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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 13. Dezember 2017, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sitzgelegenheiten vor dem Haus Eduard-Schmid-Str. 11 (Lärmbelästigung)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Falschparker in der Oefelestraße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fahrbahnbelag Steinstraße / Genoveva-Schauer-Platz

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Überfüllte Glascontainer an der Lothringer Straße / Pariser Straße

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schülerzahlen am Maria-Theresia-Gymnasium

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Unterabschnitt
5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Auskunftsrecht des Bezirksausschusses bezüglich Angelegenheiten privatrechtlich organisierter Unternehmen der Landeshauptstadt München, des Freistaats Bayern und des Bundes Anfrage

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schaffung einer reinen Fußgängerzone am Wiener Platz – Radfahrende absteigen !

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Werksviertel – BA 5 aktiv in die Planungen einbeziehen !

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Generalsanierung und ggfs. Erweiterung des Jugendtreffs in der Au

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Weitere Fahrradbügel am Orleansplatz

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Barrierefreier Versammlungsraum bei Bürgerversammlungen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Salesianum Weihnachtsfeier der Jugendlichen am 19.12.2017 810,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. / Haus an der Franziskanerstraße Weihnachtsfeier am 24.12.2017 825,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Weihnachtsaktion 2017 Zuwendung für bedürftige Familie mit Kindern 5000,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; hier: Zeitungsentnahmegeräte an der Rosenheimer Str. 30 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Die Ampel an der Kreuzung Preysing - Metzgerstr. - Milchstr. soll für Fußgänger länger auf grün geschaltet werden

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beauftragter gegen Rechtsextremismus Antrag BA 21 Pasing-Obermenzing

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Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Energieversorgung durch das HKW Nord 2 Zwischenmitteilung zur Empfehlung Nr. 14-20 / E 1638 der Bürgerversammlung Au-Haidhausen vom 06.07.2017

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gaststätte „Nektar“, Innere-Wiener-Str. 6 bzw. „Wadn-Busn-Bar“, Bürger- beschwerde

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Entfernung des Mülleimers an der Ecke Weißenburger Platz 1 / Aktuelle Situation mit den Fahrradbügeln vor dem Haus Weißenburger Platz 1

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erscheinungsbild der Grundschule am Mariahilfplatz

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Planungen am Lebensmittelmarkt Wiener Platz BA-Antrag Nr. 3251 vom 18.01.2017 Bitte um Fristverlängerung bis 31.03.2018

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Situierung des Rettungsschachts für die 2. S-Bahn Stammstrecke in der Püttrichstraße / Baumfällungen während der Bauarbeiten

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Informationen zur Baulücke auf dem Grundstück Metzgerstr. 5 a

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Antrag zum barrierefreien Umbau/Reparatur/Ergänzung des Fußweges Joseph-Holzer-Weg

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Ampel am Straßenbahndepot Einsteinstr. 148

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Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2017-2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Wettbewerb für Umgestaltung des Orleansplatzes durchführen Antrag Nr. 08-14 / A 01975 von DIE LINKE vom 12.11.2010

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoblatt

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Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Alt sein in München – Teil 1 Antrag Nr. 14-20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 12.06.2017

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Falkenstr. 26: Fällung von 1 Spitzahorn

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Flurstr. 12: Fällung von 1 Hainbuche und 1 Hemlocktanne

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Seeriederstr. 6-14a: Fällung von 1 Birke

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Entenbachstr. 3-3a: Fällung von 1 Schwarzkiefer

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kirchenstr. 37: Fällung von 1 Spitzahorn und 1 Berg-Ahorn

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Gefahrenbaumfällung Kellerstr. 28 (1 Traubenkirsche)

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Unterabschnitt
8.

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
9.

Denkmalschutz

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 100-Jahr-Jubiläum der Rätezeit 2018: "Fest der Demokratie"; weiteres Vorgehen

Hinweis:
ohne Unterlagen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Johann Georg Elser, Erinnerung an das Attentat auf Adolf Hitler am 08.11.1939 im Bürgerbräukeller; weiteres Vorgehen

Hinweis:
ohne Unterlagen
Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2018: Ausschreibung für die Münchner Stadtbezirke

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive => dazu: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 9979, Beschluss des Bildungsausschusses vom 29.11.2017 - siehe auch UA Planung -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sanierung Kita Kirchenstr. 17 a Antwortschreiben der Stadtschulrätin

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge November 2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021, Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10291, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 28.11.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Haushaltsplan 2018 Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Geschäftsleitung/Sozialplanung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Verlängerung des Projektes Lok Arrival Empfehlung Nr. 14-20 / E 01548 ...

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) Studie für die Landeshauptstadt München "Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels"

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Salesianum Weihnachtsfeier der Jugendlichen am 19.12.2017 810,00 €

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Katholischer Männerfürsorgeverein München e.V. / Haus an der Franziskaner- straße Weihnachtsfeier am 24.12.2017 825,00 €

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Weihnachtsaktion 2017 Zuwendung für bedürftige Familien mit Kindern 5000,00 €

Hinweis:
ohne Unterlagen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; hier: Zeitungsentnahmegeräte an der Rosenheimer Str. 30

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Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gasteig München GmbH Generalsanierung, Interimsquartiere, Finanzierung, Änderung des MIP 2017-2021 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10113, Beschlussvorlage für den gemeinsamen Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft und des Kulturausschusses am 16.01.2018

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweis / Abrechnung für Zuschuss aus dem Budget des BA 5: - Sommerfest IGH e.V. - Sommerfest HEI - Sommerfest der Teestube „komm“

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rücknahme des Budgetantrags von AKA e.V. für den Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 4 mögliche Marktveranstaltungen auf dem Orleansplatz im Jahr 2018 (Anfrage Kreisverwaltungsreferat)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für das Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund vor der Schank- und Speisewirtschaft „Bosporus“ in der Ohlmüllerstr. 26 Entscheidung durch den Oberbürgermeister

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Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grillparzerstr. 34: Dachgeschoss-Neubau zur Wohnnutzung durch Aufstockung eines 5-geschossigen Wohnhauses mit einem Vollgeschoss Variante 1: First wie Bestand, Variante 2: First neue Höhe; Vorbescheid

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Orleansstr. 56: Erweiterung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes; Vorbescheid

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Leuchtenbergring 20: Neubau eines Bürogebäudes mit Einzelhandel und Lagernutzung sowie Umbau und Erweiterung des Designhotels Angelo mit Gaststätte und Tiefgarage; Tektur

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Eduard-Schmid-Str. 1: Schulbauoffensive – Umbau und Erweiterung Pestalozzi – Gymnasium (Baumfällungen siehe Unterausschuss GUV)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive => dazu: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 9979, Beschluss des Bildungsausschusses vom 29.11.2017 - siehe auch UA Soziales -

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB Antrag BA 17 Obergiesing-Fasangarten

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Falkenstr. 7: Dachgeschoss-Neubau, Tektur – hier: Erhöhung des Aufzugs um ein Geschoss

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Sommerstr. 2 Rückgebäude: Umbau und Sanierung eines Rückgebäudes

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Am Lilienberg 5: Umbau einer Hausmeisterwohnung in eine Präsenzbibliothek, Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBo

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Balanstr. 34: Nutzungsänderung: Fotolabor zu Fotostudio (EG)

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Preysingstr. 105: Umbau und Sanierung „Edith-Stein-Gymnasium“ mit Verlagerung Sanitärbereiche und Aufzug, Einbau Atrium und Eingriffe in das Tragwerk, Tektur

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021 Infrastrukturversorgungskonzept 2017 - 2021

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Studie für die Landeshauptstadt München „Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des soziodemographischen Wandels“ Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 9854, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017 -siehe auch UA Soziales-

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Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - An der Kreppe 5: Umwandlung eines eingeschränkten Haltverbots in ein absolutes Haltverbot

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Errichtung von Fahrradstellplätzen am Pariser Platz (Weißenburger Str. 31)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Eduard-Schmid-Str. 1: Schulbauoffensive – Umbau und Erweiterung Pestalozzi – Gymnasium, Baumfällungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Öffnung der einbahngeregelten Langerstraße zwischen Ismaninger Straße und Maria-Theresia-Straße für den gegenläufigen Radverkehr

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 8574, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsbereich Obere Preysingstraße, Schulwegsicherheit

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Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales 08.01.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 08.01.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 09.01.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 10.01.2018, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 11.01.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 17.01.2018, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11 BA- Vorstand, Dienstag, 02.01.2018, 19 Uhr, Friedenstraße 40

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information BA 5 und BA 13 zu geplanter Tram-Baumaßnahme Ismaninger Straße im Januar 2018 – Bitte um Terminvorschläge

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einladung zur Flussrunde IV „Kommunikation“ am 11.12.2017 um 16 Uhr

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verleihung Fassadenpreis und Denkmalpreis 2017 am 14.12.2017 um 18 Uhr

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erneutes Gespräch mit Augustiner zum Thema „Maxwerk“ - Vorschlag Vorstand: 25.01.2018 um 19 Uhr / => dazu geplante BA-Sondersitzung am 24.01.2018 um 19 Uhr zur Vorbereitung

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einladung zum Jahresempfang des Muslimrates München am 13.12.2017 um 18.30 Uhr

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Termine im Oratorium Don Bosco 2017/2018

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Vorschau