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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 15. November 2017, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zebrastreifen an der Welfen-/Auerfeldstraße (Zwischenmitteilung des KVR liegt vor)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gegenläufiger Radweg in der Unterführung zum Haidenauplatz (Antwortschreiben des KVR liegt vor)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beinahe-Unfälle mit Schulkindern an der Zeppelin-/Ohlmüllerstraße

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Defekte Tempo-30-Schilder, z.B. in der Rablstraße (Antwortschreiben des Baureferats liegt vor

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Rettungsschacht 2. S-Bahn-Stammstrecke

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Fahrradweg am Gebsattelberg

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Antrag auf Verlegung des Eingangs in die Frühlingsanlage

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Unterabschnitt
5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fehlbelegung von öffentlich geförderten Familienwohnungen im Stadtbezirk

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sorgsamer Umgang mit öffentlichen Raum: Breitband-Verteilerkästen möglichst unter die Erde (Unterflursystem)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anfrage zur Schulentwicklungsplanung

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Errichtung einer Kita in der Schweigerstr. 15

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fertigstellung der Sanierungsarbeiten an der Turnhalle Kirchenstr. 13 b

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ein Stadtviertelbus für die Au

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Informationen zur Buslinie 149

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklung - Datenblatt GS Bazeillesstraße

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Haidhauser Haie Anschaffung von Trikots und Caps 462,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung einer bestehenden Freischankfläche: Cafe und Feinkost „Sapori del Salento“, Weißenburger Platz 6 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Änderung einer bestehenden Freischankfläche: „Seral Feinkost“, Orleansplatz 3 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Verschönerung des Mariahilfplatzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 01645 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 29.06.2017

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Informationsweitergabe an die Isarbewohner über das Aufgabengebiet und die Erreichbarkeit des von der Stadt in den Sommermonaten eingesetzten Sicherheitsdienstes in den Isarauen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01643 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 29.06.2017

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Schaffung eines Platzes anstelle einer Verkehrsinsel Entenbachstraße / Ecke Schlotthauerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01650 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 Au-Haidhausen am 29.06.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) + (U) Wiedereinführung der Bushaltestelle 52 / Marienplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01641 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 – Au-Haidhausen am 29.06.2017

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Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Messgeräte für Feinstaub und Stickoxide in Haidhausen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsunfall am Haidenauplatz - schnelle Umsetzung von Maßnahmen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verlängerung der Standzeit für Taxis am Wiener Platz (Schreiben BA 5 vom 26.10.2017)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoblatt

TOP herunterladen
Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mariahilfplatz 12: Fällung von 1 Birke Vertagung aus der Sitzung vom 18.10.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Metzstr. 18: Fällung von 1 Sophora und 1 Fichte

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
9.

Denkmalschutz

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 100-Jahr-Jubiläum der Rätezeit 2018: "Fest der Demokratie"

Hinweis:
ohne Unterlagen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Weiße Rose Tafel / Denkmal: Erhalt des Zauns

Hinweis:
ohne Unterlagen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Obacht ! Kultur im Quartier 2019

Hinweis:
ohne Unterlagen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ehrung Ehrenamtliche

Hinweis:
ohne Unterlagen
Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2018 von Spielen in der Stadt e.V.

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gebundene Ganztagsschulklassen an Grundschulen im Schuljahr 2017/18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Informationstermin zur möglichen Nachnutzung des Mietpavillons Flurstr. 4 am 15.11.2017 um 15 Uhr

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kita Kirchenstr. 17 a, zweiter Informationsbrief für die Eltern

TOP herunterladen
Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung einer bestehenden Freischankfläche: Cafe und Feinkost „Sapori del Salento“, Weißenburger Platz 6

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Änderung einer bestehenden Freischankfläche: „Seral Feinkost“, Orleansplatz 3

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Haidhauser Haie Anschaffung von Trikots und Caps 462,00 €

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rosenheimer Str. 16: Nutzungsänderung: Laden zu Gaststätte

Hinweis:
Planunterlagen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gebsattelstr. 15: Weiterführung einer Freischankfläche

Hinweis:
Planunterlagen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweis / Abrechnung für Zuschuss aus dem Budget des BA 5: - Sommerfest Adelgundenheim - Musiktheaterprojekt „Sallys falsche Oma“ - kultur-im-quartier.de, Kulturbiennale in Haidhausen - Sommerfest IGH e.V. - Sommerfest HEI

TOP herunterladen
Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Metzstr. 35: DG-Ausbau, Einbau zweier Dachterrassen und eines Personenaufzugs (EG – 4. OG)

Hinweis:
Planunterlagen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gravelottestr. 6-8: Nutzungsänderung Vordergebäude: Altenheim zu Büros mit einem Versammlungsraum, eine Wohneinheit, Arztpraxis und Versorgungsküche für das Pflegeheim im Rückgebäude; Tektur

Hinweis:
Planunterlagen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Stubenvollstr. 2: Umbau und Sanierung Dachgeschoss „Hotel Preysing“

Hinweis:
Planunterlagen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Prinzregentenstr. 156: Errichtung einer Loggia im DG

Hinweis:
Planunterlagen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Elsässer Str. 34: Anbau einer Aufzugsanlage an die Südfassade (Rückgebäude)

Hinweis:
Planunterlagen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Wörthstr. 9, RGB: Nutzungsänderung von ehem. Gewerbeflächen einer Näherei in 6 getrennte, eigenständige gewerbliche Einheiten mit Büro- und Praxisnutzung - nachträgliche Genehmigung, jetzt mit Errichtung einer Notleiteranlage; Tektur

Hinweis:
Planunterlagen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Falkenstr. 7: Dachgeschoss-Neubau, Neubau eines Reinigungsbalkons; Tektur

Hinweis:
Planunterlagen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Falkenstr. 7: Dachgeschoss-Neubau, Erhöhung des Aufzugs um ein Geschoss; Tektur

Hinweis:
Planunterlagen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Trogerstr. 22: Nutzungsänderung / Umbau: Wohnungen (3 WE) und Dachspeicher zu Büros und Bereitschaftszimmern

Hinweis:
Planunterlagen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Leuchtenbergring 20: Neubau eines Bürogebäudes mit Einzelhandel und Lagernutzung sowie Umbau und Erweiterung des Designhotels Angelo mit Gaststätte und Tiefgarage; Tektur

Hinweis:
Planunterlagen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Wohnen weiterdenken - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018 Zustimmung zur Durchführung

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Surfbare Flusswellen im Stadtgebiet Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I – hier Marienklause Antrag Nr. 14-20 / A 02279 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 05.07.2016 Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet II – hier Eisbach und insbesondere die Eisbachmündung in die Isar Antrag Nr. 14-20 / A 02277 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor und Frau Stadträtin Birgit Volk vom 05.07.2016 Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet III – hier Flauchersteg Antrag Nr. 14-20 / A 02280 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 05.07.2016

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Geförderter Wohnungsbau in München 1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderungsweg b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" 2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Vorbescheid Maria-Theresia-Str. 4, Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Baugenehmigung Lucile-Grahn-Str. 48, Umbau einer DG-Wohnung und Einbau eines Aufzuges und Dachgauben

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Geplantes MS-Zentrum am Klinikum rechts der Isar - aktueller Stand der Baumaßnahmen

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Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bushaltestelle vor dem Berufsschulzentrum optimieren - Rückbau des baulich getrennten Restradweges vor der Orleansstr. 46 (Vertagung von Punkt 5 des Antrags aus der Sitzung vom 18.10.2017)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen an der Ismaninger Straße / Langerstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Keine weiteren sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs- und Wartebereichen des ÖPNV Antrag BA 12 Schwabing-Freimann mit der Bitte um Unterstützung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Neue Buslinie 149 als Direktverbindung Zamilapark - Steinhausen - Ostbahnhof

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsunfall am Haidenauplatz – schnelle Umsetzung von Maßnahmen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03910

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung am Johannisplatz 1-7 wegen Fahrbahnsanierung vom 02.11. - 15.12.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baumaßnahme der Stadtwerke: Stromprojekt Einsteinstraße von der 45. - 49. Kalenderwoche 2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Freizeitsportprogramm des Referates für Bildung und Sport; Zukünftige Ausrichtung des städtischen Sport- und Spielangebotes Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09120, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2017 hier: Antrag BA 5: Kostenlose Spielangebote im Freien für den 5. Stadtbezirk

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schulwegsicherheit an der Grillparzer-/Ernst-Reuter-Straße Verweisung aus der Sitzung vom 18.10.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parklizenz Klinikviertel (Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung liegt bereits vor) Verweisung aus der Sitzung vom 18.10.2017

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Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales 04.12.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 04.12.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 05.12.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 06.12.2017, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 07.12.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 13.12.2017, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11 BA- Vorstand, Montag, 27.11.2017, 19 Uhr, Friedenstraße 40

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nächste Flussrunde am 11.12.2017 von 16-19 Uhr / Zwischenauswertung bisheriger Flussrunden

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einladung zur Eröffnung der Münchner Familienstützpunkte am 21.11.2017 um 11 Uhr

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einladung zum Kultursalon der Süddeutschen Zeitung am 14.11.2017 um 20 Uhr

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Entwicklung des Paulaner-Areals in der Münchner Au; Einladung der Bayerischen Hausbau zur Bürgerinformationsveranstaltung am 20.11.2017 um 19 Uhr

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einladung AKIM zur 1. Sitzung der Strategiegruppe "Nächtliches Feiern" am 29.11.2017 um 16 Uhr

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