Dienstag, 26. Juni 2018, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Antrag zur Veranstaltung „1918/2018 – Was ist Demokratie“
2.
TOP - Antrag, Meldeplattform „Raum für München“
3.
TOP - Antrag zur Veranstaltung „1918/2018 – Was ist Demokratie“
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Katalogpräsentation" Katalogpräsentation am 09.06.2018 700,00 Euro Az.: 0262.0-2-0224
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Judo Club e.V. Jugendfreizeit nach Ostfriesland vom 03. - 05.08.2018 865,20 Euro Az.: 0262.0-2-0226
3.
TOP - (E) Schaffung von Planstellen für Küchen- und Bewirtungspersonal in der gebundenen Ganztagsschule an der Tumblingerstraße
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Schüler-Frei-Raum e.V. Fußballtunier für Horte am 11.07.2018 382,50 € AZ: 0262.0-2-0228
5.
TOP - Budget; Zeltschule
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 10.08.2018 172,00 € AZ: 0262.0-2-0230
3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zur Sitzungsvorlage, Pavillonbaubauprogramm, Schulbauoffenisve 2013-2030
2.
TOP - Anhörung zur Sitzungsvorlage, Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe an der Baaderstr. 86-90, Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Informationen aus der Veranstaltung „Tagasyl“
2.
TOP - Vorstellung Planungen zur Aufwertung des Glockenbachspielplatzes
3.
TOP - Bürger, Obststand und Kinder am Roecklplatz
5.
TOP - Bücherschrank
6.
TOP - Stadtteilkulturzentrum Namenswettbewerb
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - Projektplanung, ÖPNV Offensive, Um- und Ausbau der Bushaltestelle Baaderstr/Corneliusstr.
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Rumfordstr. 2, Nutzungsänderung: Gaststätte zu Vergnügungsstätte
2.
TOP - Herzog-Heinrich-Str. 24, DG-Ausbau, Nutzungsänderung (Gewerbe zu Wohnen), Balkon- und Liftanbau -Tektur-
3.
TOP - Landwehrstr. 56, Nutzungsänderung: Mehrfamilienhausmit Büro zu Hotel sowie Aufstockung des Anbaus -Tektur-
4.
TOP - Kapuzinerstr. 20, Neubau eines Wohngebäudes und eines Supermarktes mit Tiefgarage, Vorbescheid
5.
TOP - Lindwurmstr. 149, DG-Ausbau und Errichtung von Dachgauben (VGB), Tektur
6.
TOP - Häberlstr. 12, Umbau eines Bürogebäudes, formloser Änderungsantrag
7.
TOP - Schillerstr. 23, Errichtung einer Freischankfläche im Innenhof, Tektur
8.
TOP - Auenstr. 32, Abbruch und Änderung von Innenwänden
9.
TOP - Fraunhoferstr. 42, Nutzungsänderung: Einzelhandel zu Gaststätte sowie Trennung Garderobe/Putzraum innerhalb des Lokals
10.
TOP - Goethestr. 40, Errichtung einer Freischankfläche (14,75 m² / 12 Sitzplätze)
11.
TOP - Goethestr. 40, Nutzungsänderung: Erweiterung der Gastraumfläche um die Ladenfläche im EG und die Lagerfläche im Zwischengeschoss mit Neubau von Toiletten
14.
TOP - Adlzreiterstr. 3/RGB, Nutzungsänderung: Gewerbliche Räume zu Wohnungen
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Umgestaltung Goetheplatz
2.
TOP - Entfernung nicht fahrtüchtiger Leihräder der Firma O-Bike
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Hermann-Lingg-Str. 14
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche; Hans-Sachs-Str. 2
3.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Ruppertstr. 22
4.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Thalkirchner Straße 57
5.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Thalkirchner Str. 1
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Lindwurmstr. 46, Aufstellung von Verkaufseinrichtungen
2.
TOP - Zenettistr. 43, Antrag für die Aufstellung von Sitzgelegenheiten
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Jubiläumsprojekt der Bayerischen Staatsoper am 09.07.2018 auf dem Gärtnerplatz
3.2
Verkehr
1.
TOP - Anhörung, Tempo 30 vor Schulen, Schwanthalerstr.
2.
TOP - Anhörung, Tempo 30 vor Schulen, Haydnstr., Kaiser-Ludwig-Platz, Beethovenstr.
4.
TOP - Anhörung, Reichenbachstraße, Einrichtung von absoluten Haltverboten
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
2.
TOP - Beschilderung Fuß- und Radweg Westermühlbach, aus Sitzung 05/18
4.
TOP - Vorstellung der Umorganisation in der KVR Abteilung 1 Verkehrsmanagement
5.
TOP - Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr. 14-20 / B4609 „Einmalige Entfernung aller Schrotträder“, erneute Stellungnahme
6.
TOP - Genehmigung des Konzepts zur Bespielung des Nußbaumparks
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Anfrage der Fachstelle für Demokratie; Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung bzw. dialogischen Formaten
2.
TOP - Terminübersicht 2019, BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
3.
TOP - Beschluss über den Feriensenat für die BA Sitzung am 28.08.2018
4.
TOP - Wahl eines/einer zusätzlichen Beauftragten gegen Rechtsextremismus
5.
TOP - Wahl eines/einer Inklusionsbeauftragten
2
Termine
3
Veranstaltungen
1.
TOP - Fotoaktion München 11:58 am 07.07.2018
2.
TOP - IBA-Machbarkeitsstudie Symposium am 11.07.2018
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Sozialreferat, Protokoll zur Informationsveranstaltung der Bezirksausschüsse
4.
TOP - Zwischennachricht, Büro des OB, BA-Schreiben „Strärkung des Wohnens im südlichen Bahnhofsviertel“
5.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats, Aufstellung von Toren an der Isar, Wittelsbacherbrücke
6.
TOP - Antwortschreiben des Direktoriums, Budgetmittel für eigene Veranstaltung „Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung“
7.
TOP - Antwortschreiben des Direktoriums, Projekt „Querungshilfen“ Verlängerung des Bewilligungszeitraums
8.
TOP - Antwortschreiben zu Anträgen des BA 2 zum Thema Schulanlage Schwanthalerstraße 87, Tumblingerstraße 6 und Wittelsbacherstraße 10, BA-Anträge 08-14 / B 00743, B 00559, B 05294, B 00557, B 00558, B 00554
9.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, Vollzug der Erhaltungssatzungen, Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014, Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11151
10.
TOP - Antwortschreiben des Referats auf den BA-Antrag „Verbreiterung des Gehweges vor der Schwanthaler-Schule“ Nr. 14-20 / B 04682
11.
TOP - Widerrufsbescheid, Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse
12.
TOP - (U) Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
13.
TOP - Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße / Baldeplatz“
14.
TOP - Antwortschreiben des Oberbürgermeisters zum Fest der Demokratie am 07.11.2018, finanzielle Beteiligung des Direktoriums
15.
TOP - Zwischennachricht zur Anfrage, Mehr Streetwork am Hauptbahnhof
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017
3.
TOP - (U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a Arnulfstraße südlich zwischen Paul-Heyse-Unterführung und nördlichem Vorplatz (Flst. Nr. 6856/97 Gemarkung München, Sektion 4), - Starnberger Flügelbahnhof - - Einleitungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a; Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2002 vom 25.04.2007 in einem Teilbereich -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017, eingegangen am 04.05.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Durchsetzung des Haltverbots für Reisebusse innerhalb des Sperrringes beim Oktoberfest
7.
TOP - Zwischennachricht der Deutschen Post, Aufstellen eines Briefkastens
9.
TOP - Bürgerschreiben zur Aufwertung des Pissoir am Holzplatz
10.
TOP - Antwort des Referat für Gesundheit und Umwelt, BA-Anfrage “Wilde Müllhalde“ Braunauer Eisenbahnbrücke
11.
TOP - Sanierung von öffentlichen Toiletten, Standort WC U-Bahnhof Goetheplatz
12.
TOP - Eilentscheidung, Veranstaltung im Nußbaumpark, Zirkusworkshop im Rahmen von Isarludwig 2018
13.
TOP - Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 14-20/B04790, Zebrastreifen Thalkirchnerstr
14.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft zum Erfahrungsbericht Oktoberfest 2017
15.
TOP - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats zum Bürgeranliegen 2018.03 C 5.1 Drogenszene Ludwigsvorstadt (südliches Bahnhofsviertel)
16.
TOP - Referatsschreiben zur Einholung einer OB-Entscheidung, Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Bahnhofplatz 1, Freischankfläche auf der Seite Schützenstraße
17.
TOP - Referatsschreiben zum BA-Antrag „Tempo 30 in der gesamten Thalkirchner Str. im Abschnitt zw. Müller- und Kapuzinerstr.“, Stellungnahme zum BA-Schreiben 2018.05 C 4.6
18.
TOP - Eilentscheidung, Bogenschießen in der Grünanlage Alter südlicher Friedhof im Rahmen von Isarludwig 2018
19.
TOP - Absage Straßenfest Thalkirchner Str. am 17.06.2018
20.
TOP - Antwort des KVR zur Anfrage bezüglich „Salon Pitzelberger“ am Gärtnerplatz
21.
TOP - Zwischennachricht mit Fristverlängerung zum BA Antrag Nr. 14-20/B04508 Öffnung der Müllerstraße für den Fahrradverkehr
22.
TOP - Vollzug der abfallrechtlichen Bestimmungen; Braunauer Eisenbahnbrücke – hefner-Alteneck-Str.
23.
TOP - Zwischennachricht mit Fristverlängerung zu BA-Antrag Nr. 14-20/B04681 Radverkehr Wittelsbacherbrücke
D 4