Dienstag, 20. März 2018, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
1.
TOP - Ehrung eines BA-Mitglieds: "München Leuchtet" in Bronze
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Budget-Antrag; BA-eigene Veranstaltung „IsarLudiwg 2018“
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Alten- und Servicezentrum (ASZ) Isarvorstadt 25-jähriges Bestehen ASZ Isarvorstadt am 25.04.18 1.440,00€ Az. 0262.0-2-0212
2.
TOP - Schadstoff- und Lärmbelastung am Spielplatz Roecklplatz, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01254 der Bürgerversammlung am 10.11.2016; Stellungnahme des Baureferats Gartenbau zum abweichenden Beschluss des BA 2 vom 24.10.2017; Bitte des Direktoriums um nochmaligen BA-Beschluss zur Vermeidung einer OB-Entscheidung
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Koreanisch Deutsches Sportinstitut e.V. Pfingstlehrgang vom 19. - 21.05.2018 2.389,00€ Az. 0262.0-2-0210
4.
TOP - Verlängerung des Bewilligungszeitraums zum Budget Antrag "Projekt: Pissoir am Holzplatz"
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat Grundschule am Gärtnerplatz Tanzprojekt von April – August 2018 580,00€ Az. 0262.0-22-0095
3
Anhörungen
1.
TOP - Inklusionsbeauftragte in den Bezirksausschüssen
2.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2017-2021, Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018 bis 2022, siehe auch B 3.3.1 und C 3.3.1
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürger; Voranfrage Budget, Kunstprojekt am Königsplatz
2.
TOP - Bürger; Anfrage Forum „Humor und Komische Kunst“
3.
TOP - Bürger; Situation vor dem Ärztehaus Sendlinger-Tor-Platz 7
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Wittelsbacherstr. 10, Schulbauoffensive, Akustiksanierung der Mittelschule
2.
TOP - Schwanthalerstr. 49, Nutzungsänderungen/Umbauten im 2. u. 3. OG:Pension zu Büro und Schneiderei
3.
TOP - Kapuzinerstr. 17, Nutzungsänderung: Laden zu Gaststätte
4.
TOP - Pettenkoferstr. 26-28, Neubau eines Gemeinschaftsraums (5. OG) sowie eines Aufzugs (KG – 5. OG) mit barrierefreiem Zugang von außen und Anpassung der Kellertreppe, Lichthofüberbauung (2. - 5. OG), bauliche Änderungen und Nutzungsänderungen (KG – 5. OG)
5.
TOP - Fliegenstr. 3, Glasaufzug an der Hoffassade, Erweiterung Wohnung Nr. 7 und Nr. 8 um den Spitzspeicher und Neubau von Balkonen im EG (2 Stück) - Tektur
6.
TOP - Tumblingerstr. 40/RGB, Nutzungsänderung: Lager, Garage und Büro zu Wohnungen inkl. Anbau von Balkonen - Tektur
7.
TOP - St.-Paul-Str. 9, Umbau und Aufstockung MGB, Ausbau des Speichers im RGB mit Anbau Außenaufzug und Notleiteranlage, Nutzungsänderung 3.+4. OG/VGB: Wohnungen zu Büros; Erweiterung Tiefgarage, Erweiterung der Balkone RGB, Umbau und Nutzungsänderung EG/VGB: Lager zu Büro; Umbau EG + 1. OG/MGB und Errichtung offener Stellplätze im Hof - Tektur
8.
TOP - Schmellerstr. 18; Sanierung und Umbau DG u.a.; TEKTUR
9.
TOP - Pettenkoferstr. 24, Teilaufstockung, Um-Ausbau DG, Tektur
10.
TOP - Adolf-Kolping-Str. 9, Nutzungsänderung; Laden zu Shishabar
11.
TOP - Sonnenstr. 18 b, Errichtung eines Wirtsgartens im Innenhof und eine Freischankfläche auf öffentlichem Grund
12.
TOP - Zenettistr. 10, Errichtung eines Kühlhauses unter dem Vordachbereich
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2017-2021, Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018 bis 2022, siehe auch A 3.2 und C 3.3.1
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Vorstellung Planungen der SWM für Heizkraftwerke
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Tempo 30 in der gesamten Thalkirchner Str. im Abschnitt zw. Müller- und Kapuzinerstr.
2.
TOP - Radverkehr Wittelsbacherbrücke
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Einbahnregelung für Autos in Dreimühlen- und Ehrengutstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01818 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Verlängerung der Grünphase an der Ampel Herrmann-Lingg-Straße, Bavariaring
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Festumzug zur Eröffnung des 54. Frühlingsfests am 20.04.2018
3.2
Verkehr
1.
TOP - Markierung eines Radfahrstreifens auf der Fahrbahn der Grasserstraße (Westseite) zwischen TG-Einfahrt Anwesen Grasserstr. 3 und Landsberger Straße
2.
TOP - Einrichtung dreier allgemeiner Behindertenparkplätze am Bahnhofsplatz 1
3.
TOP - Zweijähriger Versuch zu Dialog-Displays, Standorte im Stadtbezirk 2
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2017-2021, Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018 bis 2022, siehe auch A 3.2 und B 3.3.1
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürger, Drogenszene Ludwigsvorstadt (südliches Bahnhofsviertel)
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Stadtweites Veranstaltungsprogramm zu „100 Jahre Revolution und Rätezeit in München“, Beschluss des Kulturausschusses vom 01.02.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10768 u.a. Antwort auf BA-Antrag 14-20 / B 03453
4.
TOP - Anpassung der Einstufung von Wohnanlagen im Mietspiegel am Gärtnerplatz
5.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2017/2018 Stand: 20.10.2017
6.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, anden städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
7.
TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017
9.
TOP - Antwort Kommunalreferat zu Bürgeranfrage bezüglich Nutzung Viehhofgelände
10.
TOP - Antwort der 3. Bürgermeisterin zu Bürgeranfrage Boardinghouse in der Paul-Heyse-Str.30-34
12.
TOP - Information zur Rücknahme eines Budgetantrags, Griechisch-Bayerischer Abend
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - St.-Paul-Brunnen am Standort belassen – Zusätzlicher kindertauglicher Brunnen am Platz westlich der Kirche
2.
TOP - Corneliusstr. 46: Fällungsgenehmigung für einen Mammutbaum
3.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
6.
TOP - Stärkung des Wohnens im südlichen Bahnhofsviertel am Beispiel der Paul-Heyse-Straße 30 - 34
7.
TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Konzept zur verkehrlichen Abwicklung und zur Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings unter Einschluss des Isartorplatzes Anträge und Empfehlungen 1. Isartorplatz neu gestalten - Verbindung Altstadt - Isar stärken Antrag Nr. 08-14 / A 04617 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.2013 2. Isartorplatz - Neugestaltung Thomas-Wimmer-Ring für Platzgestaltung nutzen Antrag Nr. 14-20 / 00829 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2015 3. Umgestaltung und Aufwertung des Isartorplatzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 00352 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 Altstadt-Lehel am 04.12.2014 4. Die Gestaltung des Isartorplatzes (Nr. 1 des Antrags) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00809 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 Altstadt-Lehel am 03.12.2015 5. Verkehrsführung und Fahrräder (Nr. 2 des Antrags) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00810 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 Altstadt-Lehel am 03.12.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zu Bauantrag Schwanthalerstr. 46, Nutzungsänderung Laden zu Wettbüro
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Absage des Sonnwendfeuers auf der Theresienwiese 2018 durch die Veranstalter
7.
TOP - Die zuständige Bezirksinspektion möge die Freischankflächen in der Landwehrstraße hinsichtlich deren Gestattung, Größe und Möbilierung kontrollieren, Verstöße anmahnen und die Betreiber über die entsprechenden Nutzungsrichtlinien aufklären
9.
TOP - Verlängerung der Vorwarnzeit temporärer Halteverbotszonen für Baustellen, Straßenfeste, etc.
10.
TOP - Schreiben des Behindertenbeirats der LH München zum DB Bahnsteighöhenkonzept
11.
TOP - Antwort des KVR zum Bürgeranliegen Einbahnstraßen im Umgriff Alter Südlicher Friedhof (war 2018.02 C 5.2)
12.
TOP - Zwischennachricht zu Bürgeranliegen “Beleuchtung Alter Südlicher Friedhof“
D 4