Donnerstag, 23. Februar 2017, 19:30 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
TOP - 7.3.6 Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich VI/25 und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2095 Feldbergstraße (westlich), Wasserburger Landstraße (nördlich); Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB; Termin: 28.12.2016 Wiedervorlage aus der Dezembersitzung (TOP 7.3.4) und der Novembersitzung (TOP 7.3.5)
2.
TOP - 7.4.12 Turnerstraße 3, Fl.Nr. 224/3 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
3.
TOP - 8.2.17 Kurzhuberstraße 7
4.
TOP - 8.2.18 Am Hochacker 44
5.
TOP - 8.2.19 Hochkönigstraße 6
6.
TOP - 8.2.20 Truderinger Straße 265
7.
TOP - 8.2.21 Turnerstraße 25a
8.
TOP - 8.2.22 Postweg (ohne Hausnummer)
9.
TOP - 8.2.23 Mondseestraße 22
10.
TOP - 8.2.24 Iltisstraße 36
11.
TOP - 8.2.25 Häherweg 26
12.
TOP - 8.2.26 Wardeinstraße 16
13.
TOP - 8.2.27 Neusönnerstraße 7
14.
TOP - 9.1.2 Wasserburger Landstr./Feldbergstr., Truderinger Faschingstreiben am 28.02.2017 Frist 22.02.2017 - Antrag erst am 16.02.2017 beim VVB eingegangen
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
Budgetangelegenheiten
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein der Freunde und Förderer des Gymnasiums Trudering e.V. Anschaffung von Schlaginstrumenten Az. 0262.0-15-0215
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Erstellung einer Schulhomepage Az. 0262.0-15-0214
2.2
Weitere Entscheidungsangelegenheiten
1.
TOP - (E) Nutzung der Busbucht an der Haltestelle Markgrafenstraße durch die Busse der Linien 195 und 192 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01187 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 06.10.2016
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Sperrung der Lehrer-Wirth-Straße vor der Schule für den Autoverkehr
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Einhaltung der Tempo-30 Zone in der Zehntfeldstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) „Flohmarktparkplatz“ öffnen bei Bürgerversammlungen in der Riemer Messestadt Empfehlung Nr. 14-20 / E 01193 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 06.10.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Friedensgrottensicherung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01164 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 06.10.2016
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Allgemeines
3.2
UA Bau und Verkehr
1.
TOP - Verkehrssichere Fuß- und Radwegführung aus Gartenstadt Trudering in das Straßtruderinger Ortszentrum Vertagung aus der Januarsitzung
2.
TOP - blaue Zone in der Messestadt-Ost - wo sollen die Anwohner ihre Autos abstellen? Stellungnahme der Polizeiinspektion 25 zur Nachfrage des BA aus der Januarsitzung
3.
TOP - Wasserburger Landstraße - Freigabe der Fahrradwege in beide Fahrtrichtungen
4.
TOP - Buslinie 194 - Taktverdichtung in den Hauptverkehrszeiten
3.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bebauung Unnützwiese - Schaffung eines Spiel- und Sportbereichs mit ähnlichem Charakter und entsprechender Größe in unmittelbarer Nähe Wiedervorlage aus der Sondersitzung zur Unnützwiese vom 06.12.2016
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
3.6
UA Umwelt
1.
TOP - Baumschutz in München ist Klimaschutz für München Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt! Vertagung aus der Januarsitzung
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
1.
TOP - Für bebaute Grünflächen Biotope oder dauerhaft gesichterte Grünflächen als Ausgleich schaffen Antrag zu TOP 4.1 / 0117 in der Januarsitzung durch Antragsteller zurückgezogen und aktualisiert für die Februarsitzung eingereicht
2.
TOP - Realteilung der Unnützwiese
3.
TOP - Erweiterung des Riemer Parks – Erwerb privater Flächen
4.
TOP - Für Grünflächen Ausgleich schaffen
5.
TOP - 5. Bauabschnitt Messestadt / bzw. Kirchtrudering
6.
TOP - Antrag zu WAL-Vorhaben Bajuwarenstraße/Unnützwiese - Sicherung der Grünfläche des verbliebenen Grundstücks Unnützwiese als Spielfläche - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V XXXXX Wiedervorlage aus der Sondersitzung zur Unnützwiese vom 06.12.2016
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Batschkastraße - Beleuchtung der öffentlichen Grünfläche zwischen Feldbergstraße und Friedensprommenade
3.
TOP - Am Moosfeld - Verkehrssicherheit vor der KiTa "Kleine Piraten"
5.
TOP - Elf Jahre nach der BUGA: Weitere "Wilde" Wege barrierefrei machen
6.
TOP - Von-Erckert-Straße - Geschwindigkeitskontrolle nördlich der Wasserburger Landstraße
7.
TOP - Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats zum TOP 7.1.1/1216 Übersicht der Veranstaltungen im Riemer Park im Jahr 2016 Rückmeldung des KVR zur Nachfrage des BA aus der Januarsitzung
8.
TOP - Verlegung der Wasserwacht Riemer See - Darstellung eines konkreten Bauprojektes Antrag zum Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 01737
9.
TOP - Missbräuchliche Benutzung der Fußgängerzone und Feuerwehrzufahrt Flughafen-Riem-Straße / Antrag zur Anbringung geeigneter Absperrpfosten Rückmeldung der Branddirektion
10.
TOP - Einrichtung einer Blinkhaltestelle an der Bergerwaldstraße, Buslinie 192
11.
TOP - Birkhahnweg - Antrag auf Errichtung eines Abfalleimers in Kombination mit Beutelspendern - "Hunde WC"; Bürgerantrag vom 14.11.2016
13.
TOP - Wertstoffinseln wirksam entmüllen und besser in Grünanlagen einbinden
14.
TOP - Einführung eines Jahresabonnements auch im Ausbildungstarif des MVV
15.
TOP - Betrieb einer Hundeschule im Riemer Park (Anhörung aus der Januarsitzung) Stellungnahme des KVR zur ökologischen Ausgleichsfläche
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Allgemeines
2.
TOP - Hindernislauf XLETIX Challenge / Muddy Angel Run am 24./25.06.2017 Wiedervorlage aus der Dezembersitzung aufgrund Schreiben Veranstalter und Vorlage eines neuen Konzeptes
3.
TOP - Sonnwendfeuer am 17.06.2017 Wasserburger Landstr. 32/Feldbergstr. 95 Termin 03.03.2017
4.
TOP - Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstands; Antrag der CSU-Fraktion BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03074 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 - Trudering-Riem vom 24.11.2016
5.
TOP - 650.000 Euro Veranstaltungsbudget - davon 150.000 für den Straßenfasching: Der öffentliche Raum braucht Ehrenamt und Engagement von Vereinen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V XXXXXX Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.05.2017 (VB) Stellungnahme des BA zum Beschlussentwurf
7.
TOP - Veranstaltung auf der Sonderfläche Riem "Asiafest - Kultur live erleben" vom 16. bis 18.06.2017
8.
TOP - Betriebszeitenänderung von bisher 22.00 Uhr auf gesetzliche Sperrzeit Schank- und Speisewirtschaft - Henrys Deli, Willy-Brandt-Platz 5
7.2
UA Bau und Verkehr
1.
TOP - "Aktive Stadtteil- und Ortsteilzentren im Stadtteil Trudering" Truderinger Straße zwischen Friesenstraße und Schmuckerweg mit Wasserburger Landstraße / Bajuwarenstraße (Plan Nr. 1) Vertagung aus der Januarsitzung, Fristverlängerung bis 03.03.2017
2.
TOP - Marianne-Plehn-Straße 63 Haltverbot Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
7.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Beschlussentwurf Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpersonennahverkehr Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Frist: 01.03.2017
2.
TOP - Bauleitplanung Gemeinde Haar 1. Änderung des B-Plans Nr. 186 „für einen Teilbereich südlich der Herzogstandstraße und nördlich der Bahnlinie in Gronsdorf“ Verfahren nach § 4a Abs. 3 BauGB
3.
TOP - WAL-Vorhaben Bajuwarenstraße / Unnützstraße Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V XXXXX Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom ____ (SB) Öffentliche Sitzung Wiedervorlage aus der Sondersitzung zur Unnützwiese vom 06.12.2016
4.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie Anhörung des Bezirksausschusses gemäß §13 der Bezirksausschusssatzung Flst. 176/1 (Tlfl.) auf der Höhe Emplstraße 1 privater, nicht gewidmeter Straßengrund der Stadt (160qm²)
5.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie Anhörung des Bezirksausschusses gemäß §13 der Bezirksausschusssatzung Flst. 176/1 (Tlfl.) auf der Höhe Emplstraße 1 privater Straßengrund der Stadt (105qm²)
7.4
UA Planung
1.
TOP - Kreuzerweg 33, Fl.Nr.: 877/2 - DG-Aufstockung zur Errichtung von 5 WE, Ausbau des Souterrains mit 5 WE, Errichtung eines Unterflurparksystems
2.
TOP - Solalindenstraße 75, Fl.Nr.: 405/46 - Neubau von 4 verbundenen Stadthäusern mit Duplex-Parker
5.
TOP - Frau-von-Uta-Straße 8, Fl.Nr.: 169/9 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Einliegerwohnung und Doppelcarport
6.
TOP - Mönchbergstraße 14, Fl.Nr. 334/118 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen
7.
TOP - Zehntfeldstraße 235b, Fl.Nr.: 386/1 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - VORBESCHEID
8.
TOP - Scharerweg 18, Fl.Nr.: 296/14 - Neubau eines Einfamilien- und eines Doppelhauses mit Garage und 2 Stellplätzen - TEKTUR zu 1.2-2016-24675-32
9.
TOP - Dachsteinstraße 4, Fl.Nr. 779/0 - Neubau eines 8-Familienhauses mit Tiefgarage
10.
TOP - Am Moosfeld 21 - Fl.Nr.: 104/6 - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen; Aufstockung und Nutzungsänderung eines Büro- und Geschäftshauses in eine Unterkunft zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen
11.
TOP - Gartenstadtstraße 6, Fl.Nr.: 319/8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (7WE) mit TG (8 Stpl.)
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt
1.
TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München Neuvorschläge für schützenswerte Bäume im Stadtbezirk Frist: 26.04.2017
2.
TOP - Baumschutz in München ist Klimaschutz für München Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt! Schreiben des BUND Naturschutz in Bayern e.V.
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Adelmannstraße 15 Gertraudenstraße 14 Gorch-Fock-Straße 14-16 Lachenmeyerstraße 18 Schwedensteinstraße 33c
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Moosfeld 21 Bahnstraße 13 Bajuwarenstr. 137a Birkhahnweg 49 Dachsteinstraße 4 Fauststraße (ohne Hausnummer) Gartenstadtstraße 6 Gerstäckerstraße 28 Günderodestraße 6c In der Heuluss 5 Mönchbergstraße 14 Reiherweg 16a Scharerweg 4 Solalindenstraße 75 Turnerstraße 31 Wachtelweg 26 Zehntfeldstraße 235b
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
1.
TOP - Eilentscheidungen des Vorsitzenden gemäß §20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung
1.1
TOP - Anhörung nach § 29 StVO Riemer Park, Deutsche Gesellschaft für Chirurgie e.V., Organspendelauf, Start Am Messesee, 22.03.2017 Frist: 20.02.2017 - konnte laut Auskunft KVR nicht verlängert werden
10
Unterrichtungen
10.1
UA Allgemeines
1.1
TOP - Krieger- und Soldatenverein Trudering-Riem, Baumpflegearbeiten am Kriegerdenkmal in Trudering
1.2
TOP - Katholische Kirchenstiftung "Christi Himmelfahrt" - geistliches Konzert zur Adventszeit vom 11.12.2016
2.
TOP - Verwendungsnachweise
2.1
TOP - Freundeskreis der Ludwig-Thoma-Realschule e.V., WIR-Werkstatt
2.2
TOP - Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.V.
2.3
TOP - Katholische Kirchenstiftung "Christi Himmelfahrt" - geistliches Konzert zur Adventszeit vom 11.12.2016
10.2
UA Bau und Verkehr
1.
TOP - Wasserburger Landstraße 268/272 Änderung der zeitlichen Befristung der Kurzparkzone Ausführung des Auftrags unter Bezugnahme auf BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 02959.
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Mona-Lisa-Straße Auftrag ausgeführt
3.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Birthälmerstraße Auftrag ausgeführt
4.
TOP - Evaluation der Fahrradstraßen in München Abschlussbericht Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07432 Bekanntgabe im Kreisverwaltungsausschuss vom 24.01.2017 (SB)
5.
TOP - Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07549 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.01.2016
10.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Mitteilungen über Grundstücksgeschäfte
1.1
TOP - Verkauf Horst-Salzmann-Weg, Flst.325/8
1.2
TOP - Verkauf Wasserburger Landstraße / Stolzhofstraße
1.3
TOP - Verkauf Bajuwarenstraße 92
2.
TOP - Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht - Vorkaufssatzung - an unbebauten und bebauten Grundstücken im Sinne des § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet der geplanten städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme für den Münchner Nordosten Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07915 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.2017 (VB)
3.
TOP - Beteiligung der Öffentlichkeit frühzeitige Unterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) Planungsgebiet: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/32 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728d Teil 2 Am Hüllgraben (südlich), Paul-Wassermann-Straße (westlich) Am Mitterfeld (östlich), Landschaftspark (nördlich) Planungsdarlegung vom 23.01.2017 mit 23.02.2017
4.
TOP - Messestadt Riem EM 265 Platz Zentrum Ost Michael-Ende-Straße (erstmalige Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen bzw. Anpassungen gemäß den Festsetzungen der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 2065 und Nr. 1728 h) Willy-Brandt-Allee Umbau der Parallelfahrbahn zwischen Heinrich-Böll- und Selma-Lagerlöf-Straße (Parkplatzbau) im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Projektkosten: 4.300.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Beauftragung der MRG mit der Vorplanung Aufzug "Quartiersplatz Messestadt Zentrum Ost" Antrag Nr. 14-20 / B 02207 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 17.03.2016 Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 06665 Beschluss des Bauausschusses vom 31.01.2017 (SB)
5.
TOP - Werbeanlagenverordnung erlassen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt - Lehel am 03.12.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06471 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.20.2017 (SB)
6.
TOP - Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016/2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02989 Beschluss es Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017 (VB)
7.
TOP - Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle" Schreiben der Stadtbaurätin an die Vorsitzende des BA 10 Moosach
10.4
UA Planung
1.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.1
TOP - Bergerwaldstraße 7
1.2
TOP - Birkhahnweg 49
1.3
TOP - Scharerweg 12
1.4
TOP - Reschstraße 4
1.5
TOP - Bartholomäerstraße 7
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Sachstandsbericht zu Neu- und Sanierungsmaßnahmen alle 6 Monate BA-Antrag-Nr. 08-14/ B 0 3947 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 07 - Sendling-Westpark vom 08.05.2012
2.
TOP - Infrastrukturprogramm Sport in München - Teil 1 Städtische Sportbaumaßnahmen, Maßnahmenpaket 3 Kunstrasenplatzbau - Produkt 6.1 - Bezirkssportanlage Feldbergstr. 65 (15. Stadtbezirk Trudering-Riem) Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.380.000 € netto 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag und Projektgenehmigung 3. Genehmigung zur Durchführung der vorgezogenen Baumfällungen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07799 Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 22.02.2017 (SB)
3.
TOP - Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2016/2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07829 Bekanntgabe des Bildungsausschuss des Stadtrates vom 22.02.2017
4.
TOP - Übergangsklassen für das neue Schulzentrum Empfehlung Nr. 14-20 / E 01161 der Bürgerversammlung des Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem vom 06.10.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07834 Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 22.02.2017 (SB)
5.
TOP - Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2016/2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07846 Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 22.02.2017
6.
TOP - Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017 Stand: 20.10.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07866 Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 22.02.2017 (SB)
7.
TOP - Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2016/2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07867 Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates am 22.02.2017
10.6