Mittwoch, 28. Juni 2017, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
2.
5.
Anträge
1.
2.
TOP - Sofortige Überprüfung und Korrektur der Ampelschaltungen im Bereich Schlossstraße / Einsteinstraße Nähe Straßenbahnhaltestelle Linie 25 stadtauswärts
3.
TOP - Auer Dult I: Lücken in den Standl-Reihen; Erhalt des gewachsenen Charakters der Auer Dult Anfrage
4.
5.
6.
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein zur Förderung von Eigenarbeit e.V. Do It Together-Sommerfest am 08.07.2017 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.1
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse IGH e.V. - Interessengemeinschaft der Gewerbetreibenden in Haidhausen Sommerfest am 24./25.06.2017 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.2
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse AKA e.V. Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2017 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.3
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule am Mariahilfplatz Zwei Tanzprojekte im Schuljahr 2017/2018 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft TOP 1.4 und UA Soziales, TOP 1.1
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Sommerfest am 05.07.2017 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.5
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017
7.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Arbeitsgemeinschaft Kinder und Jugendliche in Au/Haidhausen Haidhauser Kultursonntag am 03.07.2017 siehe auch TOP 1.9 UA Arbeit und Wirtschaft
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Kaffeerösterei Vogelmaier", Einsteinstr. 125 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.7
2.
TOP - Errichten einer Freischankfläche: Gaststätte "Bosporus", Ohlmüllerstr. 26 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.8
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung/ Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM
2.
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
4.
7.
TOP - Infrastruktur für Seniorinnen und Senioren ausbauen - Neue Alten- und Servicezentren für den Stadtbezirk 5 schaffen
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Beendigung der Verpachtung öffentlichen Grundes (ehemaliger Biergarten der Gaststätte "Huterer", Grütznerstr. 8) - BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02518; hier: Nachfrage wegen Erdarbeiten
2.
TOP - Mitnutzung des öffentlichen Spielplatzes an der Ernst-Reuter-Straße durch die Grundschule an der Ernst-Reuter-Straße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03401 Bitte um Fristverlängerung bis 21.07.2017
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen
2.
3.
4.
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
2.
TOP - Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 20.09.2016
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
2.
TOP - Rosenheimer Str. 15: Baumfällung im Zusammenhang mit Nutzungsänderung und Modernisierungsmaßnahmen
3.
TOP - Falkenstr. 11: Baumfällung im Zusammenhang mit Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung / Altlastensanierung
4.
5.
6.
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017 siehe auch TOP A 6.1.6 und TOP 1.6 UA Arbeit und Wirtschaft Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08824 - Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.05.2017 -
2.
3.
4.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Creating Europe" vom 14.09. - 16.09.2017 am Weißenburger Platz siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule am Mariahilfplatz Zwei Tanzprojekte im Schuljahr 2017/2018 siehe auch TOP 6.1.4
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
2.
TOP - Wahl der Seniorenvertretung 2017 - Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten am 27.09.2017 ab 15 Uhr im ASZ Au
3.
4.
Bürgeranliegen
1.
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
0.
Vorstellung / Gespräch mit Gästen
1.
TOP - Gespräch mit der IGH wegen einem Runden Tisch zur Situation der Geschäfte während der Bauzeit der 2. S-Bahn-Stammstrecke
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein zur Förderung von Eigenarbeit e.V. Do It Together-Sommerfest am 08.07.2017 siehe auch TOP A 6.1.1
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse IGH e.V. - Interessengemeinschaft der Gewerbetreibenden in Haidhausen Sommerfest am 24./25.06.2017 siehe auch TOP A 6.1.2
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse AKA e.V. Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2017 siehe auch TOP A 6.1.3
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule am Mariahilfplatz Zwei Tanzprojekte im Schuljahr 2017/2018 siehe auch TOP A 6.1.4
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Sommerfest am 05.07.2017 siehe auch TOP 6.1.5
6.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017 siehe auch TOP A 6.1.6 und TOP 1 UA Kultur Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08824 - Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.05.2017 -
7.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Kaffeerösterei Vogelmaier", Einsteinstr. 125 siehe auch TOP A 6.2.1
8.
TOP - Errichten einer Freischankfläche: Gaststätte "Bosporus", Ohlmüllerstr. 26 siehe auch TOP A 6.2.2
9.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Arbeitsgemeinschaft Kinder und Jugendliche in Au/Haidhausen Haidhauser Kultursonntag am 03.07.2017 siehe auch TOP A 6.1.7
2.
Anhörungen
1.
TOP - Ferienprogramm Skateboard in der Postwiese vom 05.-09.06. und 12.-16.06.2017 (Vorabzustimmung durch den Vorsitzenden erfolgt)
2.
3.
TOP - Sommerfest des Vereins zur Förderung von Eigenarbeit e.V. am 08.07.2017 am Orleansplatz und Wörthstr. 42
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
TOP - Antrag auf Betriebszeitverlängerung für den Gastraumbereich des Cafes "Albert und Charlie" in der VHS Einsteinstr. 28 von 22 auf 24 Uhr
12.
13.
TOP - Herbstfest des Vereins der Förderer des Hauses des Deutschen Ostens am 15.09.2017 Am Lilienberg
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Creating Europe" vom 14.09. - 16.09.2017 am Weißenburger Platz siehe auch UA Kultur
2.
TOP - Umsetzung einer Freischankfläche aufgrund einer kurzfristigen Baumaßnahme, erlaubnisfreie Gaststätte "Sapori del Salento", Weißenburger Platz 6
3.
TOP - Genehmigung zweier Zeitungsentnahmegeräte der "tz" in der Welfenstr. 23 und 66 Entscheidung des Oberbürgermeisters
4.
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Claude-Lorrain-Str. 5: Dachgeschoss-Aufstockung (2 WE) und Errichtung von 4 Balkonen, Einbau einer Liftanlage und dreier versenkbarer KfZ-Stellplätze
2.
TOP - Entenbachstr. 36: Durchbruch der Brandwand im Erdgeschoss zur Errichtung einer Verbindungstür zu Hausnr. 38, Schließen des Türdurchgangs zwischen Treppenhaus und WC
3.
TOP - Entenbachstr. 38: Durchbruch der Brandwand im Erdgeschoss zur Errichtung einer Verbindungstür zu Hausnr. 36 sowie eines neuen straßenseitigen Zugangs
4.
TOP - Sedanstr. 8: Errichtung einer Wohneinheit in der Hofdurchfahrt und Nutzungsänderung im Erdgeschoss: Ladeneinheit zu Wohnung
5.
6.
7.
8.
TOP - Rosenheimer Str. 79: Nutzungsänderung: Apotheke im EG zu Kiosk mit Tipp-Annahme sowie Apothekenkeller im Untergeschoss zu Lager, Abbruch der internen Verbindungstreppe und Verschließen der Deckenöffnung
9.
TOP - Franz-Prüller-Str. 16: Nutzungsänderung eines Gebäudes: Wohngruppe für betreute Kinder und Jugendliche zu Wohngruppe für maximal 6 betreute Kinder und Jugendliche
10.
TOP - Rosenheimer Str. 15: Nutzungsänderung und geringfügige Modernisierungsmaßnahmen im Erdgeschoss
11.
TOP - Kellerstr. 41 Rückgebäude: Neubau 3. Obergeschoss und Dachgeschoss, Anbau von Balkonen und eines Aufzugs sowie Dämmung der Außenwände; Tektur (hier: Änderung der Wohnungsaufteilung 3. OG und DG)
12.
TOP - Kellerstr. 41 Rückgebäude: Neubau 3. Obergeschoss und Dachgeschoss, Anbau von Balkonen und eines Aufzugs sowie Dämmung der Außenwände; Tektur (hier: Anbau von 4 zusätzlichen Balkonen im 1. und 2. OG)
13.
14.
TOP - Falkenstr. 11: Neubau eines Wohnhauses (212 Wohneinheiten) mit Einzelhandelsfläche und Gemeinschaftstiefgarage
15.
TOP - Franziskanerstr. 38: Errichtung einer Wohnanlage (56 Wohneinheiten) mit gewerblicher Nutzung (Erdgeschoss) und Tiefgarage, Vorbescheid
16.
TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/17 Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingerstraße (westlich), Mühldorferstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich) a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss b) Aufhebung des Billigungsbeschlusses und vorbehaltlich endgültiger Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07487)
17.
18.
19.
20.
TOP - Zeppelinstr. 29: Nutzungsänderung in einem Wohn- und Geschäftshaus: Büro (Erdgeschoss) sowie 2 Büros (1. Obergeschoss) zu Wohnungen
3.
Unterrichtungen
3.
TOP - (U) Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen Antrag Nr. 14-20 / A 01382 von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.09.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
6.
TOP - Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08966, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.217
7.
TOP - Wohnen in München V: Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 / Bilanz "20 Jahre München Modell" / Einrichtung einer Stabsstelle Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08922, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2017
8.
TOP - Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08537
9.
10.
11.
4.
Bürgeranliegen
1.
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Durchführung eines Verkehrsversuchs: Tempo 30 in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße mit unterstützenden Maßnahmen
3.
Unterrichtungen
1.
2.
3.
4.
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Zumpestr. 8, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes - Bazeillesstraße: Erneuerung und Verlängerung der vorhandenen Grenzmarkierung
6.
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Tempo 30 Rosenheimer Straße und die damit verbundene Einbahnregelung der Bazeillesstraße / Errichtung einer Fahrradstraße in der Balanstraße
4.
TOP - Situierung des Rettungsschachts für die 2. S-Bahn Stammstrecke in der Püttrichstraße / Baumfällungen während der Bauarbeiten
5.
TOP - Gespräch mit der Bürgerinitiative "Sichere Preysingstraße" wegen Poller
5.
Verschiedenes
1.
TOP - Ergebnis Ortstermin zum Antrag "Kreuzung Grillparzer-/Einsteinstraße für den Radverkehr optimieren"
2.
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales 10.07.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 10.07.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 11.07.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße.30/Rgb. UA Kultur, 12.07.2017, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 13.07.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 19.07.2017, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11 BA- Vorstand, Dienstag, 04.07.2017, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.