Mittwoch, 17. Mai 2017, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
1.
TOP - Baumgräben schützen
2.
TOP - Radstellplätze vor dem TSV München-Ost
3.
TOP - Ständer für Kinder-Roller bzw. Tretroller Scooter
4.
TOP - Messgeräte für Feinstaub und Stickoxide in Haidhausen
5.
TOP - Rechts vor links in der Balanstraße
6.
TOP - Zusatz für Fahrtzielanzeiger (ÖPNV) während der Auer Dult
7.
TOP - Maxwerk (IX) - Verbindliches Pflichtenheft für den Betreiber einer etwaigen Gaststätte im "Maxwerk"
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Studienensembles" Patientenkonzert am 28.09.2017 und Konzert am 06.10.2017
2.
AbgesetztTOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Studienensembles" Konzerte am 28.09.2017 und 06.10.2017 siehe auch TOP 1.1, Unterausschuss Arbeit und Wirtschaft und TOP 1 Unterausschuss Kultur
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017 siehe auch TOP 1.2 UA Arbeit und Wirtschaft und TOP 2 UA Kultur und TOP 1.1 UA Soziales
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: Gaststätte "Bosporus", Ohlmüllerstr. 26 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.3
2.
TOP - Genehmigung einer Freischrankfläche: Gaststätte "Rosis Kaffehaus & Bar", Rosenheimer Str. 2 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.4
3.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: Reformhaus Vitalia, Weißenburger Str. 12 => dazu: Antrag auf Fahrradparkplatz siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.5
4.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: Gaststätte "Arena", Rosenheimer Str. 103 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.6
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
2.
TOP - Realisierung des Geh- und Radweges entlang der Bahnlinie, südöstlich des Holzkontors (Rosenheimer Straße 112 + 114)
3.
TOP - Bau eines barrierefreien Radwegs an der Bahnlinie von Tassiloplatz bis zur Rosenheimer Straße
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Baumschutz in München ist Klimaschutz für München; Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt ! Fristverlängerung für Antrag Nr. 14-20 / B 03247
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
3.
TOP - Hochstr. 75: Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung / freiwillige Altlastensanierung / Teilabbruch Tiefkeller; hier: Baumfällungen
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Studienensembles" Konzerte am 28.09.2017 und 06.10.2017 siehe auch TOP 6.1.1 und UA Arbeit und Wirtschaft
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017 siehe auch TOP 6.1.2 und UA Arbeit und Wirtschaft sowie UA Soziales
3.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Haidhausen ON Air" am 08.,15. und 29.07.2017 am Bordeauxplatz und am 23.07.2017 an der Postwiese siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft
4.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Konsum-Werte-Madonna und drei freie Frauen" am 14. und 15.09.2017 am Bordeauxplatz siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017 siehe auch TOP 6.1.2 und UA Arbeit und Wirtschaft sowie UA Soziales
2.
Anhörungen
1.
TOP - 2. Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung"
2.
TOP - REGSAM-Schwerpunktgebietsauswahl 2017 - 2019 Wiedervorlage aus der Sitzung vom 26.04.2017
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Studienensembles" Konzerte am 28.09.2017 und 06.10.2017 siehe auch TOP 6.1.1 und UA Kultur
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017 siehe auch TOP 6.1.2 und UA Kultur sowie UA Soziales
3.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: Gaststätte "Bosporus", Ohlmüllerstr. 26 siehe auch TOP 6.2.1
4.
TOP - Genehmigung einer Freischrankfläche: Gaststätte "Rosis Kaffehaus & Bar", Rosenheimer Str. 2 siehe auch TOP 6.2.2
5.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: Reformhaus Vitalia, Weißenburger Str. 12 => dazu: Antrag auf Fahrradparkplatz siehe auch TOP 6.2.3
6.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: Gaststätte "Arena", Rosenheimer Str. 103 siehe auch TOP 6.2.4
2.
Anhörungen
1.
TOP - Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
2.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm; Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung
3.
TOP - Freundschaftstreffen der Biergartenfreunde auf dem Orleansplatz vom 21.05.-05.06.2017
4.
TOP - Antrag auf Betriebszeitänderung auf 22 Uhr für den Gastraumbereich im Ladengeschäft "L'angolino", Wörthstr. 16
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ablehnung der Anträge auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für Zeitungsentnahmegeräte an der Welfenstr. 23 Ecke Aurbacherstraße und Welfenstr. 66 durch den BA 5
2.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Haidhausen ON Air" am 08.,15. und 29.07.2017 am Bordeauxplatz und am 23.07.2017 an der Postwiese siehe auch UA Kultur
3.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Konsum-Werte-Madonna und drei freie Frauen" am 14. und 15.09.2017 am Bordeauxplatz siehe auch UA Kultur
4.
Bürgeranliegen
V.
UA Planung
1.
TOP - Vorstellung "Machbarkeitsstudie Markthallen" (Wiener Platz) durch das Kommunalreferat
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Sieboldstr. 4: Aufstockung einer Halle um eine Dreifachsporthalle, Vorbescheid
2.
TOP - Elsässer Str. 32: Ausbau eines Speicherraums im DG des Vordergebäudes als Erweiterung zu Wohnung 14
3.
TOP - Orleansplatz 10-12: Aufstockung um ein Geschoss, Vorbescheid
4.
TOP - Franziskanerstr. 14: Nutzungsänderungen Büroflächen zu Verkaufsräume, Verkaufs- zu Verkehrsflächen und Metzgerei zu Büroflächen
5.
TOP - Lucile-Grahn-Str. 27: Errichtung eines Balkons
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Belfortstr. 5: Ersatzbau eines Balkons im 2. OG Seitengebäude
2.
TOP - Für ein Isarquartier der Kultur - Brücken zwischen Gasteig, Muffatwerk und Deutsches Museum schlagen
3.
TOP - Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08416, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017
4.
TOP - Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08537, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Sachstand MVG Radstationen im 5. Stadtbezirk
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Asiatischer Laubholzbockkäfer Bericht zur Entwicklung der Befallssituation in München Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / 08102, Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.03.2017
3.
TOP - Eduard-Schmid-Straße, Erneuerung Zuwegung zum Baureferat Gartenbau
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Fahrradständer im Außenbereich Einstein 28
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
1.
TOP - - Ortstermin Barrierefreier Zugang Mariahilfkirche am 03.05.2017 (Herr Meyer) - Neue Standortbegehung IHFEM am 16.05.2017 (Herr Meyer)
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales 19.06.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 19.06.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 20.06.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße.30/Rgb. UA Kultur, 21.06.2017, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 22.06.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 28.06.2017, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11 BA- Vorstand, Dienstag, 30.05.2017, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Regionalgespräche der Bezirksausschüsse 2017 zwischen der Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen am 21.06.2017 um 17 Uhr
2.
TOP - Zukunftsschau München 2040+, Öffentlichkeitsdialog am 27.07.2017, 19 Uhr
3.
TOP - MBQ Jahrespräsentation 2017 (Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm) am 27.06.2017 von 9.30-14.00 Uhr