Dienstag, 25. September 2018, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Marian Misch Amtseinführung von Herrn Walter Klupsch
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kirchenstiftung St. Andreas Andreaskonzert am 30.11.2018 1.100,00 Euro Az.: 0262.0-2-0236
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Anwohner des Oktoberfestes" Anbringung eines Bauzaunes während des Oktoberfestes 550,00 Euro Az.: 0262.0-2-0235
3
Anhörungen
1.
TOP - 18.jetzt – Fest junger Erwachsener im Rathaus am 13.10.2018
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Anfrage, Bücherschrank am Karl-Heinz-Ulrich-Platz
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Vorstellung eines Bauprojektes, Bayerstraße 21
2.
TOP - Tumblingerstraße 32, DG-Ausbau (2 WE), Anbau von Balkonen
3.
TOP - Bayerstraße 77 – 77a, Ausbau des Dachspitzes zu 2 WE im Bereich des Mittelgebäudes, Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes mit Tiefgarage, Einbau eines neuen Heizraums/Fernwärme im VGB Nr 77a, Verbindung der Gebäude 77 + 77a im Mittelbau mit einer Schleuse sowie Nutzungsänderung von Wohneinheiten in Hotelzimmer (VGB)
4.
TOP - Adlzreiterstraße 3 / RGB, Nutzungsänderung des Rückgebäudes in Teilbereichen des med. Wellness- und Pflegesalons in eine vom EG, 1. OG bis DG durchgängige Wohneinheit und Errichtung einer Dachgaube
5.
TOP - Bayerstraße 39 – 41, Nutzungsänderung Managerwohnung zu Hotelsuite und Errichtung einer Terrasse
6.
TOP - Ehrengutstraße 1, Neubau Eingangsbereich, Nutzungsänderung Büro- zu Produktionsfläche (EG) sowie Filmproduktion zu Lagerräumen (KG), vertagt aus der Sitzung vom 28.08.2018
7.
TOP - Buttermelcherstraße 14, Sanierung eines Gebäudes mit neuem Dachstuhl, neuer Dachterrasse auf dem 3. OG, Anbau von Balkonen und Einbau eines Aufzugs – VORBESCHEID, vertagt aus der Sitzung vom 28.08.2018
8.
TOP - Adlzreiterstraße 18, Neubau von zusätzlichem Wohnraum mittels Aufstockung um ein Dachgeschoss – VORBESCHEID, vertagt aus der Sitzung vom 28.08.2018
9.
TOP - Arndtstraße 2, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage – Tektur, vertagt aus der Sitzung vom 28.08.2018
10.
TOP - Baaderstraße 65, Einbau von Innenhof-Balkonen (1.-5. OG)
11.
TOP - Schmellerstraße 26, Einbau eines Personenaufzugs und einer Gaube in das Vordergebäude -PLENUMSBESCHLUSS-
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Gesamtkonzeption Fahrradparken in München, vertagt aus der Sitzung vom 28.08.2018
2.
TOP - Planfeststellungsverfahren, Bau eines dritten Tram-Gleises am Bahnhofsvorplatz München Hauptbahnhof, TEKTUR, vertagt aus der Sitzung vom 28.08.2018
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Innerstädtischer Isarraum – Mehr Schutz für Natur, AnwohnerInnen und NutzerInnen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Kapuzinerstraße 8
2.
TOP - Genehmigung Freischankfläche Müllerstraße 43
3.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Hermann-Lingg-Straße 14
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Antrag für einen mobilen Fahrradständer, Schillerstraße 29
2.
TOP - Roecklplatz 3, Erweiterung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, vertagt aus der Sitzung vom 28.08.2018
3.
TOP - Roecklplatz 3, Erweiterung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, vertagt aus der Sitzung vom 28.08.2018
4.
TOP - Schillerstraße 24, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
TOP - Realisierung E-Parken in City2Share, vertagt aus der Sitzung vom 28.08.2018
2.
TOP - Erhöhtes Verkehrsaufkommen durch das neue Einkaufszentrum – Forum Schwanthalerhöhe
3.3
Sonstiges
2.
TOP - Mehr temporäre Zwischennutzungen und Freischankflächen, Anhörung zum Stadtratsantrag, vertagt aus der Sitzung vom 28.08.2018
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
2.
TOP - Bürgeranliegen, Radlstellplätze vor der Häberlstraße 17
3.
TOP - Bürgeranliegen, Grüner Pfeil für Radfahrer am Gärtnerplatz, Fahrspur für Radler auf der Reichenbachbrücke Richtung Osten, Fahrbahnmarkierung auf der Fraunhoferstraße
4.
TOP - Bürgeranliegen, Trennung des Fuß- bzw. Fahrradwegs am Stachus
5.
TOP - Petition und Antrag Initiative Gärtnerplatz Fußgängerzone
6.
TOP - Bürgeranliegen, Verkehrssituation an der Lindwurmstraße
7.
TOP - Bürgeranliegen, Kein Fußgängerboulevard zwischen Viktualienmarkt und Isar
8.
TOP - Bürgeranliegen, Gaststätte Landwehrstraße 72, Freischankfläche
9.
TOP - Bürgeranliegen, E-Ladestation in der Ehrengutstraße 20
10.
TOP - Baustelle Erhardtstraße
12.
TOP - Schaffung einer Fahrradstraßen-Route zwischen Sendlinger Tor und Baldeplatz
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladestationen, Anhörung zu einem Antrag des BA 16 auf Änderung der BA-Satzung
2.
TOP - Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020-2026; Anhörung zur nötigen Anpassung der Anlage 2 der BA-Satzung
3.
TOP - Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen, Anhörung zu einem Antrag des BA 13 auf Änderung der BA-Satzung -PLENUMSBESCHLUSS-
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Besondere Angelegenheiten
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
F
Nicht öffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - (U) München lebt Vielfalt Interkultureller Integrationsbericht 2017
4.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030 A) Pavillonbauprogramme A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.2 Finanzierung - Darstellung im MIP 2018-2022 bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch relevant werdende Pavillonanlagen B) Personalbedarf der mit der Schulbau- offensive 2013-2030 befassten Dienststellen C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge von Bauprojekten C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung bei Erwerb von Kitas in Teileigentum - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER "TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF"
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
B 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Thalkirchner Str. 110 „Bahnwärter Thiel“, angefordertes Lärmschutzgutachten
3.
TOP - Landwehrstr. 40: Nutzungsänderung Gaststätte zu Sportwettbüro, Abdruck der Baugenehmigung
4.
TOP - Planfeststellungsbeschluss S-Bahn-Station Isartor - Brandschutz
5.
TOP - (U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München a) Münchner Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03922 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer vom 20.03.2018, eingegangen am 21.03.2018 b) Kommunale Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03954 der LKR vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018 c) Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen begrenzen Antrag Nr. 14-20 / A 03958 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 d) Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein Antrag Nr. 14-20 / A 03963 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
7.
TOP - Sendlinger Torplatz zwischen Sonnenstraße, Oberanger und Herzog-Wilhelm-Straße– Umgestaltung und Herstellung der Barrierefreiheit, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11436
8.
TOP - Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“, Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln Information über das Programm und die Förderrichtlinien
C 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Auf der Thalkirchner Straße wird unverüglich der Zebrastreifen Höhe Hautklinik eingerichtet
7.
TOP - Schaffung von Fahrradabstellflächen in der Ickstattstr (10) und Klenzestr (52a)
8.
TOP - Bürgerschreiben, Begrünung Kreuzung Ickstattstraße-Jahnstraße
10.
TOP - BA-Antrag, Fahrradsicherheit Kreuzung Kapuziner/Lindwurm/Herzog-Heinrich-Str.
11.
TOP - Ampelschaltung am Stachus (2018.05 C 5.7)
12.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Arbeiten zur Kanalsanierung zwischen Baaderstraße und Mariannenplatz, Änderungsbescheid
13.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Arbeiten für einen Gas-Hausanschluss, Poccistraße 2
14.
TOP - (E) Neuberechnung der Ampelschaltung am Karlsplatz (Stachus)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
15.
TOP - Baustelleneinrichtung im Nußbaumpark, Abdruck der Ausnahmegenehmigung
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
E 2