Dienstag, 30. Mai 2017, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Glasfaseranschlüsse für ganz München – Schnelles Internet für alle Münchner Empfehlung Nr. 14-20 / E 01412 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 06.04.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Die Initiative für Demokratie, Freiheit und Europa stellt sich vor! Beitritt des BA 14 zur Initiative
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Ausweisung eines Modellquartiers für Elektromobilität im Westen Berg am Laims
2.
TOP - Errichtung von Metallpollern für Slacklines im Michaelianger
3.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. xxxx Bahnlinie München-Rosenheim (südlich) Neumarkter Straße (nördlich) Leuchtenbergring (beidseits9 Dingolfinger Straße (östlich) (Änderung des BebPl. Nr. 1175, Neumarkter Straße 1-17, Bundesmonopolverwaltung) - Aufstellungsbeschluss -
4.
TOP - Atelierstr. 18, "kunst-Werk-küche" - Cateringküche, Deli-Bistro und Eventküche, Ausbau einer Mieteinheit (Gewerbe/Handel), Nutzungsänderung Werk 3, Bauteil B, EG + 1. OG
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Bücherschrank im Stadtteilzentrum
2.
TOP - Fußballturnier um den Pertisaupokal, am 30.06.2017, von 12.00 Uhr bis 19.00 Uhr, in der Grünfläche zwischen Westerhamer Straße und Achentalstraße Veranstalter: Wohnforum GmbH
3.
TOP - Sommerfest der Kita Ali Baba e.V., am 22.07.2017, von 13.30 Uhr bis 19.00 Uhr, im Behrpark (östl. Teil)
4.
TOP - Kinderfest des BA 14 Berg am Laim, am 24.06.2017, von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr, in der Grünanlage an der St.-Veit-Straße
5.
TOP - Ramadanfest, am 01.07.2017 und 02.07.2017, von 11.00 Uhr bis 20.00 Uhr, am Piusplatz
6.
TOP - Fest für Demokratie - eine Veranstaltung zur Förderung bürgerschaftlichem Engagements, am 08.07.2017, von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr, am Grünen Markt (Baumkirchner Straße Berg am Laim)
7.
TOP - Siedlungssommerfest mit Kinderprogramm, am 01.07.2017, von 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr, in der Grünanlage an der Bad-Kreuther-Straße
8.
TOP - "Serenade im Behrpark", in der Grünanlage Behrpark, am 23.06.2017 von 19.00 Uhr - 20.30 Uhr
9.
TOP - " Offenes Singen im Behrpark - Rosengarten", in der Grünanlage im Behrpark - Rosengarten, am 03.08.2017 von 19.00 Uhr – 20.30 Uhr
10.
TOP - Sommerfest des SOS-Kinderdorf München, SOS-Beratungs- und Familienzentrum, am 08.07.2017 im Wendebereich in der St.-Michael-Straße
11.
TOP - Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund – Beteiligung der Bezirksausschüsse
13.
TOP - Antrag auf Einrichtung eines grünen Pfeiles an der Kreuzung Josephsburg-/St.-Veit-Straße, Anhörung durch das KVR
14.
TOP - Standortvorschlag für die MVG Rad Station Josephsburg
15.
TOP - ÖPNV-Angebot im Stadtbezirk zukunftssicher ausbauen!
16.
TOP - Johannifeuer im Rahmen des Kinderfestes des BA 14 Berg am Laim, am 24.06.2017, in der Grünanlage an der St.-Veit-Straße
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Einsatz des Kinder-Aktions-Koffers 2017/2018
2.
TOP - 2. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“ Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Personal- und Verwaltungsausschusses, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 21.06.2017
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Serenade im Behrpark am 23.06.2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Internationales Fußballturnier" Internationales Fußballturnier am 24./25.06.2017
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Maikäfertreff, Mags e.V. Sommerfest am 01.07.2017
4.
TOP - Anhörung/Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der Landeshauptstadt München, Antrag Nr. 14-20/B 02834 des BA 18 Untergiesing-Harlaching - Anhörung der Bezirksausschüsse -
5.
TOP - Kampagne "Wählen gehen für Demokratie und Menschenrechte" Schreiben des Oberbürgermeister Dieter Reiter
6.
AbgesetztTOP - Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 20.09.2016
Hinweis:
doppelt auf TO
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Michaeliburgstr. 23/RGB
2.
TOP - Randorferstr. 7
3.
TOP - Blombergstr. 4
4.
TOP - Arnweg 24
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben in der Zeit vom ..... bis ....
2.
TOP - (U) Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035
6.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 – 31.12.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08295 Hinweis/Ergänzung zur Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2017
8.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2. Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG
9.
TOP - Zweckentfremdungen von Wohnraum im 14. Stadtbezirk - Unterrichtung des BA 14 -
10.
TOP - Baumaßnahmen der SWM GmbH hier: Fehwiesenstraße
11.
TOP - Notstand am S-Bahnhof Leuchtenbergring, Sicherheitsrisiko durch eindringendes Regenwasser, Antrag Nr. 3091 der Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung im Stadtrat
12.
TOP - (U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Abendgebet mit Verkündigung des Evangeliums (Vesper), religiöse Veranstaltung der Katholischen Pfarrei Christus Erlöser, Kirchenzentrum St. Philipp Neri am 30.04., 07.05., 14.05. , 21.05 und 28.05.2017 jeweils von 15.30 Uhr - 17.30 Uhr in der städtischen Grünanlage "Michaelianger" an der Echardinger Straße - Genehmigungsbescheid -
2.
TOP - Gustav-Schwab-Straße: Beschilderung und Kontrolle der Einbahnstraßenregelung sowie Einfahrverbot für LKW
3.
TOP - Kreuzung St.-Veit-Straße/Waldstraße, Unterschriftensammlung des Elternbeirates des Michaeli-Gymnasiums für einen Zebrastreifen oder eine Drückampel - Antwortschreiben -
5.
TOP - Wie sieht das Verkehrskonzept für die Hermann-Weinhauser-Straße und Umgebung aus?
7.
TOP - Diskothek "Willenlos", Grafinger Str. 6 Antrag auf unveränderte Fortführung
8.
TOP - Einzelhandelsgeschäft "Primamarkt" - Mitteilung der Bezirksinspektion -
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Information der Bezirksausschüsse Neue Bädereintrittspreise
4.4.
Bereich Soziales und Integration
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Gedenkveranstaltung "Heimanlage für Juden" 2016 - Verwendungsnachweis -
3.
TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Referent*in:
BGMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Weitergabe von Informationen an die Presse durch die BA-Geschäftsstellen - Information der Bezirksausschüsse -
5.
AbgesetztTOP - Die Initiative für Demokratie, Freiheit und Europa stellt sich vor!
Hinweis:
wurde zu TOP 2.2.
6.
TOP - Münchner Tafel Berg am Laim - Dankschreiben -
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Antragspaket Baumschutz in München verbessern - Zwischennachricht -
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.