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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 17. Mai 2017, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumgräben schützen

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Radstellplätze vor dem TSV München-Ost

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ständer für Kinder-Roller bzw. Tretroller Scooter

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Messgeräte für Feinstaub und Stickoxide in Haidhausen

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Rechts vor links in der Balanstraße

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Zusatz für Fahrtzielanzeiger (ÖPNV) während der Auer Dult

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Maxwerk (IX) - Verbindliches Pflichtenheft für den Betreiber einer etwaigen Gaststätte im "Maxwerk"

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Studienensembles" Patientenkonzert am 28.09.2017 und Konzert am 06.10.2017

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.
Abgesetzt

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Studienensembles" Konzerte am 28.09.2017 und 06.10.2017 siehe auch TOP 1.1, Unterausschuss Arbeit und Wirtschaft und TOP 1 Unterausschuss Kultur

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017 siehe auch TOP 1.2 UA Arbeit und Wirtschaft und TOP 2 UA Kultur und TOP 1.1 UA Soziales

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: Gaststätte "Bosporus", Ohlmüllerstr. 26 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.3

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Genehmigung einer Freischrankfläche: Gaststätte "Rosis Kaffehaus & Bar", Rosenheimer Str. 2 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.4

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: Reformhaus Vitalia, Weißenburger Str. 12 => dazu: Antrag auf Fahrradparkplatz siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.5

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: Gaststätte "Arena", Rosenheimer Str. 103 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.6

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gehwege frei halten (Max-Planck-, Kirchen- und Gebsattelstraße)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Realisierung des Geh- und Radweges entlang der Bahnlinie, südöstlich des Holzkontors (Rosenheimer Straße 112 + 114)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bau eines barrierefreien Radwegs an der Bahnlinie von Tassiloplatz bis zur Rosenheimer Straße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumschutz in München ist Klimaschutz für München; Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt ! Fristverlängerung für Antrag Nr. 14-20 / B 03247

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoblatt

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Preysingplatz 1: Fällung von 5 Bäumen

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fällungsgenehmigung Steinstr. 73

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hochstr. 75: Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung / freiwillige Altlastensanierung / Teilabbruch Tiefkeller; hier: Baumfällungen

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
8.

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
9.

Denkmalschutz

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Studienensembles" Konzerte am 28.09.2017 und 06.10.2017 siehe auch TOP 6.1.1 und UA Arbeit und Wirtschaft

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017 siehe auch TOP 6.1.2 und UA Arbeit und Wirtschaft sowie UA Soziales

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Haidhausen ON Air" am 08.,15. und 29.07.2017 am Bordeauxplatz und am 23.07.2017 an der Postwiese siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Konsum-Werte-Madonna und drei freie Frauen" am 14. und 15.09.2017 am Bordeauxplatz siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017 siehe auch TOP 6.1.2 und UA Arbeit und Wirtschaft sowie UA Soziales

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 2. Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung"

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - REGSAM-Schwerpunktgebietsauswahl 2017 - 2019 Wiedervorlage aus der Sitzung vom 26.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Studienensembles" Konzerte am 28.09.2017 und 06.10.2017 siehe auch TOP 6.1.1 und UA Kultur

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017 siehe auch TOP 6.1.2 und UA Kultur sowie UA Soziales

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: Gaststätte "Bosporus", Ohlmüllerstr. 26 siehe auch TOP 6.2.1

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Genehmigung einer Freischrankfläche: Gaststätte "Rosis Kaffehaus & Bar", Rosenheimer Str. 2 siehe auch TOP 6.2.2

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: Reformhaus Vitalia, Weißenburger Str. 12 => dazu: Antrag auf Fahrradparkplatz siehe auch TOP 6.2.3

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: Gaststätte "Arena", Rosenheimer Str. 103 siehe auch TOP 6.2.4

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm; Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Freundschaftstreffen der Biergartenfreunde auf dem Orleansplatz vom 21.05.-05.06.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag auf Betriebszeitänderung auf 22 Uhr für den Gastraumbereich im Ladengeschäft "L'angolino", Wörthstr. 16

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ablehnung der Anträge auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für Zeitungsentnahmegeräte an der Welfenstr. 23 Ecke Aurbacherstraße und Welfenstr. 66 durch den BA 5

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Haidhausen ON Air" am 08.,15. und 29.07.2017 am Bordeauxplatz und am 23.07.2017 an der Postwiese siehe auch UA Kultur

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Konsum-Werte-Madonna und drei freie Frauen" am 14. und 15.09.2017 am Bordeauxplatz siehe auch UA Kultur

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wochenmarkt am Orleansplatz

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
V.

UA Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung "Machbarkeitsstudie Markthallen" (Wiener Platz) durch das Kommunalreferat

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sieboldstr. 4: Aufstockung einer Halle um eine Dreifachsporthalle, Vorbescheid

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Elsässer Str. 32: Ausbau eines Speicherraums im DG des Vordergebäudes als Erweiterung zu Wohnung 14

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Orleansplatz 10-12: Aufstockung um ein Geschoss, Vorbescheid

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Franziskanerstr. 14: Nutzungsänderungen Büroflächen zu Verkaufsräume, Verkaufs- zu Verkehrsflächen und Metzgerei zu Büroflächen

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Lucile-Grahn-Str. 27: Errichtung eines Balkons

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Belfortstr. 5: Ersatzbau eines Balkons im 2. OG Seitengebäude

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Für ein Isarquartier der Kultur - Brücken zwischen Gasteig, Muffatwerk und Deutsches Museum schlagen

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08416, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08537, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sachstand MVG Radstationen im 5. Stadtbezirk

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sachstand Bus X 30

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Asiatischer Laubholzbockkäfer Bericht zur Entwicklung der Befallssituation in München Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / 08102, Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.03.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Eduard-Schmid-Straße, Erneuerung Zuwegung zum Baureferat Gartenbau

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradständer im Außenbereich Einstein 28

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - - Ortstermin Barrierefreier Zugang Mariahilfkirche am 03.05.2017 (Herr Meyer) - Neue Standortbegehung IHFEM am 16.05.2017 (Herr Meyer)

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales 19.06.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 19.06.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 20.06.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße.30/Rgb. UA Kultur, 21.06.2017, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 22.06.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 28.06.2017, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11 BA- Vorstand, Dienstag, 30.05.2017, 19 Uhr, Friedenstraße 40

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Regionalgespräche der Bezirksausschüsse 2017 zwischen der Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen am 21.06.2017 um 17 Uhr

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zukunftsschau München 2040+, Öffentlichkeitsdialog am 27.07.2017, 19 Uhr

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - MBQ Jahrespräsentation 2017 (Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm) am 27.06.2017 von 9.30-14.00 Uhr

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt

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