Dienstag, 12. Juni 2018, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Oktoberfest 2018 – Reservierung in der Ratsboxe Wunschtermine mit Zeitraum und Teilnehmerzahl
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Ferienausschuss am 14.08.2018 1.1 Benennung der Mitglieder 1.2 Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden 1.3 Vertretungsregelungen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Sanierung Viktualienmarkt
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Reichenbachstraße 1: Nutzungsänderung 2.-6. OG: Wohnungen zu Büros und Praxen
2.
TOP - Theatinerstraße 38: Umbau einer Nespresso Boutique, Austausch der Eingangstür-Schaufensteranlagen (Haupteingänge Theatinerstr.) und Errichtung einer „Coffee-to-go-Bar“
3.
TOP - Blumenstraße 21a: TEKTUR: Abbruch und Erneuerung des Daches zur Schaffung einer neuen Maisonette-WE im DG mit hofseitigen Gauben, Sanierung besteh. Wohnung im DG, Neubau eines Außenlifts und hofseitiger Balkone 1.-4. OG
4.
TOP - Neuhauser Str. 15: TEKTUR: Umbau und Sanierung der Passage im EG sowie Verkaufsflächen EG, 1. OG und den Lagerflächen UG, Erneuerung und Vergrößerung der Personenaufzugsanlage
5.
TOP - Roßmarkt 8: TEKTUR: Umbau, Ausbau und Modernisierung eines Wohn- und Geschäftshauses (DG-Ausbau zu 2 WE, Einbau eines Personenaufzugs, Fassadenkonstruktion im EG entspr. dem ursprünglichen Zustand, Renovierung KG und energetische Fenstersanierung, Errichtung einer Dachterrasse und eines Balkons im 4. OG)
6.
TOP - Widenmayerstr. 27: Trennung der Nutzungseinheiten im denkmalgeschützten VGB + RGB / 2.-5. OG mit leichten baulichen Änderungen; Nutzungsänderung 3.-5- OG / RGB (Büro zu Wohnung) mit leichten baul. Änderungen; Errichtung neuer Anbau im ehem. Lichthof von UG – 6.OG (Dach) für die geschossweise Erweiterung der Büro- und Wohnflächen
7.
TOP - Thierschstraße 42: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
8.
TOP - Theatinerstraße 36: TEKTUR: Abbruch und Neuerrichtung eines Dachgeschosses (Satteldach) mit Anhebung des Firstes, Errichtung einer Dachterrasse und einer Notleiteranlage zur Hofseite sowie Einbau einer Wohneinheit mit Galerie
9.
TOP - Müllerstraße 2-6: TEKTUR: Unterbringung von Flüchtlingen
10.
TOP - Neuhauser Straße 7: VORBESCHEID: Abbruch, Teilerhalt und Neubau eines Geschäfts-, Büro- und Wohnhauses mit Tiefgarage
3.2
Sonstige
1.
TOP - Zukunftskonzept für den Münchner Viktualienmarkt, Beschlussvorlage des Stadtrats
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Situation am Sebastiansplatz
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Liebigstraße 14: „Jessas Maria + Josef“
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Lerchenfeldstraße 10: „Bioparadies Markt“
3.
TOP - Erweiterung einer Freischankfläche, Tal 31: „Little London“
4.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Promenadeplatz 1, „Hugo's Weinbar“
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Klassik am Odeonsplatz am 13.07. und 14.07.2018, Odeons- und Wittelsbacherplatz
2.
TOP - Angertorstraßenfest am 07.07.2018, Müller- und Blumenstraße
3.
TOP - Werbeaktion Munich4Europe am 09.05.2019, Marienplatz
5.
TOP - Informationsveranstaltung „Im Plastik gefangen“ am 16.07.2018, Odeonsplatz
8.
TOP - Christopher Street Day am 14. und 15.07.2018
3.2
Sonstige
1.
TOP - Souvenirverkauf in der Münchner Innenstadt an Sonn- und Feiertagen
2.
TOP - Antrag für das Aufstellen von zwei Bänken, Prälat-Zistl-Straße 4
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Gefahrenstelle Thierschstraße
2.
TOP - Bürgeranliegen, Verkehrssituation Emil-Riedel-Straße / Oettingenstraße
3.
TOP - Verkehrsberuhigung Hildegardstraße, Schreiben Wöhr + Bauer (vertagt aus 04/18)
4.
TOP - Bürgeranliegen, Gefahr im Verzug an der „Kustermannpassage“ am Viktualienmarkt
5.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen: Gesamtkonzept für die Tangente Oettingenstraße/Sternstraße/Steinsdorfstraße stadteinwärts
2
Entscheidungen
1.
TOP - Einrichtung einer Ladezone, Eingang Hotterstraße 3
3
Anhörungen
1.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen: Lenbachplatz / Pacellistraße
2.
TOP - Absolutes Haltverbot Knöbelstraße 18-28 und in der Kreuzung Knöbel-/Adelgundenstraße sowie Knöbel-/Thierschstraße (vertagt aus 05/18)
3.
TOP - Anordnung von Tempo 30; Seeaustraße, Oettingenstraße und Lerchenfeldstraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Kinder- und Jugendbeteiligung, Anfrage Münchner Forum zu Kooperationsmöglichkeiten
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Kinderfest am St. Anna Platz" Kinderfest am St. Anna Platz am 23.06.2018 2.930,00 € AZ: 0262.0-1-0128
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "FaustFakeFaust" Theater „FaustFakeFaust“ am 18./19./24./25.07.2018 2.177,00 € AZ: 0262.0-1-0130
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Institut für Kunst und Forschung Ausstellung "KUNST:GEFAHR" vom 26. - 30.06.2018 2.000,00 Euro Az.: 0262.0-1-0129
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater des Hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion im August/September 2018 1.950,00 Euro Az.: 0262.0-1-0132
3
Anhörungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse, Änderung der BA-Satzung und Neufassung der Budget-Richtlinien (vertagt aus 05/18)
2.
TOP - Mobilisierung von Bürgerinnen und Bürgern durch Dialogangebote der Bezirksausschüsse; Anfrage der Fachstelle für Demokratie im Rahmen der Studie „Nichtwähler in München“
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
2.
TOP - Informationsschreiben zur Nutzung der LTE-Router
3.
TOP - Protokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 23.04.2018 im Sozialreferat
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - (U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 02.10.201
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017
5.
TOP - (U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern! Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017 Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018 Kommunales Wohnraumförderungsprogramm Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Fußgängerzone - Neugestaltung des Westbereiches vor der Frauenkirche mit Brunnenanlage - Erweiterung in der Löwengrube im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.000.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung von vorauslaufenden Maßnahmen (Fernwärmeumlegung und Rückbau Treppenanlage Trafostation) 3. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
8.
TOP - Antwortschreiben des Baureferates zum Anliegen des bdla (Realisierungswettbewerb Herzog-Wilhelm-Straße)
9.
TOP - (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) Archäologische Kartierung der Münchner Altstadt; Tätigkeitsbericht für 2016
11.
TOP - Protokoll des ersten Treffens der Austauschrunde Herzog-Wilhelm-Straße vom 15.11.2017
12.
TOP - Antwortschreiben von StRin Beatrix Zurek; Schallschutz, Sonnenschutz und Pausenhofumgestaltung; Grundschule Herrnstraße und Schule zur Lernförderung an der Herrnstraße (TOP 2018.04 B 1.1)
13.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder am Karl-Scharnagl-Ring 5 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Leistung eines Baukostenzuschusses
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
2.
TOP - Gaststättenfortführungen
3.
TOP - Temporäre Verlegung der Freischankfläche Neuhauser Str. 5
4.
TOP - Temporäre Verlegung der Freischankfläche Kaufingerstr. 9
5.
TOP - (U) Brunnen am Karlsplatz Sanierung
6.
TOP - Ablehnung der baugenehmigungspflichtigen Freischankfläche in der Perusastraße 5
7.
TOP - Antwortschreiben KVR, Nachmeldung eines Ausweichstandortes für den Werbekauf (TOP 2018.05 C 3.2.2)
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsregelung Brienner Straße, Antwort des Planungsreferates auf Bürgeranliegen vom 01.02.2018 (vgl. TOP 2018.02 D 1.6)
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatz im Bereich Paradiesstr. 4
3.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Odeonsplatz, Platz vor der Feldherrnhalle
4.
TOP - Umbau Dienerstraße – Straßenbau- und Pflasterarbeiten
5.
TOP - Prinzregentenstraße, Trennung von Rad- und Gehweg durch Bodenmarkierung vor dem Haus der Kunst
6.
TOP - Bäumfallung am Maximiliansplatz im Rahmen der Verlegung einer Fernwärmetrasse
7.
TOP - Straßenarbeiten Strom und Beleuchtung: Maffei-, Theatiner-, Wein-, Landschafts- und Schrammerstraße
8.
TOP - Pflasterarbeiten am Rindermarkt zwischen Marienplatz und Petersplatz
9.
TOP - Zeitzusatz bei zwei Behindertenparkplätzen in der Seitzstraße 10
10.
TOP - Baustelleneinrichtung an der St.-Anna-Straße 17 im Rahmen des Vollzugs der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012
11.
TOP - (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - (U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017, eingegangen am 04.05.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.