Mittwoch, 18. Januar 2017, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Bolzplatz Frankfurter Ring erhalten und nicht zwischen Wohngebäuden einzwängen
2.
TOP - Prüfung des Baus einer neuen Grund- und Mittelschule auf dem Grund der GWG mit anschließendem Grundstückstausch
3.
TOP - Ersatz für kaputte Mülleimer in der Nordhaide
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Pfarrei St. Georg Musical "Ritter Rost und Prinz Protz" am 13. / 14.05.2017
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Anhörungen über Baumfällungsanträge a) Schleißheimer Straße / Moosacher Straße b) Wachterstraße 37
2.
TOP - Riesenfeldstraße 83 - 83b - Neubau eines Flexiwohnheims mit Schwerpunkt für Auszubildende und Familien
3.
TOP - Lärmschutz an der Quelle: Umrüstung der alten Güterzüge auf leise Technologien und Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit - Anhörung zu Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07771
4.
TOP - Anhörungen über Baumfällungsanträge: Max Diamand-Str. 18
Hinweis:
Gliederung 8.2.1 c)
8.3
Kultur / Soziales
8.4
Verkehr
1.
TOP - Beschlussentwurf Verkehrskonzept Münchner Norden - Schienengüterverkehr und Feldmochinger Kurve -
2.
TOP - Errichtung einer Vollampel an der Hugo-Wolf-Straße / Ecke Weyprechtstraße
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - Beschlussvorlage zum WC-Konzept "Nette Toilette" - Schreiben des 2. Bürgermeisters
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise - Schriftverkehr
3.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes "Mekan", Motorstr. 32b
4.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes Bordell "Red-Diamond", Max-Diamand-Str. 21
9.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Planfeststellung Eisenbahnnordring - Elektronischen Stellwerk Milbertshofen/-Freimann
2.
TOP - Verlegung der Polizeihubschrauberstaffel Bayern vom Verkehrsflughafen München an den Hubschraubersonderlandeplatz Oberschleißheim
3.
TOP - Entfernung von Gefahrenbäumen am Hildegard-von-Bingen-Anger und Fingerkrautanger
4.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Zukunftsschau 2040+ - Szenarien zur Stadtentwicklung Schaffung einer Diskussionsreihe für Münchner Bürgerinnen und Bürger Vorlagen Nr. 14-20 / V 07418
5.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Neufassung der Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern Vorlagen Nr. 14-20 / V 07490
6.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 München Modell-Eigentum a) Förderrichtlinien neu erfassen b) München-Modell-Eigentum erweitern Vorlagen-Nr. 14-20 / V 07756
7.
TOP - Meldelisten über Bauvorhaben im Stadtbezirk 11
8.
TOP - Erstellung von Stadtbezirksprofilen - Personalbedarf - Vorlagen Nr. 14-20 / V 07138
9.
TOP - Eulerstr. 29 - Neubau von vier Mehrfamilienhäusern mit TG sowie eines Bauhofs - Vorhaben widerspricht dem Flächennutzungsplan und wurde wegen Unzulässigkeit zurückgezogen -
9.3
Kultur / Soziales
9.4
Verkehr
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen des KVR nach § 45 StVO: a) Frauenstädtstraße 5 - Personenbezogener Behindertenparkplatz b) Hanselmannstraße - Errichtung absolutes Haltverbot c) Naagerstr./Rothpletzstr. - Einrichtung von absoluten Haltverboten d) Griegstraße - Errichtung absolutes Haltverbot e) Moosacher Str - Wendeverbote auf dem Mittelteiler
10.