Dienstag, 21. März 2017, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Sitzungseröffnung und Benennung eines neuen Mitglieds
1.1
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.2
Amtsniederlegung von Frau Eva Blomberg; Amtseinführung von Herrn Michael Franz in den Bezirksausschuss 9 Neuhausen - Nymphenburg
1.3
Neubesetzung des/ der UA
1.4
Benennung von UA-Mitgliedern
2.
Gremium
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Kultüren" Veranstaltung "Kultüren" am 07./08.10.2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. Herausgabe eines Kalenders für 2018
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Grundschule am Dom-Pedro-Platz, Klasse 3a Schullandheimaufenthalt vom 13. - 17.02.2017
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Gemeinschaftszentrum Integriertes Wohnen, Hilfe im Alter GmbH, Innere Mission München e.V. - Musikfest im Juni 2017
2.4
Entscheidungsfälle
2.
TOP - Erhaltung der zwei Pappeln im Anwesen Nymphenburger Str. 137, 80636 München
3.
TOP - (E) Neupflanzung historischer Pflanzen im Schlosspark Nymphenburg Empfehlung Nr. 14-20 / E 01362 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Umbau von Romanplatz: Tram Empfehlung Nr. 14-20 / E 01328 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen - Nymphenburg am 17.11.2016
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Schaffung von mehr Radabstellplätzen durch GEWOFAG in ihren Innenhöfen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01324 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Hinweisschilder Hirschgarten / Schlossschmidstraße
2.
TOP - Zunahme des Verkehrsaufkommens in Nymphenburg
3.
TOP - Ausfall der Ampel Romanplatz / Arnulfstraße am 18./19.02.2017
5.
TOP - 1. Winthirstr. 25: Einrichtung einer Kurzparkzone/ eingeschränktes Halteverbot 2. Kreuzung Lachnerstr./ Winthirstr.: Einrichtung eines Fußgängerüberweges
6.
TOP - Antrag auf Fahrradabstellplätze vor dem Kino „Maxim“ und Schlörstraße 1
7.
TOP - Schlörstraße: Beschilderung des Zugangs zur Unterführung
8.
TOP - Entschärfung der Verkehrsgefahr: Fußgängerüberquerung Einmündung Schhwere-Reiter in die Dachauer Str. durch verkehrsrechtlichen Maßnahmen
9.
TOP - Reinmarplatz: Parkplatzbelegung vermehrt durch Wohnmobile, Anhängern und Wohnwägen
10.
TOP - Errichtung eines durchgängigen Radwegs an der Baldurstraße - BA-Antrag Nr. 14-20 /B 02932
3.3
Anhörungen
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Baustelleneinrichtung "Kap West" (MK8 - Birketweg) - Antwort KVR
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Evaluation der Fahrradstraßen in München Abschlussbericht
3.
TOP - Verlängerung Stadtbus 153 - Vorstellung der Planungen in de BA 3 & 9
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen des KVR: Steubenplatz: Neueinrichtung eines Taxistandplatzes Mettenstraße 48: Z 283 StVO + Zusatz „Feuerwehranfahrtszone einschl. Gehweg“ Simeonistraße: Z 283 StVO + Zusatz „Feuerwehrzufahrt“ (Taxisklinik) Maillinger-/ Elvira-/ Birker-/ Gabrielenstr.: Oberflächenwiederherstellung Hippmannstr.: Öffnung der Einbahnregelung für den gegenläufigen Radverkehr Pfänderstr. 21: Einrichtung eines pers.bezogenen Behindertenparkplatzes
5.
TOP - Münchner Wochen- und Bauernmark - Standort Rotkreuzplatz - Versetzung Hinweisschild für Fahrradfahrer u. Fußgänger
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Schaffung von mehr Radabstellplätzen durch GEWOFAG in ihren Innenhöfen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01324 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Planung Hanebergstraße 2 - Bürgeranliegen
2.
TOP - Realisierung des Fuß- und Radwegstegs Arnulfpark-Westend
3.
TOP - Zwischennutzung des Brückenkopfleeraums z.B. als Wiesenfläche, bis der Fuß- und Radwegsteg realisiert ist
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Erweiterungsbau Museum "Mensch und Natur" - Empfehlung Nr. 14-20 / E 01333 der Bürgerversammlung vom 17.11.2016
2.
TOP - Barellistraße 2 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
3.
TOP - Hanebergstraße 2 - Neubau und Umbau eines Bestandsgebäudes zu einem Studentenwohnheim mit 188 Zimmern - Antrag auf Vorbescheid
4.
TOP - Landshuter Allee 8 - 10 - Erweiterung und Umbau einer Tiefgarage, Nutzungsänderung von Kellerräumen zu Tiefgarage - Antrag auf Vorbescheid
5.
TOP - Lothstraße 3-5 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - Antrag auf Vorbescheid
6.
TOP - Lothstraße 13 - Energetische Sanierung zweier Wohngebäude mit Aufstockung und Anbau von 4 Außenaufzügen sowie Abbruch und Neubau der Garagen und Neugestaltung der Außenanlagen
7.
TOP - Stievestraße 3 - Neubau eines Balkons im Dachgeschoss
8.
TOP - Gehbahn- / Fahrbahnsanierung: Siegrunestr. 4-10 Brunhildenstr. 32 b)
9.
TOP - Fördermöglichkeiten der Innenhof-, Dach- und Fassadenbegrünung
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - Ergänzung zu Vorlagen Nr. 14-20 / V 07490
2.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
3.
TOP - Lachnerstraße 28: Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr. 104 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07839
Hinweis:
!TOP mit Beschlussentwurf technisch nicht buchbar!
4.
TOP - LBK: Meldelisten über Bauvorhaben vom 06.02. - 05.03.2017
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Wiedereinrichtung einer Schadstoffmessstelle am Romanplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01329 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Erhaltung der zwei Pappeln im Anwesen Nymphenburger Str. 137, 80636 München Empfehlung Nr. 14-20 / E 01334 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 - Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Die Stadt München möge gegen die Verunreinigung von Straßen durch Zigarettenfilter vorgehen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01358 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Neupflanzung historischer Pflanzen im Schlosspark Nymphenburg Empfehlung Nr. 14-20 / E 01362 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08121
Hinweis:
!TOP mit Beschlussentwurf technisch nicht buchbar!
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - 1. Josef-Obenhin-Str./ Schäringstr.: Ungezieferplage 2. Fernbussse: Sachstandsabfrage bei der Eigentümergemeinschaft
2.
TOP - Gerner Brücke: Vermüllung und das vermehrte Abstellen von Bierflaschen in den Griff bekommen
3.
TOP - Paschstraße: Sachstand Baumfällung und ist Ersatzpflanzung geplant?
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Die Stadt München möge keine Laubbläser mehr einsetzen; stattdessen Einsatz von Laubsaugern - Empfehlung Nr. 14-20 / E 01357 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
2.
TOP - Baumfällungsanträge: Nornenstr. 10 Ginhardtstr. 40 Baldurstr. 75 Kriemhildenstr. 16 Kratzerstr. 2 In den Kirschen 1 Pilarstr. 5
3.
TOP - Fördermöglichkeiten der Innenhof-, Dach- und Fassadenbegrünung
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Einrichtung einer weiteren Kleingartenanlage oder eines Krautgartens süd-westlich des Nymphenburger Schlossparkes
4.
TOP - Vergabepraxis für Holz und Holzwerkstoffe
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
2.
TOP - Taxispark Öffentliche Grünfläche Ausführungsgenehmigung Vorlage Nr. 14-20 / V 08071
3.
TOP - Baumschutzgitter bei den Bushaltestellen Menaristraße, Laimer Platz und Romanplatz - Empfehlung Nr. 14-20 / E 01289 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am 22.11.2016
4.
TOP - Verlängerung der Ausnahmezulassung: Abschluss der Asphaltarbeiten in der Dachauer Str. 153 - 159/ Lothstraße - Vollzug des BimSchG und der Geräte- u. Masch.lärmSchV -
Hinweis:
!TOP mit "Dokumenten" technisch nicht buchbar!
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Gemeinschaftszentrum Integriertes Wohnen, Hilfe im Alter GmbH, Innere Mission München e.V. - Musikfest im Juni 2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08326
Hinweis:
(2.3.4)
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Bürgeranliegen: Jugendangebote in der Siedlung Hirschgarten
6.3
Anhörungen
2.
TOP - Kinder-Aktions-Koffer 2017/ 2018: Beteiligung von Kindern im Alter von 7 – 14 Jahren an der Stadtbezirksentwicklung
6.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Spielen in der Stadt e.V.: Planung Einsätze der „MünchnerSommerSpielAktion 2017“
2.
TOP - Bewerbung: Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2017 - Ausrichtung des Projektes „Spielend Raum gewinnen...“ findet im Stadtteil Sendling statt
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Kultüren" Veranstaltung "Kultüren" am 07./08.10.2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. Herausgabe eines Kalenders für 2018
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zur Beschlussvorlage Veranstaltungsbudget
7.4
Antwortschreiben
7.5
Antwortschreiben
1.
TOP - Erinnern statt Vergessen - Den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Münchner Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken!
2.
TOP - Benennung der Sachpreisrichter_in und desseb/deren Stellvertretung im Wettbewerbsverfahren Gründer- und Innovationszentrum im Kreativquartier
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Vorschlag: Antrag auf Teilnahme an der Stadtteilwoche für 2022 oder 2023
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Grundschule am Dom-Pedro-Platz, Klasse 3a Schullandheimaufenthalt vom 13. - 17.02.2017
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - BA-Budget - Verwendungsnachweis: Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. - Aktion „Historischer Stadtteilkalender“
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Erneuerung der Schaukästen und Aktualisierung der Zuständigkeitsregelung der Schaukastenbetreuung
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zur Wahlbezirkseinteilung der Bundestagswahl 2017
2.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020 Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021
9.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Festsetzung des Französischen Marktes auf dem Rotkreuzplatz
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: "Oanh" - Nymphenburger Str. 92
9.6
Verschiedenes
10.