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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 22. August 2017, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Überschrift
2.1

Bürgeranliegen

Überschrift
2.2

Fragen an die Polizeiinspektion

Überschrift
2.3

Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget

Überschrift
2.4

Entscheidungsfälle

Überschrift
2.5

Unterrichtungen, Kenntnisnahmen

Überschrift
3.

Unterausschuss für Verkehr

Unterabschnitt
3.1

Entscheidungsfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) + (U) Schnellstmögliche Einberufung einer Einwohnerversammlung zur Planfeststellung 2. S-Bahn-Stammstrecke BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01323 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 vom 17.11.2016

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Referent*in:
BMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Zebrastreifen über die Schloßschmidstraße, 80639 München

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schulstraße 28 - Änderung einer bestehenden Freischankfläche

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Renatastraße 14 - Aufstellung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.2

Bürgeranliegen, Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrs- und Funktionskonzept für den Bereich um den Rotkreuzplatz

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Friedenheimer Brücke: Fahrrad-Abstellanlagen schaffen

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einschränkungen für den fließenden Verkehr durch die Parksituation im Bereich Schloßschmidstraße / Eisnergutbogen

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Parksituation an der Richelstraße

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Parkzeitbeschränkung am Westfriedhof

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Parksituation an der Dom-Pedro-Straße

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Radverkehr in der Canalettostraße

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verkehrssituation Dachauer Straße

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Verkehrssituation Lachner-/Nibelungenstr. - Nachfrage zu Antrag Nr. B 03019

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.3

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffnung der Bernabeistraße für den gegenläufigen Radverkehr

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Blutenburgstraße 17 - Aufstellung von Sitzgelegenheiten

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sanierung der Bushaltestellen Donnersbergerbrücke

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.4

Antwortschreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradständer an der Unterführung Friedenheimer Brücke

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bolivarstraße / Ecke Lachmannstraße: Parkmissstände behindern und gefährden Verkehrsteilnehmer_innen

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bau eines Fuß- und Radwegprovisoriums südlich der Richelstraße (im Zuge der Fertigstellung des Rad- und Fußweges vom Hauptbahnhof bis Pasing, Empfehlung Nr. 08-14 / E 02103 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 21.11.2013)

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrsüberwachung in der Hirschbergstraße

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.5

Unterrichtungen, Kenntnisnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Verzicht auf neue Autotunnel an der Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Schleißheimer Straße Antrag Nr. 14-20 / A 02944 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 10.03.2017

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: Albrechtstraße, Volpinistraße, Hubertusstr., Wilhelm-Hale-Str., Franz-Schrank-Str., Esebeckstr.

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Linienverlängerung StadtBus 153

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.6

Verschiedenes

Überschrift
4.

Unterausschuss für Bau und Planung

Unterabschnitt
4.1

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
4.2

Bürgeranliegen, Anträge

Unterabschnitt
4.3

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dall'Armistr. 38 - 42 - Umbau, Sanierung und Erweiterung dreier Reihenhäuser

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Postillonstraße 3 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und Kindertagesstätte

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Richildenstraße 6 - Neubau eines Wohngebäudes (2 WE) mit 2 Garagen

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Tizianstr. 31 - Neubau eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplätzen

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Wilhelm-Hale-Straße – Errichtung einer Wartehalle mit Werbevitrine

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.4

Antwortschreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - SWM: Ehemaliges Stationshaus am Romanplatz

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schließung der Postfiliale Renatastraße 20a

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.5

Unterrichtungen, Kenntnisnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Meldelisten über Bauvorhaben im Stadtbezirk (LBK)

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Grundstücksgeschäft in der Rüthlingstraße

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Organisation der Weihnachtsbeleuchtung

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse vom 26.07.2006 (Sozialgerechte Bodennutzung) und 27.06.2012 (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) und Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung vom 26.07.2006 B. Anträge

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Unterabschnitt
4.6

Verschiedenes

Überschrift
5.

Unterausschuss für Umweltfragen

Unterabschnitt
5.1

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
5.2

Bürgeranliegen, Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhalt der Pappeln im Anwesen Nymphenburger Straße 137

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sitzgelegenheiten in der Grünanlage Dom-Pedro-Straße / Maximilian-Wetzger-Straße

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
5.3

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BAUMFÄLLUNGSANTRÄGE: - Brunhildenstr. 4 - Kemnatenstr. 39 - Volpinistr. 80 - Nymphenburger Str. 90 - Bandelstr. 24 - Baldurstr. 91 - Kratzerstr. 27

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
5.4

Antwortschreiben

Unterabschnitt
5.5

Unterrichtungen, Kenntnisnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Pflege und Instandsetzung des Arnulfparks

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumfällungen auf öffentlichem Grund

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt
5.6

Verschiedenes

Überschrift
6.

Unterausschuss für Soziales und Integration

Unterabschnitt
6.1

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
6.2

Bürgeranliegen, Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ruhestörung durch Lärm auf der Gerner Brücke

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Reduktion der Lärmbelastung an der Seidlhofstraße (Grünfläche)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.3

Anhörungen

Unterabschnitt
6.4

Antwortschreiben

Unterabschnitt
6.5

Unterrichtungen, Kenntnisnahmen

Unterabschnitt
6.6

Verschiedenes

Überschrift
7.

Unterausschuss für Kultur

Unterabschnitt
7.1

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
7.2

Bürgeranliegen, Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anfrage über historische Stadtteilgrenzen

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.3

Anhörungen

Unterabschnitt
7.4

Antwortschreiben

Unterabschnitt
7.5

Antwortschreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Präsentation Laborgespräch Kreativquartier

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.6

Verschiedenes

Überschrift
8.

Unterausschuss für Bildung und Sport

Unterabschnitt
8.1

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
8.2

Bürgeranliegen, Anträge

Unterabschnitt
8.3

Anhörungen

Unterabschnitt
8.4

Antwortschreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tennisanlage Postillonstraße 3 - weitergehender Tennisbetrieb

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gepl. Kindertagesstätte an der Dachauer Straße

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
8.5

Unterrichtungen, Kenntnisnahmen

Unterabschnitt
8.6

Verschiedenes

Überschrift
9.

Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen

Unterabschnitt
9.1

Entscheidungsfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-9 Sitzungstermine 2018

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
9.2

Bürgeranliegen, Anträge

Unterabschnitt
9.3

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Standortkonzept für die Bürgerbüros der LHM Anhörungsfrist: 01.09.2017

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
9.4

Antwortschreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einführung von Terminvereinbarungen im Bürgerbüro

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
9.5

Unterrichtungen, Kenntnisnahmen

Unterabschnitt
9.6

Verschiedenes

Überschrift
10.

Verschiedenes

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