Dienstag, 8. Mai 2018, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung, Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen
2.
TOP - Anhörung zum Entwurf der Beschlussvorlage, Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse, Änderung der BA-Satzung und Neufassung der Budget-Richtlinien
3.
TOP - Anhörung, Verschiedene Änderungen der BA-Satzung und -Geschäftsordnung
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Einwohnerversammlung zur Planung Sattlerplatz einberufen
2.
TOP - Bürgeranliegen, Landschaftsarchitektonischer Realisierungswettbewerb; herzog- Wilhelm-Straße München
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Ausschreibung zur Vergabe des städt. Grundstücks „Sattlerplatz/Färbergraben“ offenlegen (ausgenommen datenschutzrelevanten Daten) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01899 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt - Lehel am 07.12.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Rumfordstr. 31, RGB: Sanierung, Umbau und Nutzungsänderung, TEKTUR
2.
TOP - Kaufingerstr. 8, Verlegung der Eingangstüranlage, Anpassung der Treppenanlage, Erneuerung der Markisen oberhalb der Fenster
3.
TOP - Knöbelstr. 6A, Dachgeschoss- und Gaubenumbau
4.
TOP - Neuhauser Str. 15, Umbau und Sanierung einer Passage im EG
5.
TOP - Weinsstr., Versetzen eines Zeitungskiosks von der Theatinerstr. in die Weinstr/ Ecke Landschaftstr.
6.
TOP - Müllerstr. 2-6, Verschiedene Nutzungsänderungen, Um- und Anbauten sowie Vergrößerung eines Gastronomischen Betriebs und einer Freischankfläche
7.
TOP - Tal 32, Nutzungsänderung, Laden zu Cafe und Wettannahmestelle
3.2
Sonstige
1.
TOP - Anhörung zur Sitzungsvorlage, Sendlinger-Tor-Platz; Umgestaltung und Herstellung der Barrierefreiheit
2.
TOP - Anhörung zur Sitzungsvorlage, Stadtverwaltung beobachtet die weitere Entwicklung der Struktur der Sendlinger Straße
3.
TOP - Anhörung zur Sitzungsvorlage, Plätze und Aufenthaltsqualität – Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Versammlung von Jugendlichen vor dem Hochbunker
2.
TOP - Einwohnerversammlungsempfehlung, Keine weiteren Freischankflächen, mehr Grün und einen Brunnen, Sendlinger Straße
3.
TOP - Bürgeranliegen, Offener Brief: Vandalismus im Englischen Garten
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - (E) Einhaltung der bewilligten Freischankflächen regelmäßig kontrollieren
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Antrag auf Änderung einer bestehenden Freischankfläche, Heiliggeiststr. 2A, erneute Vorlage nach antragsänderung
3.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Odeonsplatz 18
4.
TOP - Änderungsantrag zu einer bestehenden Freischankfläche, Orlandostr. 1
6.
TOP - Genehmigung einer freischankfläche, Emil-Riedel-Str. 9
7.
TOP - Genehmigung; Erweiterung einer Freischankfläche, Theatinerstr. 12
8.
TOP - Temporäre Verlegung einer Freischankfläche, Kaufingerstr. 9
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
1.
TOP - (E) Überprüfung neuer Gewerbebetriebe Hotterstr.
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Wahlplakateständer von der Bundestagswahl 2017 entfernen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Sommerfest des Valentin-Karlstadt-Musaums am 14.06.2018
2.
TOP - Freilichtausstellung, „Im Einsatz mit Ärzte ohne Grenzen“, Odeonsplatz, 26.07.- 29.07.2018
3.
TOP - Pfarrfest St. Anna, St.-Anna-Str, 24.06.2018
4.
TOP - Münchner Biennale, Tonhalle/Minioper, Max-Joseph-Platz vom 03.06.-12.06.2018
5.
TOP - Inklusionssportfestival, Marienplatz am 23.06.2018
6.
TOP - Apero-Lesungen, Literaturhaus am Salvatorplatz, 04.07.2018
7.
TOP - Bennofest, Frauenplatz (u.a.) am 16.-17.06.2018
8.
TOP - Oper für Alle, Marstallplatz (21.07.2018) und Max-Joseph-Platz (08.07.2018)
9.
TOP - Stadtfrohnleichnam, Marienplatz bis Königsplatz am 31.05.2018
10.
TOP - Fränkisches Weinfest, Alter Hof, 06.07.-22.07.2018
11.
TOP - Stadtgründungsfest rund um den Marienplatz, 16.06./17.06.2018
3.2
Sonstige
1.
TOP - Aufstellung von Sitzgelegenheiten (Bänke), Thiereckstr. 4
2.
TOP - Nachmeldung eines Ausweichstandortes für den Werbekaufplatz, Rosenstr. 5
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Parkverbotsmarkierung in der Adelgunden/Ecke Thierschstr. anbringen
2.
TOP - Bürgeranliegen; Rikschas in der Münchner Innenstadt
3.
TOP - Bürgeranliegen, Parkplätze vor dem Haus Prälat-Zistl-Str. 20 und Anlieferzone Schrannenhalle
4.
TOP - Einwohnerversammlungsempfehlung, Erhalt der verbliebenenen Parkplätze und Zufahrten, Sendlinger Straße
5.
TOP - Bürgeranliegen, Fußgängerüberwege in der Fußgängerzone Sendlinger Str.
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Maximilianstraße: Radweg absenken und als Radstreifen fortführen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Zebrastreifen bei Straßenquerungen der Fußgängerzone Sendlinger Straße anbringen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) 1. Farbmarkierung Polizeistellplatz Hackenstraße 2. Länge der „Roten Stellplätze realistischer planen 3. Mehr „Blaue“ Stellplätze für die Hackenstraße 4. Fahrradbuchten aus der Hackenstraße in die Schmidstraße verlegen 5. Behindertenparkplätze aus der Hackenstraße in die Sendlinger Straße verlegen 6. Schnelles Abschleppen von unzulässig geparkten Fahrzeugen 7. Entfernen von Fahrrädern mit Werbezwecken
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Zufahrt ins Tal ab Isartor nur für Anlieger
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Verkehrsführung Am Kosttor
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Verkehrsschilder in der Rumfordstraße besser sichtbar aufhängen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Gehwegparker kontrollieren
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - Aufstellung einer Bank am Standort Adelgunden-/ Ecke Mannhardtstr.
9.
TOP - (E) Anwohnerparkplätze Knöbelstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
1.
TOP - Absolutes Haltverbot in der Knöbelstr. 18-28 und in der Kreuzung Knöbel-/Adelgundenstraße und Knöbel-/Thierschstraße
2.
TOP - Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen
3.
TOP - Leistungsprogramm 2019 der MVG (Fahrplanwechsel 12/2018)
7.
TOP - Anhörung zur Sitzungsvorlage, Plätze und Aufenthaltsqualität – Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung (vgl. B 3.2.3)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Suche nach neuen Räumen für das Clubhaus Schwalbennest
2.
TOP - Anfrage der Israelitischen Kultusgemeinde; Gedenkveranstaltungen zum 80. Jahrestag des 9. November 1938
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Erläuterungsschilder zu Straßennamen; Briennerstr. und Lenbachplatz
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters, Erhöhung der Wertgrenze bei der Vergabe von Zuschüssen
2.
TOP - Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
3.
TOP - Verfahren zur Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Mariannenplatz 4, Stellungnahme der Unteren Denkmalschutzbehörde
3.
TOP - Erneute Fristverlängerung zu BA Antrag Nr. 08-14/B05451 Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich der Tennisanlage in der Oettingenstraße / Tivolistraße
4.
TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Archäologische Kartierung der Münchner Altstadt; Tätigkeitsbericht für 2016
8.
TOP - Antwort Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu BA-Anfrage Planungsstand Sattlerplatz
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
2.
TOP - Gaststättenfortführungen
3.
TOP - Temporäre Verlegung der Freischankfläche Odeonsplatz 15-17
4.
TOP - (U) Brunnen am Karlsplatz Sanierung
5.
TOP - Bescheid, Verlegung eines Zeitungskiosks von der Theatinerstr. in die Weinstr.
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08441
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Aufhebung Haltverbot Theklastraße
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, LKW-Sperrbeschilderung im Altstadtringtunnel
4.
TOP - Konzept zur verkehrlichen Abwicklung und zur Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings unter Einschluss des Isartorplatzes
5.
TOP - Erneute Fristverlängerung zu Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 08-14 / E 02122 vom 05.12.2013, Rückbau von Abbiegespuren in der Oettingen- / Sternstr.
6.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Karolinenplatz
7.
TOP - Antwort des KVR zur BA-Anfrage: Fahrradweg vor dem Haus der Kunst
11.
TOP - Baustellenbedingte Tramlinienänderungen
12.
TOP - (U) Empfehlungen zur öffentlichen Ladeinfrastruktur und zur Errichtung von Elektroparkplätzen in Parkhäusern im Rahmen des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität für München (IHFEM) Ladestation für E-Autos in der Widenmayerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00340 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 04.12.2014 Errichtung einer Ladestation für E-Fahrzeuge am Partnachplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01273 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 10.11.2016 Öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge; Ladestation für E-Bikes am Memminger Platz in München-Moosach BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01967 des Bezirksausschusses des Stadtbezirk 10 - Moosach vom 18.01.2016 Elektroparkplätze in Parkhäusern-Stadt richtet Appell an private Betreiber Antrag Nr. 14-20 / A 03279 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 25.07.2017, eingegangen am 25.07.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - Zwischennachricht des Baureferats Umstrukturierung des Linienverkehrs an den Haltestellen Marienplatz / Rindermarkt und Viktualienmarkt
14.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Fernwärme Prannerstr, Kardinal-Faulhaber-Str.
15.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Neuhauserstr.
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Spielangebote für Mädchen UND Buben – Gendergerechte Spielplatzgestaltung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11072
2.
TOP - Information der Bezirksausschüsse, Neue Bädereintrittspreise