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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 9. Februar 2017, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll der vergangenen Sitzung

Unterabschnitt
1.4

Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

Unterabschnitt
1.5

Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste

Unterabschnitt
1.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neuwahl einer/s 1. stellvertretenden BA-Vorsitzenden

Überschrift
2

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
2.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Sanierung Zieglerstr. nördlich ab Haus Nr. 22 mit Gehweg, Grünstreifen, Grüninseln, Bäumen, Straßenbelag und Schlaglöchern Empfehlung Nr. 14-20 / E 01063 (TOP 2.1.1 vom 12.01.2017) der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Kürzere Rotlichtphase für die Krumbadstraße an der Signalanlage Bad-Schachener- / Krumbadstraße

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Verlängerung des Fuß- und Radweges vom Ostpark zur Heinrich-Wieland-Straße um ca. 60 Meter Empfehlung Nr. 14-20 / E 00968 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 02.06.2016

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Lärm- und Geschwindigkeitsmessungen in Ramersdorf (Rosenheimer Straße / Chiemgaustraße / Mittlerer Ring) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01120 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016

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Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.2

Budget, Kultur und Sport

Unterabschnitt
2.2.1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kunstrefugium e.V. Ausstellung 11. - 21.05.2016 (TOP 2.2.1.3 vom 12.01.2017)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule am Theodor-Heuss-Platz Projekt "Rote Stadt und blaues Meer" vom März - Juni 2017

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein der Grundschule am Pfanzeltplatz Vorträge "Umgang mit dem Internet" am 07.04.2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.2.2

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
2.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Unterabschnitt
2.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Unterabschnitt
2.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Unterabschnitt
2.6

Sonstige

Überschrift
3

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aktualisierung der Beschilderung für die Ottobrunner Str. 90 - 92 (West) Bürgerschreiben vom 20.07.2016 (TOP 3.1.1 vom 15.09.2016, TOP 3.1.3 vom 18.08.2016)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Den Naherholungscharakter am Hachinger Bach verbessern! Zugänge und Sitzplatzmöglichkeiten am Hachinger Bach verbessern! Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 25.10.2016 (TOP 3.1.1 vom 12.01.2017, TOP 3.1.8 vom 08.12.2016, TOP 3.1.9 vom 10.11.2016)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Pfanzeltplatz; Errichtung eines absoluten Halteverbotsgebiets Bürgerschreiben vom 17.11.2016 (TOP 3.1.3 vom 12.01.2017, TOP 3.1.15 vom 08.12.2016)

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Typ:
Initiative aus anderem BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bad Dürkheimerstraße / südlicher Teil der Ungsteinerstraße - Einrichtung einer Fahrradstraße Antrag der Fraktion DaCG / ÖDP im BA 16 vom 29.11.2016 (TOP 3.1.4 vom 12.01.2017, TOP 3.1.17 vom 08.12.2016)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schild (Bild) 283-10/-20/-30 StVO (absolutes Halteverbot) oder Abweichendes für die Holzwiesenstraße 1 (Nord) und Hofmarkstraße (West) einschließlich des Kurvenverlaufs im Brückenbereich Bürgerschreiben vom 14.12.2016 (TOP 3.1.5 vom 12.01.2017)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Einrichtung von absolutem Parkverbot in der Hofmarkstr. im Unterdorf (Perlach) von deren Einmündung in die Schmidbauer Str. im Norden bis einschließlich dem nördlichen Teil des Pfanzeltplatzes (ab der Bachbrücke/BRK bzw. ab der Schule), soweit in diesem Bereich baulich keine Autoparkflächen gestaltet sind. Zusätzlich Beschränkung der Nutzungsdauer auf eine Stunde für die gestalteten Autoparkflächen und Nachrüstung von Sperrpfosten je nach Lage, sowie Miteinbeziehung der St. Koloman Str. in die Entscheidung. Bürgerschreiben vom 18.12.2016 (TOP 3.1.6 vom 12.01.2017)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Weiterbau der U5 von Neuperlach Süd über die Universität der Bundeswehr Neubiberg bis zum Gewerbegebiet Taufkirchen Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2016 (TOP 3.1.11 vom 12.01.2017, TOP 3.1.11 vom 08.12.2016, TOP 3.1.12 vom 10.11.2016)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verbesserung der Feuerwehrzufahrt an der Kurt-Eisner-Straße Bürgerschreiben vom 09.01.2017 (TOP 3.1.13 vom 12.01.2017)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Verkehrsgeschehen und -ablauf in und um (Alt)Perlach Bürgerschreiben vom 17.01.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Parksituation in der Hechtseestraße (Abstellen von LKWs) Bürgerschreiben vom 19.01.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Die Wemdinger Straße soll eine Anliegerstraße werden. Bürgerschreiben vom 10.01.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Wiederherstellung der Fahnbahnmarkierungen "Tempo 30" / "30 km/h" in der Therese-Giehse-Allee Bürgerschreiben vom 31.01.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Prüfung in einer Evaluation, ob eine provisorische Durchfahrtssperre des motorisierten Verkehrs in der St.-Koloman-Str. eine Entlastung für den Pfanzeltplatz vom Schleichverkehr bringt. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 23.01.2017

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Stellungnahme zur Gefährdung von zukünftigen öffentlichen Feierlichkeiten am Pfanzeltplatz durch eine mögliche Tiefgarageneinfahrt Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 23.01.2017

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Schulwegsicherheit Fasangartenstraße Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 25.01.2017

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Prüfung, ob eine Verlagerung des Kfz-Linksabbiegeverkehrs aus der Bad-Schachener-Straße in die östliche anstatt die westliche Fahrspur der Hechtseestraße realisierbar ist. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 31.01.2017

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Sicherung der Bushaltestelle Waldperlach - Am Hain Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 29.01.2017

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Stromverteilung für Festplatz im Rahmen der Beleuchtung der Skateanlage im Grünzug

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Parkplatzsituation am U-/S-Bahnhof Neuperlach Süd - Dauer-Winterparkplatz für Wohnmobile

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
20.

TOP - Anfrage: Wie lässt sich das massenhafte Fischsterben im Hachinger Bach in den nächsten Jahren im Falle einer Versickerung vermeiden?

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
21.

TOP - Beleuchtung des anliegenden Sportplatzes bei der versuchsweisen Beleuchtung des Skateparks "Im Gefilde"

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.2

Budget, Kultur und Sport

Unterabschnitt
3.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Unterabschnitt
3.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Übernahme des Geländes einer Kiesgrube durch die Stadt oder die Stadtwerke München Bürgerschreiben vom 01.11.2016 (TOP 3.4.2 vom 12.01.2017, TOP 3.4.4 vom 08.12.2016)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kustermannpark - Bitte um Information über Änderungen des Bebauungsplans Nr. 1283 und um eine zukünftige Ablehnung durch den Bezirksausschuss 16 von Änderungen an diesem bezüglich des Kustermannparks Mehrere Bürgerschreiben ab dem 03.01.2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Unterabschnitt
3.6

Sonstige Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 1. Einladung von 50 Bürgern die seit 50 Jahren in Neuperlach wohnen zur Festveranstaltung am 11.05.2017 2. Aktive Einbindung von Migrantinnen und Migranten in die Festlichkeiten zu 50 Jahre Neuperlach

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
4

Anhörungen

Unterabschnitt
4.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumschutz in München ist Klimaschutz für München Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt! Entwurf gemeinsamer Anträge für die Münchner Bezirksausschüsse zur Stärkung des Baumschutzes für ein lebenswertes München Zuleitung vom 20.12.2016 mit der Bitte um Behandlung im Januar und Februar 2017 Vorberatung erfolgt im UA Mobilität und Umwelt und im UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung. (TOP 4.1.1 vom 12.01.2017)

Unterabschnitt
4.2

Budget, Kultur und Sport

Unterabschnitt
4.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neubau einer sechszügigen Realschule mit Dreifachsporthalle, TG und Haus für Kinder an der Aschauer Straße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Einladung zum Kunstwettbewerb - Kolloquium am 10.03.2017 um 12:00 Uhr Schreiben vom 23.01.2017

Unterabschnitt
4.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Unterabschnitt
4.4.1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ständlerstr. 38, Fl.Nr. 16225/1 - Neubau eines Werkstatt-, Lager- und Bürogebäudes mit Tiefgarage Zuleitung vom 29.12.2016, Fristverlängerung beantragt (TOP 4.4.1.4 vom 12.01.2017)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wemdinger Str. 43, Fl.Nr. 18438/66 - Neubau eines Dreifamilienhauses Zuleitung vom 29.12.2016, Fristverlängerung beantragt (TOP 4.4.1.5 vom 12.01.2017)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Pfanzeltpl. 5a und 10, Fl.Nr. 72/0 -Schulbauoffensive - Erweiterung der Grundschule Pfanzeltplatz 10 mit ganztägiger Betreuung (Pfanzeltpl. 5a + 10) - TEKTUR 1.1-2015-27875-31 Zuleitung vom 05.01.2017, Fristverlängerung beantragt (TOP 4.4.1.6 vom 12.01.2017)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ottobrunner Str. 12, Fl.Nr. 16298/2 - TEKTUR zu 1.1-2016-22058-31 - Neubau 2er Appartementhäuser mit Tiefgarage (VGB: Hotel mit 27 Zimmer / 54 Betten + 8 Wohnungen, RGB: Wohnheim mit 24 Einheiten) Zuleitung vom 05.01.2017, Fristverlängerung beantragt (TOP 4.4.1.7 vom 12.01.2017)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gleißnerstr. 6, Fl.Nr. 1245/3 - Neubau einer Reihenhauszeile (4WE) und Kommunanbau Reihenhäuser (2 WE) - VORBESCHEID (Var. A) Zuleitung vom 05.01.2017, Fristverlängerung beantragt (TOP 4.4.1.8 vom 12.01.2017)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Gleißnerstr. 6, Fl.Nr. 1245/3 - Neubau 2er Doppelhäuser (4 WE) und Kommunanbau Reihenhäuser (2 WE) - VORBESCHEID (Var. B) Zuleitung vom 05.01.2017, Fristverlängerung beantragt (TOP 4.4.1.9 vom 12.01.2017)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Balanstr. 73, Fl.Nr. 16355/ - Umbau und Erweiterung Haus 17 + 18 - VORBESCHEID Zuleitung vom 05.01.2017, Fristverlängerung beantragt (TOP 4.4.1.10 vom 12.01.2017)

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Balanstr. 73, Fl.Nr. 16355/ - Nachverdichtung eines Büro- und Gewerbezentrums - VORBESCHEID Zuleitung vom 05.01.2017 (TOP 4.4.1.11 vom 12.01.2017)

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Sebastian-Bauer-Str. 36, Fl.Nr. 190/4 - Neubau eines Vierfamilienhauses Zuleitung vom 24.01.2017

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Ottobrunner Str. 130, Fl.Nr. 126/6 - Neubau eines Doppelhauses mit Garage und Carport Zuleitung vom 24.01.2017

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Stollstr. 3, Fl.Nr. 2195/99 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Zuleitung vom 30.01.2017

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Ulrich-von-Hutten-Str. 35, Fl.Nr. 2222/28 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohnungen, 4 Appartements und Tiefgarage Zuleitung vom 30.01.2017

Unterabschnitt
4.4.2

Weitere Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veröffentlichung einer Verkehrsplans zur Straßenführung Verkehrserschließung im Bebauungsplan 1638 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01064 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach - Bezirksteil Ramersdorf am 28.06.2016 Anhörung des betroffenen Bezirksausschusses zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07647 Zuleitung vom 03.01.2017 Bitte um Stellungnahme bis spätestens 14.02.2017 (TOP 4.4.2.2 vom 12.01.2017)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauvorhaben, Bad-Schachener-Str. 44-66, Information über den Stand der Planung des Bauvorhabens, Nachbarbeteiligung zum Bauantrag Zuleitung vom 16.12.2016 (TOP 4.4.2.3 vom 12.01.2017)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Information zum Bauvorhaben Albert-Schweitzer-Straße 62-66; Gespräch am 31.01.2017 (Dieser TOP soll in der nächsten UA-Sitzung gemeinsam mit dem Architekten besprochen werden.)

Unterabschnitt
4.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Unterabschnitt
4.5.1

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ostpark, Theaterfestival des FestSpielHauses vom 30.06. bis 09.07.2017 Frist zur Stellungnahme bis zum 10.03.2017 Zuleitung vom 24.01.2017

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Im Gefilde, Nacht-Skaten (Light at Skatenight) am 18.03.2017 (Ersatztermin am 25.03.2017) im Skatepark der Grünanlage Frist zur Stellungnahme bis zum 24.02.2017 Zuleitung vom 24.01.2017

Unterabschnitt
4.5.2

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Samstags- und Sonntags-Flohmarkt des Bürgerkreises Neuperlach e.V. Termine für das Jahr 2017 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

Unterabschnitt
4.5.3

Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstandes; Antrag der CSU-Fraktion im BA 15 Trudering-Riem vom 15.11.2016 Anhörung zum BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 03074 mit Zuleitung vom 30.01.2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.5.4

Weitere Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien Bitte um Stellungnahme bis zum 10.03.2017 Zuleitung vom 12.01.2017

Unterabschnitt
4.6

Sonstige

Überschrift
5

Berichte

Unterabschnitt
5.1

Berichte der Beauftragten des BA 16

Unterabschnitt
5.1.1

Baumschutz

Unterabschnitt
5.1.2

Kinder

Unterabschnitt
5.1.3

Jugend

Unterabschnitt
5.1.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.1.5

Gleichstellung

Unterabschnitt
5.1.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat

Unterabschnitt
5.1.7

Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
5.1.8

Integration

Unterabschnitt
5.1.9

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
51.10

Internet

Unterabschnitt
5.2

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
5.2.1

Mobilität und Umwelt

Unterabschnitt
5.2.2

Budget, Kultur und Sport

Unterabschnitt
5.2.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Unterabschnitt
5.2.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Unterabschnitt
5.2.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Überschrift
6

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehr Bäume für Ramersdorf - Begrünung der Adam-Berg-Straße sowie des Abschnitts Jäcklinstraße zwischen Aufleger- und Adam-Berg-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00465 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 11.06.2015 Begrünung der Berger-Kreuz- und der Adam-Berg-Straße, Ausweitung der Grüngestaltung des Jäcklinplatzes und der Jäcklinstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01118 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07165 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 13.10.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkraummanagement innerhalb des Mittleren Rings: Sachstand bei den in Beobachtung stehenden Maßnahmengebieten im 16. Stadtbezirk (Stadtviertel Ramersdorf und Balanstr.) mitteilen und Aufnahme in die „Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzangebotes“ Antwortschreiben vom 05.01.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anbringung von zwei Verkehrsschildern "Vorsicht Kinder" beidseitig an der Ottobrunner Straße, Höhe Hausnummer 52 Antwortschreiben vom 27.01.2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2

Budget, Kultur und Sport

Unterabschnitt
6.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Unterabschnitt
6.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Unterabschnitt
6.4.1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Unterabschnitt
6.4.2

Weitere Antworten der Verwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fragen zur Unterkunftsanlage in der Nailastraße Antwortschreiben vom 23.01.2017

TOP herunterladen

Unterabschnitt
6.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag für eine Fahrradabstellfläche vor einem Betrieb, Chiemgaustr. 142 Antwortschreiben vom 03.01.2017 zur Stellungnahme vom 16.12.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Thomas-Dehler-Str. 22

Unterabschnitt
6.6

Sonstige

Überschrift
7

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

Unterabschnitt
7.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verlegung Fußgängerüberweg Bad-Schachener-Straße Schreiben des BA 14 Berg am Laim vom 03.01.2017 zum Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.11.2016

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neuordnung der Flächen im Umfeld der Straßenkreuzung Bad-Schachener-Straße, St.-Michael-Straße, Heinrich-Wieland-Straße, Hofangerstraße sowie im Bereich der östlichen Hechtseestraße Antrag Nr. 14-20 / A 01969 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.03.2016 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07176 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.2017 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zeitnahe Aufbringung eines lärmmindernden Straßenbelages am Mittleren Ring von der Tegernseer Landstraße (ab Grünwalderstraße) über die Chiemgaustraße bis zur S-Bahnunterführung östlich der Schwanseestraße (=Bezirksgrenze BA 17) Schreiben des BA 17 Obergiesing-Fasangarten an das Baureferat vom 17.01.2017

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Unterführung Chiemgaustraße - Schwanseestraße Antrag Nr. 14-20 / A 02062 der ALFA vom 27.04.2016 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07351 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.2017 (SB)

Unterabschnitt
7.2

Budget, Kultur und Sport

Unterabschnitt
7.2.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
7.2.2

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kinderarche gGmbH Projekt "Kinder stark machen mit Pferden" Überbezahlung i.H.v. 1.125,41€

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Carpe Diem München e.V. Tanz- und Erzählcafe

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Evang.-Luth. Pfarramt St. Paulus Perlach 200 Jahre Protestanten aus der Pfalz in Perlach

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Arbeiterwohlfahrt OV Neuperlach 25 Jahre Seniorengruppe

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Caritas Sozialdienst in der Gemeinschaftsunterkunft in der Heinrich-Wieland-Str. 78 Anschaffung Federwipptier und Balancierbalken

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Freundeskreis der städtischen Ludwig-Thoma-Realschule München e.V. „Wir-Werkstatt“ vom 14. bis 16.09.2016

Unterabschnitt
7.2.3

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
7.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Präsentationen zur Veranstaltung "Leitlinie Soziales - Vorstellung des aktualisierten Entwurfs" am 18.01.2017

Unterabschnitt
7.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Unterabschnitt
7.4.1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Unterabschnitt
7.4.2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Asenweg 3; Fällungsantrag vom 09.12.2016; Bescheid vom 17.01.2017

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Amselweg 7; Fällungsantrag vom 10.01.2017; Bescheid vom 13.01.2017

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gerhart-Hauptmann-Ring 8-20; Fällungsantrag vom 13.12.2016; Bescheid vom 12.01.2017

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Elise-Aulinger-Str. 17-25; Fällungsantrag vom 16.12.2016; Bescheid vom 25.01.2017

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Puechbergerstr. 38-46; Fällungsantrag vom 18.11.2016; Bescheid vom 24.01.2017

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume, hier: Objektgruppenbezeichnung / Name/n der Grünfläche/n: Pfälzer-Wald-Straße

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume, hier: Objektgruppenbezeichnung / Name/n der Grünfläche/n: Pfälzer-Wald-Straße / Limburger Straße

Unterabschnitt
7.4.3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Segenstraße; Mitteilung vom 17.01.2017

Unterabschnitt
7.4.4

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016/2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02989 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017 (VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erstellung von Stadtbezirksprofilen - Personalbedarf Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07138 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2016

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Regionale Wohnungsbaukonferenz 2016, Dokumentation

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Fußgängerbrücke über die Ständlerstraße, Herstellung des barrierefreien Zugangs vom neuen Gebäude Albert-Schweitzer-Straße 72/74 ff. (Zima-Bau) Schreiben vom 24.01.2017

Unterabschnitt
7.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Unterabschnitt
7.5.1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - La Locandiera, Schank- und Speisewirtschaft, Therese-Giehse-Allee 76

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lollypub, Schank- und Speisewirtschaft, Ottobrunner Str. 15a

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Little Dragon, Schank- und Speisewirtschaft, Balanstr. 168a

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Pallas Athene, Schank- und Speisewirtschaft, Staudingerstr. 17, (Teilhabereintritt)

Unterabschnitt
7.5.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herr StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herr StR Cumali Naz, Herr StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Herr StR Thomas Schmid

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Werbeanlagenverordnung erlassen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt - Lehel am 03.12.2015 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017 (SB) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06471

Unterabschnitt
7.6

Sonstige

Überschrift
8

Termine und Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Montag, 27. Februar 2017, 19:00h , Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Unterabschnitt
8.1.2

Budget, Kultur und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dienstag, 14. Februar 2017, 19:00h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Unterabschnitt
8.1.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dienstag, 21. Februar 2017, 18:00h , Ort wird noch bekannt gegeben

Unterabschnitt
8.1.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dienstag, 28. Februar 2017, 19:00h , Technisches Rathaus, Friedenstraße 40, 81671 München, Raum 0.409

Unterabschnitt
8.1.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 22. Febraur 2017, 19:00h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen, Verschiedenes

Überschrift
9

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau