Dienstag, 14. März 2017, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Unterausschuss Protokolle
1.
TOP - Protokoll UA Kultur vom 22.02.17
1.4.1
Amtseinführung von Herrn Schulz
1.
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
3.
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
TOP - Konkrete Konzepte und Maßnahmen gegen Feinstaub und Stickoxidbelastung; Messungen in Allach Empfehlung Nr. 14-20 / E 01055 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 28.06.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing Widmung von Teilstrecken des Martha-Näbauer-Platzes
3.
TOP - (E) Anordnung von Tempo 30 in der Eversbuschstraße sowie durchgängige Ampelschaltung Eversbuschstraße/ Ecke Allacher Straße; Tempo 30 auf der Eversbuschstraße von der Ecke Ludwigsfelder Straße bis zur Höcherstraße (Ziffer 1 des Antrags); Verkehrsberuhigung Eversbuschstraße; Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer im Bereich der Grundschule an der Eversbuschstraße; Einschränkung des Lkw-Verkehrs in Allach durch Geschwindigkeits- und Durchfahrtsbeschränkungen, insbesondere in der Eversbuschstraße, Paul-Ehrlich-Weg und Ludwigsfelder Straße; Zebrastreifen in der Eversbuschstraße auf Höhe des ehemaligen Allacher Sommerbades;
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Entscheidung über die Einrichtung / Änderung / Aufhebung eines Taxistandplatzes gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Neueinrichtung eines Taxistandplatzes in der Manzostraße
5.
Anhörungen
1.
2.
TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung der Naturdenkmlaverordnung der Landeshauptstadt München
3.
TOP - Baumschutz in München ist Klimaschutz für München Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt!
5.
6.
TOP - Entwurf Begründung und Satzung Vorhabenbezogener Bebauunsplan mit Grünordnung Nr. 1617c Franz-Nißl-Straße (westlich) Hintermeierstraße (nördlich) Lewaldstraße (südlich) - Seniorinnen- und Seniorenwohn- und Pflegeheim (SWP) - Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1655a
7.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/37 Pasteurstraße (südlich), Georg-Reismüller-Straße (östlich), Bahnlinie MÜnchen-Treuchtlingen (westlich) und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2103 Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), imaginäre östliche Verlängerung der Höcherstraße (nördlich) (Verdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1904) - Diamalt-Gelände-
8.
TOP - Neubau eines Einfamilienhauses mit Satteldach - Vorbescheid Killerstr. 1, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 204/2
9.
TOP - Neubau eines Doppelhauses mit Walmdach - VORBESCHEID Killerstr. 1, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 204/2
10.
11.
TOP - Manzostraße, Fl.Nr. 408/0, Gemarkung Untermenzing Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 Denkmalschutzgesetz (DSchG) Nachtrag der "In Treue fest!" - Torbögen
12.
13.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2016-2020 Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021
14.
TOP - Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses, Ganzenmüllerstr. 15, Gemarkung Untermenzing, Fl.Nr. 250/87
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Bekanntgabe im Kreisverwaltungsausschuss vom 24.01.17: Evaluation der Fahrradstraßen in München Abschlussbericht
2.
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.17: Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016/2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02989)
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.17. Werbeanlagenverordnung erlassen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06471)
5.
TOP - Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 22.02.17: Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Beschluss des Bildungsausschusses vom 22.02.17: Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017 Stand: 20.10.2016
7.
TOP - Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 22.02.17: Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2016/2017
8.
TOP - Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 22.02.17: Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2016/2017
9.
TOP - Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 22.02.17: Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2016/2017
7.
Verschiedenes
1.
TOP - Infoveranstaltung "Wohnen für Alle Franz-Albert-Straße" am 21.03.17 im Theatersaal des Hans-Sieber-Hauses, Manzostr. 105, Beginn 18:30 Uhr
2.
3.
4.
5.
TOP - Aufbau eines öffentl. Ladesäulensystems für E-Fahrzeuge: 2. Infoveranstaltung am 05.04.17, 18:00 - 20:00 Uhr
6.
7.
9.
TOP - Einladung zur Informationsveranstaltung Natura 2000 FFH-Gebiet 7734-302 "Allacher Forst, Angerlohe" am 14.03.17
12.
TOP - Nachfolge und Vertretungsregelung im UA Kultur und UA Umwelt, Freizeit und Sport
13.
TOP - Ausgabe "Die Münchner Bezirksausschüsse 2017"
8.
Berichte aus den Unterausschüssen
9.
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Einzelfällungsanträge: Schwabmüllerstr. 20, Von-Kahr-Str. 63, Dyroffstr. 9, Theodor-Fischer-Str. 6, Servetstr. 9
2.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Vollzug der BaumschutzVO im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben: Ernst-Haeckel-Str. 98
3.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauanträge (06.02.-12.02.17, 13.02.-19.02.17, 20.02.-26.02.17)
4.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.17: Genehmigung für Schrebergartensiedlung am Lochholz
5.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.02.17: Geplantes Kulturbürgerhaus im 23. Stadtbezirk
6.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.02.17: Faltblatt "Wohnungsmarktdaten München 2015"
7.
8.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 07.02.17: Neubau Städt. Tagesheim Wiesentfelser Str. 80
9.
10.
11.
12.
13.
TOP - Schreiben BA 8 Schwanthalerhöhe vom 16.02.17: Erinnern statt Vergessen - Den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Münchner Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken!
14.
TOP - Schreiben Spielen in der Stadt e.V. vom 01.03.17: Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielAktion 2017
15.
16.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.11.16: Kennzeichnung von Einmündungsbereichen in der Auenbruggerstraße und Behringstraße
17.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.03.17: Bauanträge (27.02.-05.03.17)
18.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Einzelfällungsanträge: Von-Kahr-Str. 63, Grovestr. 21, Grovestr. 4, Servetstr. 9
10.