Dienstag, 19. Dezember 2017, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
2.4
Entscheidungsfälle
2.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Radschnellweg Olympiapark-Neuhausen-Maxvorstadt
3.
TOP - Radstreckenführung unter der Donnersbergerbrücke
4.
TOP - Schutzzaun entlang des Bahndamms am Nymphenburger Park
5.
TOP - Kein Busbahnhof an der Ecke Arnulfstraße / Marsstraße
6.
TOP - E-Ladestation am Steubenplatz und in der Donnersbergerstraße
7.
TOP - Verkehrssicherheit am Haus Heilig Geist, Dom-Pedro-Platz
8.
TOP - Schulcampus Albrechtstraße
Hinweis:
Vertagt aus der Sitzung 04/17
9.
TOP - Aufrüstung der Lichtzeichenanlage von der Guntherstraße in die Arnulfstraße
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Christoph-Rapparini-Bogen: Verkehrsrechtliche Anordnung Absolute Haltverbote
2.
TOP - Fahrradstraßenpilotroute Nymphenburg-Petuelring; Teilprojekt Menzinger Straße bis Dachauer Straße
Hinweis:
Vertagt aus der Sitzung 11/17
3.
TOP - Errichtung dreier beleuchteter Litfaßsäulen am Eisnergutbogen
3.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Einseitiges Parkverbot in der Irnfriedstraße
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen - Antwort an BA 19
Hinweis:
Vertagt aus der Sitzung 07/17
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen - Friedenheimer Brücke - Herthastraße - Hirschgartenallee - Lazarettstraße - Schluderstraße - Thorwaldsenstraße / Lothstraße
3.
TOP - Neugestaltung Romanplatz - Ergebnisprotokoll
4.
TOP - (U) Radvekehr vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt Möglichkeiten zur Aufwertung des Straßenzugs Blutenburgstraße / Karlstraße Fahrradschnellverbindung vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00637 von Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Michael Kuffer, Frau StRin Kristina Frank vom 30.01.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahn-Haltepunkt Donnersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten (Ausführungskosten): für Brückenkonstruktion 13.900.000 € für Erschließungsanlagen 4.800.000 € für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen 7.500.000 € 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021
6.
TOP - (U) Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V 35 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Für 2018 geplantes Olympisches Dorf als Studentendorf realisieren
2.
TOP - Aktuell genehmigte Bettenplätze und Nutzung Kellergeschoss AO-Hostel Arnulfstraße / Marsstraße (Bürgeranliegen OT Klarastraße)
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baugenehmigungsverfahren: - In den Kirschen 1 (22971-22) - Blutenburgstr. 122 (23485-22) - Winfriedstr. 3 (Vorbescheid) - Wendl-Dietrich-Str. 20 (24085-22)
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
2.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2017 - 30.06.2017
3.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021 Infrastrukturversorgungskonzept 2017 - 2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Begrünung der Klarastraße - Auswertung der Umfrage
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung über Baumfällungsanträge - Klugstr. 113 - Nederlinger Str. 97 - Romanplatz 12 - Sindoldstr. 3 - Schulstr. 22 - Schulstr. 22 - Hohenlohestr. 69 - Tizianpl. 4 - Gudrunstr. 14
2.
TOP - BA-Budget: Film "o'pflanzt is" - Verlängerung des Bewilligungszeitraums
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
2.
TOP - (U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München "Aktion Kontrolle Grün" 21 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand Antrag Nr. 14-20 / A 03178 der ÖDP vom 16.06.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Spielplatz an der Thorwaldsenstraße
Hinweis:
Vertagt aus der Sitzung 11/17
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Grünanlage Leonrodstr. 57, Antrag auf Aufhebung der Schließzeit
Hinweis:
Vertagt aus der Sitzung 11/17
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Bürgerbeschwerden bzgl. Haus der Jugendarbeit
2.
TOP - Einladung der GEWOFAG zum Unterausschus
3.
TOP - Bericht AKIA-Tagung zum Sozialen Frieden
4.
TOP - Runder Tisch AKIM zum Thema Gerner Brücke
5.
TOP - (U) Studie für die Landeshauptstadt München "Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Alt sein in München – Teil 1 Antrag Nr. 14-20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 12.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2017 - 2021 Einzelplan 4 / Sozialbereich
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
9.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
10.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Verlängerung des Projektes Lok Arrival Empfehlung Nr. 14-20 / E 01548 ...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
1.
TOP - Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer
7.4
Antwortschreiben
1.
2.
TOP - Vermietungen im Kreativquartier
Hinweis:
Vertagt aus der Sitzung 11/17
3.
TOP - Nutzungsperspektiven für das Stationshaus am Romanplatz
7.5
Antwortschreiben
2.
TOP - Zukunft Kreativ-Quartier - Gespräch mit Herrn Leuprecht vom Kulturreferat
3.
TOP - Sondersitzung Kulturgespräch im Kreativ-Labor am 12.12.2017 - 18 Uhr.
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein Dom-Pedro-Grundschule e.V. Anschaffung von 15 Apple IPads 6.600,00 Euro 0262.0-9-0249
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Grundschulorganisation - mögliche Änderung der Sprengel für die Grundschulen - Maria-Ward-Straße 1 - Südl. Auffahrtsallee 82 - Haldenbergstraße 27
3.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zur Fortschreibung im Bauprogramm 2013/2014 und 2016 - Fortschreibung im Bauprogramm 2017 - Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
5.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2017 - 2021 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2017 - 2021
2.
TOP - Unveränderte Fortführung / Neuerrichtung von Gaststättenbetrieben - Blutenburgstr. 112 - "Zoe's Kitchen" - Elvirastraße 12 - "Anan"
9.6
Verschiedenes
10.