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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 16. Mai 2018, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
5.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
6.

Unterrichtungen

Überschrift
B

Soziales

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürger: Betreuungsituation an der Grundschule Gertrud-Bäumer-Straße

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 5. Pavillonbauprogramm – Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungs-, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 03.07.2018

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse PA/ Spielen in der Stadt e.V. Wasserspielmobil vom 02. - 04.08.2018 1.522,00 € AZ: 0262.0-4-0201

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zukunft der Aton-Schule (Zwischennachricht der 3. Bürgermeisterin auf BA-Schreiben vom 26.04.2018)

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Unterabschnitt
3.2

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kurzbericht über die Zirkusshow von A.pplaus am 05.11.2017 im Circus Roncalli

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Änderungsbescheid „Initiative Hänsel&Gretel“: Verlängerung des Bewilligungszeitraums

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bewilligungsbescheid für die Aktivferien am Ackermannbogen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bewilligungsbescheid für die Kindertagespflege „Schwabinger Schlawiner“

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bewilligungsbescheid für die Lernwerkstatt Halle 36 e.V.

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bewilligungsbescheid für den Elternbeirat des Sophie-Scholl-Gymnasiums

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Unterabschnitt
3.3

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
C

Wirtschaft und Kultur

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Wirtschaft

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Belgradstr. 2 „Die Keule“: Aufstellung von zwei Postkartenständern

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Unterabschnitt
2.2.

Kultur

Unterabschnitt
2.3.

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Straßenfest in der Apianstraße am 30.06.2018

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2018 (Wasserspielbus im Ackermannbogen, Kicklusion und Geschichtenfestival im Luitpoldpark)

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bewilligungsbescheid für die „Freunde Madagaskars“ e.V.

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte): Bewiligungsbescheid an JOINT ADVENTURES

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Unterabschnitt
3.3

Drehgenehmigungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - „Aktenzeichen XY“ am 08.05.2018 im Luitpoldpark

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fotoaufnahmen für Werbung vom 08. bis 11.05.2018 im Luitpoldpark

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Unterabschnitt
3.4

Unveränderte Fortführung von Gaststätten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Javi“, Schleißheimer Str. 182

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Unterabschnitt
3.5

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
D

Planen und Wohnen

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Planen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Degenfeldstr. 5: Anbau eines Balkons mit Freitreppe (EG-Wohnung)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tektur Infanteriestr. 11 a: Neubau Pavillon V für Hochschulnutzung mit Kantine

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bauerstr. 10: Neubau eines Wohngebäudes mit Unterflurparker für 20 Stellplätze und Erweiterug eines Bestandsgebäudes im 5. OG

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Tektur Elisabethstr. 47-49/Zentnerstr. 39+41: Aufstockung um ein Vollgeschoss etc. hier: Änderung und Anpassung der Dachform

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fallmerayerstr. 13: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bauerstr. 28: Anbau von 4 Balkonen (als untergeordnetes Bauteil an der nördl. Hoffassade

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Unterabschnitt
2.2.

Wohnen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigung nicht baugenehmigungspflichtiger Modernisierungsmaßnahmen im Anwesen Clemensstr. 45

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 02.10.201

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern! Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017 Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018 Kommunales Wohnraumförderungsprogramm Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Überschrift
E

Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürger: Georgenstraße zur Fahrradstraße umwidmen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürger: Taubenplage in Schwabing-West

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürgerin: Fahrradstellplätze beim Kinderkunsthaus Römer-/Ecke Hohenzollernstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürger: Blitzampel an der Karl-Theodor-Straße (Übergang zum Luitpoldpark)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mottlstr. 14: Fällung eines Walnussbaums

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Isoldenstr. 5: Fällung einer Weihmutskiefer

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Unterabschnitt
2.2.

Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tempo 30 vor Schulen (Parzival Schule, Hermann-Frieb-Realschule, Aton-Schule, Sophie-Scholl-Gymnasium)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Haltverbote an der Westseite der Therese-Studer-Straße und an der Einmündung Rosa-Aschenbrenner-Bogen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Plätze und Aufenthaltsqualität – Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung (u.a. Schleißheimer/Lerchenauer Straße) Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - MVG-Leistungsprogramm 2019 (vertagt aus 04/18)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neue Beschilderung von Parkplätzen an E-Ladesäulen (Rathaus Umschau-Meldung und Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben vom 26.10.2017)

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Unterabschnitt
3.2

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigungsbescheid zur Fällung einer Fichte in der Gernotstr. 4-6

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Genehmigungsbescheid zur Fällung eines Ahorn in der Lerchenauer Str. 5-7

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.3

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffnung der in Richtung Norden einbahngeregelten Ansprengerstraße zwischen 25 m südlich der Kar-Theodor-Straße bis Unertlstraße für den gegenläufigen Radverkehr

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Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweis für den Budgetzuschuss zum Projekt „Urbanes Bezirksnaturnetz – Begrünung Lothstraße“

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Überschrift
F

BA-Angelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung zu Änderungen der BA-Satzung und -Geschäftsordnung infolge von Änderungen der Bayerischen Gemeindeordnung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse

TOP herunterladen
Überschrift
G

Verschiedenes

Überschrift
H

Termine

Vorschau