Dienstag, 19. September 2017, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
2.4
Entscheidungsfälle
2.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
2.
TOP - Radverkehr unter der Donnersbergerbrücke
4.
TOP - Radverkehr Schlosspark / Nymphenburg Süd
5.
TOP - Ampelschaltung Winthirstraße / Wendl-Dietrich-Straße
6.
TOP - 1) Abschaffung der Fahrradspur in der Nibelungenstraße 2) Radwegbeschilderung im Stadtbezirk
8.
TOP - Entfernung des Kopfsteinpflasters an der Albrechtstraße / Alfonsstraße
9.
TOP - Aufhebung des absoluten Haltverbots in der Johann-Pez-Straße
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung 07/17
10.
TOP - Zusätzliche Parkverbotszonen im Bereich Schloßschmidstraße / Eisnergutbogen
11.
TOP - Einseitiges Parkverbot in der Irnfriedstraße
12.
TOP - Stadtteilcheck mit der Grundschule am Dom-Pedro-Platz
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V - Beschlussentwurf -
2.
TOP - Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat - Turnusmäßige Beschlussvorlage und Bekanntgabe
3.
TOP - Anordnung von Haltverboten in der Donnersbergerstraße
4.
TOP - Andréestraße - Einrichtung einer Ladezone für den Lebensmittelmarkt
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Verlängerung der Tramlinie 22 über den Max-Weber-Platz nach Berg am Laim Bf.
2.
TOP - Verkehrskontrollen im Bereich Schlossschmidstraße / Eisnergutbogen
3.
TOP - Infoveranstaltungen zur Planfeststellung der Zweiten Stammstrecke
4.
TOP - Ermöglichung von zusätzlichen sicheren Querungen der Waisenhausstraße - BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01367
Hinweis:
hier: Prüfungsergebnis Tempo 30
5.
TOP - (E) Radwegausbau an der Kreuzung Landshuter Allee / Nymphenburger Straße
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung 05/17
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
7.
TOP - 1. Winthirstr. 25: Einrichtung einer Kurzparkzone/ eingeschränktes Halteverbot 2. Kreuzung Lachnerstr./ Winthirstr.: Einrichtung eines Fußgängerüberweges
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung 07/17
8.
TOP - Fahrradabstellanlage für die Donnersbergerbrücke - Antwort zu Antrag Nr. 14-20 / A 03033
10.
TOP - Parkraummanagement Rosa-Luxemburg-Platz
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen KVR / SWM - Menzinger Str. / Wintrichring - Herthastraße - Arnulfstr. 168 - 184 ggü. - Nymphenburger / Alfonsstr. - Margarethe-Danzi-Straße 15 - Margarethe-Danzi-Straße / Rosa-Bavarese-Str. - Renatastraße / Karl-Schurz-Straße - Richelstraße / Josef-Obenhin-Straße
3.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum konsequent unterbinden
3.
TOP - Zwischennutzung auf der Fläche Kulturpavillon
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Bandelstraße 16 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen - Antrag auf Vorbescheid
2.
TOP - Nördliches Schloßrondell 12 - Seitenflügel- und DG-Umbau, Aufzugseinbau und Anbau einer Fluchttreppe
3.
TOP - Schluderstraße 16-20 - Anbau von Balkonen und Aufzügen, Einbau eines Aufzugs, energetische Fassadensanierung sowie Haustechnik-Erneuerung
4.
TOP - Schulstraße 3 - Instandsetzung Dachtragwerk Lichthof Rudolf-Diesel-Realschule
5.
TOP - Thorwaldsenstraße 25-27 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage sowie Neubau eines Rückgebäudes und Aufstockung eines Wohngebäudes - Antrag auf Vorbescheid
6.
TOP - Volpinistraße 19 - Neubau Nahversorgungszentrum und Nachverdichtung mit Wohnbebauung und Tiefgaragen - Antrag auf Vorbescheid
7.
TOP - Hedwigstraße 2 - Antrag auf Erteilung eines Negativattestes im Rahmen der Zweckentfremdungssatzung
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Vorstellung des Projektes Öffentliche Grünfläche "Postwiese Neuhausen"
2.
TOP - Vorstellung des Entwicklungsvorhabens "Bruckmann Quartier"
3.
TOP - Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
4.
TOP - Meldelisten über Bauvorhaben im Stadtbezirk
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
5.3
Anhörungen
2.
TOP - Anträge auf Fällungsgenehmigung - Palestrinastr. 19 - Romanstr. 22 - Romanstr. 92-98 - Rondell Neuwittelsbach 4a
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Mehr Sitzbänke & Sitzgelegenheiten in Neuhausen-Nymphenburg
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung 01/17
2.
TOP - Bolivarstraße / Ecke Lachmannstraße: Parkmissstände behindern und gefährden Verkehrsteilnehmer_innen
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - - Nächtliche Ruhestörung im Hirschgarten - Ruhestörung durch Lärm auf der Gerner Brücke - Reduktion der Lärmbelastung an der Seidlhofstraße (Grünfläche)
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Grünanlage Leonrodstr. 57, Antrag auf Aufhebung der Schließzeit
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise und Kurzberichte: NW 1 e.V., Treff Mosaik, Gemeinschaftszentrum Integriertes Wohnen, Jugendtreff Neuhausen
2.
TOP - Beschlussvorlage zur Wotanstraße 88
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein zur Förderung der bulgarischen Musik e.V. 7. Konzert der Konzertreihe "Bulgarische Musikabende" am 11.11.2018
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Lichtspiel GmbH Flyer Druckkosten
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Inkunst e.V. Renovierung der Räume im Theater Blaue Maus 3.360,00 €
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Gestaltung der Unterführung Hübnerstraße
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung 07/17
2.
TOP - Nutzungsperspektiven für das Stationshaus am Romanplatz
7.3
Anhörungen
2.
TOP - Dauerhafter Erhalt der Denkmalstelen am Platz der Freiheit - Anhörung des Kulturreferats zur Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01359
7.4
Antwortschreiben
1.
2.
TOP - Künftige Nutzung des Gebäudes Schwere-Reiter-Straße 2A im Kreativquartier - Anfrage Nr. 14-20 / F 00949
7.5
Antwortschreiben
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderhaus Ferdinand e.V. Projekt "Sicherer und barrierefreier Spielplatz"
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung 07/17
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kindergarten in der Mustersiedlung e.V. Anschaffung und Aufbau eines neuen Spielturms
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung 07/17
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
8.3
Anhörungen
1.
TOP - Beschlussvorlage zur Entwicklung der Heilpädagogischen Tagesstätte an der Margarethe-Danzi-Straße 13
Hinweis:
Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
8.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Rascher Wiederaufbau von Vereinsheim und Umkleidekabinen FC Teutonia
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweis ESV München
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Zuschussanträge für Kitas, Schulen etc.-Überlegungen für UA-Sitzung
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redationelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Gastspiel "Circus Roncalli" auf stadteigenem Grundstück im Kreativquartier. Dauer: 01.10.-15.11.2017 inkl. Auf- und Abbau
2.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: - "Leonrod", Leonrodstr. 45 - "Al Forat" - Arnulfstr. 197
9.6
Verschiedenes
10.