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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 31. Januar 2018, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
5.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
6.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorkaufsrechtsprüfung Nordendstr. 34? (Antwort des Kommunalreferats auf BA-Anfrage vom 14.12.2017)

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Überschrift
B

Soziales

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kinder-Aktions-Koffer 2018/2019 zur Beteiligung von Kindern im Alter von 7 bis 14 Jahren an der Stadtbezirksentwicklung

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweis für Garderobe und Fensterbank im Schwabinger Schülerladen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sachbericht zum kostenfreien LILALU-Spielprogramm „Umsonst und draußen“ 2017

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verwendungsnachweis für das LILALU-Spielprogramm „Umsonst und draußen“ 2017

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Unterabschnitt
3.3

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
C

Wirtschaft und Kultur

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerin: Verschönerung der Schulmauer Hohenzollern-/Schleißheimer Straße

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Wirtschaft

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hohenzollernstr. 44 „Casagranda“: Genehmigung einer Freischankfläche

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Unterabschnitt
2.2.

Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Stiftung Pfennigparade, Kulturforum Kabarettprogramm "Es kommt wie's kommt" am 20.06.2018 1.185,00€ AZ. 0262.0-4-0189

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.3.

Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Standort für neues Zeitungsentnahmegerät in der Rossini-/Ecke Destouchesstraße (Zwischennachricht der Bezirksinspektion Nord zur BA-Stellungnahme vom 14.12.2017)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erläuterungsschilder Ackermannstraße (Zwischennachricht des Kommunalreferats zur BA-Stellungnahme vom 14.12.2017)

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Unterabschnitt
3.2

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderungsbescheid „O'pflanzt is“: Bewilligungszeitraum bis 31.05.2018

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verwendungsnachweis für Infopoint am Stadtplatz Ackermannbogen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verwendungsnachweis für ein Konzert der Kreuzkirche zum Reformationsjubiläum

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Unterabschnitt
3.3

Drehgenehmigungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - FFH-Bewerbungsfilm „Aus dem Kokon“ am 14.01.2018: Arcisstraße und Elisabethplatz

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Unterabschnitt
3.4

Unveränderte Fortführung von Gaststätten

Unterabschnitt
3.5

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
D

Planen und Wohnen

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Planen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schleißheimer Str. 142a: Vergrößerung des Wirtsgartens zur temporären Nutzung (Aufstellung von 10 Liegestühlen)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kurfürstenstr. 20: Teilabbruch und Erweiterung der Garage: Nutzung im EG Garagen und Wohnen im OG

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Infanteriestr. 11 a: Neubau Pavillon V für Hochschulnutzung mit Kantine

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Winzererstr. 58: Büroeinbau, Internet- und Medienproduktion im Keller eines Mehrfamilienwohnhauses

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Tektur Friedrichstr. 19: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage und eines Rückgebäudes

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Elisabethstr. 30: Nutzungsänderung und Umbau von Büro zu Wohnen (1 WE)

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Vorbescheid Bauerstr. 9: Dachgeschossausbau, Balkonstahlkonstruktion hofseitig

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Tektur Franz-Joseph-Str. 31: Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage (Mittelgarage)

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Infanteriestr. 19 – Schulbauoffensive: Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit Doppelsporthalle und Freisportfläche sowie eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 2 Kindergartengruppen, Mensa und Tiefgarage

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Ainmillerstr. 50: Errichtung eines außenliegenden Personenaufzugs, Balkonneubau und -erneuerung

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Belgradstr. 32: Nutzungsänderung einer Ladenfläche zu Büronutzung

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Tektur Clemensstr. 45: Abbruch eines Dachstuhls und Neuerrichtung einer DG-Wohnung (hier: Errichtung des dritten Stellplatzes auf der Hoffläche)

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Tektur Adelheidstr. 27: DG-Neubau für 3 neue Wohnungen mit darüberliegender Dachterrasse, Anbau eines Aufzugs am Bestandsgebäude (Hofseite)

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Kraepelinstr. 2-16: Neubau einer psychiatrischen Klinik mit 5 Stationen (3 mit regulärem Versorgungsstandard, 1 mit gehobenem Versorgungsstandard, eine geschlossene Station), Verwaltung, Forschungsambulanz/Funktionsdiagnostik, Tagesklinik, physikalische Therapie mit Schwimmbad und Sporthalle, Ergotherapie, klinisches Labor und Cafeteria sowie dazu gehörige Lagerlogistikflächen

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Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Hiltenspergerstr. 38-40: Energetische Sanierung, Dachausbau und Erweiterung eines Gebäudes mit Anbringung von Balkonen und Außenaufzügen sowie Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage im rückwärtigen Hof

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Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Rheinstr. 24: Nutzungsänderung Wohn- und Gewerberäume zur Schaffung von Ersatzwohnraum im Souterrain

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Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Bauantrag Bauerstr. 10 wegen zu starker Nachverdichtung ablehnen (Beschlussvorlage zur Erledigung der Empfehlung Nr. 14-20/E 1697 aus der Bürgerversammlung am 05.10.2017)

Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Bauantrag Bauerstr. 10 wegen zu starker Nachverdichtung ablehnen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01697 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 05.10.2017

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2.

Wohnen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ersatzwohnraum Bauerstr. 2 (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Nachfrage vom 14.12.2017)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neue Planungen für das „Hohenzollernkarrée“? (Antwort der LBK auf BA-Nachfrage vom 14.12.2017)

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Unterabschnitt
3.2

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten: Auflagen für Nachverdichtung bzw. Dachausbau in Abwendungserklärungen aufnehmen (Antwort des Sozialreferats auf eine Anfrage aus der Bürgerversammlung am 05.10.2017)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Wohnungen teilbar bauen Antrag Nr. 14-20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017, eingegangen am 27.07.2017

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Von Zürich lernen. urbanes Wohnen über Tramdepot Antrag Nr. 14-20 / A 02102 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Neue Gebietskategorie im Baurecht Urbanes Gebiet Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet Antrag Nr. 14-20 / A 02703 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 01.12.2016

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München – Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Überschrift
E

Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürger: Zu lange Wartedauer an der Fußgängerampel Belgradstraße in Höhe Rümannstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgerin: Umwidmung von Stellplätzen in der Brunnerstraße zu Privatparkplätzen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürger: Freigabe der Adelheid- und der Krumbacher Straße für den gegenläufigen Radverkehr; „Anlieger frei“-Regelung für den westlichen Teil der Krumbacher Straße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Tischtennisplatten im Luitpoldpark Empfehlung Nr. 14-20 / E 01700 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 05.10.2017

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumlückenschließung Clemensstraße – Antrag von Urbanes Wohnen e.V. auf Förderung aus dem Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Info-Veranstaltung des Urbanes Wohnen e.V. zur Begrünung der Lothstraße und zur Umwidmung der nördlichen Winzererstraße als Fahrradstraße am 23.02.2018 – Unterstützung durch BA-Schreiben an die Anwohner

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Unterabschnitt
2.2.

Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Austausch der Lichtsignalanlage Ackermannstraße / Spiridon-Louis-Ring

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verlegung des Radwegs in der Karl-Theodor-Straße zwischen Belgrad- und Angererstraße (Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 14-20 / E 00608 vom 08.10.2015): Nochmalige Anhörung zum abweichenden BA-Beschluss vom 24.02.2016 und zu einer aktuellen Stellungnahme des KVR

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parksituation in der Fürstenbergstraße: Ausweitung des Bewohnerparkens

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Fahrbahnsanierung im Kreuzungsbereich Isabella-/Georgenstraße

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Zufahrtssperren am Helmut-Fischer-Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01693 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 05.10.2017

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) + (U) Endhaltestelle Ackermannbogen der Buslinie 59 nachts auf den Quartiersplatz verlegen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01702 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West am 05.10.2017

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Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (E) + (U) Zuverlässige Busanbindung zum Ackermannbogen durch Abkopplung von der Metrolinie 59 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01689 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West am 05.10.2017

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Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (E) Verkehrskontrollen in der Georg-Birk-Straße zur Einhaltung des Durchfahrtsverbots

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (E) Unfallvorbeugende Maßnahmen im Bereich Scheidplatz / Belgradstraße / Bummstraße

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Ortstermin zur Schulwegsicherheit an der Kreuzung Rheinstraße/Mainzer Straße

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - (E) Verlegung des Radwegs in der Karl-Theodor-Straße zwischen Belgrad- und Angererstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00608 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing West am 08.10.2015

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Laubhaufen am Brunnen auf dem Elisabethplatz (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 23.11.2017)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rotmarkierung der Fahrradspur am Kurfürstenplatz (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 23.11.2017)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ungenehmigte Baumfällung im Vorgarten Bauerstr. 9? (Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf BA-Anfrage vom 28.09.2017)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Übergang zum Luitpoldpark in Höhe Belgradstr. 128 freihalten (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 23.11.2017)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Blindensignale an allen Verkehrsampeln

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Unterabschnitt
3.2

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bonner Platz 4-5 Genehmigung zur Fällung einer Ulme

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hörwarthstr. 43: Genehmigung zur Fällung einer Robinie

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Georgenstr. 34: Genehmigung zur Fällung zweier Robinien

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Geplante Gehölzpflegemaßnahmen im Olympiapark

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Apianstr. 5: Genehmigung zur Fällung eines Hollunders

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Apianstr. 5: Genehmigung zur Fällung eines Holunders

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Infanteriestr. 19: Fällung von 11 Gefahrenbäumen

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Unterabschnitt
3.3

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zusätzliche Ausstiegshaltestelle Ackermannbogen

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Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Tram Nordtangente – Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit Antrag Nr. 14-20 / A 03294 von LKR vom 26.07.2017 Das Eisen schmieden so lange es heiß ist - Tram durch den Englischen Garten jetzt sichern Antrag Nr. 14-20 / A 03548 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.11.2017

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes –Bekenntnisbeschluss für die Entlastungsspange U9 sowie dafür erforderliche Vorhaltemaßnahmen für einen zusätzlichen U-Bahnhof am Hauptbahnhof a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen b) Finanzierung Änderungen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 bis 2021 - Anmeldungen zum Haushalt 2018 ff c) „Nahverkehrsplan für die LH München II – U9 nicht um jeden Preis“ Antrag Nr. 14-20 / A 1960 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2016 d) „Überlegungen zur U9“ BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03839 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied vom 19.07.2017

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Überschrift
F

BA-Angelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mieterbeiratswahl 2018: Entsendung eines stimmberechtigten Mitglieds

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antworten auf Anträge und Schreiben des BA Keine Einstellung des Mailversandes von Sitzungsunterlagen (Antwort des Direlktoriums auf BA-Schreiben vom 14.12.2017)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung von Tagungstechnik und Mieten: LTE-Router für das Sitzungslokal?

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Neuer Raum für BA-Sitzungen

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Überschrift
G

Verschiedenes

Überschrift
H

Termine

Vorschau