Mittwoch, 15. November 2017, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Zebrastreifen an der Welfen-/Auerfeldstraße (Zwischenmitteilung des KVR liegt vor)
2.
TOP - Gegenläufiger Radweg in der Unterführung zum Haidenauplatz (Antwortschreiben des KVR liegt vor)
3.
TOP - Beinahe-Unfälle mit Schulkindern an der Zeppelin-/Ohlmüllerstraße
4.
TOP - Defekte Tempo-30-Schilder, z.B. in der Rablstraße (Antwortschreiben des Baureferats liegt vor
7.
TOP - Antrag auf Verlegung des Eingangs in die Frühlingsanlage
5.
Anträge
1.
TOP - Fehlbelegung von öffentlich geförderten Familienwohnungen im Stadtbezirk
2.
TOP - Sorgsamer Umgang mit öffentlichen Raum: Breitband-Verteilerkästen möglichst unter die Erde (Unterflursystem)
3.
TOP - Anfrage zur Schulentwicklungsplanung
4.
TOP - Errichtung einer Kita in der Schweigerstr. 15
5.
TOP - Fertigstellung der Sanierungsarbeiten an der Turnhalle Kirchenstr. 13 b
6.
TOP - Ein Stadtviertelbus für die Au
7.
TOP - Informationen zur Buslinie 149
8.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklung - Datenblatt GS Bazeillesstraße
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Haidhauser Haie Anschaffung von Trikots und Caps 462,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Änderung einer bestehenden Freischankfläche: Cafe und Feinkost „Sapori del Salento“, Weißenburger Platz 6 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
2.
TOP - Änderung einer bestehenden Freischankfläche: „Seral Feinkost“, Orleansplatz 3 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Verschönerung des Mariahilfplatzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 01645 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 29.06.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Informationsweitergabe an die Isarbewohner über das Aufgabengebiet und die Erreichbarkeit des von der Stadt in den Sommermonaten eingesetzten Sicherheitsdienstes in den Isarauen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01643 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 29.06.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Schaffung eines Platzes anstelle einer Verkehrsinsel Entenbachstraße / Ecke Schlotthauerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01650 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 Au-Haidhausen am 29.06.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) + (U) Wiedereinführung der Bushaltestelle 52 / Marienplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01641 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 – Au-Haidhausen am 29.06.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
2.
TOP - Verkehrsunfall am Haidenauplatz - schnelle Umsetzung von Maßnahmen
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Verlängerung der Standzeit für Taxis am Wiener Platz (Schreiben BA 5 vom 26.10.2017)
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
TOP - Mariahilfplatz 12: Fällung von 1 Birke Vertagung aus der Sitzung vom 18.10.2017
2.
TOP - Metzstr. 18: Fällung von 1 Sophora und 1 Fichte
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - 100-Jahr-Jubiläum der Rätezeit 2018: "Fest der Demokratie"
Hinweis:
ohne Unterlagen
2.
TOP - Weiße Rose Tafel / Denkmal: Erhalt des Zauns
Hinweis:
ohne Unterlagen
3.
TOP - Obacht ! Kultur im Quartier 2019
Hinweis:
ohne Unterlagen
4.
TOP - Ehrung Ehrenamtliche
Hinweis:
ohne Unterlagen
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2018 von Spielen in der Stadt e.V.
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Gebundene Ganztagsschulklassen an Grundschulen im Schuljahr 2017/18
2.
TOP - Informationstermin zur möglichen Nachnutzung des Mietpavillons Flurstr. 4 am 15.11.2017 um 15 Uhr
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Kita Kirchenstr. 17 a, zweiter Informationsbrief für die Eltern
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Änderung einer bestehenden Freischankfläche: Cafe und Feinkost „Sapori del Salento“, Weißenburger Platz 6
2.
TOP - Änderung einer bestehenden Freischankfläche: „Seral Feinkost“, Orleansplatz 3
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Haidhauser Haie Anschaffung von Trikots und Caps 462,00 €
2.
Anhörungen
1.
TOP - Rosenheimer Str. 16: Nutzungsänderung: Laden zu Gaststätte
Hinweis:
Planunterlagen
2.
TOP - Gebsattelstr. 15: Weiterführung einer Freischankfläche
Hinweis:
Planunterlagen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweis / Abrechnung für Zuschuss aus dem Budget des BA 5: - Sommerfest Adelgundenheim - Musiktheaterprojekt „Sallys falsche Oma“ - kultur-im-quartier.de, Kulturbiennale in Haidhausen - Sommerfest IGH e.V. - Sommerfest HEI
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Metzstr. 35: DG-Ausbau, Einbau zweier Dachterrassen und eines Personenaufzugs (EG – 4. OG)
Hinweis:
Planunterlagen
2.
TOP - Gravelottestr. 6-8: Nutzungsänderung Vordergebäude: Altenheim zu Büros mit einem Versammlungsraum, eine Wohneinheit, Arztpraxis und Versorgungsküche für das Pflegeheim im Rückgebäude; Tektur
Hinweis:
Planunterlagen
3.
TOP - Stubenvollstr. 2: Umbau und Sanierung Dachgeschoss „Hotel Preysing“
Hinweis:
Planunterlagen
4.
TOP - Prinzregentenstr. 156: Errichtung einer Loggia im DG
Hinweis:
Planunterlagen
5.
TOP - Elsässer Str. 34: Anbau einer Aufzugsanlage an die Südfassade (Rückgebäude)
Hinweis:
Planunterlagen
6.
TOP - Wörthstr. 9, RGB: Nutzungsänderung von ehem. Gewerbeflächen einer Näherei in 6 getrennte, eigenständige gewerbliche Einheiten mit Büro- und Praxisnutzung - nachträgliche Genehmigung, jetzt mit Errichtung einer Notleiteranlage; Tektur
Hinweis:
Planunterlagen
7.
TOP - Falkenstr. 7: Dachgeschoss-Neubau, Neubau eines Reinigungsbalkons; Tektur
Hinweis:
Planunterlagen
8.
TOP - Falkenstr. 7: Dachgeschoss-Neubau, Erhöhung des Aufzugs um ein Geschoss; Tektur
Hinweis:
Planunterlagen
9.
TOP - Trogerstr. 22: Nutzungsänderung / Umbau: Wohnungen (3 WE) und Dachspeicher zu Büros und Bereitschaftszimmern
Hinweis:
Planunterlagen
10.
TOP - Leuchtenbergring 20: Neubau eines Bürogebäudes mit Einzelhandel und Lagernutzung sowie Umbau und Erweiterung des Designhotels Angelo mit Gaststätte und Tiefgarage; Tektur
Hinweis:
Planunterlagen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Wohnen weiterdenken - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018 Zustimmung zur Durchführung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Surfbare Flusswellen im Stadtgebiet Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I – hier Marienklause Antrag Nr. 14-20 / A 02279 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 05.07.2016 Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet II – hier Eisbach und insbesondere die Eisbachmündung in die Isar Antrag Nr. 14-20 / A 02277 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor und Frau Stadträtin Birgit Volk vom 05.07.2016 Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet III – hier Flauchersteg Antrag Nr. 14-20 / A 02280 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 05.07.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Geförderter Wohnungsbau in München 1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderungsweg b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" 2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Vorbescheid Maria-Theresia-Str. 4, Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage
5.
TOP - Baugenehmigung Lucile-Grahn-Str. 48, Umbau einer DG-Wohnung und Einbau eines Aufzuges und Dachgauben
6.
TOP - Geplantes MS-Zentrum am Klinikum rechts der Isar - aktueller Stand der Baumaßnahmen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Bushaltestelle vor dem Berufsschulzentrum optimieren - Rückbau des baulich getrennten Restradweges vor der Orleansstr. 46 (Vertagung von Punkt 5 des Antrags aus der Sitzung vom 18.10.2017)
2.
Anhörungen
1.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen an der Ismaninger Straße / Langerstraße
2.
TOP - Keine weiteren sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs- und Wartebereichen des ÖPNV Antrag BA 12 Schwabing-Freimann mit der Bitte um Unterstützung
3.
TOP - Neue Buslinie 149 als Direktverbindung Zamilapark - Steinhausen - Ostbahnhof
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsunfall am Haidenauplatz – schnelle Umsetzung von Maßnahmen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03910
2.
TOP - (U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung am Johannisplatz 1-7 wegen Fahrbahnsanierung vom 02.11. - 15.12.2017
4.
TOP - Baumaßnahme der Stadtwerke: Stromprojekt Einsteinstraße von der 45. - 49. Kalenderwoche 2017
5.
TOP - Freizeitsportprogramm des Referates für Bildung und Sport; Zukünftige Ausrichtung des städtischen Sport- und Spielangebotes Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09120, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2017 hier: Antrag BA 5: Kostenlose Spielangebote im Freien für den 5. Stadtbezirk
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Schulwegsicherheit an der Grillparzer-/Ernst-Reuter-Straße Verweisung aus der Sitzung vom 18.10.2017
2.
TOP - Parklizenz Klinikviertel (Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung liegt bereits vor) Verweisung aus der Sitzung vom 18.10.2017
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales 04.12.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 04.12.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 05.12.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 06.12.2017, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 07.12.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 13.12.2017, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11 BA- Vorstand, Montag, 27.11.2017, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Nächste Flussrunde am 11.12.2017 von 16-19 Uhr / Zwischenauswertung bisheriger Flussrunden
2.
TOP - Einladung zur Eröffnung der Münchner Familienstützpunkte am 21.11.2017 um 11 Uhr
3.
TOP - Einladung zum Kultursalon der Süddeutschen Zeitung am 14.11.2017 um 20 Uhr
4.
TOP - Entwicklung des Paulaner-Areals in der Münchner Au; Einladung der Bayerischen Hausbau zur Bürgerinformationsveranstaltung am 20.11.2017 um 19 Uhr
5.
TOP - Einladung AKIM zur 1. Sitzung der Strategiegruppe "Nächtliches Feiern" am 29.11.2017 um 16 Uhr