Dienstag, 21. Februar 2017, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Stadt- und Kunst e.V. Theaterstück "Trigger" vom 30.03. - 02.04.2017 Zuschussantrag 1.900 €
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Kultüren" Veranstaltung "Kultüren" am 07./08.10.2017 Zuschussantrag 2.940 €
3.
TOP - Budget für den Jahresempfang 2017
4.
TOP - Budget für die Festschrift "850 Jahre Neuhausen"
2.4
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Neuer Aufstellungsort für Wertstoffcontainer: Ecke Arnulfstraße/ Landshuter Allee stadtauswärts Empfehlung Nr. 14-20 / E 01325 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Pflastersteine - Rotkreuzplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01364 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Freischankfläche Donnersbergerstraße 47 (Ecke Wilderich-Lang-Str.) - "Kaffeeladen & Espressobar"
4.
TOP - Größenanpassung Obstverkaufsstand St.-Galler-Str. 8 (Ecke Waisenhausstr.)
2.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Neuer Aufstellungsort für Wertstoffcontainer: Ecke Arnulfstraße/ Landshuter Allee stadtauswärts
3.
TOP - Freischankfläche Donnersbergerstraße 47 (Ecke Wilderich-Lang-Str.) - "Kaffeeladen & Espressobar"
4.
TOP - Größenanpassung Obstverkaufsstand St.-Galler-Str. 8 (Ecke Waisenhausstr.)
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Erschütterungen in Wohnungen durch die neu eingesetzten Tram-Variobahnen
2.
TOP - FW: Antrag zur neuen Buslinie 144 - Rotkreuzplatz - Olympiapark - Scheidplatz
3.
TOP - CSU: Zufahrt für Gerner zum P+R am Westfriedhof
4.
TOP - CSU: Entlastungsbrücke über den Leonrodplatz
5.
TOP - Straßenregelung Dachauer Straße / Gestaltung Leonrodplatz - Antrag aus der Einwohnerversammlung am 24.01.2017
6.
TOP - Einmündung Schwere-Reiter-Straße in die Dachauer Straße - Antrag aus der Einwohnerversammlung am 24.01.2017
7.
TOP - Parkraummanagement im Gebiet Rosa-Luxemburg-Platz - Antrag aus der Einwohnerversammlung am 24.01.2017
8.
TOP - Prüfung einer Radquerung des Herzzentrum-Geländes zur Verbindung von Kasernenviertel und St.-Benno-Viertel - Antrag aus der Einwohnerversammlung am 24.01.2017
9.
TOP - Verhinderung der Steuerung des Verkehrsflusses zur Tiefgarage des Justizzentrums über die Hedwig-Dransfeld-Allee - Antrag aus der Einwohnerversammlung am 24.01.2017
10.
TOP - Anfragen aus der Einwohnerversammlung am 24.01.2017 - Tiefgaragenzufahrt in der Anita-Augspurg-Allee - Sicherheitseinrichtungen Strafjustizzentrum
11.
TOP - Anfrage aus der Einwohnerversammlung am 24.01.2017 - Anzahl Beschäftigtenzahl Strafjustizzentrum - Abwicklung Verkehr zum Strafjustizzentrum
12.
TOP - Anfrage aus der Einwohnerversammlung am 24.01.2017 - Ausreichendes Stellplatzangebot auf dem Gelände Strafjustizzentrum
13.
TOP - Bürgeranliegen: Vorschläge zur Verbesserung der Situation im Bereich Dachauer Straße / Leonrodplatz
14.
TOP - Anbringung von Metallbügeln vor der Dom-Pedro-Straße 8
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Haltverbote in der Helmholtzstraße außerhalb der Parkbuchten
2.
TOP - Erinnerungsverfahren / Spartenanfragen: - Kapschstraße / Ecke Albrechtstraße - Lazarettstr. zw. Dachauer Str. und Ernst-Henle-Str. - Malsenstraße zwischen Nederlinger und Gerner Straße - Nederlinger Straße zw. Nördl. Auffahrtsallee und Malsenstr.
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Entschärfung der Abbiegesituation Nördliches Schlossrondell / Maria-Ward-Str. für Radfahrer
3.
TOP - Parksituation in der Erika-Mann-Straße - Antrag Nr. 14-20 / B 01442 vom 23.07.2015
4.
TOP - Maßnahmen zum Schutz für querende Fußgänger am Romanplatz zur Haltestelle der Trambahnlinie 12
8.
TOP - PI 42: Radverkehr auf und um dem Rotkreuzplatz
9.
TOP - PI 42: Parkverstöße Landshuter Allee / Ebenauer Straße
10.
TOP - Wann wird der Fussgänger-/Radsteg über die Bahngleise gebaut?
11.
TOP - Parklizenz Neuhausen
12.
TOP - Kratzerstraße: Umwandlung absolutes Haltverbot und Einführung einer Spielstraße / einer verkehrsberuhigten Zone
13.
TOP - Verbesserung um die Rangierzone der Lieferantenzufahrt der Klinik in der Simeonistr. 12
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen des KVR: - Rosa-Luxemburg-Platz Z 283 StVO - Anfahrtszone für Kunden und Lieferanten Bolivarstraße 5 - Johann-Pez-Straße Z 283 StVO - Volkart-/ Albrechtstraße Sperrung Bauarbeiten - Eisnergutbogen Sperrung Bauarbeiten
2.
TOP - Hinterleuchtete Litfaßsäule - Standort Menzinger Straße
4.
TOP - MVG: Verlängerung der Gleiserneuerung zwischen Münchner Freiheit und Scheidplatz
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - BA-Antrag: Kulturzentrum in der Paketposthalle
2.
TOP - B'90/GRÜNE: Gestaltungswettbewerb Leonrodplatz
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Birketweg - Baufeld MK 8 - Neubau Bürogebäude mit Gastronomie- und Einzelhandelsflächen
2.
TOP - Döllingerstraße 20 - Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
3.
TOP - Lachnerstraße 2 - Dachneu- und Ausbau mit Wohnung und Praxis
4.
TOP - Lachnerstraße 41 - Nutzungsänderung Dachgeschoss
5.
TOP - Leonrodstraße 48a - Aufstockung Ausstellungspavillons mit Büros
6.
TOP - Lothstraße 13 - Aufstockung, Sanierung, Aufzuganbau, Abbruch & Neubau Garagen
7.
TOP - Maria-Ward-Straße 11 - Neubau Schwestern-Wohnhaus mit Tiefgarage
8.
TOP - Prinzenstraße 35 - Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
9.
TOP - Südliche Auffahrtsallee - Neubau Geschäftshaus mit Tiefgarage
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - LBK: Laimer Straße 36 - Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
2.
TOP - Einrichtung einer Ansprechstelle für die Maßnahme 2. Stammstrecke für Nymphenburg-Süd
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Bauvorhaben Prinzenstraße 35
2.
TOP - LBK: Meldelisten über Bauvorhaben vom 09.01. - 05.02.2017
3.
TOP - Stadtbaurätin: Anhörungsrecht bei Planungen im Bereich "Wohnen für Alle"
4.
TOP - Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr. 104 - Lachnerstraße 28 - Billigungsbeschluss 01.02.2017
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - SPD: Förderung der Elektromobilität im 9. Stadtbezirk
2.
TOP - B'90/GRÜNE: Luftreinhaltung Landshuter Allee
3.
TOP - BUND e.V.: "Baumschutz in München ist Klimaschutz für München - Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt!"
4.
TOP - Vogelgrippe-Situation im Schlosspark Nymphenburg
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Die Stadt München möge keine Laubbläser mehr einsetzen; stattdessen Einsatz von Laubsaugern
2.
TOP - LBK: Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
3.
TOP - Baumfällungsanträge - Minerviusstr. 16 - Maillingerstr. 22 - Südliche Auffahrtsallee 72 - Dantestr. 8 - Kemnatenstr. 60 - Trivastr. 27 - Tintorettostr. 6 - Lazarettstr. 67
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - LBK: Naturdenkmalwürdige Eibe in der Kuglmüllerstraße 1
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
2.
TOP - Ökologischer Kriterienkatalog - Fortschreibung 2016 / 2017
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - B'90/GRÜNE: Aktionstag am 17. Juni
2.
TOP - Bürgeranliegen: Jugendangebote in der Siedlung Hirschgarten
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Ergebnisse des Worldcafe (vertagt aus der Sitzung 01/17)
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweis "Erprobung einer Imkerei" im Abenteuerspielplatz
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Stadt- und Kunst e.V. Theaterstück "Trigger" vom 30.03. - 02.04.2017 - Zuschussantrag 1.900 €
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Kultüren" Veranstaltung "Kultüren" am 07./08.10.2017 Zuschussantrag 2.940 €
3.
TOP - Budget für den Jahresempfang 2017
4.
TOP - Budget für die Festschrift "850 Jahre Neuhausen"
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - BA-Antrag: Kulturzentrum in der Paketposthalle
2.
TOP - BA als Veranstalter des Bürgerfestes
7.3
Anhörungen
1.
TOP - Beschlussvorlage des Direktoriums zum Veranstaltungsbudget
7.4
Antwortschreiben
7.5
Antwortschreiben
1.
TOP - Zwischennutzung Lamento Kreativquartier / Bericht Beirat KreativLabor
2.
TOP - BA-Budget: Kurzberichte / Verwendungsnachweise: - Geschichtswerkstatt - Adler A.F. - SG Falkenauge - Pathos - kontrapunkt
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - CSU: Schwimmunterricht und Schulschwimmhallen im BA 9 Gebiet III
2.
TOP - FT Gern: Umwandlung des Rasenspielfeldes an der Hanebergstraße in ein beleuchtetes Kunstrasenspielfeld
8.3
Anhörungen
1.
TOP - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
8.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Bildung für junge Geflüchtete - BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02701
3.
TOP - "Ob Sommer oder Winter – 'Sportwochen' zu jeder Jahreszeit für alle Schülerinnen und Schüler in Neuhausen-Nymphenburg"
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Rascher Wiederaufbau von Vereinsheim und Umkleidekabinen FC Teutonia
2.
TOP - Infrastrukturprogramm Sport in München – Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07531: Wiedervorlage 02/17 (Idee: gemeinsamer UA-Antrag zu Maßnahmen im 9. Stbzk.)
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - SPD: Änderung der Abstimmungsprocedere in Bürgerversammlungen
2.
TOP - Haushalt fair teilen – Antrag der Gleichstellungsbeauftragten (WV aus 01/17)
3.
TOP - BA als Veranstalter des Bürgerfestes
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder einesBA-Vorstandes; Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - KVR: Anhörung Marktveranstaltung "Italienischer Markt" Vom 24. - 29.03.2017 auf dem Rotkreuzplatz
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Unveränderte Fortführungen / Neuerrichtungen von Gaststättenbetrieben: - "Marita" (ehemals "Der Hollabusch") - Schulstr. 34 - "Mastroianni" - Winthirplatz 1 - "Café am Schloss" - Südliche Auffahrtsallee 78
9.6
Verschiedenes
10.