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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 3. Mai 2017, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll der vergangenen Sitzung

Unterabschnitt
1.4

Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

Unterabschnitt
1.5

Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste

Unterabschnitt
1.6

Sonstiges

Überschrift
2

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
2.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Sanierung Zieglerstr. nördlich ab Haus Nr. 22 mit Gehweg, Grünstreifen, Grüninseln, Bäumen, Straßenbelag und Schlaglöchern Empfehlung Nr. 14-20 / E 01063 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016 (TOP 2.1.1 vom 06.04.2017, TOP 2.1.2 vom 09.03.2017, TOP 2.1.1 vom 09.02.2017, TOP 2.1.1 vom 12.01.2017)

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmung einer Teilstrecke der Anton-Braith-Straße

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Budget, Kultur und Sport

Unterabschnitt
2.2.1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Wohnforum GmbH, Nachbarschaftstreff Langbürgener Straße Frühlingsfest am 20.05.2017 Antragssumme: 937,50 € (TOP 2.1.5 vom 06.04.2017)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt Festivitäten für 50 Jahre Neuperlach am 19.05.2017 Antragssumme: 9.978,50 €

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Spielen in der Stadt e.V. Baumobil im Juni / Juli und Wasserspielbus im September 2017 Antragssumme: 8.428,00 €

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freiwillige Feuerwehr Waldperlach von 1927 e.V. Jubiläumsfeier am 08./09.07.2017 Antragssumme: 4.000,00 €

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Tanz und Schule e.V. 3 Tanzprojekte vom 22.05. - 02.06.2017 Antragssumme: 2.000,00 €

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Unterabschnitt
2.2.2

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
2.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Unterabschnitt
2.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Unterabschnitt
2.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010; Errichtung eines Verkaufsplatzes mit Blumen auf dem bereits genehmigten Standplatz zum Verkauf von gebrannten Nüssen aller Art. Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung vom 29.03.2017

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
2.6

Sonstige

Überschrift
3

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bad Dürkheimerstraße / südlicher Teil der Ungsteinerstraße - Einrichtung einer Fahrradstraße (TOP 3.1.1 vom 06.04.2017, TOP 3.1.1 vom 09.03.2017, TOP 3.1.4 vom 09.02.2017, TOP 3.1.4 vom 12.01.2017, TOP 3.1.17 vom 08.12.2016)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verhindern des Umfahrens der Ampel an der Kreuzung der Ständlerstr./Balanstr. über die Traunreuter Str., z. Bsp. durch das Ernennen der Traunreuter Str. zu einer Anliegerstraße. Bürgeranliegen vom 26.03.2017 (TOP 3.1.2 vom 06.04.2017)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schild Einfahrt verboten vom Mittleren Ring, Ottobrunnerstr. in die Aribonenstr. Bürgeranliegen vom 23.03.2017 (TOP 3.1.4 vom 06.04.2017)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Trambahnanbindung forcieren, ÖPNV-Anbindung für Ramersdorf-Perlach zukunftssicher machen. Antrag der FDP im BA 16 vom 02.04.2017 (TOP 3.1.5 vom 06.04.2017)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verbesserte Kennzeichnung der Geschwindigkeitsangaben und Geschwindigkeitskontrollen in der Einmündung der Wilhelm-Hoegner-Straße in die Wolframstraße und den direkt angrenzenden Straßen. Zusätzlich bessere Platzierung des Kleidercontainers an dieser Stelle, der den Durchgangsweg für Fußgänger verstellt. Bürgeranliegen vom 31.03.2017

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Anfrage zu den verkehrsrechtlichen Planungen für an der Ecke Leoprechtingstr./ Friedrich-Panzer-Weg Bürgeranliegen vom 05.04.2017

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Projekt "Gartenstadt Perlach" an der Hochäckerstrasse in Ramersdorf-Perlach: Prüfung und Wiederinstandsetzung des Zebrastreifens und der Ampelanlage zwischen den beiden Bushaltestationen „Neuer Südfriedhof“ (MVG 139). Bürgeranliegen vom 17.04.2017

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Anfrage bezüglich der geringen Anzahl der Bienen im Ostpark und des niedrigen Standes des Sees im Ostpark vor einigen Wochen. Bürgeranliegen vom 19.04.2017

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Parken von LKW im Hugo-Lang-Bogen, Bitte um erneute Überprüfung. Bürgeranliegen vom 23.04.2017

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Trambahnanbindung forcieren, Linienführung und Haltestelle für Ramersdorf und Perlach vorsehen. Antrag der FDP im BA 16 vom 24.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Verkehrssituation Demblerstraße - Ausweichverkehr von der Ständlerstraße in Richtung Balanstraße Bürgeranliegen vom 21.04.2017

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Beschwerde über chaotische Parkplatzverhältnisse im Bereich Pfanzeltplatz - Hofmarkstr. Anregung einer Kurzzeitparkzone und Anwohnerparkzone Bürgeranliegen vom 22.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Antrag zum Aufstellen eines Schildes Einfahrt verboten vom Mittleren Ring, Ottobrunnerstr. in die Aribonenstr. Bürgeranliegen vom 29.03.2017

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Zufahrt Wochenmarkt Hanns-Seidel-Platz, (Zwischen-) Lösung bis zum 05.05.2017 erforderlich. Zwischenlösung vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 der BA-Satzung Zuleitung vom 20.04.2017

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Forderung einer Veränderung vom Fußgängerübergang Bushaltestelle Mitterweg Bürgeranliegen vom 25.03.2017

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Unterabschnitt
3.2

Budget, Kultur und Sport

Unterabschnitt
3.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kinder in Flüchtlingsunterkünften brauchen einen KiTa-Platz! Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 22.02.2017 Barrierefreien Zugang zu sozialen Onlineangeboten der Stadt auch für Menschen ohne EDV-Affinität oder Internet ermöglichen! Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 und von Herrn Guido Bucholtz vom 06.04.2017 (TOP 3.3.1 vom 06.04.2017, TOP 3.3.1 vom 09.03.2017)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bitte des Spielen in der Stadt e.V. um Unterstützung. Zuleitung vom 05.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
3.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bitte um genaue Überprüfung des Baus eines Kiosks und einer Tiefgaragenzufahrt am Pfanzeltplatz. Bürgeranliegen vom 23.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Suche nach einem geeigneten Ausweichstandort für die Münchner Wochen- und Bauernmärkte am Hanns-Seidel-Platz. Bürgeranliegen vom 20.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
3.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Reduzierung der Abfallcontainer in der Perlacher Bahnhofstraße / Spielstraße. Bürgeranliegen vom 11.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.6

Sonstige Anträge

Überschrift
4

Anhörungen

Unterabschnitt
4.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Leistungsprogramm 2018 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2017) Bitte um Stellungnahme bis zum 12.05.2017 Zuleitung vom 03.04.2017 (TOP 4.1.2 vom 06.04.2017)

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Pfanzeltplatz in Alperlach: Entfernung von Pollern mit Kette. Zuleitung vom 31.03.2017 (TOP 4.1.3 vom 06.04.2017)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Planfestellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben barrierefreier Ausbau der S-Bahn-Station Haltepunkt St.-Martin-Straße der Strecke 5551 München-Ost - Deisenhofen, Bahn-km 1,06 bis Bahn-km 1,36 in der Landeshauptstadt München. Anhörungsverfahren Bitte um Stellungnahme per E-Mail bis zum 31.05.2017, spätestens bis zum 07.06.2017 Zuleitung vom 20.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Austausch der Lichtsignalanlage an der Albert-Schweitzer-/ Ständlerstr. Bitte um Mitteilung bis zum 01.06.2017 Zuleitung vom 21.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Bitte um Klärung ob Einverständnis mit den Textvorschlägen besteht und wie viele Schilder (ein- oder doppelseitig) gewünscht sind. Zuleitung vom 27.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.2

Budget, Kultur und Sport

Unterabschnitt
4.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - REGSAM, Schwerpunktgebietsauswahl 2017-2019 Bitte um Stellungnahme bis zum 31.05.2017 Zuleitung vom März 2017 (TOP 4.3.1 vom 06.04.2017)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 2. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“ Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Personal- und Verwaltungsausschusses, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 21.06.2017 Anlage - Beschlussvorlage (Entwurfsstand 11.04.2017) - Anlage zur Beschlussvorlage (Kurzberichte, Kurzbeschreibungen) - Kopien der Stadtrats- und Bezirksausschussanträge sowie Bürgerversammlungsempfehlungen Entwurfsstatus: Abstimmung mit den Referaten Bitte um Stellungnahme bis zum 26.05.2017 Zuleitung vom 13.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Unterabschnitt
4.4.1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Puechbergerstr. 38 - 46, Fl.Nr. 1087/0 - Neubau eines Punkthauses Zuleitung vom 16.03.2017 (TOP 4.4.1.8 vom 06.04.2017)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Balanstr. 159 - 163, Fl.Nr. 1093/0 - Neubau eines Punkthauses mit Tiefgarage (Balanstr. 159 - 163 / Puechbergerstr. 9 - 31) Zuleitung vom 21.03.2017 (TOP 4.4.1.9 vom 06.04.2017)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gustav-Heinemann-Ring 212 - Nutzungsänderung: Gewerbeeinheit (Büro) zu Kindertagesstätte Zuleitung vom 07.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kosegartenpl. 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Stellplätzen - VORBESCHEID Zuleitung vom 07.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Böglstr. - Neubau eines Zweifamilienhauses mit Carport Zuleitung vom 07.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Zieglerstr. 44 - Erweiterung des Wohnbereichs durch einen eingeschossigen Anbau mit Lichtschacht zum Keller an ein Reiheneckhaus Zuleitung vom 19.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Wemdinger Str. 1 - Einbau neue Dachgaube, Vergrößerung Bad und Garage mit Lagerraum Zuleitung vom 19.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Sebastian-Bauer-Str. 3 - TEKTUR zu 1.2-2017-2116-31 - Errichtung eines rückwärtigen Anbaus (2 WE), Anbau von Balkonen und Gauben an das Bestandsgebäude und Nutzungsänderung RGB (Werkstatt zu 3 WE) - hier: Balkonreduzierung am VGB, Einbau von 4 Dachgauben ins RGB, Errichtung eines Unterflurparkers Zuleitung vom 19.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Melanchthonstr. 17 - Neubau zweier Doppelhäuser (insges. 4 WE) Zuleitung vom 19.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Görzer Str. 75 – 93 – Neubau zweier Punkthäuser „Wohnen für Alle“ Zuleitung vom 26.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.4.2

Weitere Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm – GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Beschluss Gewerbeflächenentwicklungsprogramm – GEWI vom 15.03.2017 (Vollversammlung) Bitte um Stellungnahme bis spätestens 22.05.2017 Zuleitung vom 04.04.2017 (TOP 4.4.2.4 vom 06.04.2017)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Unterabschnitt
4.5.1

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Städtische Grünanlagen, Skatepark-Mobil 2017 von Mai bis September Frist zur Stellungnahme bis 26.04.2017 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung vom 07.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Im Gefilde (Grünanlage, MTB-Strecke), MTB-Kurs am 07. und 10.08.2017 Frist zur Stellungnahme bis 22.05.2017 Zuleitung vom 07.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ostpark (Eingang Feichtstr.), Abendgebet Kath. Pfarrei Christus Erlöser am 30.04.2017 und 07./14./21./28.05.2017 Frist zur Stellungnahme bis 27.04.2017 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung vom 25.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.5.2

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
4.5.3

Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund - Beteiligung aller Bezirksausschüsse Bitte um Stellungnahme nach Möglichkeit bis spätestens 12.05.2017 Zuleitung vom 19.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.5.4

Weitere Anhörungen

Unterabschnitt
4.6

Sonstige

Überschrift
5

Berichte

Unterabschnitt
5.1

Berichte der Beauftragten des BA 16

Unterabschnitt
5.1.1

Baumschutz

Unterabschnitt
5.1.2

Kinder

Unterabschnitt
5.1.3

Jugend

Unterabschnitt
5.1.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.1.5

Gleichstellung

Unterabschnitt
5.1.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat

Unterabschnitt
5.1.7

Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
5.1.8

Integration

Unterabschnitt
5.1.9

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
51.10

Internet

Unterabschnitt
5.2

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
5.2.1

Mobilität und Umwelt

Unterabschnitt
5.2.2

Budget, Kultur und Sport

Unterabschnitt
5.2.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Unterabschnitt
5.2.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Unterabschnitt
5.2.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Überschrift
6

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fehlendes Verkehrsschild auf der Balanstraße stadtauswärts Zuleitung vom 07.04.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Görzer Straße - zu hohe Geschwindigkeit Zuleitung vom 07.04.2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2

Budget, Kultur und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dauerhafte Sanierung des Fußballplatzes im Wilrampark Zuleitung vom 25.04.2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bewerbung für Trägerschaft Nachbarschaftstreff auf Piederstorfer Gelände Zuleitung vom 10.04.2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Unterabschnitt
6.4.1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Carl-Wery-Str. , Fl.Nr. 430/1, 445/4, 452/17, 453/1 und 446/10 - WA2 - Neubau eines Wohngebäudes (256 WE) mit Tiefgarage (179 Stpl.) (Änderungsgenehmigung, hier: Neubau eines Wohngebäudes (256 WE) mit Tiefgarage (179 Stpl.) und Bewohnertreff) Zuleitung vom 24.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ulrich-von-Hutten-Str. 35, Fl.Nr. 2222/28 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohnungen, 4 Appartements und Tiefgarage Zuleitung vom 21.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Am Jagdweg 13 + 15, Fl.Nr. 878/0 und 879/0 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 6 WE) mit Tiefgarage Zuleitung vom 06.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.4.2

Weitere Antworten der Verwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wurden Ausnahmen vom Bebauungsplan 57cf für eine Abschottung der Wohngebiete und die Entfernung von Kinderspielplätzen erteilt? Zuleitung vom 04.04.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wegbenennung der Verbindung Wohnanlage Hochäckerstraße/Peralohstraße und Klärung der Pflichten der Angrenzer (Verkehrssicherung/Beleuchtung). Zuleitung vom 11.04.2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung Zuleitung vom 12.04.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2016 – 2020 Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021 Mitteilung vom 25.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.6

Sonstige

Überschrift
7

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

Unterabschnitt
7.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Asiatischer Laubholzbockkäfer Bericht zur Entwicklung der Befallssituation in München Zuleitung vom 29.03.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - MVG-Busanbindung - Haltestelle Ständlerstraße Zuleitung vom 04.04.2017

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Betriebskonzept während des Umbaus am U-Bahnhof Sendlinger Tor (U1/U2) Zuleitung vom 27.03.2017

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger in der Sebastian-Bauer-Straße (Verbreiterung der Gehwege, Haltverbote und verstärkte Geschwindigkeitskontrollen) Zuleitung vom Zuleitung vom 06.04.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Lösung zur sicheren Überquerung der Hechtseestraße an der Kreuzung Thierseestraße, Wildenholzener Straße (Zebrastreifen, Ampel, Bepflanzung) Zuleitung vom 06.04.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Anordnung einer Tempo 30 Zone in der Hechtseestraße Zuleitung vom 06.04.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (E) Lärm- und Geschwindigkeitsmessungen in Ramersdorf (Rosenheimer Straße / Chiemgaustraße / Mittlerer Ring) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01120 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016 Zuleitung vom 19.04.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (E) Grünphasen für Fußgänger an den Signalanlagen Balan- / Werinherstraße und Rosenheimer / Wilramstraße verlängern; Geschwindigkeitskontrollen in der Schlesierstraße Zuleitung vom 05.04.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (E) Verlängerung des Fuß- und Radweges vom Ostpark zur Heinrich-Wieland-Straße um ca. 60 Meter Empfehlung Nr. 14-20 / E 00968 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 02.06.2016 Zuleitung vom 04.04.2017

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Veröffentlichung eines Verkehrsplans zur Straßenführung Verkehrserschließung im Bebauungsplan 1638 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01064 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach - Bezirksteil Ramersdorf am 28.06.2016 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07647 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017 Zuelitung vom 24.05.2017

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.2

Budget, Kultur und Sport

Unterabschnitt
7.2.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Evang.-Luth.-Kirchengemeinde St. Paulus Perlach Fest am 16.07.2017, Vortrag am 13.07.2017, Konzert am 22.10.2017 beantragte Zuwendung: 1.000,00 €

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - VdK München-Perlach-Waldperlach Neuperlach-Fasangarten 70 Jahre Bestehen des VdK Ortsverbandes Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasangarten beantragte Zuwendung: 1.215,00 €

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.2.2

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Unterabschnitt
7.2.3

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
7.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information der Bezirksausschüsse Neue Bädereintrittspreise Zuleitung vom 11.04.2017

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Übersicht über die geplanten Spielbusse 2017 in Ramersdorf-Perlach. Zuleitung vom 10.04.2017

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Umsetzungs- und Planungsstand Medizinkonzept Aktueller Sachstand der Sanierungsmodule Zuleitung vom 28.03.2017

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Unterabschnitt
7.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Unterabschnitt
7.4.1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Unterabschnitt
7.4.2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Karl-Marx-Ring 53 - 61a; Fällungsantrag vom 23.02.2017; Bescheid vom 31.03.2017

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Auflegerstr. 5; Fällungsantrag vom 12.03.2017; Bescheid vom 31.03.2017

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Uppenbornstr. 34; Fällungsantrag vom 03.02.2017; Bescheid vom 04.04.2017

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sebastian-Bauer-Str. 25a; Fällungsantrag vom 22.03.2017; Bescheid vom 05.04.2017

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Albert-Schweitzer-Str. 36-60, Quiddestr. 9-11; Fällungsantrag vom 23.02.2017; Bescheid vom 05.04.2017

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Sterntalerstr. 1, Fällungsantrag vom 25.02.2017; Bescheid vom 24.04.2017

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Görzer Str. , Fällungsantrag vom 09.02.2017; Bescheid vom 25.04.2017

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume Objektgruppenbezeichnung / Name/n der Grünfläche/n: Perlach Park Süd Zuleitung vom 30.03.2017

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.4.3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Paulsdorfferstr.; Mitteilung vom 30.03.2017

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bettinastr.; Mitteilung vom 24.03.2017

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Segenstr.; Mitteilung vom 27.03.2017

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.4.4

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2. Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fritz-Erler-Straße, zwischen Von-Knoeringer-Str. und Hanns-Seidel-Platz. Neue Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung.

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schreiben des Bezirksausschusses vom 18.04.2017 mit sechs Fragen an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu den Gerüchten einer Bebauung des Kustermannparks. Verfasst durch den Vorsitzenden des BA im Sinne des § 20 Abs. 1 der BA-Satzung.

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016 Zuleitung vom 24.04.2017

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016 Zuleitung vom 24.04.2017

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
7.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Unterabschnitt
7.5.1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Unterabschnitt
7.5.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier: §§ 29 und 32 StVO - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund am 04.04.2017 von 08:00 Uhr bis 17:00 Uhr Zuleitung vom 30.03.2017

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08416 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017 Zuleitung vom 24.05.2017

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Informationen zur Bürgerversammlung im Bezirksteil Perlach am 18.05.2017

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
8

Termine und Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Montag, 15. Mai 2017, 19:00h , Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Unterabschnitt
8.1.2

Budget, Kultur und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dienstag, 09. Mai 2017, 19:00h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Unterabschnitt
8.1.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dienstag, 16. Mai 2017, 18:00h , Ort wird noch bekannt gegeben

Unterabschnitt
8.1.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dienstag, 23. Mai 2017, 19:00h , Technisches Rathaus, Friedenstraße 40, 81671 München, Raum 0.409

Unterabschnitt
8.1.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 17. Mai 2017, 19:00h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen, Verschiedenes

Überschrift
9

Nichtöffentlicher Teil

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