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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 10. April 2018, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
2

Protokoll der letzten Sitzung

Unterabschnitt
3

Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
4

Anhörungen (ohne Vorbehandlung)

Unterabschnitt
5

Allgemeine Themen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Amtsverlust von Herrn Norbert Weigler und Amtseinführung von Herrn Peter Hörauf

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wahl einer/eines 2. Stellvertretenden BA-Vorsitzenden

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Positionspapier Umgriff Herzog-Wilhelm-Str.

Unterabschnitt
6

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Unterabschnitt
7.

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
B

Planen, Bauen, Wohnen

Unterabschnitt
0

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bericht: Sachstand Planungen Sendlinger Tor

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bericht zum Sachstand Planungen Sattlerplatz

Unterabschnitt
1

Anträge und Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgeranliegen; Gestaltung Pausenhof GS Herrnstr.

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Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weinstr. 7-7a, Neubau eines Geschäfts-, Büro und Wohngebäudes sowie einer Gaststätte mit Freischankfläche

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Dianastr. 4, Neubau Vorder- und Rückgebäude, Vorbescheid

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Prinzregentenstr. 11A, Neubau eines Wohngebäudes mit 2 Wohneinheiten und TG

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Paradiesstr. 10, Verschiedene Um- und Anbauten, hier: Tektur mit Änderung 2. DG und Dachverschneidung Rundgiebel

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Maximilianstr. 17, Rückbau des Wintergartens in einem Hotelzimmer

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Maderbräustr. 4, Nutzungsänderung von zwei Läden zu einer Spielhalle mit 7 Geldspielgeräten

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Unterabschnitt
3.2

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung zur Sitzungsvorlage; Fußgängerzone, Neugestaltung desWestbereichs vor der Frauenkirche mit Brunnenanlage und Erweiterung in der Löwengrube

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Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
C

Gastronomie und Öffentlicher Raum

Unterabschnitt
0

Bericht

Unterabschnitt
1

Anträge und Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgeranliegen; Surfwelle „Dianabad“

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Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.1

Gaststätten

Unterabschnitt
2.2

Sondernutzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verlegung eines Werbekaufplatzes für ein Jahr zur Probe von der Rosenstr. 5 in die Weinstr. 4 sowie Beibehaltung des Werbekaufplatzes in der Rosenstr. 5 als Ausweichstandort

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufstellung von Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Sendlinger-Tor-Platz 12

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aufstellung eines mobilen Fahrradständers, St.-Jakobs-Platz 1

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Unterabschnitt
2.3

Sonstige

Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Woche der Geodäsie, Odeonsplatz am 17.07.2018

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Straßenfest Corneliusstr, Glockenbackwerkstatt und Bellvue di Monaco am 09.06.2018

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Lange Nacht der Musik am 28.04.2018, Odeonsplatz

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Streetlife Festival / Corso Leopold am 05.05. und 06.05.2018 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Europatag am 09.05.2018 auf dem Marienplatz

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - „Kulturstrand 2018“ vom 11.05. bis 11.08.2018 am Vater-Rhein-Brunnen

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Unterabschnitt
3.2

Sonstige

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
D

Verkehr und Umwelt

Unterabschnitt
0

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung zur Errichtung neuer Werbeanlagen oder wesentlicher Umgestaltung bestehender Werbeanlagen in U-Bahnhöfen, Konzept für den U-Bahnhof „Lehel“

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Unterabschnitt
1

Anträge und Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schreiben Wöhr+Bauer; Verkehrsplanung im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Hildegardstr.

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag; Parkplätze vor dem Gebäude der Regierung von Oberbayern in der Maximilianstr.

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürgeranliegen; Rikschas in der Münchner Innenstadt

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürgeranliegen, Fußgängerüberwege in der Fußgängerzone Sendlinger Straße

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Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
3

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Herzog-Wilhelm-Str. 19

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumfällung; Emil-Riedel-Str. 8

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Dialog-Displays, Abfrage von Standorten, Antwortschreiben des KVR auf das Schreiben des BA vom 15.03.2018

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Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
E

Kultur, Soziales, Budget

Unterabschnitt
0

Bericht

Unterabschnitt
1

Anträge und Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anfrage der Israelitischen Kultusgemeinde; Gedenkveranstaltungen zum 80. Jahrestag des 9. November 1938

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
F

Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten

Überschrift
G

Verschiedenes / Termine

Überschrift

Unterrichtungen

Unterabschnitt
A 6

Unterrichtungen - Allgemeines

Unterabschnitt
B 4

Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baulisten

Unterabschnitt
C 4

Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltungsgenehmigungen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gaststättenfortführungen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Abdruck eines Bürgerschreibens; Prüfung des Brandschutzes bei der Verlegung des Christkindlmarktes in die Sendlinger Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Eilentscheidung, Zustimmung Veranstaltung griechisch-orthodoxe Karfreitagsprozession und Osterfest am 06.-07.04.2018, Salvatorplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antwort der AWM zu BA-Antrag Nr. 14-20/B04071 Isartor, Standorte für Wertstoffcontainer

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Protokoll 4. Treffen Strategiegruppe Nächtliches Feiern

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Unterabschnitt
D 4

Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Arbeiten im Straßenraum, Vollsperrung Altstadtringtunnel

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schreiben des Behindertenberirates der LH München, DB Bahnsteighöhenkonzept

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Arbeiten im Straßenraum, Maximilianstr., Max-Josephstr., Ottostr., Prannerstr.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Arbeiten im Straßenraum, Marienplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Arbeiten im Straßenraum, Umbau Dienerstr.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Abgabeschreiben des KVR, Verkehrsregelungen Briennerstr.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Schreiben Planungsreferat, Auflassung Parkplätze Maximilianstr. 6-8

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Abdruck, Schreiben des BA 3 zu Verkehrsregelung Briennerstr.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Verkehrsrechtliche Andordnung; Entwurf Hauptverkehrsphase 2b, Sendlinger-Tor-Platz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Arbeiten im Straßenraum, Verlegung Fernkälte, Odeonsplatz 1

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Arbeiten im Straßenraum, Verlegung Fernkälte, Landschaftsstr.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Isartor, Standort Wertstoffcontainer

TOP herunterladen
Unterabschnitt
E 4

Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budget: Nachweise und Berichte