Mittwoch, 21. November 2018, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen und Wegegesetzes im Stadtbezirk 4 Schwabing - West Widmung nachfolgender Gesamt- bzw. Teilstrecken der Therese-Studer-Straße (Gesamtstrecke) des Gustav-Landauer-Bogens (3 x Teilstrecke) des Felix-Fechenbach-Bogens (3 x Teilstrecke) des Rosa-Aschenbrenner-Bogens (Gesamtstrecke)
B
Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Nächtliche Ruhestörung durch Jugendliche im Ackermannbogen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2019
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Verwendungsnachweis: Mediatorenausbildung an der Hermann-Frieb-Realschule
2.
TOP - Verwendungsnachweise: „Kicklusion“ im Luitpold- und im Petuelpark
3.3
Sonstige Unterrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Franz-Joseph-Str. 35 „Pizza Verde“: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2.
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Fotoausstellung" Fotoausstellung vom 12.12.2018 - 12.01.2019 1.025,00€ Az.: 0262.0-4-0225
2.3.
Veranstaltungen
1.
TOP - Elisabethplatz: Zusätzlicher Benefiz-Flohmarkt am 01.12.2018
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Bewilligungsbescheid an Halle 6 UG für eine Kunstausstellung
2.
TOP - Bewilligungsbescheid an das Improtheaterfestival München e.V.
3.
TOP - Bewilligungsbescheid an die Kreuzkirche für Konzert am 24.11.2018
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - „Schicksale“ am 23.10.2018 in der Grünanlage Bayernplatz
2.
TOP - „Dem Horizont so nah“ am 05.11.2018 im Luitpoldpark
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Erläuterungsschilder in der Ackermannstraße wurden angebracht (Nachricht des Kommunalreferats vom 08.11.2018)
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Anfrage: Umgehung des Mieterschutzes durch Vermietung möblierter Wohnungen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Georgenstr. 118: Abbruch von Balkonen, Neuerrichtung zweier Balkonanlagen
2.
TOP - Agnesstr. 34: Dachgeschossausbau mit Aufzugsanlage
3.
TOP - Schleißheimer Str. 204: Erweiterung einer Metzgerei
4.
TOP - Tektur Mittermayrstr. 11: Aufstockung eines Wohngebäudes
5.
TOP - Vorbescheid Gernotstr. 1-9: Aufstockung einer Wohnanlage, Anbau von Aufzügen und Neubau einer Tiefgarage – Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben
6.
TOP - Keuslinstr. 7 – 7 a: Aufstockung und Ausbau 5. OG + DG, Anbau eines Außen- und Einbau eines Personenaufzugs, Errichtung je zweier Balkonanlagen im Hof und auf der Straßenseite, Neubau einer Duplexgarage mit 6 Stellplätzen
7.
TOP - Lothstr. 19: Nutzungsänderung von Teilflächen in einem Büro- und Geschäftsgebäude, Erstellung eines neuen Brandschutzkonzepts in zwei Bauabschnitten
8.
TOP - Tektur Brunnerstr. 2: Errichtung einer Ausgabehütte, einer Treppenüberdachung und einer Gastraumhütte sowie Neustrukturierung des Gartens mit gastronomischer Nutzung
9.
TOP - Schleißheimer Str. 140 (südwestlicher Pavillon Nordbad): Nutzungsänderung Gewerbe- zu Sportfläche
10.
TOP - Hohenzollernstr. 112: Erweiterung einer Balkonanlage um einen Balkon
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Grundstückstausch Belgradstr. 107/109 (Antwortschreiben des Kommunalreferats auf BA-Schreiben vom 27.09.2018)
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Folgeprojekt der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017: „Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für die Region“, Beschlussvorlage für den Bauausschuss vom 09.10.2018 (Sitzungsunterlage Nr. 14-20 / V 12743)
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Ruhestörung durch Berufsschule Elisabethplatz 2
2.
TOP - Bürger: Bienenstandortkündigung Neuhausen / Schwabing-West
4.
TOP - SPD-Antrag: Weitere Sitzbank an der Ecke Hohenzollern-/Friedrichstraße
5.
TOP - Antrag Die Grünen: Weitere Fahrradabstellplätze in Schwabing-West
6.
TOP - Bürgerin: Entsorgung der Schrottfahrräder und weitere Fahrradabstellplätze am Kurfürstenplatz
7.
TOP - Bürger: Wetterschutz für Bushaltestelle Herzogstr. 55 (Pündterplatz)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Erich-Kästner-Str. 43: Fällung zweier Ahornbäume
2.
TOP - Rümannstr. 60: Fällung eines Spitzahorn und eines schwarzen Holunders
2.2.
Verkehr
1.
TOP - (E) + (U) Erschütterungs- und Lärmbelästigung durch U3 am Petuelring Empfehlung Nr. 14-20 / E 00606 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 – Schwabing West am 12.10.2015
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Radwege in der Franz-Joseph-Straße: Aufhebung der Benutzungspflicht und umgehende Sanierung des bestehenden Radwegs
2.
TOP - Wildes Parken am Freibad Georgenschwaige, u.a. im Luitpoldpark (Antwort Baureferat Gartenbau auf BA-Schreiben vom 30.08.2018)
3.
TOP - Vorfahrtsregelung in der Birnauer Straße als Teil der Fahrradstraßenpilotroute Nymphenburg-Petuelring (Antwort KVR auf BA-Schreiben vom 27.09.2018)
4.
TOP - Verkehrssituation Barbarastraße (Zwischennachricht KVR zu BA-Schreiben vom 30.08.2018)
5.
TOP - Aufstellung privater Pflanzgefäße auf dem Gehweg Fallmerayerstr. 29 (Schreiben der Bezirksinspektion an die Antragstellerin, vgl. BA-Schreiben vom 27.09.2018)
6.
TOP - Grünphase der Fußgängerampel Destouches-/Belgradstraße (Antwort KVR auf BA-Schreiben vom 25.10.2018)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Baumschäden durch Abrissarbeiten auf dem Grundstück Belgradstr. 109 (Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf Hinweis aus dem BA vom 06.09.2018)
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Feuerwehranfahrtszone Elisabeth-Kohn-Straße (Höhe Agnes-Neuhaus-Straße)
2.
TOP - Aufhebung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze im Bereich Friedrichstr. 19
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen - Änderung der Förderrichtlinien
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Plätze und Aufenthaltsqualität Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Scheidplatz: Herstellung einer barrierefreien Fußgängerquerung (Anliegerinformation des Baureferats Tiefbau zu den Bauarbeiten im November/Dezember
4.
TOP - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018 (Informationsschreiben der Stadtwerke MVG)
5.
TOP - Neuer BA-Ansprechpartner bei der MVG (Informationsschreiben der Stadtwerke MVG)
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Bildung eines Arbeitskreises Standtbezirksbudget (Termine im Januar)
G
Verschiedenes
H