Dienstag, 13. März 2018, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2017-2022; Fortschreibung für die Jahre 2018-2022
2.
TOP - Anhörung; Inklusionsbeauftragte in den Bezirksausschüssen
3.
TOP - Anhörung; Stimmbezirkseinteilung zur Landtags- und Bezirkstagswahl 2018
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Weinstr. 7; Neubau eines Geschäfts-, Büro- und Wohngebäudes mit Gastronomie und Freischankfläche
2.
TOP - Brienner Str. 11; Nutzungsänderung: Laden zu Gastronomie, verschiedene Umbauten und Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Müllerstr. 2-6; Verschiedene Nutzungsänderungen
4.
TOP - Mariannenplatz 4, Teil-Abbruch, -Neubau und -Ertüchtigung eines Daches, verschiedene An- und Umbauten sowie Antrag auf Baumfällung
5.
TOP - Praterinsel 3, Einbau eines Aufzugs und Teilsanierung eines Bürogebäudes; Behandlung nach Ortstermin
6.
TOP - Theatinerstr. 30, Abbruch und Neubau eines Geschäftshauses, Vorbescheid, vertagt aus Februar 2018
7.
TOP - Rumfordstr. 35, Dachausbau eines Mehrfamilienhauses mit Einbau dreier Wohneinheiten
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Einwohnerversammlung zur Planung Sattlerplatz einberufen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
1.
TOP - (E) Aschenbecher an Abfalleimern anbringen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01894 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 07.12.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Gestaltung Fußgängerzone Sendlinger Straße Punkt 2 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01898 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 07.12.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Karfreitagsprozession; St. Michael bis Marienplatz
2.
TOP - Lesung aus verbrannten Büchern; Odeonsplatz, 10.05.2018
3.
TOP - DGB-Kulturfest, Marienplatz, Rosenstr., Kaufingerstr. mit Prunkhof, 01.05.2018
3.2
Sonstige
1.
TOP - Kunstaktion „Persönlichkeitstest“ am 25./26.05.2018, Sendlinger Str.
2.
TOP - Kunstaktion „Ins Blaue“, 22.03.-05.10.2018, Salvatorplatz
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2.
TOP - Bürgeranliegen; Park- und Gehwegsituation Adelgundenstr. / Mannhardtstr
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Fahrradchaos Isartorplatz und Breiterhof Empfehlung Nr. 14-20 / E 01893 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 07.12.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Mehr Fahrradständer am / um den Marienplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01906 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 07.12.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Paradiesstr. 4
2.
TOP - Beschlussentwurf; Bahnknoten München, 2. Stammstrecke, Sachstand, Anträge und Empfehlungen
4.
TOP - Zeitzusatz bei zwei allgemeinen Behindertenparkplätzen, Seitzstr. 10
5.
TOP - Dialog-Displays 2-Jähriger Versuch, Standorte im Stadtbezirk 1
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Wandbemalung" Wandbemalung am Kinderspielplatz St.-Anna-Straße im April/Mai 2018 3.225,00€ Az. 0262.0-1-0126
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - BA-Informationsschreiben 02/18; Abrechnung der Aufwandsentschädigungen
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Information zu Straßenbauarbeiten Dienerstraße
3.
TOP - Information zu Straßenbauarbeiten Rindermarkt
4.
TOP - (U) Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017
7.
TOP - Protokoll Stadtgestaltungskommission vom 19.12.2017
8.
TOP - Mieterstruktur in Sendlinger Straße
9.
TOP - Antwort Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Errichtung eines Wirtsgartens am St.-Jakobs-Platz 16
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
2.
TOP - Gaststättenfortführung
3.
TOP - Protokoll 3. Treffen der Startegiegruppe nächtliches Feiern
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Zwischennachricht zu Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 14-20/E01891, Keine Trambahnim Englischen Garten
2.
TOP - Auflösung der bestehenden Taxistellplätze auf der Praterinsel zugunsten von Anwohnerparkplätzen
3.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Pflasterarbeiten Marienplatz 11-15 ecke Burgstr.
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung; Sanierung Stachusbrunnen
5.
TOP - Antwortschreiben Planungsreferat; Auflassung von Parkplätzen Maximilianstr. 6-8
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Sperrung des Altstadtringtunnels für Baumaßnahmen
7.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Rindermarkt zw. Marienplatz und Petersplatz
8.
TOP - Antwort KVR zu Bürgeranliegen; Verkehrsführung auf der Kustermannfahrbahn
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung; Arbeitenim Straßenraum Kardinal-Faluhaber-Str. / Theatinerstr.
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Budget: Bescheide / Nachweise
2.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2017/2018 Stand: 20.10.2017
3.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, anden städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
4.
TOP - Antwort des Referates für Bildung und Sport; Schallschutzmaßnahmen GS Herrnstr.