Mittwoch, 8. März 2017, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Amtseinführung und Benennung eines neuen Mitglieds
1.
TOP - 2.1 Amtsniederlegung von Herrn Florian Mödinger; Amtseinführung von Herrn Markus Stahlecker in den Bezirksausschuss 11 Milbertshofen - Am Hart
2.
TOP - 2.2 Neubesetzung des UA Budget
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturhistorischer Verein Feldmoching auf dem Gfild e.V. Anschaffung von Tafeln zur Ausstellung "Straßennamensgebung" Az.: 0262.0-11-0232
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Europäische Janusz Korczak Akademie e.V. Projekt "Dresscode (s) - Mode ist getragene Vielfalt" am 02.04.2017 Az. 0262.0-11-0233
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Gemeinsame Anträge der Münchner Bezirksausschüsse zur Stärkung des Baumschutzes
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
TOP - Antrag B 90/ Die Grünen-Fraktion: Umsetzung des Luftreinhalteplans im Münchner Norden
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
TOP - Anhörung zur Wahlbezirkseinteilung der Bundestagswahl 2017
2.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020 Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren der Stadtkämmerei Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021
8.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Verminderung des Fluglärms über dem 11.Stadtbezirk - Empfehlung Nr. 14-20 / E 01114 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart am 21.07.2016
2.
TOP - Frankfurter Ring 81 - Nutzungsänderung Gewerbefläche (EG) zu einer Wettarena mit Gastronomie
3.
TOP - Dientzenhoferstraße - Neubau einer Wohnanlage mit 98 Wohneinheiten und TG a) Bauvorhaben - Vollzug von § 3 BezirksausschussS b) Baumschutz - Vollzug von § 13 BezirksausschussS i.V.m. der BaumschutzV
4.
TOP - Riesenfeldstraße 87 - Erschließung Kundencenter
5.
TOP - Vollzug von § 3 der BezirksausschussS: Lerchenauer Str. 76 - Neubau einer Energiezentrale für das KWK
6.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder - Am Oberwiesenfeld („Olympia Wohn Park“) - Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm -
8.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Veranstaltung „Spartan Race München - Hindernislauf“ im Olympiapark Zeitraum: 07.04. (15:00 - 20: Uhr) - 08.04.2017 (07:00 - 20:00 Uhr)
2.
TOP - Veranstaltung „Sattelfest - Das Münchner Radsport Festival“ im Olympiapark Zeitraum: 22.04. - 23.04.2017 (10:00 - 20:00 Uhr)
3.
TOP - Veranstaltung „E-Bike Days - Sport und Messeveranstaltung“ Zeitraum: 19.05. - 21.05.2017 (10:00 - 19:00 Uhr)
4.
TOP - Anhörung zur Beschlussvorlage Veranstaltungsbudget
5.
TOP - Veranstaltung: Mitmachen beim Tag des offenen Denkmals 2017
8.4
Verkehr
1.
TOP - Errichtung einer Vollampel an der Hugo-Wolf-Straße / Ecke Weyprechtstraße
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - Curt-Mezger-Platz 1 | Anhörung für Marktfestsetzung, Foto-Börse München am 12.03.2017 | Anhörungsfrist: 02.03.2017
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Kurzberichte, Schriftverkehr a) Kulturverein "Wendes" b) Evang. Luth. Versöhnungskirche c) GDIZ e.V.
3.
TOP - Moosacher Str. 80 - Baumfällung - Anhörungsfrist vor Sitzungstermin
4.
TOP - Starenweg 54 - Baumfällung - Anhörungsfrist vor Sitzungstermin
5.
TOP - Bürgeranliegen: Stadtplan für den Stadtbezirk 11 - Anregung: Aufnahme von Toiletten
9.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Biodiversität: Zwei zusätzliche Wildblumenwiesen pro Stadtbezirk auf öffentlichen Grünflächen - Antrag Nr. 14/20 / A 02823 -
3.
TOP - Bürgeranliegen: Grundschule an der Torquato-Tasso-Straße 38 - Umbaumaßnahmen / Erweiterung durch Container
4.
TOP - Meldelisten über Bauvorhaben im Stadtbezirk Zeitraum: 30.01.2017 - 19.02.2017
9.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Erinnern statt Vergessen - Den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Münchner Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken!
2.
TOP - (U) Bearbeitungsstand: Mehr Haus- und Kinderärzte im Münchner Norden - Antrag des BA 11 mit der Nr. 14-20 / B 02798 -
3.
TOP - Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen der Stadtbezirke 9, 10, 11 und 24
9.4
Verkehr
1.
TOP - (U) Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Evaluation der Fahrradstraßen in München Abschlussbericht
3.
TOP - Verkehrskonzept Münchner Norden - Schienengüterverkehr und Feldmochinger Kurve - BA-Antrag, BV-Empfehlung und Sachstandsbericht - Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05735 -
4.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung Baustelleneinrichtung an der Dientzenhoferstraße 54-60
5.
TOP - MVG: a) Zeitliche Verlängerung der Gleiserneuerung zwischen Münchner Freiheit und Scheidplatz b) Information über das Betriebskonzept der Linie U8 während der Erneuerung der Weichen 39 und 84 am Scheidplatz sowie weitere Schienenerneuerungen
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach §§ 44 Abs. 1 S. 1 und 45 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 StVO: a) Bernaysstr. 44-46 b) Rockefellerstraße i.H. Einmündung Bernaysstraße - Neuverlegung einer Gashauptleitung und von zwei Mehrspartenhausanschlüssen -
7.
TOP - Bürgeranliegen: Verkehrssituation in der Bertholdstraße a) Parkplatzsituation Bertholdstraße / Strelitzerstraße b) Durchfahrtsgeschwindigkeit Bertholdstraße
8.
TOP - Bürgeranliegen: Neustifter Straße - Parkplatzsituation und Blockierung der Feuerwehrzufahrten
9.
TOP - Bürgeranliegen: Kreuzung Bernaysstr. / Rockefellerstr. - Anbringen eines Verkehrsschildes zur Vorfahrtsregelung
10.
AbgesetztTOP - Bürgeranliegen: Goldmarkstraße - Antrag auf Herstellung eines Verkehrsberuhigten Bereiches
Hinweis:
Wird in der BA-11-Sitzung am 10.05.2017 als Antrag behandelt.
10.
Sonstiges
Teil B - Nichtöffentlicher Teil:
11.
Anhörungen
12.
Kenntnisnahmen und Veröffentlichungen
12.1
Plenum
1.
TOP - (U) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart - Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V07905 -