Dienstag, 16. Mai 2017, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Integrierte Einrichtung Treff Mosaik, AG-Buhlstraße e.V. Anschaffung von Spielgeräten Zuschusshöhe: 887,- €
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Express Your Style“ Tanz-Battle „Express Your Style“ am 27./28.05.2017 Zuschusshöhe 1000,- €
2.4
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Ermöglichung von zusätzlichen sicheren Querungen der Waisenhausstraße, 80637 München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Radwegausbau an der Kreuzung Landshuter Allee / Nymphenburger Straße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Aufstellung von Verkaufseinrichtungen auf öff. Grund: Winthirstr. 8
4.
TOP - Spenden an den Bezirksausschuss 9: Annahme und Verwendung des Spendenbetrages i.H.v. 125,20 € (Festakt "850 Jahre Neuhausen")
2.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Änderung Radwegverlauf im Bereich Birketweg / Backstage
2.
TOP - Durchgangsverkehr in der Zuccallistraße
3.
TOP - Anwohnerparken in Neuhausen
4.
TOP - Straßensanierung der Menzinger Straße
5.
TOP - Baustellenplanung Zweite Stammstrecke
6.
TOP - Containernutzung der Brückenkopffläche des Arnulfstegs
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Franziska-Schmitz-Straße - Neubau der Erschließungsstraße
2.
TOP - Georg-Lindau-Straße - Neubau der Erschließungsstraße
3.
TOP - MVG-Rad-Standorte Wilhelm-Hale-Straße
4.
TOP - Verzicht der Ausweisung von Wohnmobilsperrzonen während des Oktoberfestes
5.
TOP - Anlieferzone in der Marlene-Dietrich-Straße für die Grundschule
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Entschärfung der Abbiegesituation Nördliches Schlossrondell / Maria-Ward-Str. für Radfahrer
2.
TOP - Freigabe des Teilstücks des Südlichen Schlossrondells zwischen Kanalbrücke und Schlosswirtschaft für den Radverkehr in beide Richtungen
3.
TOP - Prüfung einer Radquerung des Herzzentrum-Geländes zur Verbindung von Kasernenviertel und St.-Benno-Viertel - Antrag aus der Einwohnerversammlung am 24.01.2017
4.
TOP - Anbringung von Metallbügeln in der Dom-Pedro-Straße
5.
TOP - Baustelleneinrichtung MK8 Friedenheimer Brücke
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Baustelle Dachauer Straße / Heideckstraße
3.
TOP - Antwort auf Stadtratsanfrage Nr. 14-20 / F 00841 zu den Trambahntypen "Variotram"
4.
TOP - U-Bahn-Betriebskonzept der U1 Nord im Zeitraum 21.05. - 25.05.2017
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Münchner Gartenstädte retten - Nachverdichtung zu deren Lasten verhindern
2.
TOP - Containernutzung der Brückenkopffläche des Arnulfstegs
3.
TOP - Bauvorhaben Nymphenburger Straße 86
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Elvirastraße 17 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
2.
TOP - Nymphenburger Str. 92 - Neubau eines 7-geschossigen Wohngebäudes mit gewerblicher Nutzung im EG und 1. OG
3.
TOP - Schulstr. 2 - Dachaufstockung eines Wohngebäudes mit Einbau zweier Maisonettewohnungen im neuen DG
4.4
Antwortschreiben
2.
TOP - GEWOFAG-Projekte im Stadtbezirk
3.
TOP - Brand im Kulturpavillon Arnulfstraße
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Meldelisten der Lokalbaukommission
2.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035
3.
TOP - (U) Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung Baumfällungsanträge - Guntherstr. 8 - Richildenstr. 44
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Treff Mosaik: Anschaffung von Spielgeräten für die Woche der Nachbarschaftstreffs und der Stadtteilkulturwoche Antragssumme 887,- €
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Worldcafe - Information von Neubürgern
6.3
Anhörungen
1.
TOP - Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen
6.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Brand im Kulturpavillon Arnulfstraße - Schreiben der Sozialreferentin
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Express Your Style" - Tanz-Battle „Express Your Style“ am 27./28.05.2017 - Zuschusshöhe 1.000,- €
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
1.
TOP - Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
7.4
Antwortschreiben
7.5
Antwortschreiben
1.
TOP - Verwendungsnachweise BA-Budget
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Aktuelle Anmeldungen in Kinderbetreuungseinrichtungen in Neuhausen-Nymphenburg
8.3
Anhörungen
1.
TOP - 2. Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung" - Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Personal- und Verwaltungsausschusses, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 21.06.2017
2.
TOP - Beschlussentwurf Sportbauprogramm - Teil 1, Anhörung zum 1. Maßnahmenpaket
3.
TOP - Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen
Hinweis:
Beantwortung der BA-Fragen zum Kinder-Aktions-Koffer 2017/2018
8.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Fragen zur Schulentwicklungsplanung
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Richelstraße 19 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Leistung eines Baukostenzuschusses
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung (Bez. 9) Theaterfestivalgelände am Spiridon-Louis-Ring, Sommertollwood 2017
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Ergebnisse der letzten BA-Satzungskommission nach entsprechender Beschlussfassung im Stadtrat
2.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: - Shisha-Bar "Rotanaa", Nymphenburger Str. 154 - Shell-Tankstelle Wilhelm-Hale-Straße 55
9.6
Verschiedenes
10.