Mittwoch, 14. Juni 2017, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020 - Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2017 - 2021 - Antwortschreiben -
Hinweis:
Grundlage: TOP 8.1.1 der BA-Sitzung 04/17
4.2
Bau / Umwelt
4.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsgrund - Antwortschreiben -
Hinweis:
Siehe hierzu auch TOP 8.3.4
4.4
Verkehr
1.
TOP - Verkehrsentlastung am Wochenende durch Öffnung der Tiefgarage des Beruflichen Schulzentrums Nordhaide
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Soldaten- und Kameradschaftsverein München-Milbertshofen e.V. 120 Jahrfeier am 24.06.2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Versöhnungskirche München Harthof Sommerfest am 01./02.07.2017
3.
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 04.08.2017 - 10.09.2017
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Hinweis:
Baumfällung erforderlich
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
7.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Antrag auf: - Namensänderung in "Bernayspark" der öffentl. städtischen Grünanlage am Schollerweg nach dem Rückbau der Gemeinschaftsunterkunft - Gemeinwohlnützliche Gestaltung der Fläche der ehemaligen GU unter Einbeziehung und Berücksichtigung der Vorschläge der betroffenen Bürgerschaft - Einbeziehung der Fläche Flur-Nr. 211/2 der benachbarten städtischen Wiese um der Wohnraumverdichtung durch die GWG-Wohngebäudeerneuerung am Harthof und der damit deutlich steigenden Bevölkerungsdichte im Stadtteil Rechnung zu tragen
2.
Hinweis:
Wiederaufrollen des Verfahrens
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
2.
Hinweis:
Vertagter TOP aus der BA-Sitzung am 10.05.2017
3.
TOP - Einrichtung einer Kurzparkzone in der Strelitzer Straße während der üblichen Bring- und Holzeiten der Kindertageseinrichtungen "Vielfalt" und "KosMoos"
Hinweis:
Vertagter TOP aus der BA-Sitzung am 10.05.2017
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Anhörung/ Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM
2.
3.
4.
TOP - Bauvorhaben und Nutzungsänderung a) Spitzerstr. 9 - Neubau von 3-er Stadthäusern mit Garagen b) Frankfurter Ring 87 - Errichtung eines neuen Shopgebäudes, Waschhalle, Tankstellendach und Abfall-Sammeldepot-Container c) Taunusstr. 51 - Nutzungsänderung - Büro- und öffentliche Verwaltungsgebäude
Hinweis:
Vertagter TOP aus der BA-Sitzung am 10.05.2017.
Das Bauvorhaben Motorstr. 34 - Neubau von 2-er Mehrfamilienhäusern mit TG wird vom Fachreferat nachgereicht.
8.3
Kultur / Soziales
1.
2.
3.
4.
Hinweis:
Siehe hierzu auch TOP 4.3.1
8.4
Verkehr
1.
2.
TOP - Anhörung gem. § 13 BezirksausschussS zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO Korbinianstraße - zeitliche Erweiterung eines Haltverbot
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO Vogelhartstr. - Haltverbotsregelung (Feuerwehrzufahrten)
Hinweis:
Vertagter TOP aus der BA-Sitzung am 10.05.2017
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - Kurzbericht nach finanzieller Mittelgewährung aus dem BA-Budget: a) MobilSpiel e.V. - Veranstaltung "Kicklusion...und alle kicken mit!" - 04/17 b) Kult.hist. Verein Feldmoching auf dem Gfild e.V. - Ausstellung "Straßennamensgebung im Münchner Norden..." - 03-04/17
9.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - (U) Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
5.
TOP - (U) Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen Antrag Nr. 14-20 / A 01382 von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.09.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
9.
TOP - Gemeinschaftsunterkunft in der Thalhoferstraße - Informationsschreiben an die Anwohnerinnen und Anwohner -
10.
TOP - Keferloherstr. 91 - 97 - Modernisierung mit Anbau von Personenaufzügen und Wohnungsbalkonen sowie Nachverdichtung mit Aufstockung von 83 WE und Neubau zweier Tiefgaragen - Vorbescheid
Hinweis:
Auf Anforderung des BA-Mitglieds Herr Meyer-Giesow
9.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Kurzbericht über die Veranstaltung "Kicklusion - Und alle kicken mit" des Vereins MobilSpiel e.V.
9.4
Verkehr
1.
TOP - (U) Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpresonennahverkehr a) Kabinenbahnen als weiteres öffentliches Verkehrsmittel Antrag Nr. 14-20 / A 00483 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Podiuk vom 25.11.2014, b)Gründung einer Arbeitsgruppe „Nordring“ Antrag Nr. 14-20 / A 01890 der ALFA vom 08.03.2016 c) S-Bahn-Nordring zügig umsetzen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02493 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 08.06.2016 d) BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 02715 e) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02844
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 3 StVO Einbahnregelung Helene-Mayer-Ring zwischen Lerchenauer Straße und Einmündung Conollystraße - Helene-Mayer-Ring
Hinweis:
Zustimmung des BA 11 zur verkehrsrechtlichen Maßnahme erfolgte in der Sitzung am 13.04.2017
10.