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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 14. März 2017, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Begrüßung

Überschrift
2

Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Überschrift
3

Referatsvertreter nehmen Stellung

Überschrift
4

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Keine kurzen Fahrzeuge auf der Tram 19

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tulbeckstraße; Entfernung der Haltverbotsschilder an den Parknasen Hundebeutelständer am Gollierplatz Verbotsschild gegen Taubenfüttern am Gollierplatz

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Projektvorstellung The-Practice-Peace-Projekt

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Haus mit der roten Fahne

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Lärmbelastung durch zahlreiche Gaststätten im Umfeld der Parkstraße

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Überschrift
5

Bericht aus dem Vorstand

Überschrift
6

Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe

Unterabschnitt
6.1

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.2

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauvorhaben Ligsalzstr. 32/RGB

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Unterabschnitt
6.3

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Meldeliste Bauvorhaben

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Überschrift
7

Soziales, Bildung, Kultur und Integration

Unterabschnitt
7.1

Entscheidungen

Unterabschnitt
7.2

Anhörungen

Unterabschnitt
7.3

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Feuerfeste Garderobenschränke in der Bergmannschule

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Planung der Einsätze der MüncherSommerSpielAktion 2017

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kinder-Kultur-Sommer von 01. - 05.06.2017 am Verkehrsmuseum

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Migration bewegt die Stadt; Aktionstage im Westend vom 20. - 31.03.2017

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einladung zum Jour Fixe des Kulturreferates am 22.03.2017

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Überschrift
8

Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
8.1

Entscheidungen

Unterabschnitt
8.2

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kurdisches Neujahrsfest am 20.03.2017 auf dem Gollierplatz

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Festumzug zur Eröffnung des 53. Frühlingsfestes am 21.04.2017

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baumfällung Schwanthalerstr. 124

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Flohmarkt am Gollierplatz

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Unterabschnitt
8.3

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bau einer Fahrradbrücke über den Trappentreutunnel prüfen (s. Anlage)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufbau eines öffentlichen Ladesäulensystems für E-Fahrzeuge; Informationsveranstaltung am 05.04.2017

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Informationsveranstaltung der SWM am 27.03.2017

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Westendstr. zwischen Zschokkestr. und Ridlerstr; Verlegung einer Fernkälteleitung

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Überschrift
9

Budget und Finanzen

Unterabschnitt
9.1

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisch-Lutherische Auferstehungsgemeinde München Installation von Leuchten auf dem Kirchturm

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse United Cultures Initiative e.V. Veranstaltung „Sidewalk Cultures Festival“ im Juni 2017 Az.: 0262.0-8-0117

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Perspective Change" Kunstausstellung am 24. / 25.03.2017 Az. 0262.0-8-0119

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
9.2

Anhörungen

Unterabschnitt
9.3

Unterrichtungen

Überschrift
10

Anträge

Überschrift
11

Verschiedenes

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufklärungsaktion "Gscheit miteinander" - Fristverlängerung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm; Fortschreibung für die Jahre 2017 - 2021

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürgerversammlung 8. Stadtbezirk am 27.04.2017

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Überschrift
12

Protokoll und Umlauf