Dienstag, 11. September 2018, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Bürgeranliegen vom 05.07.2018, Begrünung der Linprun- und Kreittmayrstraße
2.
TOP - Schreiben vom 08.08.2018, Barrierefreiheit im Kunstareal
3.
TOP - Schreiben vom 12.08.2018, Beschwerde über eine Gaststätte in der Türkenstraße
4.
TOP - Schreiben vom 13.08.2018, Baumfällungen in der Karlstraße/Denisstraße
5.
TOP - Schreiben vom 20.08.2018, Fußgängerampeln am Siegestor
6.
TOP - Schreiben vom 26.08.2018, öffentliche Toiletten am Königsplatz
5.3
Vorstellungen und Berichte
1.
TOP - Vorstellung des Kommunalen Außendienstes (KAD)
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Ampelanlage Kreuzung Loth-/Heßstraße, Antwort der Branddirektion an die Bürgerin (vgl. TOP 5.2.9 07/2018)
2.
TOP - Zeitnahe Umsetzung des Masterplanes im Kunstareal, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04982 vom 12.06.2018, Zwischennachricht und Fristverlängerung
6.
TOP - Sofortige Verbesserung der Verkehrssituation in der Gabelsbergerstraße, Anhörung! Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 14-20 / E 01758 Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 27.08.2018 Ökologische Kriterien beim Bau des Referates für Gesundheit und Umwelt, Dachauer Straße 90, einplanen und umsetzen; Auskunft über den Stand der Planungen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Baulisten der LBK: 31., 32., 33., 34. KW
3.
TOP - Schellingstraße 25/Türkenstraße 52/54 vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses vom 14.08.2018 (TOP A 6.4)
4.
TOP - Blutenburgstraße 1 Nutzungsänderung BT E+Q sowie B (nur EG) und L (nur 5. OG) in Verbindung mit der brandschutztechnischen Gesamtsanierung im Schwerpunkt Brandmeldeanlage usw. vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses vom 14.08.2018 (TOP B 2.1.4)
5.
TOP - Pappenheimstraße 12 Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche und Erteilung einer Bau- genehmigung vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses vom 14.8.2018 (TOP B 2.1.6)
6.
TOP - Steinheilstraße 1 Erneuerung des Dachstuhls mit Ausbau zweier zusätzlicher Wohnungen, Errichtung zweier Doppelparkanlagen im Hof vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses vom 14.08.2018 (TOP B 2.1.8)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Thorwaldsenstraße 5, eine Robinie, eine Weide
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Amalienstraße 34, eine Robinie, Gefahrenbaum
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 22.08.2018 Trinkwasserbrunnen in der Maxvorstadt aufstellen
2.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 27.08.2018 Zwei zusätzliche Sitzbänke rund um den Brunnen am Josephsplatz
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung Tempo 30 vor Schulen, Luisenstraße 7, Luisen-Gymnasium
2.
TOP - Parkraummanagement in München, Umsetzung Sektor V Entwurf einer Beschlussvorlage
3.
AbgesetztTOP - (E) Sofortige Verbesserung der Verkehrssituation in der Gabelsbergerstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Errichtung von Tischtennisplatten im Alten Botanischen Garten (Zustimmung zu Standorten s. TOP C 2.2.2 07/18, erneute Behandlung wegen Finanzierung)
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Spielfest zum Weltkindertag am 20.09.2018, Sophienstraße 7, Alter Botanischer Garten
3.
TOP - Königinstraße 37, ein mobiler Fahrradständer
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Karlstraße 52, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Augustenstraße 113, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Bauernmarktmeile am 30.09.2018, Odeonsplatz und Ludwigstraße
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum a) Adalbertstraße/Amalienstraße, Umbau Kreuzungsbereich: Verlängerung
2.
TOP - Baumaßnahen der Stadtwerke a) Hahnenstraße: Strom, Deroystraße: Wasser, Schönfeldstraße: Fernwärme, Luisenstraße: Wasser, Luisenstraße: Gas, Residenz: Fernwärme, Theresienstraße: Gas
3.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft a)Jährlicher Bericht zur Umrüstung der Busflotte der MVG b) Raparturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Kunstaktion „Radio-Walk the Talk“ am 19.09.2018 im Arnulfpark und im Alten Botanischen Garten
5.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt, Ausnahmezulassung Abfallentsorgung, Betrieb von sieben Müllsammelfahrzeugen
6.
TOP - „Open Air Biafra“ am25.08.2018 auf dem Josephsplatz, Erlaubnisbescheid
7.
TOP - Einführung einer Einbahnregelung in der Brienner Straße zwischen Odeons- und Amira- platz – Neufassung vom 24.07.2018 eines Stadtratsbeschlusses Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10405
8.
TOP - Corso Leopold/Streetlife Festival, 3. Nachtrag Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 28.08.2018, Zustimmung durch Fristablauf
9.
TOP - Baureferat, Beschluss des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 21.08.2018 Für eine lebenswerte Stadt: Ja zum Arnulfsteg.
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr München e.V. gegr. 1866 Anschaffung eines Rollcontainer Feuerlöschtrainers 6.328,00 Euro Az.: 0262.0-3-0219
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) München lebt Vielfalt Interkultureller Integrationsbericht 2017
2.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030 A) Pavillonbauprogramme A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.2 Finanzierung - Darstellung im MIP 2018-2022 bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch relevant werdende Pavillonanlagen B) Personalbedarf der mit der Schulbau- offensive 2013-2030 befassten Dienststellen C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge von Bauprojekten C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung bei Erwerb von Kitas in Teileigentum - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER "TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF"
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüssse Nyx e.V. Theaterprojekt "100 Jahre 100 Pfade 100 Leute - Demokratiemodelle" im Frühjahr 2019 5.000,00 € 0262.0-3-0215
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Marionettentheater Kleines Spiel Theater "Jetlag" im Oktober 2018 2.600,00 Euro Az.: 0262.0-3-0216
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Bericht des Internetbeauftragten, Präsentation der neuen homepage des BA 3, vertagt aus der Sitzung vom 10.07.2018
2.
TOP - (U) Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse Stadtbezirksbudget für München Stadtratsaufträge aus dem Beschluss Nr. 14-20 / V 08072 der Vollversammlung vom 26.07.2017 Fairtrade Town München – die BA's aktiv beteiligen! Scientology-Schutzerklärung bei Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüssen Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen BA-Budget fair – teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis BA-Budget fair – teilen BA-Budget fair-teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem BA-Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis Gender-Budgeting BA-Budget fair – teilen: Aufnahme des Grundsatzes der gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung in die künftigen Zuwendungsrichtlinien für das Stadtbezirksbudget
Referent*in:
BMin Christine Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Feier 100 Jahre Revolution und Räterepublik am 07.11.2018, Theresienwiese vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses vom 14.08.2018 (TOP F 1)
4.
TOP - Mitgliederwechsel im BA 3 Ausscheiden von Frau Greber-Schmidinger, Amtseinführung von Frau Dr. Boga
5.
TOP - Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladestationen BA-Antrag Nr. 14-2 / B 05020 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 07.06.2018
6.
TOP - Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2028 Anhörung der Bezirksausschüsse zur nötigen Anpassung der Anlage 2 der BA-Satzung
7.
TOP - Direktorium, 18.jetzt – Fest junger Erwachsener im Rathaus am 13.10.2018
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G