Donnerstag, 1. März 2018, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
1.
TOP - Jahresempfang des Bezirksausschusses
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Hänsel und Gretel" Jugendkulturprojekt „Hänsel und Gretel“ von Mitte März – Ende Juli 2018 5.000,00€ Az. 0262.0-4-0191
2.
TOP - Antrag auf Verlängerung des Bewilligungszeitraums für die aus dem BA-Budget geförderte Reparatur des Lastenaufzugs im Condrobs-Kontakladen
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse MobilSpiel e.V. Projekt "Kicklusion - Alle spielen mit!" im Luitpoldpark am 09.09.2018 850,00 Euro Az.: 0262.0-4-0192
4.
TOP - (E) Budget des Bezirksausschüsse MobilSpiel e.V. Projekt „Kicklusion – Alle spielen mit!“ am 05.08.2018 1.478,00€ Az. 0262.0-4-0190
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2018-2022 (vgl. TOP D 2.6 und E 2.2.3)
6.
TOP - Termin mit der Aton-Schule (vgl. Unterrichtung TOP B 3.1.2)
7.
TOP - Sportkindergarten Destouchesstraße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - SommerSpielAktion 2018: Wasserspielbus am 02.-04.08.2018 im Ackermannbogen
2.
TOP - Unterstützung für das Baugrundstück für die Aton-Schule München (Dankschreiben der Schulleitung mit Beschreibung der Schule und des konkreten Bedarfs sowie Einladung an den UA)
3.
TOP - Grundschule Farinellistraße: Marode Fenster und Verschönerung der Schulmauer: Mögliche Nutzung des städtischen Grundstücks Prinz-Eugen-/Düsseldorfer Straße für die Aton-Schule (Antwort des Referats für Bildung und Sport auf BA-Schreiben vom 31.01.2018)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Destouchesstr. 42 / Degenfeldstraße (gegenüber Getränkemarkt): Aufstellung eines Zeitungsentnahmegeräts
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
2.
TOP - „Iftar“Fastenbrechen im Luitpoldpark: Zwei konkurrierende Veranstaltungen am 02.06. bzw. 26.05.2018
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Bewilligungsbescheid für Kabarettabend in der Pfennigparade
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Fernsehproduktion „Schicksale“ am 15.02.2018 im Luitpoldpark
2.
TOP - Fernsehproduktion „Checker Tobi“ am 14.02.2018 auf dem Hohenzollernplatz
3.
TOP - Fernsehproduktion „Schicksale“ am 07.03.2018 im Luitpoldpark
4.
TOP - „Soko München“ am 07.03.2018 in der Belgradstr. 9
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Café Scheidplatz“, Belgradstr. 104
2.
TOP - Kathi-Kobus-Str. 22, Gaststätte im „Hotel Vitalis“
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Protestversammlung „Für mehr Geld für Bildung! Für eine umfassende Sanierung des Gymnasiums“ am 06.02.2018 um 14 Uhr am Scheidplatz (U-Bahnaufgang Voelderndorffstraße)
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Kölner Platz 1 – Klinikum Schwabing / Haus 19: Neubau zweier Außentreppen
2.
TOP - Herzogstr. 103: Abbruch und Neuerrichtung der straßenseitigen Loggien sowie Anbringung von Notleiteranlagen
3.
TOP - Erich-Kästner-Str. 14: Abbruch und Neuerrichtung der straßenseitigen Loggien sowie Anbringung von Notleiteranlagen
4.
TOP - Elisabethstr. 47-49: Neuschaffung von 6 Wohneinheiten: Elisabethstr. 47+49: Aufstockung um ein Vollgeschoss (= 7. OG); Elisabethstr. 49: hofseitiger Balkonanbau (1. bis 6. OG); Zentnerstr. 39+41: Aufstockung um ein Vollgeschoss und Änderung der Dachform (Flachdach zu ausgebautem Satteldach = 6. OG); Balkonanbau (5. OG)
5.
TOP - Winzererstr. 142-146: Abbruch und Wiederherstellung von 10 (6+4) Garagen
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2018-2022 (vgl. TOP B 2.6 und E 2.2.3)
7.
TOP - Rankestr. 12: DG-Neubau (Abbruch und Neubau des Dachstuhls) und Anbau einer außenliegenden Aufzugsanlage
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Neubau der Grundschule Infanteriestr. 19 (Antwort des Referats für Bildung und Sport auf BA-Stellungnahme vom 01.02.2018)
3.2
Sonstige Unterrichtungen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Schlechte Verkehrssituation in der Rümann- und Isoldenstraße
2.
TOP - Bürger: Sperrmüll, Schrottfahrräder und altes Wahlplakat am Pündterplatz
3.
TOP - Grüne: 3-D-Methode zur Hervorhebung von Zebrastreifen und Fahrradstraßen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
2.2.
Verkehr
1.
TOP - (E) Wartezeit für Autofahrer an der Bedarfsampel Elisabeth-Kohn-Str. / Ackermannstraße verkürzen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2018-2022 (vgl. TOP B 2.6 und D 2.6)
4.
TOP - Projektgenehmigung Fußgängerquerung Scheidplatz
5.
TOP - Buswartehäuschen Scheidplatz
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Baumfällungen
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Anfahrtszone für Kindergarten in der Destouchesstr. 85
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle „Heckscherstraße West und Ost“ in der Isoldenstraße (Anliegerinformation des Baureferats)
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Inklusionsbeauftrage in den Bezirksausschüssen: Verpflichtende Wahl? Möglichkeit, Nicht-Mitglieder zu wählen? (Anhörung zu einem Vorschlag des Sozialreferats auf Änderung der BA-Satzung)
2.
TOP - Abrechnung der Aufwandsentschädigung; Einsatz einer neuen Abrechnungssoftware (Informationsschreiben des Direktoriums)
G
Verschiedenes
H