Dienstag, 10. April 2018, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Amtsverlust von Herrn Norbert Weigler und Amtseinführung von Herrn Peter Hörauf
2.
TOP - Wahl einer/eines 2. Stellvertretenden BA-Vorsitzenden
3.
TOP - Positionspapier Umgriff Herzog-Wilhelm-Str.
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Bericht: Sachstand Planungen Sendlinger Tor
2.
TOP - Bericht zum Sachstand Planungen Sattlerplatz
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen; Gestaltung Pausenhof GS Herrnstr.
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Weinstr. 7-7a, Neubau eines Geschäfts-, Büro und Wohngebäudes sowie einer Gaststätte mit Freischankfläche
2.
TOP - Dianastr. 4, Neubau Vorder- und Rückgebäude, Vorbescheid
3.
TOP - Prinzregentenstr. 11A, Neubau eines Wohngebäudes mit 2 Wohneinheiten und TG
4.
TOP - Paradiesstr. 10, Verschiedene Um- und Anbauten, hier: Tektur mit Änderung 2. DG und Dachverschneidung Rundgiebel
5.
TOP - Maximilianstr. 17, Rückbau des Wintergartens in einem Hotelzimmer
6.
TOP - Maderbräustr. 4, Nutzungsänderung von zwei Läden zu einer Spielhalle mit 7 Geldspielgeräten
3.2
Sonstige
1.
TOP - Anhörung zur Sitzungsvorlage; Fußgängerzone, Neugestaltung desWestbereichs vor der Frauenkirche mit Brunnenanlage und Erweiterung in der Löwengrube
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Verlegung eines Werbekaufplatzes für ein Jahr zur Probe von der Rosenstr. 5 in die Weinstr. 4 sowie Beibehaltung des Werbekaufplatzes in der Rosenstr. 5 als Ausweichstandort
2.
TOP - Aufstellung von Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Sendlinger-Tor-Platz 12
3.
TOP - Aufstellung eines mobilen Fahrradständers, St.-Jakobs-Platz 1
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Woche der Geodäsie, Odeonsplatz am 17.07.2018
2.
TOP - Straßenfest Corneliusstr, Glockenbackwerkstatt und Bellvue di Monaco am 09.06.2018
3.
TOP - Lange Nacht der Musik am 28.04.2018, Odeonsplatz
4.
TOP - Streetlife Festival / Corso Leopold am 05.05. und 06.05.2018 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit
6.
TOP - „Kulturstrand 2018“ vom 11.05. bis 11.08.2018 am Vater-Rhein-Brunnen
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
TOP - Vorstellung zur Errichtung neuer Werbeanlagen oder wesentlicher Umgestaltung bestehender Werbeanlagen in U-Bahnhöfen, Konzept für den U-Bahnhof „Lehel“
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Schreiben Wöhr+Bauer; Verkehrsplanung im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Hildegardstr.
2.
TOP - Antrag; Parkplätze vor dem Gebäude der Regierung von Oberbayern in der Maximilianstr.
3.
TOP - Bürgeranliegen; Rikschas in der Münchner Innenstadt
4.
TOP - Bürgeranliegen, Fußgängerüberwege in der Fußgängerzone Sendlinger Straße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Herzog-Wilhelm-Str. 19
2.
TOP - Baumfällung; Emil-Riedel-Str. 8
3.
TOP - Dialog-Displays, Abfrage von Standorten, Antwortschreiben des KVR auf das Schreiben des BA vom 15.03.2018
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Anfrage der Israelitischen Kultusgemeinde; Gedenkveranstaltungen zum 80. Jahrestag des 9. November 1938
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
2.
TOP - Gaststättenfortführungen
3.
TOP - Abdruck eines Bürgerschreibens; Prüfung des Brandschutzes bei der Verlegung des Christkindlmarktes in die Sendlinger Straße
4.
TOP - Eilentscheidung, Zustimmung Veranstaltung griechisch-orthodoxe Karfreitagsprozession und Osterfest am 06.-07.04.2018, Salvatorplatz
5.
TOP - Antwort der AWM zu BA-Antrag Nr. 14-20/B04071 Isartor, Standorte für Wertstoffcontainer
6.
TOP - Protokoll 4. Treffen Strategiegruppe Nächtliches Feiern
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Vollsperrung Altstadtringtunnel
2.
TOP - Schreiben des Behindertenberirates der LH München, DB Bahnsteighöhenkonzept
3.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Maximilianstr., Max-Josephstr., Ottostr., Prannerstr.
5.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Umbau Dienerstr.
6.
TOP - Abgabeschreiben des KVR, Verkehrsregelungen Briennerstr.
7.
TOP - Schreiben Planungsreferat, Auflassung Parkplätze Maximilianstr. 6-8
8.
TOP - Abdruck, Schreiben des BA 3 zu Verkehrsregelung Briennerstr.
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Andordnung; Entwurf Hauptverkehrsphase 2b, Sendlinger-Tor-Platz
10.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Verlegung Fernkälte, Odeonsplatz 1
11.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Verlegung Fernkälte, Landschaftsstr.
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.