Montag, 9. Juli 2018, 19:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A.
Erklärung der SPD-Fraktion zur BA-Sitzung am 11.06.2018
B.
Erklärung der Grünen-Fraktion
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
3.
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
1.
TOP - UA Kinder / Jugend / Schule / Sport
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
2.
3.
TOP - Mietminderung für die Wohnungen Stiftsbogen 152 - 166 während der Baumaßnahme (Grünen-Fraktion)
4.
TOP - Mieten in den aufgestockten Wohnungen Stiftsbogen 152 - 166; Kitagebühren des privaten Trägers am Stiftsbogen (Grünen-Fraktion)
5.
TOP - Ersatzpflanzungen für die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Stiftsbogen 152 - 166 gefällten Bäume (Grünen-Fraktion)
5.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse, Förderverein für die Grundschule und das Tagesheim am Hedernfeld e.V., Zirkus Projektwoche für 212 Kinder vom 22. bis 26.07.2018, 3.000,00 € (Direktorium, 13.06.18)
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse, Turn- und Sportverein München-Großhadern 1926 e.V., Anschaffung neuer Bälle, 236,20 € (Direktorium, 25.06.18)
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse, Turn- und Sportverein München-Großhadern 1926 e.V., Anschaffung eines neuen Trikotsatzes, 762,74 € (Direktorium, 25.06.18)
6.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Vollzug des § 4 Abs. 1 BauGB, Gemeinde Planegg; Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 12.06.18)
2.
3.
TOP - Heiglhofstraße 13, Betrieb des Biergartens (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 28.05.18)
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
TOP - Schlüsselblumenweg, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 3752
2.
TOP - Zypressenweg 16, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 9251
3.
TOP - Aurikelstraße 3, 1 Lärche
4.
TOP - Ebernburgstraße 12, 3 Robinien und 1 Birke
5.
TOP - Gräfelfinger Straße 96 a, 1 Japanische Nelken-Kirsche
6.
TOP - Neufriedenheimer Platz 7, 1 Birke
7.
TOP - Rodensteinstraße 16, 1 Kiefer
8.
TOP - Silberblattstraße, 1 Lärche
9.
TOP - Waldklausenweg 4 a, 1 Blautanne
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
8.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Lupinenweg; Errichtung eines absoluten Haltverbotes (Z. 283 StVO) (Kreisverwaltungsreferat, 13.06.18)
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München, hier: - Fürstenrieder Straße 220 / Ossingerstraße -> Strom (SWM, 04.06.18)
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Großhaderner Straße; Errichtung des Gefahrenzeichens 102 StVO vor der Kreuzung mit der Gräfelfinger Straße (Kreisverwaltungsreferat, 20.06.18)
4.
TOP - Informationsschreiben Nr. 03/2018; Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse (Hinweis auf Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 11207) (Direktorium, 25.06.18)
9.
Antworten der Stadt
1.
2.
3.
4.
TOP - Biodiversität: Zwei zusätzliche Wildblumenwiesen pro Stadtbezirk auf öffentlichen Grünflächen (Baureferat, 14.06.18)
5.
6.
TOP - Zwischennachricht: BildungsLokal Blumenau, Antr.-Nr. 14-20 / B 04856 (Referat für Bildung und Sport, 30.05.18)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
2.
3.
11.
Verschiedenes
1.
2.
TOP - Wahl zum 18. Bayerischen Landtag und zum 16. bayerischen Bezirkstag am 14.10.2018; Gewinnung von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern (Kreisverwaltungsreferat, 22.05.18)
3.
TOP - Einladung zum 36. Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse am Donnerstag, 12.07.2018 (Gleichstellungsstelle für Frauen, 07.06.18)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.2
Referentenanträge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.05.2018: Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.05.2018: Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.05.2018: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.2018: Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.2
Referentenanträge
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Hinweis / Ergänzung vom 25.04.2018 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.05.2018: Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.2
Referentenanträge
1.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 19.06.2018: Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.2018: Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Bekanntgaben
1.
TOP - Hinweis / Ergänzung vom 07.05.2018 zur Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.05.2018: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017
2.
TOP - Bekanntgabe im Sozialausschuss vom 17.05.2018: Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017
13