Dienstag, 24. April 2018, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
1.
TOP - Schäden Bürgersteig Fliegenstr.
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Antrag, BA-Eigene Veranstaltung „Alt und Jung - Grenzenlos“
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "MMI-Festival" MMI-Festival 2018 1.800,00€ Az. 0262.0-2-0211
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein „wach.fair.stark“ der Grundschule an der Tumblingerstraße 6 in München e.V. vier Aktionstage im Rahmen von „SchuleN“ vom 08. bis 16. Mai 2.092,50€ Az. 0262.0-2-0215
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Singend in den Tag" Veranstaltung "Singend in den Tag" am 10.06.2018 60,00€ Az. 0262.0-2-0214
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Offene Ateliers 2018" Veranstaltung "Offene Ateliers" vom 30.06. - 01.07.2018 1.789,41 Euro Az.: 0262.0-2-0216
5.
TOP - Verwendung Rest-Budget des Projekts „Querungshilfen“ mit Mitteln aus „Bürger gestalten ihre Stadt
6.
TOP - Budget, Antrag des Elternbeirates der GS Gärtnerplatz für das Tanzprojekt von April-August 2018. Nochmalige Beschlussfassung.
7.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinder Jugendhaus KUBU - Caritas Erzdiözese München und Freising e.V. Workshops im KUBU am 09.06.2018 250,00 Euro Az.: 0262.0-2-0220
8.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Roody Blues Auftritt vor dem Kinder- und Jugendhaus KUBU am 09.06.2018 800,00 Euro Az.: 0262.0-2-0219
9.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative der uigurischen Frauen für muttersprachliche Angebote, Integration und Kultur Tanz an verschiedenen Orten im Rahmen von "IsarLudwig 2018" 330,00 Euro Az.: 0262.0-2-0218
10.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Atelierprojekt/Verein zur Förderung bildnerisch-künstlerischer Ausdrucksformen e.V. 25jähriges Jubiläum im Rahmen von "IsarLudwig 2018" am 10.06.2018 900,00 Euro Az.: 0262.0-2-0213
11.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse GeschichtsWerkstatt Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Veranstaltung "IsarLudwig" am 09./10.06.2018 500,00 Euro Az.: 0262.0-2-0221
12.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse KUSCH - Verein zur Förderung von Kulturschaffenden Projekt "Friedhofsmauer" am 09./10.06.2018 2.540,00 Euro. Az.: 0262.0-2-0222
13.
TOP - (E) Schadstoff- und Lärmbelastung am Spielplatz Roecklplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01254 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
1.
TOP - Schadstoff- und Lärmbelastung am Spielplatz Roecklplatz, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01254 der Bürgerversammlung am 10.11.2016; Stellungnahme des Baureferats Gartenbau zum abweichenden Beschluss des BA 2 vom 24.10.2017; Bitte des Direktoriums um nochmaligen BA-Beschluss zur Vermeidung einer OB-Entscheidung
2.
TOP - Anhörung zum Entwurf der Beschlussvorlage, Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse, Änderung der BA-Satzung und Neufassung der Budget-Richtlinien
3.
TOP - Anhörung zur Beschlussvorlage „Kitabarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Vorstellung des in der Arnulfunterführung geplanten Kunstprojekts „Munichen“
2.
TOP - Brief an den Oberbürgermeister zur Stärkung des Wohnens im südlichen Bahnhofsviertels
3.
TOP - Suche nach neuen Räumlichkeiten für das Clubhaus Schwalbennest
4.
TOP - Suche nach Raummöglichkeiten für ein Gesangsstudio
5.
TOP - Bürgeranliegen, Rücksichtsloses Verhalten gegenüber RollstuhlfahrerInnen
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Zenettistr. 10, Errichtung eines Kühlhauses (vertagt aus 03/18)
2.
TOP - Hermann-Lingg-Straße 4, Neubau eines Vorder- und Rückgebäudes mit erdgeschossiger Hofüberbauung + Tiefgarage - Vorbescheid
3.
TOP - Hermann-Lingg-Straße 4, Neubau eines Vordergebäudes und rückwärtige Bebauung mit Tiefgarage - Vorbescheid
4.
TOP - Paul-Heyse-Straße 12, Neubau eines Stadthauses mit Wohnen und gewerblichem Wohnen sowie vollautomatischem Parksystem
5.
TOP - Tumblingerstr. 27, Neubau Münchner Volkstheater mit Baumfällungen
6.
TOP - Schwanthalerstr. 55-57, Nutzungsänderung und Neubau eines Hotelgebäudes mit TG mit Baumfällungen
7.
TOP - Lessingstr. 14, Aufstockung eines Büro-und Geschäftshauses mit Wohnungsanbau im geplanten Dachgeschoss, Vorbescheid
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Antrag auf Baumfällung, eine Pappel, Kapuzinerstr. 26
2.
TOP - Antrag auf Baumfällung, eine Douglasie, Schubertstr. 10 -Plenumsbeschluss-
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung der Denkmalliste, Italienisches Kulturinstitut, Hermann-Schmid-Str.8
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Begrünung städtischer Gebäude und Bauwerke im Stadtbezirk 2
2.
TOP - Zebrastreifen Thalkirchner Str. / Hautklinik
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Freischankflächenantrag Bahnhofplatz 1, Freischankfläche auf der Seite Schützenstraße, Beschluss des BA 2 vom 24.10.2017, Vertagung gem. Schreiben vom 06.02.2018
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Landwehrstraße Lärmbelästigung, Einhaltung der Nachtruhe verstärkt kontrollieren
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Umgestaltung Fahrrad- / Gehweges Stachus / Ecke Kaufhof
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
AbgesetztTOP - (E) Fußgängerübergang in der Auenstraße / Maximilianskirche
Hinweis:
Vertagt in Sitzung 15.05.2018
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Rückmeldung zum Vollzug der Beschlussvorlage „Aktive und passive Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahnbrücke Reifenstuel- /Dreimühlenstraße“, BV-Empfehlung 14-20 / E 01831 der BV am 09.11.2017, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 10867
5.
TOP - (E) Einrichtung eines Fußgängerüberweges, Höhe Thalkirchner Straße 48 sowie Zebrastreifen in der Thalkirchner Straße und eine gesündere Schulwegführung (Kinder-Antrag 4)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Ehrengutstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Aktive und passive Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahnbrücke Reifenstuel- / Dreimühlenstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01831 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Anhörung, Glockenbachfest am 23.06.2018 -Plenumsbeschluss-
3.2
Verkehr
1.
TOP - Gärtnerplatz: Einrichtung von je drei allgemeinen Behindertenparkplätzen an der Seite Klenzestraße und an der Seite Reichenbachstraße
2.
TOP - Park- und Halteverbotszone Reichenbachstraße
3.3
Sonstiges
1.
TOP - MVG Leistungsprogramm 2019
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürger, Taxistandplatz Goetheplatz
2.
TOP - Bürger, Fahrradstellplätze Klenzestraße für Gärtnerplatztheater
3.
TOP - Bürger, Mangelhafte Parkraumüberwachung Gärtnerplatz
4.
TOP - Bürger, Briefkasten in der Isartalstraße
5.
TOP - Aktuelle Entwicklung City2Share, Platzgestaltung Zenettiplatz
6.
TOP - Bürger, Haltverbot Bayerstr 2-4 und Entfernung Geländer Südseite Bayerstr.
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen, Antrag auf Satzungsänderung, Anhörungsschreiben des Direktoriums
2.
TOP - Anhörung, verschiedene Änderungen in der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks zum Frühlingsfest (04.05.2018)
4.
TOP - A 4.4 verschoben zu E 4.5
5.
TOP - Spielangebote für Mädchen UND Buben – Gendergerechte Spielplatzgestaltung, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 11072
6.
TOP - Abdruck Bürgerschreiben, Barrierefreiheit Münchner U-Bahn
7.
TOP - (U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS) Bürgerversammlungsempfehlungen Informationskampagne Meldeplattform gegen Leerstand und Zweckentfremdung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01780........ Medizintourismus: Sicherstellung der Handlungsfähigkeit des Amtes für Wohnen und Migration im Monat August Empfehlung Nr. 14-20 / E 01782 ..... Gezielte Informationskampagne auf der Onlineplattform gegen Leerstand und Zweckentfremdung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01814... Aufstockung des Personals im Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Abt. Ferienwohnung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01815....
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Information, neue Bädereintrittspreise ab 01.05.2018
9.
TOP - Information zum Projektstand Flaucherspielplatz
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Erlaubnis; Aufstellung mobiler Toiletten am Gärtnerplatz
11.
TOP - Spielplatz für größere Kinder / kindergerechte Gestaltung der Wiese am KuBu / Spielmöglichkeiten an der Isar (Kinder-Antrag 2, 6 und 7)
12.
TOP - Rücknahme des Budgetantrags von Zwischenprost e.V / „Manic Streetparade“ vom 10.09.2017
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Baugenehmigung Lindwurmstraße 35-37
3.
TOP - Adolf-Kolping-Straße 9, Nutzungsänderung, Antwortschreiben des Planungsreferates auf das BA-Schreiben vom 21.03.2018
4.
TOP - (U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Ankündigung Sanierung Rad- und Fußwege Am Westermühlbach
8.
TOP - Zwischennachricht zu BA-Schreiben Stärkung des Wohnens im südlichen Bahnhofsviertel
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
7.
TOP - Parkplatzsituation Rothmundstr.
8.
TOP - Grafitti an Wittelsbacherbrücke
9.
TOP - Gebührenbescheid für nicht genehmigte Sondernutzung in der Lindwurmstraße
10.
TOP - Antwort zu BA-Antrag Nr. 4-20 / B02685, Radverbindung zw. Baldeplatz und Roecklplatz
11.
TOP - Antwort des Referates auf ein Bürgerschreiben vom 15.03.2018 zur Parksituation Rothmundstraße
12.
TOP - Info Verlängerung der Vollsperre Fliegenstraße bis voraussichtlich 22.06.18
13.
TOP - Straßenreinigung im Bahnhofsviertel, Schreiben des Baureferates an einen Bürger
14.
TOP - Winterdienst auf Fahrradstraßen, Antwortschreiben auf den BA-Antrag Br. 14-20 / B 04608 vom 27.02.2018
15.
TOP - Bürgerschreiben zur Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren
16.
TOP - Durchführung eines Feuerwerks, Frühlingsfest auf der Theresienwiese, 27.04.2018
17.
TOP - Baustellenbedingte Liniennetzänderungen verschiedeneTramlinien
18.
TOP - Stellungnahme Polizei, BA-Antrag Nr. 14-20/B4509 Geschwindigkeitsmessung Herzog-Heinrich-Str.
19.
TOP - Fragen zum Parkplatzmanagement, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Abdruck eines Schreibens der Stadtkämmerei zur Stellungnahme des BA2 zum Mehrjahresinvestitionsprogram
2.
TOP - Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters, Erhöhung Wertgrenze bei Zuschüssen
3.
TOP - Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts