Dienstag, 24. Juli 2018, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Betriebskonzept Stadtteilkulturzentrum
2.
TOP - Einrichtung einer Ampel Klenze-/Wittelsbacherstr.
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Projekt "Play Me, I'm Yours" im Herbst 2018 3.000,00 Euro Az.: 0262.0-2-0229
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse, Initiative der uigurischen Frauen, anderweitige Verwendung des Betrages i.H.v. 70,00€
3
Anhörungen
1.
TOP - Überprüfung und Erlass der Erhaltungssatzung "Dreimühlenstr. / Baldeplatz"
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Toilette am Gärtnerplatz, Sachstandsbericht
2.
TOP - Konzept einer Initiativgruppe für Räumlichkeiten in der Viehhofbank
3.
TOP - Brief des Elternbeirats der Grundschule Klenzestraße, Ganztagsklasse im Schuljahr 2018/2019
4.
TOP - Vorstellung des Bürgerbeteiligungsprojekts muc.de der TUM
5.
TOP - Ergebnis des Ortstermins am Roecklplatz
6.
TOP - Unterführung Kapuzinertunnel
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - Projektplanung, Programm barrierefreie Bushaltestellen, hier: Bushaltestelle Beethovenplatz
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Schillerstr. 3-3a, Neubau eines Hotels mit Gastronomie im EG und Tiefgarage
2.
TOP - Thalkirchner Str. 80, Sanierung zweier Wohngebäude, Ausbau zweier Dachgeschosse zu Wohnungen mit Gauben und Dachterrassen, Grundrissänderungen, Einbau zweier Aufzüge, Anbau von Balkonen, Errichtung einer Dachterrasse auf dem Zwischengebäude, Nutzungsänderung (EG) von Lager+Versand (Buchbinderei) zu Wohnungen, Umbau und Erweiterung des Lichthofs, Nutzungsänderung (UG) Lager zu Schulungsräume; TEKTUR
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben Schillerstr. 3-3a, Neubau eines Hotels mit und Gastronomie im EG und Tiefgarage
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Sondernutzungserlaubnis für den Streetworkerbus von Condrobs e.V. am Esperantoplatz, 22.09.-07.10.2018
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Vorstellung Projektplanung Regionalzughalt Poccistraße
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Mehr Sicherheit und Konfort an der Ampel Sonnen-/Schwanthalerstraße
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Bayerstr. 15
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Hermann-Lingg-Str. 14; Bitte des Kreisverwaltungsreferats um erneute Behandlung
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Aufstellung von Verkaufseinrichtungen (4 Postkartenständer) auf öffentlichem Grund, Baaderstr. 22
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - Antwort des Referats für Gesundheit und Umwelt zum Beschluss des BA 2 zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V08550, Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 14-20/E01258, Lärmschutz an der Bahntrasse Dreimühlenviertel; Bitte um erneute Beschlussfassung
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Queer Outdoor Cafe am 15.08.2018 auf dem Karl-Heinz-Ulrichs-Platz
3.2
Verkehr
1.
TOP - Einrichtung von absoluten Haltverboten in der Reichenbachstr., nördlich der Einmündung Fraunhoferstr.
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Antrag zur Aufstellung einer Holzbank, Fraunhoferstr. 3
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürger, Verkehrskonzept / Verkehrsberuhigung im Gärtnerplatzviertel
2.
TOP - Vorstellung des Kommunalen Außendienstes im KVR
3.
TOP - Bürgeranliegen, Sitzbank Adlzreiterstr / Ecke Kapuzinerstr. und Blumenstand, Verkehrsinsel
4.
TOP - Stromversorgung bei Festen auf dem Glockenbachplatz
5.
TOP - Besuch eines Vertreters der Firma Lidl
6.
TOP - Entschärfung des Kreuzungsbereichs Lindwurmstr. / Poccistr. Aus BA-Sitzung 06/2018
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Besondere Angelegenheiten
1.
TOP - Schillerstraße 3 und 3a, Gäste aus der Nachbarschaft mit Forderungen an die LBK sowie dem Bezirksausschuss
2.
TOP - IsarLudwig: Weiteres Vorgehen mit den Erkenntnissen aus der UA Sitzung KJS
3.
TOP - Vorstellung der Geothermieanlage Schäftlarnstr.
F
Nicht öffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Aktualisierung der Karte und Liste mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose
5.
TOP - (U) Errichtung einer 3gruppigen Kinderkrippe an der Baaderstraße 86-90 im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Genehmigung des NBP
6.
TOP - Antwortschreiben des Oberbürgermeisters zum BA-Schreiben Stärkung des Wohnens im südlichen Bahnhofsviertel
B 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Information zum Vorbescheid Lessingstr. 14
3.
TOP - Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume, eine Säulenpappel, Bayerstr. 31
4.
TOP - (U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1) Evaluierung der Beschlussvorlage Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen! Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion der SPD vom 13.07.2017 3) Bebauungsplan als Projekt Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 15.05.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030" A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmanpassungen und -vereinfachungen A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten) B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke Antrag Nr. 08-14 / A 04110 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 18.03.2013 Antrag Nr. 08-14 / B 04682 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 19.03.2013
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (U) Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - (U) Atlas Wirtschaftsstandort München
13.
TOP - (U) Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC) a) Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen Antrag Nr. 08-14 / A 03133 der Stadtratsfraktion der FDP vom 27.02.2012, eingegangen am 27.02.2012 b) Paradigmenwechsel im Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung Antrag Nr. 08-14 / A 04731 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.10.2013, eingegangen am 24.10.2013 c) Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen – Design statt Desaster Antrag Nr. 14-20 / A 02779 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.01.2017, eingegangen am 13.01.2017 d) Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens „Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft“ wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans Antrag Nr. 14-20 / A 02924 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 02.03.2017, eingegangen am 03.03.2017 e) Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner Antrag Nr. 14-20 / A 02925 ...
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - (U) Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München - Zwischenbericht -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
C 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum, „Bavaria“ Erhardtstraße
9.
TOP - Genehmigung Freischankfläche Gaststätte „Neni“
11.
TOP - Umwandlung von KFZ-Stellplätzen zu Fahrradstellplätzen, Klenzestr. 26
12.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum, „Gedankenfluss“, Wittelsbacherbrücke
13.
TOP - Information zu temporären Einbahnregelungen in der Tumblinger- und Ruppertstr.
14.
TOP - Abdruck eines Antwortschreibens an einen Bürger bezüglich der Ampelschaltung am Stachus
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
E 4
Bereich Besondere Angelegenheiten
1.
TOP - Information zur Baustelle 2. Stammstrecke am Hauptbahnhof
2.