Dienstag, 15. Mai 2018, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Antrag, BA-Eigene Veranstaltung Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung“ am 22.11.2018, beantragter Betrag: 600€
2.
TOP - Antrag, Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Dreimühlenviertel“
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Spielgruppe "Mini-KUBU" e.V. Einrichtung einer Spielecke 359,60 Euro Az.: 0262.0-2-0217
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Urban League GmbH Schaffung eines Anwohnergartens ab 01.06.2018 6.465,00 Euro Az.: 0262.0-2-0223
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Zeltschule e.V. Sommerfest am 16.06.2018 1.090,00 € AZ: 0262.0-2-0225
3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zur Beschlussvorlage „Kitabarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
2.
TOP - Anhörung zum Entwurf der Beschlussvorlage, Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse, Änderung der BA-Satzung und Neufassung der Budget-Richtlinien
3.
TOP - Anhörung zur Sitzungsvorlage, Pavillonbauprogramm, Schulbauoffenisve 2013-2030
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürger, Obststand und Kinder am Roecklplatz
3.
TOP - Wohnungslose an der Brücke Kapuzinerstr. (aus BA Sitzung 04/18)
4.
TOP - Mehr Streetwork am Hauptbahnhof (aus BA Sitzung 04/18)
6.
TOP - Toilette am Gärtnerplatz
7.
TOP - Spielplatz für größere Kinder, Ortstermin am 06.06.2018
8.
TOP - Veranstaltung „1918/2018 - Was ist Demokratie“
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Lindwurmstr. 1, Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage - Vorbescheid
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Antrag auf Baumfällung: eine Birke, Auenstr. 38
2.
TOP - Baumfällungen und Ersatzpflanzungen, Dreimühlenstr. 3
3.
TOP - Antrag auf Baumfällung: eine Pappel, Bayerstr. 16
4.
TOP - Antrag auf Baumfällung: Ein Bergahorn und zwei Birken, Goethestr. 55
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung zum Vorlagenentwurf; Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a Arnulfstraße südlich zwischen Paul-Heyse-Unterführung und nördlichem Vorplatz (Flst. Nr. 6856/97 Gemarkung München, Sektion 4), - Starnberger Flügelbahnhof - - Einleitungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a; Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2002 vom 25.04.2007 in einem Teilbereich -
2.
TOP - Plangenehmigungsverfahren; U-Bahnhof Theresienwiese – Errichtung von temporären Überdachungen und Schwenktoren am Zugang „St. Pauls - Kirche“
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Landwehrstr. 10, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Hans-Sachs-Str. 2, Genehmigung einer Freischankfläche -Plenumsbeschluss-
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Fußgängerübergang in der Auenstraße / Maximilianskirche
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Straßenfest in der Thalkirchnerstr. am 17.06.2018
3.2
Verkehr
1.
TOP - Einrichtung einer Fahrradstraßenroute zwischen Sendlinger Tor und Baldeplatz
2.
TOP - Gärtnerplatz: Einrichtung von je drei allgemeinen Behindertenparkplätzen an der Seite Klenzestraße und an der Seite Reichenbachstraße (vertagt aus BA-Sitzung 04/2018)
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Plätze und Aufenthaltsqualität – Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung, Anhörung zum Beschlussentwurf
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürger, Nachfrage Einbahn Haydnstr.
2.
TOP - Vorstellung der Umorganisation in der KVR Abteilung 1 Verkehrsmanagement
3.
TOP - Laute Musik und Bässe vom Viehhofgelände (aus BA Sitzung 04/18)
4.
TOP - Bürger, Haltverbot Bayerstr 2-4 und Entfernung Geländer Südseite Bayerstr. (vertagt aus BA-Sitzung 04/18)
5.
TOP - Bürger, Wertstoffinsel gegenüber Auenstr. 100 verschiedene Beschwerden
6.
TOP - Bürger, Fußgängerampel am Standort Wittelsbacherstr. / Klenzestr.
7.
TOP - Bürger, Stachus Ampelschaltung und Trennung Rad-/Fußweg
8.
TOP - Bürger, Fußballplatz an der Isar, Probleme mit freilaufenden Hunde
10.
TOP - Bürger, City2Share Standort der Verteilstation prüfen
12.
TOP - Fahrradständer Klenzestr.
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Einrichtung eines Unterausschusses für besondere Angelegenheiten
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Baubeginnanzeige, Kinderkrippe Baaderstr. 86-90
4.
TOP - (U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern! Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017 Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018 Kommunales Wohnraumförderungsprogramm Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Schreiben des Direktoriums zum Antrag auf Budgetmittel des BA 2; eigene Veranstaltung „Jung&Alt“
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Fällung eines Gefahrenbaumes, eine Linde, Erhardtstr. gegenüber Deutsches Patentamt
3.
TOP - (U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 02.10.201
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Tempo 30 in der gesamten Thalkirchner Str. im Abschnitt zw. Müller- und Kapuzinerstr.
8.
TOP - Antwort auf BA-Schreiben v. 01.03.2018, Schaffung einer Fahrradroute zwischen Sendlinger Tor und Baldeplatz (vgl. dazu Anhörung unter TOP C 3.2.1)
10.
TOP - (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Abdruck, Antwortschreiben zu Straßenreinigungsgebühren
14.
TOP - (U) Ausnahme nach der Satzung der Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen (Grünanlagensatzung) Veranstaltungen in der Grünanlage an der Ziemenssenstraße (Nußbaumpark) 2018 bis 2020 und Folgejahre
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage SB
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse
3.
TOP - Informationsschreiben zur Nutzung der LTE-Router
4.
TOP - Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlung; Erweiterung des Rederechts, Sitzungsvorlage 14-20/V11392