Mittwoch, 16. Mai 2018, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Betreuungsituation an der Grundschule Gertrud-Bäumer-Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - 5. Pavillonbauprogramm – Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungs-, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 03.07.2018
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse PA/ Spielen in der Stadt e.V. Wasserspielmobil vom 02. - 04.08.2018 1.522,00 € AZ: 0262.0-4-0201
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Zukunft der Aton-Schule (Zwischennachricht der 3. Bürgermeisterin auf BA-Schreiben vom 26.04.2018)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Kurzbericht über die Zirkusshow von A.pplaus am 05.11.2017 im Circus Roncalli
2.
TOP - Änderungsbescheid „Initiative Hänsel&Gretel“: Verlängerung des Bewilligungszeitraums
3.
TOP - Bewilligungsbescheid für die Aktivferien am Ackermannbogen
4.
TOP - Bewilligungsbescheid für die Kindertagespflege „Schwabinger Schlawiner“
5.
TOP - Bewilligungsbescheid für die Lernwerkstatt Halle 36 e.V.
6.
TOP - Bewilligungsbescheid für den Elternbeirat des Sophie-Scholl-Gymnasiums
3.3
Sonstige Unterrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Belgradstr. 2 „Die Keule“: Aufstellung von zwei Postkartenständern
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
1.
TOP - Straßenfest in der Apianstraße am 30.06.2018
2.
TOP - Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2018 (Wasserspielbus im Ackermannbogen, Kicklusion und Geschichtenfestival im Luitpoldpark)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Bewilligungsbescheid für die „Freunde Madagaskars“ e.V.
2.
TOP - BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte): Bewiligungsbescheid an JOINT ADVENTURES
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - „Aktenzeichen XY“ am 08.05.2018 im Luitpoldpark
2.
TOP - Fotoaufnahmen für Werbung vom 08. bis 11.05.2018 im Luitpoldpark
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Javi“, Schleißheimer Str. 182
3.5
Sonstige Unterrichtungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Degenfeldstr. 5: Anbau eines Balkons mit Freitreppe (EG-Wohnung)
2.
TOP - Tektur Infanteriestr. 11 a: Neubau Pavillon V für Hochschulnutzung mit Kantine
3.
TOP - Bauerstr. 10: Neubau eines Wohngebäudes mit Unterflurparker für 20 Stellplätze und Erweiterug eines Bestandsgebäudes im 5. OG
4.
TOP - Tektur Elisabethstr. 47-49/Zentnerstr. 39+41: Aufstockung um ein Vollgeschoss etc. hier: Änderung und Anpassung der Dachform
5.
TOP - Fallmerayerstr. 13: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
6.
TOP - Bauerstr. 28: Anbau von 4 Balkonen (als untergeordnetes Bauteil an der nördl. Hoffassade
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Genehmigung nicht baugenehmigungspflichtiger Modernisierungsmaßnahmen im Anwesen Clemensstr. 45
2.
TOP - (U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 02.10.201
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern! Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017 Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018 Kommunales Wohnraumförderungsprogramm Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Georgenstraße zur Fahrradstraße umwidmen
3.
TOP - Bürgerin: Fahrradstellplätze beim Kinderkunsthaus Römer-/Ecke Hohenzollernstraße
4.
TOP - Bürger: Blitzampel an der Karl-Theodor-Straße (Übergang zum Luitpoldpark)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Tempo 30 vor Schulen (Parzival Schule, Hermann-Frieb-Realschule, Aton-Schule, Sophie-Scholl-Gymnasium)
2.
TOP - Haltverbote an der Westseite der Therese-Studer-Straße und an der Einmündung Rosa-Aschenbrenner-Bogen
3.
TOP - Plätze und Aufenthaltsqualität – Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung (u.a. Schleißheimer/Lerchenauer Straße) Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat
4.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2019 (vertagt aus 04/18)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Neue Beschilderung von Parkplätzen an E-Ladesäulen (Rathaus Umschau-Meldung und Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben vom 26.10.2017)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Genehmigungsbescheid zur Fällung einer Fichte in der Gernotstr. 4-6
2.
TOP - Genehmigungsbescheid zur Fällung eines Ahorn in der Lerchenauer Str. 5-7
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Öffnung der in Richtung Norden einbahngeregelten Ansprengerstraße zwischen 25 m südlich der Kar-Theodor-Straße bis Unertlstraße für den gegenläufigen Radverkehr
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweis für den Budgetzuschuss zum Projekt „Urbanes Bezirksnaturnetz – Begrünung Lothstraße“
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Anhörung zu Änderungen der BA-Satzung und -Geschäftsordnung infolge von Änderungen der Bayerischen Gemeindeordnung
2.
TOP - Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse
G
Verschiedenes
H