Dienstag, 25. April 2017, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Grundschule am Dom-Pedro-Platz, Klasse 3a Schullandheimaufenthalt vom 13. - 17.02.2017 Az. 0262.0-9-0228
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Film o´pflanzt is" Film "o´pflanzt is" Az. 0262.0-9-0234
2.4
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Bodenindikatoren – Bushaltestelle Donnersbergerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01363 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Bodenindikatoren – Bushaltestelle Donnersbergerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01363 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Fahrradständer an der Unterführung Friedenheimer Brücke
2.
TOP - Birketweg - Beseitigen der Pfützenbildung auf dem Fußweg im Teilabschnitt kurz vor den Bahngleisen zur Herstellung der ordnungsgemäßen Nutzung
3.
TOP - Bürgerfragen Siedlung Hirschgarten
4.
TOP - Haltverbot Hirschgartenallee
5.
TOP - Hinweisschilder in der Unterführung Maria-Ward-Straße
6.
TOP - Einbahnregelung in der Rupprechtstraße
7.
TOP - Verkehr in der Nibelungenstraße / Kreuzung Lachnerstraße - Erwiderung zu Stellungnahme zu Antrag Nr. 14-20 / B 03019
8.
TOP - Einrichtung Bushalt Volkartstraße (U-Bahn) an der Linie 144
9.
TOP - Abbiegesituationen Kreuzungsbereich Landshuter Allee / Donnersbergerbrücke / Arnulfstraße
10.
TOP - Erika-Mann-Straße als Fahrradstraße
11.
TOP - Richelstraße als Fahrradstraße
12.
TOP - Radwegbeschilderung an der Richelstraße Richtung Birketweg
13.
TOP - Änderung Radwegverlauf im Bereich Birketweg / Backstage
14.
TOP - Radwegverlauf Wotanstraße / Mechthildenstraße
15.
TOP - Radwegverlauf Wotanstraße / Gaßnerstraße
16.
TOP - Fahrradabstellplätze beim Anwesen Notburgastraße 4
17.
TOP - Weiterführung der Fahrradstraße Hohenlohestraße in die Demollstraße
18.
TOP - Durchgehende Fahrradstraße entlang des Nymphenburg-Biedersteiner-Kanals zwischen Menzinger Straße und Dantestraße
20.
TOP - Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V.: Erklärungsschilder für Straßennamen
21.
TOP - Schulcampus Albrechtstraße
3.3
Anhörungen
1.
TOP - St.-Galler-Straße / Dom-Pedro-Platz: Umgestaltung bzw. Vorschläge des Kreisverwaltungsreferates für Verkehrsmaßnahmen
2.
TOP - MVG Leistungsprogramm 2018
3.
TOP - Beschlussentwurf Verkehrsentwicklungsplanung - Angebotsverbesserung und Ausbau der umweltgerechten Verkehrsmittel; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.04.2017
4.
TOP - Haltverbot in der Schachenmeierstraße
5.
TOP - Spartenanfrage: - Kuglmüllerstraße - Nymphenburger Straße
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Wegweisung Hirschgarten
2.
TOP - Parkraummanagement im Arnulfpark
3.
TOP - Parkraummanagement im Bereich Richelstraße
4.
TOP - Ausbau Radlstammstrecke Hauptbahnhof-Laim-Pasing Hier: Teilstück Erika-Mann-Straße und Bernhard-Wicki-Straße
5.
TOP - Radweg im Bereich Richelstraße - Zwischennachricht zu BV-Empfehlung Nr. E 02103
6.
TOP - Öffnung des Bahngeländes Richelstraße für den Fußgänger- und Radverkehr
7.
TOP - Zusätzlicher Radweg auf der Nymphenburger Straße - Antrag Nr. 14-21 / B 00601 vom 18.11.2014
8.
TOP - Erschütterungen in Wohnungen durch die neu eingesetzten Tram-Variobahnen - Antwort MVG
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Wendl-Dietrich-Straße / Biterolfstraße: Einrichtung eines Zebrastreifens - Bürgeranfrage BV-Versammlung des 9. SB am 27.11.2014
2.
TOP - (U) Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahnhaltepunkt Donnersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze): für Brückenkonstruktion 13.700.000 € für Erschließungsanlagen 4.300.000 € für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen 4.000.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
3.
TOP - (U) Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl Empfehlung 14-20 / E 01180 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 06.10.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - MVG: Betriebsänderungen während des Umbaus am U-Bahnhof Sendlinger Tor
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Überbauung von Parkplätzen
2.
TOP - Dachsanierung Rudolf-Diesel-Realschule
3.
TOP - Museum Mensch & Natur, Vorlage Denkmalschutzbeauftragter
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Hirschgartenallee 20 - Geschosswohnungsbau - Antrag auf Vorbescheid
2.
TOP - Landshuter Allee 53 - Dachgeschoss-Ausbau und Neubau eines Einfamilienhauses, Anbau eines außenliegenden Aufzugs
3.
TOP - Lothstraße 3 - 5 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - Antrag auf Vorbescheid
4.
TOP - Mettinghstr. 5 - DG-Aufstockung und -ausbau zur Errichtung einer Wohneinheit im DG, Einbau eines innenliegenden Aufzugs, Anbau von Balkonen, Einbau von Dachflächenfenster und Gauben, Anpassen der Gebäudehöhen gem. Aufmaß
5.
TOP - Wotanstr. 31 - Aufstockung eines Mehrfamilienhauses - Antrag auf Vorbescheid
6.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm GEWI - Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern zur Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 07490
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Döllingerstraße 20 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
2.
TOP - Prinzenstraße 35 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
3.
TOP - Südliche Auffahrtsallee - Neubau eines Geschäftshauses mit TG
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Kommission für Stadtgestaltung: Modernisierung der Jugendherberge Wendl-Dietrich-Straße
2.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 – 31.12.2016
3.
TOP - SWM: Ehemaliges Stationshaus am Romanplatz
4.
TOP - LBK: Meldelisten über Bauvorhaben im Stadtbezirk
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Film o´pflanzt is" Film "o´pflanzt is"
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - "o'pflanzt is!" - Neuer Standort in Neuhausen-Nymphenburg
2.
TOP - Baumpflanzung Donnersbergerbrücke
3.
TOP - Lärmbelästigung am Josef-Obenhin-Weg
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anträge auf Fällungsgenehmigung: - Kemnatenstr. 60 - Niedernburger Weg 16 - Mareesstr. 9 - Hilblestr. 53 - Demollstr. 15 - Sustrisstr. 11 - Aiblingerstr. 1
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Änderung des Vergabeverfahrens für Kleingärten in München
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Hundingstr. 1- Baumfällungsantrag: Bescheid über den Vollzug des BayNatSchG und der BaumschutzV
2.
TOP - RGU: Nächtliche Arbeiten in den KW 15 & 16 in Höhe Arnulfstraße 195 (Briefzentrum)
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Probleme an der Gerner Brücke
6.3
Anhörungen
1.
TOP - Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen
2.
TOP - Kinder-Aktions-Koffer 2017/ 2018: Beteiligung von Kindern im Alter von 7 – 14 Jahren an der Stadtbezirksentwicklung
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
2.
TOP - - Musikstadt München: Verlagerung der Philharmonie in die Paketposthalle prüfen Antrag Nr. 14-20 / A 02023 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / ROSA LISTE vom 15.04.2016 - Paketposthalle als Interimsstandort des Gasteig Antrag Nr. 14-20 / B 03330 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 9 -- Neuhausen-Nymphenburg vom 21.02.2017
7.5
Antwortschreiben
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Grundschule am Dom-Pedro-Platz, Klasse 3a Schullandheimaufenthalt vom 13. - 17.02.2017
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Sanierung Rudolf-Diesel-Realschule
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) KITA-Jahresstatistik 2016 Onlinebefragung
2.
TOP - Freibadöffnungskonzept SWM - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 08133
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Presserichtlinien bei Bezirksauschüssen
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Magdalenenfest im Hirschgarten vom 07.07. - 23.07.2017 - Anhörung KVR
2.
TOP - Skatepark-Mobil 2017 von Mai bis September
3.
TOP - Hirschgarten, Feriensportkurs des RBS am 29./30.07., 05./06./12./13.08. und 04./05.09.17 im Skatepark
4.
TOP - Hirschgarten (Skatepark), Skateboardworkshop des RBS am 05./06.06.2017
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Fortführung von Gaststättenbetrieben: - Zauberberg Hedwigstraße - Kini's Kitchen Dachauer Str. - Clubhaus Postillonstraße
9.6
Verschiedenes
10.