffentliche Raum braucht Ehrenamt und Engagement von Vereinen
2.
TOP - Kurzbericht der Aktion "Play me, I'm Yours" 2016
3.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07490, Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2017
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Blumenladen Lebenslust, Falkenstr. 2 a, Parkplatzprobleme
2.
TOP - Leben und leben lassen für das Gewerbe während der Bauphase des 2. S-Bahn-Tunnels am Orleansplatz
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
2.
TOP - Innere Wiener Str. 42: Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses mit DG-Ausbau und Anbau eines Personenaufzugs
3.
TOP - Weißenburger Str. 29 / Rückgebäude: Aufstockung eines Rückgebäudes, Vorbescheid
4.
TOP - Einsteinstraße: Neubau eines Seniorenpflegeheims mit 216 Betten, 35 WE Betreutes Wohnen, Kinderhort für 44 Kinder und Tiefgarage; Tektur
5.
TOP - Schwalbenstr. 2: Dachgeschoss-Ausbau, Anbau Aufzug und Balkone, Tektur
6.
TOP - Zeppelinstr. 43: Zusammenlegung dreier Wohneinheiten im 2. und 3. OG zu zwei Wohneinheiten mittels einer Verbindungstreppe
7.
TOP - Rosenheimer Str. 15: Revitalisierung des Hotels "Hilton München City": Nutzungsänderung im EG im Bereich der derzeitigen Büroflächen zu einem durch Hotelgäste genutzten Gymnastikraum sowie der an den Innenhof angrenzenden Flächen von Lager und Pantry zu Büroflächen, Grundrissänderung , Trennung der Küche
8.
TOP - Humboldtstr. 29: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, Vorbescheid
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kanalbau im Umgriff des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich)
2.
TOP - Generalsanierung des Gasteig: Bestandsuntersuchung, Nutzerbedarfsprogramm, Modernisierungsmaßnahmen, Interimsquartiere, Finanzierung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07971, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Kulturausschusses vom 28.03.2017
3.
TOP - Bürgergutachten Innenstadtkonzept, thematische und räumliche Schwerpunkte Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08168, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2017
4.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allg. Eisenbahngesetz für das Vorhaben S-Bahn-Station Rosenheimer Platz - Brandschutztechnische Ertüchtigung, Neubau einer maschinellen Rauchabzugsanlage
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Verkehrsberuhigung: Tempolimit von 5 km/h für Taxifahrer in der Fußgängerzone am Genoveva-Schauer-Platz/Steinstraße siehe auch TOP 6.3.1
2.
TOP - ÖPNV Offensive IV Einsteinstraße - Haltestelle Max-Weber-Platz siehe auch TOP 6.3.2
2.
Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Zeppelinstr. 16
2.
TOP - Maria-Theresia-Str. 13: Fällung von 1 Thujenbaum
4.
TOP - Prinzregentenstr. 146-152: Fällung von 1 Zypresse
5.
TOP - Rosenheimer Str. 15: Revitalisierung des Hotels "Hilton München City": Nutzungsänderung im EG im Bereich der derzeitigen Büroflächen zu einem durch Hotelgäste genutzten Gymnastikraum sowie der an den Innenhof angrenzenden Flächen von Lager und Pantry zu Büroflächen, Grundrissänderung , Trennung der Küche; => hierzu: Baumfällungen
6.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
7.
TOP - Leistungsprogramm 2018 für Fahrplanwechsel am 10.12.2017 (siehe auch TOP A 7.1)
9.
TOP - Weißenburger Platz 5: Fällung einer Rotbuche
10.
TOP - Sieboldstr. 4: Aufstockung einer Halle um eine Dreifachsporthalle, hier: Baumfällungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl Empfehlung 14-20 / E 01180 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 06.10.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Regerbrücke, Beschreibung der Ausgangssituation und Maßnahmenvorschlag Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06741, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2017
3.
TOP - Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07596, Beschluss des Bauausschusses vom 21.03.2017
4.
TOP - Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016/2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02989, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 15.02.2017
5.
TOP - Fällungsgenehmigung Ismaninger Str. 21 (ursprünglich Maria-Theresia-Str. 6)
6.
TOP - ÖPNV Offensive IV, Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen: Umbau der Haltestelle Mariahilfplatz vom März bis Juli 2017
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Blumenladen Lebenslust, Falkenstr. 2 a, Parkplatzprobleme siehe auch TOP 4.1 bei Unterausschuss Arbeit und Wirtschaft
2.
TOP - Bürgerinitiative "Sichere Preysingstraße": Anbringung eines Verkehrszeichens "Verbot der Einfahrt" am östlichen Beginn des Spielstraßenbereiches
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
1.
TOP - Bericht Frau Dietz-Will zur Veranstaltung Flussrunde "Stadt" am 27.03.2017
2.
TOP - Bericht Vorbereitung und Erörterung zur Sprengung des Schornsteins Paulanergelände am 11.04.2017
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales 08.05.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 08.05.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 09.05.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße.30/Rgb. UA Kultur, 10.05.2017, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 11.05.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 17.05.2017, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11 BA- Vorstand, Dienstag, 02.05.2017, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Außerordentliche Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen zur 2. S-Bahn-Stammstrecke am Donnerstag, 18.05.2017 um 19 Uhr in der Tonhalle, Grafinger Str. 6
2.
TOP - Haidhauser Kultursonntag am 02. Juli auf dem Johannisplatz
3.
TOP - Bürgerversammlung - für den Stadtbezirksteil Au am 29.06.2017, Pestalozzi-Gymnasium - für den Stadtbezirksteil Haidhausen am 06.07.2017, Hofbräukeller
5.
TOP - Informationsveranstaltung zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm am 25.04.2017
6.
TOP - Informationsveranstaltung zur MVV-Tarifstrukturreform am 03.05.2017