Dienstag, 17. Juli 2018, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Ferienausschuss
2.
TOP - Entwicklung Reichenbachstraße
3.
TOP - Gedenkveranstaltung „Gedenken an den 9. November 1938“ am 09.11.2018
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Rumfordstraße 5: Errichtung einer Freischankfläche für Gastronomie und Café
2.
TOP - Maderbräustraße 4: Nutzungsänderung zweier Läden zu einer Spielhalle mit 7 Geldspielgeräten und einer Espressobar zu einem Wettbüro mit Bildschirm-Liveübertragung
3.
TOP - Müllerstraße 2-6: TEKTUR: Unterbringung von Flüchtlingen
4.
TOP - Bebauungsplanverfahren Nr. 1975 a – „Alte Akademie“
5.
TOP - Paradiesstraße 9: TEKTUR: Umbau des Dachgeschosses
6.
TOP - Rindermarkt 13-14: TEKTUR: Abbruch und Neubau eines Geschäftshauses
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Konflikt mit dem Geschäftsführer eines Fahrradverleihs
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Erweiterung einer Freischankfläche, Frauenplatz 2: „Klosterwirt“
2.
TOP - Erweiterung einer Freischankfläche, Brienner Straße 11: „Café Luitpold“
3.
TOP - Erweiterung einer Freischankfläche, Marienplatz 16: „Mlinar“
4.
TOP - Erweiterung einer Freischankfläche, Sonnenstraße 17: „Bikini Mitte – Deli & Bar“
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Verlegung des Zeitungskioskes von der Weinstraße gegenüber Theatinerstraße 1, für die Dauer der Baumaßnahme der 2. S-Bahn-Stammstrecke, in die Weinstraße Ecke Landschaftsstraße
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - XXL Radlcheck am 17.08. und 18.08.2018, Odeonsplatz
2.
TOP - Informationsveranstaltung „Gesunde Herzen für München“ am 25.08.2018, Odeonsplatz
3.
TOP - Bayerisches Genussfestival vom 10.08 bis 12.08.2018, Odeonsplatz
4.
TOP - Übergabe eines eTaxis im Zuge des Förderprojektes IHFEM am 25.07.2018, Max-Joseph-Platz
5.
TOP - Werbeaktion Munich4Europe am 09.05.2019, Marienplatz (s. TOP 2018.06 C 3.1.3)
6.
TOP - Sommerfest am Oberangertheater am 11.08.2018
7.
TOP - Kirchenzug zum Gärtnerjahrtag am 07.08.2018, neuer Zugweg
3.2
Sonstige
1.
TOP - (U) Verbesserte Sauberkeit an den Münchner Wertstoffinseln Antrag Nr. 14-20 / A 03709 von Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich vom 21.12.2017 Wertstoffinseln leichter finden Antrag Nr. 14-20 / A 03502 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Kristina Frank vom 20.10.2017 Unterflurcontainer in Neubaugebieten endlich umsetzen! Antrag Nr. 14-20 / A 03359 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Sebastian Schall vom 06.09.2017 Endlich Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt bauen! Antrag Nr. 14-20 / A 03360 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.09.2017 Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt errichten! Antrag Nr. 14-20 / A 00996 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015 Unterflur-Wertstoffinseln auch für sensible Standorte im gesamten Stadtgebiet prüfen! Antrag Nr. 14-20 / A 00997 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage SB
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Gefahrenstelle Thierschstraße (vertagt aus 06/18)
2.
TOP - Bürgeranliegen, Verkehrssituation Emil-Riedel-Straße / Oettingenstraße (vertagt aus 06/18)
3.
TOP - Bürgeranliegen, Gefahr im Verzug an der „Kustermannpassage“ am Viktualienmarkt (vertagt aus 06/18)
4.
TOP - Bürgeranliegen, neues Gewerbe in der Wagmüllerstaße 19 (vertagt aus 06/18)
5.
TOP - Bürgeranliegen, Parkplatzproblem für Anwohner in der Sendlinger Straße
6.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen: Gesamtkonzept für die Tangente Oettingenstraße/Sternstraße/Steinsdorfstraße stadteinwärts (vertagt aus 06/18)
7.
TOP - Bürgeranliegen, Temporäre Fußgängerzonen
8.
TOP - Bürgeranliegen, Fahrradstellplätze im Bereich Prannerstraße
9.
TOP - Bürgeranliegen, Situation am Sebastiansplatz
2
Entscheidungen
1.
TOP - Einrichtung einer Ladezone, Eingang Hotterstraße 3 (vertagt aus 06/18)
2.
TOP - (E) Zufahrt für Notfallpatienten in die Sendlinger Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01338 der Bürgerversammlung des 01.Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 01.12.2016 Sichtbare Kennzeichnung für zufahrtsberechtigte Fahrzeuge Empfehlung Nr. 14-20 / E 01342 der Bürgerversammlung des 01.Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 01.12.2016 Patiententransport per Taxi in Fußgängerzonen Stellungnahme des BA 1 (unser Zeichen: 2017.11. D 1.3
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Umstufung einer Teilstrecke des Marienplatzes
3
Anhörungen
1.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen: Lenbachplatz / Pacellistraße (vertagt aus 06/18)
2.
TOP - Anordnung von Tempo 30 vor Schulen: Seeaustraße, Oettingenstraße und Lerchenfeldstraße (vertagt aus 06/18)
3.
TOP - Mobile Fahrradständer auf dem St.-Jakobs-Platz
4.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12021
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Kinder- und Jugendbeteiligung, Anfrage Münchner Forum zu Kooperationsmöglichkeiten (vertagt aus 06/18)
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Projekt "Play Me, I'm Yours" im Herbst 2018 3.000,00 Euro Az.: 0262.0-1-0131
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Taubenhaus Installation eines Taubenhauses und Lesungen syrischer und bayerischer Schriftsteller in der ersten Maihälfte 2019 1.837,20 € AZ: 0262.0-1-0133
4.
TOP - Bürgeranliegen, Berücksichtigung des KTF Luitpold Gymnasium e.V. bei der Belegung der Turnhallen des Wilhelmsgymnasiums
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse München ist bunt! e.V. "Internationaler Tag der Demokratie" am 15.09.2018 1.310,00 € 0262.0-1-0136
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse, Änderung der BA-Satzung und Neufassung der Budget-Richtlinien (vertagt aus 06/18)
2.
TOP - Mobilisierung von Bürgerinnen und Bürgern durch Dialogangebote der Bezirksausschüsse; Anfrage der Fachstelle für Demokratie im Rahmen der Studie „Nichtwähler in München“ (vertagt aus 06/18)
3.
TOP - Veranstaltung „München isst bunt!“ am 15.09.2018, Sendlinger Straße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Antwortschreiben des Baureferates zu TOP 2018.05 A 3, Flächen vor dem Alpinen Museum: Beschädigung neuer Bänke sowie Vermüllung
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
4.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Kardinal-Faulhaber-Straße 1
5.
TOP - Radständer Marienplatz, Antrag Nr. 08-14 / A 04306, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07982
6.
TOP - Abdruck der Baugenehmigung Mariannenplatz 4 (Aktenzeichen: 602-1.2-2018-3055-21) und Stellungnahme der Unteren Denkmalschutzbehöre
7.
TOP - (U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1) Evaluierung der Beschlussvorlage Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen! Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion der SPD vom 13.07.2017 3) Bebauungsplan als Projekt Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 15.05.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030" A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmanpassungen und -vereinfachungen A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten) B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - (U) Stadtverwaltung beobachtet die weitere Entwicklung der Struktur der Sendlinger Straße! Antrag Nr. 14-20 / A 03486 von Herrn StR Richard Quaas, Herr StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 18.10.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Antwortschreiben des Sozialreferates zu TOP 2018.06 B 3.1.1: Zweckentfremdung von Wohnraum; Bauvorhaben Reichenbachstraße 1
15.
TOP - Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches, „Alte Akademie“
16.
TOP - (U) Ausreichend Fahrradabstellplätze in der Innenstadt - auch während der Bauarbeiten zur 2. Stammstrecke Antrag Nr. 14-20 / A 04151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
TOP - (U) Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt A) Ausführungsgenehmigung von Vorwegmaßnahmen zur Sicherheitsnachrüstung des Altstadtringtunnels - Bau einer Löschwasserkammer an der Tunneleinfahrt am Oskar-von-Miller-Ring - Bau einer Löschwasserkammer an der Tunnelausfahrt zum Karl-Scharnagl-Ring - Bau einer Wandverstärkung an der Tunneleinfahrt in der Prinzregentenstraße Projektkosten (Ausführungskosten): 1.740.000 € B) Information über das Ergebnis der ersten Phase des Planungsworkshops zur Gestaltung der Freiflächen
18.
TOP - Baugenehmigung zum Vorhaben in der Paradiesstraße 10 (s. TOP 2018.04 B 3.1.4)
19.
TOP - (U) Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
20.
TOP - (U) Atlas Wirtschaftsstandort München
21.
TOP - Nächtliche Tiefbauarbeiten im Straßenraum des Franz-Josef-Strauß-Ringes / Kreuzungsbereich Hofgarten- und Christophstraße
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
2.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
3.
TOP - Entscheidung des Oberbürgermeisters, Erweiterung einer Freischankfläche, Theatinerstraße 12: „Armani Caffé“ (s. TOP 2018.05 C 2.1.7)
4.
TOP - Eilentscheidung zur Anhörung Griechisch-Bayerischer Kulturtag am 08.07.2018 auf dem sog. Odeonsplatz
5.
TOP - Eilentscheidung zur Anhörung der Veranstaltung eTour Europe am 21.07.2018 auf dem sog. Odeonsplatz
6.
TOP - Eilentscheidung zum Nachtrag zur Anhörung Klassik am Odeonsplatz am 13.07 und 14.07.2018
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Baustelleneinrichtung Marienhof mit Zurückverlegung der Schrammerstraße
2.
TOP - Antwortschreiben des KVR zu Bürgeranliegen „Schulwegsicherheit Grundschule Herrnstraße – Gefahrenstelle Thierschstraße“ (zu TOP 2018.02 D 1.7)
3.
TOP - Bitte um Fristverlängerung, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04549, Öffnung der Müllerstraße für gegenläufigen Radverkehr
4.
TOP - Anwort auf die Anfrage der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL Permanenter Leerstand in vielen Parkhäusern in der Münchener Innenstadt?, Anfrage Nr. 14-20 / F 01102 vom 26.01.2018
5.
TOP - (U) Bahnknoten München 2. Stammstrecke a) Sachstand 2. Stammstrecke b) Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Bürgeranliegen: Bushaltestellen in der Prälat-Zistl-Straße / Verkehrsberuhigung; Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 14-20 / E 01909
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Maximilianstraße südliche Fahrbahn Südseite (Stichstraße vor dem Museum Fünf Kontinente)
8.
TOP - (U) Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC) a) Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen Antrag Nr. 08-14 / A 03133 der Stadtratsfraktion der FDP vom 27.02.2012, eingegangen am 27.02.2012 b) Paradigmenwechsel im Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung Antrag Nr. 08-14 / A 04731 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.10.2013, eingegangen am 24.10.2013 c) Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen – Design statt Desaster Antrag Nr. 14-20 / A 02779 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.01.2017, eingegangen am 13.01.2017 d) Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens „Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft“ wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans Antrag Nr. 14-20 / A 02924 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 02.03.2017, eingegangen am 03.03.2017 e) Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner Antrag Nr. 14-20 / A 02925 ...
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Nächtliche Arbeiten in der Müllerstraße
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Nachweise und Berichte
2.
TOP - (U) Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
3.
TOP - Schreiben Clubhaus Schwalbennest, Räumlichkeiten
4.
TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge (aktualisierte Version)
5.
TOP - Antwortschreiben des Zentralen Immobilienmanagements (ZIM) zu Förderfähigkeit einer Akustiksanierung der Grundschule an der Herrnstraße