Mittwoch, 31. Januar 2018, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
1.
TOP - Vorkaufsrechtsprüfung Nordendstr. 34? (Antwort des Kommunalreferats auf BA-Anfrage vom 14.12.2017)
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Kinder-Aktions-Koffer 2018/2019 zur Beteiligung von Kindern im Alter von 7 bis 14 Jahren an der Stadtbezirksentwicklung
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Verwendungsnachweis für Garderobe und Fensterbank im Schwabinger Schülerladen
2.
TOP - Sachbericht zum kostenfreien LILALU-Spielprogramm „Umsonst und draußen“ 2017
3.
TOP - Verwendungsnachweis für das LILALU-Spielprogramm „Umsonst und draußen“ 2017
3.3
Sonstige Unterrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Verschönerung der Schulmauer Hohenzollern-/Schleißheimer Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Hohenzollernstr. 44 „Casagranda“: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2.
Kultur
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Stiftung Pfennigparade, Kulturforum Kabarettprogramm "Es kommt wie's kommt" am 20.06.2018 1.185,00€ AZ. 0262.0-4-0189
2.3.
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Standort für neues Zeitungsentnahmegerät in der Rossini-/Ecke Destouchesstraße (Zwischennachricht der Bezirksinspektion Nord zur BA-Stellungnahme vom 14.12.2017)
2.
TOP - Erläuterungsschilder Ackermannstraße (Zwischennachricht des Kommunalreferats zur BA-Stellungnahme vom 14.12.2017)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Änderungsbescheid „O'pflanzt is“: Bewilligungszeitraum bis 31.05.2018
2.
TOP - Verwendungsnachweis für Infopoint am Stadtplatz Ackermannbogen
3.
TOP - Verwendungsnachweis für ein Konzert der Kreuzkirche zum Reformationsjubiläum
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - FFH-Bewerbungsfilm „Aus dem Kokon“ am 14.01.2018: Arcisstraße und Elisabethplatz
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Sonstige Unterrichtungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Schleißheimer Str. 142a: Vergrößerung des Wirtsgartens zur temporären Nutzung (Aufstellung von 10 Liegestühlen)
2.
TOP - Kurfürstenstr. 20: Teilabbruch und Erweiterung der Garage: Nutzung im EG Garagen und Wohnen im OG
3.
TOP - Infanteriestr. 11 a: Neubau Pavillon V für Hochschulnutzung mit Kantine
4.
TOP - Winzererstr. 58: Büroeinbau, Internet- und Medienproduktion im Keller eines Mehrfamilienwohnhauses
5.
TOP - Tektur Friedrichstr. 19: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage und eines Rückgebäudes
6.
TOP - Elisabethstr. 30: Nutzungsänderung und Umbau von Büro zu Wohnen (1 WE)
7.
TOP - Vorbescheid Bauerstr. 9: Dachgeschossausbau, Balkonstahlkonstruktion hofseitig
8.
TOP - Tektur Franz-Joseph-Str. 31: Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage (Mittelgarage)
9.
TOP - Infanteriestr. 19 – Schulbauoffensive: Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit Doppelsporthalle und Freisportfläche sowie eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 2 Kindergartengruppen, Mensa und Tiefgarage
10.
TOP - Ainmillerstr. 50: Errichtung eines außenliegenden Personenaufzugs, Balkonneubau und -erneuerung
11.
TOP - Belgradstr. 32: Nutzungsänderung einer Ladenfläche zu Büronutzung
12.
TOP - Tektur Clemensstr. 45: Abbruch eines Dachstuhls und Neuerrichtung einer DG-Wohnung (hier: Errichtung des dritten Stellplatzes auf der Hoffläche)
13.
TOP - Tektur Adelheidstr. 27: DG-Neubau für 3 neue Wohnungen mit darüberliegender Dachterrasse, Anbau eines Aufzugs am Bestandsgebäude (Hofseite)
14.
TOP - Kraepelinstr. 2-16: Neubau einer psychiatrischen Klinik mit 5 Stationen (3 mit regulärem Versorgungsstandard, 1 mit gehobenem Versorgungsstandard, eine geschlossene Station), Verwaltung, Forschungsambulanz/Funktionsdiagnostik, Tagesklinik, physikalische Therapie mit Schwimmbad und Sporthalle, Ergotherapie, klinisches Labor und Cafeteria sowie dazu gehörige Lagerlogistikflächen
15.
TOP - Hiltenspergerstr. 38-40: Energetische Sanierung, Dachausbau und Erweiterung eines Gebäudes mit Anbringung von Balkonen und Außenaufzügen sowie Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage im rückwärtigen Hof
16.
TOP - Rheinstr. 24: Nutzungsänderung Wohn- und Gewerberäume zur Schaffung von Ersatzwohnraum im Souterrain
17.
TOP - Bauantrag Bauerstr. 10 wegen zu starker Nachverdichtung ablehnen (Beschlussvorlage zur Erledigung der Empfehlung Nr. 14-20/E 1697 aus der Bürgerversammlung am 05.10.2017)
18.
TOP - Bauantrag Bauerstr. 10 wegen zu starker Nachverdichtung ablehnen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01697 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 05.10.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Ersatzwohnraum Bauerstr. 2 (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Nachfrage vom 14.12.2017)
2.
TOP - Neue Planungen für das „Hohenzollernkarrée“? (Antwort der LBK auf BA-Nachfrage vom 14.12.2017)
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten: Auflagen für Nachverdichtung bzw. Dachausbau in Abwendungserklärungen aufnehmen (Antwort des Sozialreferats auf eine Anfrage aus der Bürgerversammlung am 05.10.2017)
2.
TOP - (U) Wohnungen teilbar bauen Antrag Nr. 14-20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017, eingegangen am 27.07.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Von Zürich lernen. urbanes Wohnen über Tramdepot Antrag Nr. 14-20 / A 02102 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Neue Gebietskategorie im Baurecht Urbanes Gebiet Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet Antrag Nr. 14-20 / A 02703 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 01.12.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München – Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
7.
TOP - (U) Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Zu lange Wartedauer an der Fußgängerampel Belgradstraße in Höhe Rümannstraße
2.
TOP - Bürgerin: Umwidmung von Stellplätzen in der Brunnerstraße zu Privatparkplätzen
3.
TOP - Bürger: Freigabe der Adelheid- und der Krumbacher Straße für den gegenläufigen Radverkehr; „Anlieger frei“-Regelung für den westlichen Teil der Krumbacher Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - (E) Tischtennisplatten im Luitpoldpark Empfehlung Nr. 14-20 / E 01700 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 05.10.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Baumlückenschließung Clemensstraße – Antrag von Urbanes Wohnen e.V. auf Förderung aus dem Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“
3.
TOP - Info-Veranstaltung des Urbanes Wohnen e.V. zur Begrünung der Lothstraße und zur Umwidmung der nördlichen Winzererstraße als Fahrradstraße am 23.02.2018 – Unterstützung durch BA-Schreiben an die Anwohner
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage Ackermannstraße / Spiridon-Louis-Ring
2.
TOP - Verlegung des Radwegs in der Karl-Theodor-Straße zwischen Belgrad- und Angererstraße (Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 14-20 / E 00608 vom 08.10.2015): Nochmalige Anhörung zum abweichenden BA-Beschluss vom 24.02.2016 und zu einer aktuellen Stellungnahme des KVR
3.
TOP - Parksituation in der Fürstenbergstraße: Ausweitung des Bewohnerparkens
4.
TOP - Fahrbahnsanierung im Kreuzungsbereich Isabella-/Georgenstraße
5.
TOP - (E) Zufahrtssperren am Helmut-Fischer-Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01693 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 05.10.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) + (U) Endhaltestelle Ackermannbogen der Buslinie 59 nachts auf den Quartiersplatz verlegen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01702 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West am 05.10.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) + (U) Zuverlässige Busanbindung zum Ackermannbogen durch Abkopplung von der Metrolinie 59 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01689 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West am 05.10.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - (E) Verkehrskontrollen in der Georg-Birk-Straße zur Einhaltung des Durchfahrtsverbots
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
TOP - (E) Unfallvorbeugende Maßnahmen im Bereich Scheidplatz / Belgradstraße / Bummstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
10.
TOP - Ortstermin zur Schulwegsicherheit an der Kreuzung Rheinstraße/Mainzer Straße
11.
TOP - (E) Verlegung des Radwegs in der Karl-Theodor-Straße zwischen Belgrad- und Angererstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00608 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing West am 08.10.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Laubhaufen am Brunnen auf dem Elisabethplatz (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 23.11.2017)
2.
TOP - Rotmarkierung der Fahrradspur am Kurfürstenplatz (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 23.11.2017)
3.
TOP - Ungenehmigte Baumfällung im Vorgarten Bauerstr. 9? (Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf BA-Anfrage vom 28.09.2017)
4.
TOP - Übergang zum Luitpoldpark in Höhe Belgradstr. 128 freihalten (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 23.11.2017)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Bonner Platz 4-5 Genehmigung zur Fällung einer Ulme
2.
TOP - Hörwarthstr. 43: Genehmigung zur Fällung einer Robinie
3.
TOP - Georgenstr. 34: Genehmigung zur Fällung zweier Robinien
4.
TOP - Geplante Gehölzpflegemaßnahmen im Olympiapark
5.
TOP - Apianstr. 5: Genehmigung zur Fällung eines Hollunders
6.
TOP - Apianstr. 5: Genehmigung zur Fällung eines Holunders
7.
TOP - Infanteriestr. 19: Fällung von 11 Gefahrenbäumen
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Zusätzliche Ausstiegshaltestelle Ackermannbogen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Tram Nordtangente – Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit Antrag Nr. 14-20 / A 03294 von LKR vom 26.07.2017 Das Eisen schmieden so lange es heiß ist - Tram durch den Englischen Garten jetzt sichern Antrag Nr. 14-20 / A 03548 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes –Bekenntnisbeschluss für die Entlastungsspange U9 sowie dafür erforderliche Vorhaltemaßnahmen für einen zusätzlichen U-Bahnhof am Hauptbahnhof a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen b) Finanzierung Änderungen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 bis 2021 - Anmeldungen zum Haushalt 2018 ff c) „Nahverkehrsplan für die LH München II – U9 nicht um jeden Preis“ Antrag Nr. 14-20 / A 1960 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2016 d) „Überlegungen zur U9“ BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03839 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied vom 19.07.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2018: Entsendung eines stimmberechtigten Mitglieds
2.
TOP - Antworten auf Anträge und Schreiben des BA Keine Einstellung des Mailversandes von Sitzungsunterlagen (Antwort des Direlktoriums auf BA-Schreiben vom 14.12.2017)
3.
TOP - Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung von Tagungstechnik und Mieten: LTE-Router für das Sitzungslokal?
G
Verschiedenes
H