Mittwoch, 27. Juni 2018, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 04.08. - 07.09.2018 2.650,00 Euro Az.: 0262.0-4-0202
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Wilhelmschule-Förderverein e.V. Projekt "Kinder treffen Künstler" vom 25.06.-13.07.2018 1.000,00 € AZ: 0262.0-4-0203
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule e.V. Ausbildungs-Workshop vom 24. - 26.09.2018 765,60 € AZ: 0262.0-4-0204
4.
TOP - Nochmalige Verlängerung des Bewilligungszeitraums für das aus dem BA-Budget geförderte Jugendkulturprojekt „Hänsel und Gretel“ bis Ende Juli 2019
5.
TOP - Unterstützung/Brief zu den Vorhaben der Aton-Schule
6.
TOP - Unterstützung des „Elki“ bei weiteren Vorhaben
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Zukunft der Aton-Schule (Zwischennachricht des 2. Bürgermeisters zum BA-Schreiben vom 26.04.2018)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Sachbericht der Lernwerkstatt Halle 36 zum Bau eines Parklets
2.
TOP - Bewilligungsbescheid für das Wasserspielmobil
3.3
Sonstige Unterrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - „Euro Shop“ Hohenzollernstr. 60: Aufstellung von vier Warenauslagen
2.
TOP - „Schreiberia“ Karl-Theodor-Str. 84, Aufstellung von Warenauslagen
3.
TOP - „Schwabinger Kebaphaus“Hohenzollernstr. 57: Erweiterung der Freischankfläche
2.2.
Kultur
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Open-Air-Kunstwerk" Open-Air Kunstwerk vom 11.11. - 02.12.2018 5.000,00 € AZ: 0262.0-4-0206
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Ackermannbogen e.V., KulturBüro Veranstaltungen mit dem Thema "Gelebte Demokratie" vom 23.-25.11.2018 1.908,50 € AZ: 0262.0-4-0205
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "84 GHz - Raum für Gestaltung" Veranstaltung "Kunst im Karrée" am 14./15.07.2018 2.000,00 Euro Az.: 0262.0-4-0211
2.3.
Veranstaltungen
1.
TOP - Spendenlauf des Willy-Graf-Gymnasiums am 06.07.2018 im Luitpoldpark
2.
TOP - SPD-Bürgerfest am 21.07.2018 auf dem Elisabethplatz
4.
TOP - Italienisches Georgenstraßenfest am 21.07.2018
5.
TOP - Sommerfest des Ackermannbogen e.V. am 28.07.2018 auf der großen Wiese
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Schulfilm vom 30.05. bis 01.06.2018 im Luitpoldpark
2.
TOP - Fernsehproduktion „Schicksale“ am 30.05.2018 im Luitpoldpark
3.
TOP - Modeaufnahmen für die Produktion „Youmeco“ am 30.05.2018 im Luitpoldpark
4.
TOP - Fernsehproduktion „Toni, männlich, Hebamme“ am 08./09.06.2018 in der Klopstok-, Barlach- und Rümannstraße
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Kleingaststätte „Effinger“, Herzogstr. 86
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Agnesstraßenfest am 07.07.2018: Zustimmung per Eilentscheidung des Vorsitzenden
2.
TOP - Anwohnerbeschwerde über Lärmbelästigung durch Veranstaltungen im Olympiapark – Schreiben des Vorsitzenden an die Olympiapark GmbH, das Referat für Arbeit und Wirtschaft sowie das Kreisverwaltungsreferat
3.
TOP - Sporttag des Jugendzentrums LIFE am 28.06.2018 auf der Großen Wiese: Zustimmung per Eilentscheidung des Vorsitzenden
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - SPD: Erhaltungssatzungsgebiet „Schleißheimer Straße“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Keuslinstr. 7 – 7a: Aufstockung 5. OG + DG, Anbau zweier Außenaufzüge, Errichtung je zweier Balkonanlagen im Hof und auf der Straßenseite, Neubau einer Duplexgarage mit 6 Stellplätzen
2.
TOP - Hohenzollernstr. 43: Nutzungsänderung Einzelhandels-/Gewerbeflächen zu Gastronomie- und Büro-/Praxisflächen mit Lagerräumen (EG) sowie Büro-/Praxis- und Wohnflächen (1. OG)
3.
TOP - Tengstr. 22: Einbau einer ursprünglich genehmigten internen Verbindungstreppe (4.-5. OG)
4.
TOP - Kathi-Kobus-Str. 9-11: Nutzungsänderungen mit baulichen Maßnahmen im 1. OG: Fabrikation zu Büro sowie Personal zu Wohnen; KG: Packraum zu Lager sowie Tank- zu Abstellraum; Errichtung eines Nebengebäudes mit Flucht- und Rettungsweg für die Tiefgarage
5.
TOP - Georgenstr. 70/RGB: Umbau und Nutzungsänderung eines Atelier-/Werkstatt-Gebäudes in ein Bürogebäude mit Anbau eines Wintergartens
6.
TOP - Tektur Infanteriestr. 11 a: Neubau Pavillon V für Hochschulnutzung mit Kantine (vertagt aus 05/18, jetzt mit Änderungsschreiben)
7.
TOP - Lerchenauer Str. 22: Galeriegeschoss-Ausbau zu einer Wohnung
8.
TOP - Schleißheimer Str. 85-87: Änderung des Fluchtwegsystems OG/EG (bisherige Erschließung und Fluchtweg über Agnesstr. 53)
9.
TOP - Vorbescheid Hiltenspergerstr. 76 – 82a: Neubau eines Seniorenzentrums mit Tiefgarage, Sanierung und Erweiterung eines Jugendwohnheims mit Tiefgarage sowie Nutzungsänderung Hiltenspergerstr. 76 in ein Wohnheim für Mitarbeitende
10.
TOP - Arcisstraße: Nutzungsänderung Verkaufsstand zu Kundentoilette für den Elisabethmarkt
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Beseitigung eines Wintergartens in der Hiltenspergerstr. 47 (Zwischennachricht der LBK zu diversen BA-Schreiben)
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Mieterbeirat: Protokoll der Sitzung vom 23.04.2018
2.
TOP - (U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017, eingegangen am 04.05.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017
4.
TOP - (U) Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Schnellere Grünphasen für Fußgänger in der Karl-Theodor- bzw. Ackermannstraße
2.
TOP - SPD: Begrünung der Georgenstraße mit Bäumen
3.
TOP - SPD: Schaffung von Fahrradabstellplätzen in der Agnesstraße
4.
TOP - Bürgerin: Baumpflanzung in der Schleißheimer Straße
5.
TOP - Bürgerin: Absenkung des kombinierten Rad- und Fußweges Barlachstraße Nord im Bereich der Hagedornstraße
6.
TOP - Bürger: Barbarasiedlung: Zufahrt zu den Häusern 16-16c zwischen Infanteriestraße und Schwere-Reiter-Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Fällungsantrag Sailerstr. 26 - TOP entfällt
2.
TOP - Lerchenauer Str. 9: Fällung eines Silberahorn und zweier Ebereschen
3.
TOP - Kölner Platz 1: Baumfällungen und -pflegemaßnahmen auf dem Klinikgelände
4.
TOP - Green City e.V.: Wanderbaumallee in der Winzerer-/Lothstraße
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Straßenbahn München – Streckenabschnitt 7: Geänderte Planunterlagen zum Umbau der „Ackermannschleife“
2.
TOP - Parkraummanagement: Einrichtung einer Bewohnerparkzone in der Fürstenbergstraße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Fahrbahnmarkierungen „Fahrradstraße“ in der Clemensstraße erneuern (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 26.04.2018)
2.
TOP - Verlegung der Fernwärmeleitung in der Karl-Theodor-Straße unter die Fahrbahn im Rahmen der vorgesehenen Straßenumbauten
3.
TOP - Taubenplage in Schwabing-West (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben vom 17.05.2018)
4.
TOP - Umgestaltung des Bereichs Winzerer-, Loth-, Georgenstraße (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 26.04.2018)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Genehmigungsbescheid zur Fällung eines Walnussbaums in der Mottlstr. 14
2.
TOP - Fällung einer abgestorbenen Birke in der Kaiserstr. 54
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Öffnung der einbahngeregelten Krumbacherstraße zwischen Hiltensperger- und Adelheidstraße für den gegenläufigen Radverkehr
2.
TOP - Deckenschlussarbeiten im Gleisbereich der Belgradstraße zwischen Hohenzollern- und Destouchesstraße
3.
TOP - Straßenbauarbeiten zur Änderung der Radwegführung im Bereich Schwere-Reiter-/Ackermann-/Infanteriestraße
4.
TOP - Fahrbahnsanierung im Kreuzungsbereich Georgen-/Isabellastraße
6.
TOP - Parkraummanagement: Einrichtung einer Bewohnerparkzone in der Fürstenbergstraße (s. oben, TOP E 2.2.2)
7.
TOP - Öffnung des Theo-Prosel-Wegs zwischen der Elisabethstraße und der Kathi-Kobus-Straße für den gegenläufigen Radverkehr
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmegenehmigung für Mäharbeiten, u.a. am Petuelring und in der Ackermannstraße
2.
TOP - Wegebeleuchtung an der Großen Wiese am Ackermannbogen vollständig
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Oktoberfest 2018 – Reservierung in der Ratsboxe Wunschtermine mit Zeitraum und Teilnehmerzahl
2.
TOP - Verstärkte dialogische Angebote der Bezirksausschüsse Fragenkatalog der Fachstelle für Demokratie
3.
TOP - Ferienausschuss am 29.08.2018 3.1 Benennung der Mitglieder 3.2 Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden 3.3 Vertretungsregelung
G
Verschiedenes
H