Mittwoch, 13. Dezember 2017, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Sitzgelegenheiten vor dem Haus Eduard-Schmid-Str. 11 (Lärmbelästigung)
3.
TOP - Fahrbahnbelag Steinstraße / Genoveva-Schauer-Platz
4.
TOP - Überfüllte Glascontainer an der Lothringer Straße / Pariser Straße
5.
TOP - Schülerzahlen am Maria-Theresia-Gymnasium
5.
Anträge
1.
TOP - Auskunftsrecht des Bezirksausschusses bezüglich Angelegenheiten privatrechtlich organisierter Unternehmen der Landeshauptstadt München, des Freistaats Bayern und des Bundes Anfrage
2.
TOP - Schaffung einer reinen Fußgängerzone am Wiener Platz – Radfahrende absteigen !
3.
TOP - Werksviertel – BA 5 aktiv in die Planungen einbeziehen !
4.
TOP - Generalsanierung und ggfs. Erweiterung des Jugendtreffs in der Au
5.
TOP - Weitere Fahrradbügel am Orleansplatz
6.
TOP - Barrierefreier Versammlungsraum bei Bürgerversammlungen
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Salesianum Weihnachtsfeier der Jugendlichen am 19.12.2017 810,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. / Haus an der Franziskanerstraße Weihnachtsfeier am 24.12.2017 825,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
3.
TOP - Weihnachtsaktion 2017 Zuwendung für bedürftige Familie mit Kindern 5000,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; hier: Zeitungsentnahmegeräte an der Rosenheimer Str. 30 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Die Ampel an der Kreuzung Preysing - Metzgerstr. - Milchstr. soll für Fußgänger länger auf grün geschaltet werden
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
1.
TOP - Beauftragter gegen Rechtsextremismus Antrag BA 21 Pasing-Obermenzing
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Energieversorgung durch das HKW Nord 2 Zwischenmitteilung zur Empfehlung Nr. 14-20 / E 1638 der Bürgerversammlung Au-Haidhausen vom 06.07.2017
2.
TOP - Gaststätte „Nektar“, Innere-Wiener-Str. 6 bzw. „Wadn-Busn-Bar“, Bürger- beschwerde
3.
TOP - Entfernung des Mülleimers an der Ecke Weißenburger Platz 1 / Aktuelle Situation mit den Fahrradbügeln vor dem Haus Weißenburger Platz 1
4.
TOP - Erscheinungsbild der Grundschule am Mariahilfplatz
5.
TOP - Planungen am Lebensmittelmarkt Wiener Platz BA-Antrag Nr. 3251 vom 18.01.2017 Bitte um Fristverlängerung bis 31.03.2018
6.
TOP - Situierung des Rettungsschachts für die 2. S-Bahn Stammstrecke in der Püttrichstraße / Baumfällungen während der Bauarbeiten
7.
TOP - Informationen zur Baulücke auf dem Grundstück Metzgerstr. 5 a
8.
TOP - Antrag zum barrierefreien Umbau/Reparatur/Ergänzung des Fußweges Joseph-Holzer-Weg
9.
TOP - Ampel am Straßenbahndepot Einsteinstr. 148
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2017-2021
2.
TOP - (U) Wettbewerb für Umgestaltung des Orleansplatzes durchführen Antrag Nr. 08-14 / A 01975 von DIE LINKE vom 12.11.2010
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
1.
TOP - (U) Alt sein in München – Teil 1 Antrag Nr. 14-20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 12.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
2.
TOP - Flurstr. 12: Fällung von 1 Hainbuche und 1 Hemlocktanne
4.
TOP - Entenbachstr. 3-3a: Fällung von 1 Schwarzkiefer
5.
TOP - Kirchenstr. 37: Fällung von 1 Spitzahorn und 1 Berg-Ahorn
6.
TOP - Gefahrenbaumfällung Kellerstr. 28 (1 Traubenkirsche)
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - 100-Jahr-Jubiläum der Rätezeit 2018: "Fest der Demokratie"; weiteres Vorgehen
Hinweis:
ohne Unterlagen
2.
TOP - Johann Georg Elser, Erinnerung an das Attentat auf Adolf Hitler am 08.11.1939 im Bürgerbräukeller; weiteres Vorgehen
Hinweis:
ohne Unterlagen
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2018: Ausschreibung für die Münchner Stadtbezirke
2.
TOP - Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive => dazu: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 9979, Beschluss des Bildungsausschusses vom 29.11.2017 - siehe auch UA Planung -
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Sanierung Kita Kirchenstr. 17 a Antwortschreiben der Stadtschulrätin
2.
TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge November 2017
3.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021, Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10291, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 28.11.2017
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Verlängerung des Projektes Lok Arrival Empfehlung Nr. 14-20 / E 01548 ...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Studie für die Landeshauptstadt München "Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Salesianum Weihnachtsfeier der Jugendlichen am 19.12.2017 810,00 €
2.
TOP - Katholischer Männerfürsorgeverein München e.V. / Haus an der Franziskaner- straße Weihnachtsfeier am 24.12.2017 825,00 €
3.
TOP - Weihnachtsaktion 2017 Zuwendung für bedürftige Familien mit Kindern 5000,00 €
Hinweis:
ohne Unterlagen
4.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; hier: Zeitungsentnahmegeräte an der Rosenheimer Str. 30
2.
Anhörungen
1.
TOP - Gasteig München GmbH Generalsanierung, Interimsquartiere, Finanzierung, Änderung des MIP 2017-2021 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10113, Beschlussvorlage für den gemeinsamen Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft und des Kulturausschusses am 16.01.2018
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweis / Abrechnung für Zuschuss aus dem Budget des BA 5: - Sommerfest IGH e.V. - Sommerfest HEI - Sommerfest der Teestube „komm“
2.
TOP - Rücknahme des Budgetantrags von AKA e.V. für den Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2017
3.
TOP - 4 mögliche Marktveranstaltungen auf dem Orleansplatz im Jahr 2018 (Anfrage Kreisverwaltungsreferat)
4.
TOP - (U) Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für das Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund vor der Schank- und Speisewirtschaft „Bosporus“ in der Ohlmüllerstr. 26 Entscheidung durch den Oberbürgermeister
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Grillparzerstr. 34: Dachgeschoss-Neubau zur Wohnnutzung durch Aufstockung eines 5-geschossigen Wohnhauses mit einem Vollgeschoss Variante 1: First wie Bestand, Variante 2: First neue Höhe; Vorbescheid
2.
TOP - Orleansstr. 56: Erweiterung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes; Vorbescheid
3.
TOP - Leuchtenbergring 20: Neubau eines Bürogebäudes mit Einzelhandel und Lagernutzung sowie Umbau und Erweiterung des Designhotels Angelo mit Gaststätte und Tiefgarage; Tektur
4.
TOP - Eduard-Schmid-Str. 1: Schulbauoffensive – Umbau und Erweiterung Pestalozzi – Gymnasium (Baumfällungen siehe Unterausschuss GUV)
5.
TOP - Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive => dazu: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 9979, Beschluss des Bildungsausschusses vom 29.11.2017 - siehe auch UA Soziales -
6.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB Antrag BA 17 Obergiesing-Fasangarten
7.
TOP - Falkenstr. 7: Dachgeschoss-Neubau, Tektur – hier: Erhöhung des Aufzugs um ein Geschoss
8.
TOP - Sommerstr. 2 Rückgebäude: Umbau und Sanierung eines Rückgebäudes
9.
TOP - Am Lilienberg 5: Umbau einer Hausmeisterwohnung in eine Präsenzbibliothek, Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBo
10.
TOP - Balanstr. 34: Nutzungsänderung: Fotolabor zu Fotostudio (EG)
11.
TOP - Preysingstr. 105: Umbau und Sanierung „Edith-Stein-Gymnasium“ mit Verlagerung Sanitärbereiche und Aufzug, Einbau Atrium und Eingriffe in das Tragwerk, Tektur
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021 Infrastrukturversorgungskonzept 2017 - 2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Studie für die Landeshauptstadt München „Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des soziodemographischen Wandels“ Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 9854, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017 -siehe auch UA Soziales-
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - An der Kreppe 5: Umwandlung eines eingeschränkten Haltverbots in ein absolutes Haltverbot
2.
TOP - Errichtung von Fahrradstellplätzen am Pariser Platz (Weißenburger Str. 31)
3.
TOP - Eduard-Schmid-Str. 1: Schulbauoffensive – Umbau und Erweiterung Pestalozzi – Gymnasium, Baumfällungen
4.
TOP - Öffnung der einbahngeregelten Langerstraße zwischen Ismaninger Straße und Maria-Theresia-Straße für den gegenläufigen Radverkehr
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
2.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München "Aktion Kontrolle Grün" 21 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 8574, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Verkehrsbereich Obere Preysingstraße, Schulwegsicherheit
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales 08.01.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 08.01.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 09.01.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 10.01.2018, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 11.01.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 17.01.2018, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11 BA- Vorstand, Dienstag, 02.01.2018, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Information BA 5 und BA 13 zu geplanter Tram-Baumaßnahme Ismaninger Straße im Januar 2018 – Bitte um Terminvorschläge
2.
TOP - Einladung zur Flussrunde IV „Kommunikation“ am 11.12.2017 um 16 Uhr
3.
TOP - Verleihung Fassadenpreis und Denkmalpreis 2017 am 14.12.2017 um 18 Uhr
4.
TOP - Erneutes Gespräch mit Augustiner zum Thema „Maxwerk“ - Vorschlag Vorstand: 25.01.2018 um 19 Uhr / => dazu geplante BA-Sondersitzung am 24.01.2018 um 19 Uhr zur Vorbereitung
5.
TOP - Einladung zum Jahresempfang des Muslimrates München am 13.12.2017 um 18.30 Uhr
6.
TOP - Termine im Oratorium Don Bosco 2017/2018