Dienstag, 11. Dezember 2018, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben vom 05.11.2018, Hinweis auf/Infotafel zur Bauhistorie der Hochschule für Musik und des Schwesterbaus an der Katharina-von-Bora-Straße
2.
TOP - Schreiben vom 15.11.2018, Gefahrenstelle Schranke Lothstraß
3.
TOP - Schreiben vom 17.11.2018, Situation am Josephsplatz
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte Antwortschreiben zu TOP A 5.2.1/11 2018, Bürgeranliegen
5.
TOP - Mähen der öffentilchen Grünflächen in der Maxvorstadt auf ein Mindestmaß begrenzen
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD vom 11.11.2018 Ensemble-Denkmalschutz für die Türkenstraße
2.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.2018 Mehr Grün im Straßenraum
3.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.2018 Aufstellung von NO2-Messstellen in der Maxvorstadt Antwort des Amtes für Wohnen und Migration
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
2.
TOP - WEB-Listen der LBK: 42., 43., 44.,45., 46. KW
3.
TOP - Tengstraße 2 DAG-Ausbau, anbau von Balkonen und eines Personenaufzuges, eingeschossiger Anbau – Tektur vertagt aus der Sitzung vom 13.11.2018, TOP B 2.1.8
4.
TOP - Schellingstraße 110-116, Tektur Abbruch und Neuerrichtung des Dachgeschosses über zwei Ebenen (insg. 21 neue Woh- nungen), Errichtung dreier Außen- und eines innen liegenden Aufzuges im Bestandstreppen- haus sowie einer neuen Hofbebauung für sechs Wohnungen, Neubau einer Tiefgarage usw.
5.
TOP - Schellingstraße 102 Einbau einer Dachterrasse in ein Mehrfamilienhaus – Vorbescheid (drei Varianten)
6.
TOP - Fürstenstraße 9 Umbau und Nutzungsänderung der Remise im zweiten Hinterhof zu zwei Wohneinheiten
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Kunstareal – modifizierte Alternative 5 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Ergänzung vom 28.09.2018
2.
TOP - Baureferat Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
3.
TOP - Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum – Sachstand und weiteres Vorgehen, Stellungnahme des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel vom 14.11.2018
4.
TOP - Baureferat Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach und Fassa- denbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen - Änderung der Förderrichtlinien Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11236
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Erhaltungssatzung „St.Benno-Viertel“, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13515
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 – 2022, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12359
7.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022, Festsetzung der Reihenfolge großer Sied- lungsmaßnahmen für die Jahre 2018 – 2022, Infrastrukturversorgungskonzept 2018 – 2022 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12358
8.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage München rettet seine Spatzen (2), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13227
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag CSU vom 21.11.2018 Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Ludwigstraße
2.
TOP - Antrag SPD vom 25.11.2018 Radmarkierung und Ladestation in der Lothstraße
3.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 26.11.2018 Vorfahrtregelung Rechts-vor-Links in verkehrsberuhigten Bereichen/Temp-30-Zonen kon- sequent umsetzen
4.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 26.11.2018 Parkraummanagement-Gebühren auch in der Maxvorstadt anpassen – der Luftverschmutzung entgegenwirken
5.
TOP - Antrag SPD vom 24.11.2018 Intelligentere Ampelsteuerung an stark belasteten Straßenkreuzungen
6.
TOP - Antrag SPD vom 24.11.2018 Aufwertung des Erscheinungsbildes der U-Bahnhöfe in der Maxvorstadt
7.
TOP - Antrag SPD vom 25.11.2018 Außenflächen der Neuen Pinakothek während der anstehenden Sanierung schonen und für die Allgemeinheit zugänglich erhalten
8.
TOP - Antrag CSU vom 27.11.2018 Sicherheit für Radfahrer an der Kreuzung Maßmann-, Schleißheimer-, Theresienstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen: a) Geschwister-Scholl-Platz b) Augusten-/Dachauer-/Karlstraße
2.
TOP - Radschnellweg Ludwigstraße/Leopoldstraße Bürgeranliegen aus der Sitzung am 13.11.2018 (TOP A 5.2.5), Formulierung eines Ant- wortschreibens
3.
TOP - Erinnerungsverfahren a) Arcisstraße zwischen Theresien- und Heßstraße, Fahrbahn b) Akademiestraße zwischen Leopold- und Türkenstraße, Fahrbahn
4.
TOP - Nymphenburger Straße, Justizgebäude, Einrichten einer Haltverbotszone
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Dachauer Straße 4: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - „Kinder- und Familienprogramm ICF“ am 26.03. und 30.04.2019
2.
TOP - Jubiläumsfeier – 200 Jahre kommunales Friedhofs- und Bestattungswesen 05.und 06.07.2019, Wittelsbacherplatz
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, verkehrliche Anordnung Tempo 30 am Marsplatz im Einzugsbereich des Wittelsbacher Gymnasiums
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum a) Karlstraße 77-79, Denisstraße 5, Verlegung einer Fernwärme- und -kälteleitung b) Heßstraße 24 – 50 und Luisenstraße 67c – 71, Tiefbauarbeiten an Fernwärmeleitung c) Dachauer Straße zwischen Loristraße und Sandstraße, Radwegsanierung sowie Geh- und Fahrbahnsanierung
3.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt Jahresgenehmigung 2019 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadt- gebiet.
4.
TOP - MVG, Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018
5.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Türkenstraße 9, Fernwärme b) Schellingstraße, Wasser
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung Tempo 30 vor der Schule Luisenstraße 7
7.
TOP - Fan-Meeting-Point im „Alten Botanischen Garten“ Schreiben des Münchner Forums an das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
8.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung Lizenzparkregelungen an der Außenseite des Altstadtringes
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Direktorium, Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget Antrag der Initiativgruppe – Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. Verzicht auf ein Konzert ohne Reduzierung des Zuschusses (s. TOP D 2.1/01 2018)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget InitiativGruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. Gestaltung des Außenbereichs der interkulturellen Kinderkrippe im Frühjahr 2019 6.872,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0226
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget InitiativGruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. Anschaffung von Spielelementen und Gartenspielzeug im Frühjahr 2019 8.315,00€; Az.: 0262.0-3-0225
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Sozialreferat, Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Oktober 2018
2.
TOP - (U) Förderung von Bürgerschaftlichen Engagement Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff) Erster Erfahrungsbericht und weitere Entwicklung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München: "Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten - Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA! Antrag Nr. 14-20 / A 03941 .................................. Stundenaufstockung für den "Freizeittreff Freimann" ab 2019 Antrag Nr. 14-20 / B 04588 .................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Projektraum SOX" Ausstellung "Watching an Object is Watching a Movie" vom 29.11.2018 vom 15.01.2019 2.600,00€; Az.: 026.0-3-0228
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP 2018 – 2022) für den Bereich des BA 3, Anhörung
2.
TOP - Direktorium Technikpauschale, Update der Kooperationsplattform „Alfresco“
3.
TOP - Direktorium Stadtbezirksbudget, Informationen zur weiteren Umsetzung und Stellenbesetzung
4.
TOP - Wahl des Kinder- und Jugendbeauftragten
5.
TOP - Antrag SPD vom 25.11.2018 E-Mail Accounts für Bezirksausschussmitglieder
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G