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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 28. Juni 2017, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Meldung eines Vorfalls von Entblößung in der Öffentlichkeit

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Paulaner Großbaustelle - Schadstoffe, Altlasten

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Unterabschnitt
5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wenn schon Verkehrsüberwachung am Genoveva-Schauer-Platz, dann auch zu der richtigen Zeit

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sofortige Überprüfung und Korrektur der Ampelschaltungen im Bereich Schlossstraße / Einsteinstraße Nähe Straßenbahnhaltestelle Linie 25 stadtauswärts

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Auer Dult I: Lücken in den Standl-Reihen; Erhalt des gewachsenen Charakters der Auer Dult Anfrage

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Auer Dult II: Keine gleichzeitigen Hofflohmärkte im Stadtbezirk

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ist der Busbahnhof am Orleansplatz für Busse mit Anhänger geeignet ? Anfrage

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Umgehender Beginn der Planung für den S-Bahn-Ausbau des Südrings

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein zur Förderung von Eigenarbeit e.V. Do It Together-Sommerfest am 08.07.2017 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.1

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse IGH e.V. - Interessengemeinschaft der Gewerbetreibenden in Haidhausen Sommerfest am 24./25.06.2017 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.2

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse AKA e.V. Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2017 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.3

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule am Mariahilfplatz Zwei Tanzprojekte im Schuljahr 2017/2018 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft TOP 1.4 und UA Soziales, TOP 1.1

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Sommerfest am 05.07.2017 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.5

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Arbeitsgemeinschaft Kinder und Jugendliche in Au/Haidhausen Haidhauser Kultursonntag am 03.07.2017 siehe auch TOP 1.9 UA Arbeit und Wirtschaft

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Kaffeerösterei Vogelmaier", Einsteinstr. 125 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.7

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Errichten einer Freischankfläche: Gaststätte "Bosporus", Ohlmüllerstr. 26 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.8

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Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung/ Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sitzverteilung Bezirksausschüsse (Antrag BA 11 Milbertshofen-Am Hart)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erläuterungstafel Georg-Riedmeier-Weg

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Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Illegalen Autoverkehr in der Fußgängerzone beim Genoveva-Schauer-Platz wirksam unterbinden

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hypopark (I): Austausch der Tore

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hypopark (II): Bodenbelag auf dem Bolzplatz erneuern

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einführung der Beschlussvollzugskontrolle für die Münchner Bezirksausschüsse

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Stimm- und antragsberechtigte Personen auf Bürgerversammlungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Baumkataster adaptieren ?

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Infrastruktur für Seniorinnen und Senioren ausbauen - Neue Alten- und Servicezentren für den Stadtbezirk 5 schaffen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Aufwertung des Kroneparks

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Finanzierung Modellprojekt Rosenheimer Straße

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Vergleichende Messungen der TRAM-Fahrgeräusche

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Geschwindigkeitsanzeigetafeln an der Hochstraße

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Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beendigung der Verpachtung öffentlichen Grundes (ehemaliger Biergarten der Gaststätte "Huterer", Grütznerstr. 8) - BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02518; hier: Nachfrage wegen Erdarbeiten

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mitnutzung des öffentlichen Spielplatzes an der Ernst-Reuter-Straße durch die Grundschule an der Ernst-Reuter-Straße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03401 Bitte um Fristverlängerung bis 21.07.2017

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Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der BA-Satzung; Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget für München; Beschluss des Stadtrates und weiteres Vorgehen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kampagne "Wählen gehen für Demokratie und Menschenrechte !"

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Freiwillige Wahlhelfer zur Bundestagswahl 2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtungen und Informationen BA 5 - Infoblatt

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 20.09.2016

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Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entenbachstr. 29: Fällung einer Traubenkirsche und einer Robinie

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rosenheimer Str. 15: Baumfällung im Zusammenhang mit Nutzungsänderung und Modernisierungsmaßnahmen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Falkenstr. 11: Baumfällung im Zusammenhang mit Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung / Altlastensanierung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Falkenstr. 11: Baumfällung im Zusammenhang mit Neubau eines Wohnhauses

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Baum-Masterplan für München (Antrag BA 1 Altstadt-Lehel)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
9.

Denkmalschutz

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017 siehe auch TOP A 6.1.6 und TOP 1.6 UA Arbeit und Wirtschaft Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08824 - Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.05.2017 -

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wettbewerb "München - rechts der Isar", Anfrage des BA

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kulturveranstaltung in der Muffathalle - Anfrage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Creating Europe" vom 14.09. - 16.09.2017 am Weißenburger Platz siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft

Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule am Mariahilfplatz Zwei Tanzprojekte im Schuljahr 2017/2018 siehe auch TOP 6.1.4

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bolzplatz an der Flurstraße

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Mai 2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wahl der Seniorenvertretung 2017 - Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten am 27.09.2017 ab 15 Uhr im ASZ Au

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Neuer Vorstand im Kreisjugendring München-Stadt

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehr Betreuungsplätze für Schulkinder / Grundschule Bazeillesstr. 8

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Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
0.

Vorstellung / Gespräch mit Gästen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gespräch mit der IGH wegen einem Runden Tisch zur Situation der Geschäfte während der Bauzeit der 2. S-Bahn-Stammstrecke

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein zur Förderung von Eigenarbeit e.V. Do It Together-Sommerfest am 08.07.2017 siehe auch TOP A 6.1.1

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse IGH e.V. - Interessengemeinschaft der Gewerbetreibenden in Haidhausen Sommerfest am 24./25.06.2017 siehe auch TOP A 6.1.2

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse AKA e.V. Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2017 siehe auch TOP A 6.1.3

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule am Mariahilfplatz Zwei Tanzprojekte im Schuljahr 2017/2018 siehe auch TOP A 6.1.4

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Sommerfest am 05.07.2017 siehe auch TOP 6.1.5

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017 siehe auch TOP A 6.1.6 und TOP 1 UA Kultur Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08824 - Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.05.2017 -

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Kaffeerösterei Vogelmaier", Einsteinstr. 125 siehe auch TOP A 6.2.1

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Errichten einer Freischankfläche: Gaststätte "Bosporus", Ohlmüllerstr. 26 siehe auch TOP A 6.2.2

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Arbeitsgemeinschaft Kinder und Jugendliche in Au/Haidhausen Haidhauser Kultursonntag am 03.07.2017 siehe auch TOP A 6.1.7

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ferienprogramm Skateboard in der Postwiese vom 05.-09.06. und 12.-16.06.2017 (Vorabzustimmung durch den Vorsitzenden erfolgt)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2017 am Johannisplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sommerfest des Vereins zur Förderung von Eigenarbeit e.V. am 08.07.2017 am Orleansplatz und Wörthstr. 42

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 8. Münchner Radlnacht am 24.06.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Aktionswoche Münchner Kammerspiele vom 27.06.2017 am Wiener Platz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Lozzi-Lauf des Pestalozzi-Gymnasiums am 18.07.2017 in den Isarauen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Gemeindefest St. Johannes am 23.07.2017 am Preysingplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - SPD-Sommerfest am 15.07.2017 am Bordeauxplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Green Dinner der Bündnis 90/Die Grünen am 05.08.2017 am Weißenburger Platz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - 19. Lederhosenfest der Gaststätte "Wirtshaus in der Au" am 28.07.2017 in der Lilienstr. 51

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Antrag auf Betriebszeitverlängerung für den Gastraumbereich des Cafes "Albert und Charlie" in der VHS Einsteinstr. 28 von 22 auf 24 Uhr

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Antrag auf gesetzliche Sperrzeit für den Gastraumbereich des "Noel Cafe" in der Metzstr. 8

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Herbstfest des Vereins der Förderer des Hauses des Deutschen Ostens am 15.09.2017 Am Lilienberg

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Creating Europe" vom 14.09. - 16.09.2017 am Weißenburger Platz siehe auch UA Kultur

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umsetzung einer Freischankfläche aufgrund einer kurzfristigen Baumaßnahme, erlaubnisfreie Gaststätte "Sapori del Salento", Weißenburger Platz 6

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Genehmigung zweier Zeitungsentnahmegeräte der "tz" in der Welfenstr. 23 und 66 Entscheidung des Oberbürgermeisters

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Falkenstr. 2 a, Blumenladen Lebenslust (Antwortschreiben zu Feuerwehrzufahrt)

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Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Claude-Lorrain-Str. 5: Dachgeschoss-Aufstockung (2 WE) und Errichtung von 4 Balkonen, Einbau einer Liftanlage und dreier versenkbarer KfZ-Stellplätze

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entenbachstr. 36: Durchbruch der Brandwand im Erdgeschoss zur Errichtung einer Verbindungstür zu Hausnr. 38, Schließen des Türdurchgangs zwischen Treppenhaus und WC

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Entenbachstr. 38: Durchbruch der Brandwand im Erdgeschoss zur Errichtung einer Verbindungstür zu Hausnr. 36 sowie eines neuen straßenseitigen Zugangs

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sedanstr. 8: Errichtung einer Wohneinheit in der Hofdurchfahrt und Nutzungsänderung im Erdgeschoss: Ladeneinheit zu Wohnung

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Am Neudeck: Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage, Vorbescheid

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Barnabasstr. 3: Nutzungsänderung ohne bauliche Maßnahmen: Wohnung zu Büroräumen

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Kirchenstr. 38: Nutzungsänderung eines Kindergartenbüros zu einem Spiel- und Pausenraum

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Rosenheimer Str. 79: Nutzungsänderung: Apotheke im EG zu Kiosk mit Tipp-Annahme sowie Apothekenkeller im Untergeschoss zu Lager, Abbruch der internen Verbindungstreppe und Verschließen der Deckenöffnung

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Franz-Prüller-Str. 16: Nutzungsänderung eines Gebäudes: Wohngruppe für betreute Kinder und Jugendliche zu Wohngruppe für maximal 6 betreute Kinder und Jugendliche

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Rosenheimer Str. 15: Nutzungsänderung und geringfügige Modernisierungsmaßnahmen im Erdgeschoss

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Kellerstr. 41 Rückgebäude: Neubau 3. Obergeschoss und Dachgeschoss, Anbau von Balkonen und eines Aufzugs sowie Dämmung der Außenwände; Tektur (hier: Änderung der Wohnungsaufteilung 3. OG und DG)

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Kellerstr. 41 Rückgebäude: Neubau 3. Obergeschoss und Dachgeschoss, Anbau von Balkonen und eines Aufzugs sowie Dämmung der Außenwände; Tektur (hier: Anbau von 4 zusätzlichen Balkonen im 1. und 2. OG)

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Maria-Theresia-Str. 4: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage, Vorbescheid

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Falkenstr. 11: Neubau eines Wohnhauses (212 Wohneinheiten) mit Einzelhandelsfläche und Gemeinschaftstiefgarage

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Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Franziskanerstr. 38: Errichtung einer Wohnanlage (56 Wohneinheiten) mit gewerblicher Nutzung (Erdgeschoss) und Tiefgarage, Vorbescheid

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Tagesordnungspunkt
16.

TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/17 Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingerstraße (westlich), Mühldorferstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich) a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss b) Aufhebung des Billigungsbeschlusses und vorbehaltlich endgültiger Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07487)

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Rablstr. 29: Anbau eines Personenaufzugs im Innenhof

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Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Edlingerstr. 15 / Rgb.: Nutzungsänderung im EG

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Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Lucile-Grahn-Str. 48: Umbau einer Dachgeschoss-Wohnung und Einbau eines Aufzugs

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Tagesordnungspunkt
20.

TOP - Zeppelinstr. 29: Nutzungsänderung in einem Wohn- und Geschäftshaus: Büro (Erdgeschoss) sowie 2 Büros (1. Obergeschoss) zu Wohnungen

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schneckenburgerstr. 32, Baugenehmigung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Metzstr. 8, Baugenehmigung

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen Antrag Nr. 14-20 / A 01382 von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.09.2015

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08966, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.217

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Wohnen in München V: Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 / Bilanz "20 Jahre München Modell" / Einrichtung einer Stabsstelle Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08922, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08537

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Besprechungstermin zur Kaminsprengung Regerstr. 28 am 09.06.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Maria-Theresia-Str. 1 a, Baugenehmigung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Tausch eines Grundstücks nähe Hochstraße / Rosenheimer Straße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sanierungs-/Modernisierungsmaßnahmen im Erhaltungssatzungsgebiet Haidhausen

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Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Durchführung eines Verkehrsversuchs: Tempo 30 in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße mit unterstützenden Maßnahmen

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zwischenmittteilung zur Herstellung des Brunnenbereichs am Orleansplatz

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Terminvorschläge zur Bekanntgabe der Fahrgastzahlen Bus X 30

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - X 30 Linie - Lärmbelästigung durch Busse der MVG

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ergebnis Ortstermin am Haidenauplatz wegen Containerinsel

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Zumpestr. 8, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes - Bazeillesstraße: Erneuerung und Verlängerung der vorhandenen Grenzmarkierung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tempo 30 Rosenheimer Straße und die damit verbundene Einbahnregelung der Bazeillesstraße / Errichtung einer Fahrradstraße in der Balanstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkplatzregelung Preysingplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Containerstandort Edlinger Platz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Situierung des Rettungsschachts für die 2. S-Bahn Stammstrecke in der Püttrichstraße / Baumfällungen während der Bauarbeiten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gespräch mit der Bürgerinitiative "Sichere Preysingstraße" wegen Poller

Unterabschnitt
5.

Verschiedenes

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ergebnis Ortstermin zum Antrag "Kreuzung Grillparzer-/Einsteinstraße für den Radverkehr optimieren"

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Reaktivierung des Antrags auf Errichtung von Taubenhäusern; hier: Orleansplatz

TOP herunterladen
Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales 10.07.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 10.07.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 11.07.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße.30/Rgb. UA Kultur, 12.07.2017, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 13.07.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 19.07.2017, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11 BA- Vorstand, Dienstag, 04.07.2017, 19 Uhr, Friedenstraße 40

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Oktoberfest 2017, Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tag der offenen Tür im ASZ Untergiesing am 22.062017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - BA-Dialog am 18.07.2017 mit dem Referat für Bildung und Sport

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einladung zur Fahrzeugweihe des THW am 22.07.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ortstermin zur Sanierung des Deutschen Museums am 20.07.2017 um 18 Uhr

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Sommerfest der Polizeiinspektion 21 am 12.07.2017 von 14-22 Uhr

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Sommerfest des Adelgundenheims am 05.07.2017 von 15 - 19 Uhr

TOP herunterladen

Vorschau