Dienstag, 20. März 2018, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Landtags- und Bezirkswahl 2018, Anhörung zur Stimmbezirkseinteilung
10.
sonstiges
1.
TOP - Vorplanungen zu Heizwerkstandorten, Präsentation der Stadtwerke München
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Mehr öffentliche Räume für die Bürger durch zukunftsfähige Nutzung der Straßenflächen in der Bayernkaserne
2.
TOP - Bedarfsampeln entlang der Freisinger Landstraße bedarfsgerecht programmieren
3.
TOP - Trambahnbrücke nachrüsten und für alle Trambahnen nutzbar machen
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren, Heidemannstraße 164-170, Fahrbahn im Kreuzungsbereich inklusive Bushaltestellen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Poller am Beginn des Gehwegs im Zentralpark der Parkstadt Schwabing
2.
TOP - Verkehrsberuhigung in der Parkstadt Schwabing
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Stadtgrenze (Abriss und Neubau Brückenbauwerke A99)
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Isoldenstraße / Heckscherstraße; Barrierefreie Bushaltestelle und Umbau des Einmündungsbereichs Isoldenstraße / Heckscherstraße
3.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Am Blütenring, Sondermeierstraße, Seidelbaststraße, Auswechslung von zwei Waserhauptleitungen und Wasserhausanschlüsse
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes –Bekenntnisbeschluss für die Entlastungsspange U9 sowie dafür erforderliche Vorhaltemaßnahmen für einen zusätzlichen U-Bahnhof am Hauptbahnhof a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen b) Finanzierung Änderungen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 bis 2021 - Anmeldungen zum Haushalt 2018 ff c) "Nahverkehrsplan für die LH München II – U9 nicht um jeden Preis" Antrag Nr. 14-20 / A 1960 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2016 d) "Überlegungen zur U9" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03839 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied vom 19.07.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Tram Nordtangente - Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit Antrag Nr. 14-20 / A 03294 der LKR vom 26.07.2017 Das Eisen schmieden so lange es heiß ist - Tram durch den Englischen Garten jetzt sichern Antrag Nr. 14-20 / A 03548 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 03.11.2017 Keine Tram durch den Englischen Garten Petition vom 30.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Verlegung der Polizeihubschrauberstaffel Bayern vom Verkehrsflughafen München nach Oberschleißheim
4.
TOP - Freisinger Landstraße Parken u.a., Antwortschreiben des Referates auf ein Bürgerschreiben
5.
TOP - (E) Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Am Ausbesserungswerk
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Betreuungssituation Burmesterschule, BVE 14-20 / E 01002 und E 01003, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07919, Antwortschreiben des Referates auf ein BA-Schreiben
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse NEUE GRUPPE e.V. „WHITEOUT“ -Ausstellung vom 13. - 15.04.2018 1.600,00€ Az. 0262.0-12-0245
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Lernwerkstatt Halle 36 e.V. Bau eines Parklet für das Streetlife-Festival am 05./06.05.2018 3.052,78€ Az. 0262.0-12-0249
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Svapinga" Künstlerische Gestaltung eines Wandbildes in der Unterführung an der Walter-Gropius-Straße 1 20.960,00 Euro Az. 0262.0-12-0244
3.
Anhörungen
1.
TOP - Jugendverkehrsschule ab 04.06.2018 auf dem Bolzplatz Fröttmaninger Straße 23
2.
TOP - Mobile Spielaktion des Freizeittreff Freimann, verschiedene Grünanlagen
3.
TOP - Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses, Antrag von MGS Filmproduktion Erstellung eines Exposés und eines Trailers, Verlängerung des Bewilligungszeitraums
4.
TOP - Situlistraße 75, Sommerfest Mohr-Villa Freimann am 09.06.2018
5.
TOP - Kunstprojekt Tunnelblick, Antwort der Autobahndirektion zum Schreiben des BA
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Interimsschulgebäudeplanung für die FOS Nord für Sozialwesen, Heidemannstraße 164 klären
2.
TOP - Geplante Kindertagesstätte in der Leopoldstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2017 - 2021 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Kurzbericht zur Aufführung des Theaterstücks „Frau Müller muss weg“ der Theatergruppe Heidekraut e.V.
3.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, anden städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
4.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2017/2018 Stand: 20.10.2017
5.
TOP - Verwendungsnachweise über gewährte Zuschüsse aus dem BA-Budget
6.
TOP - (U) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zur Fortschreibung im Bauprogramm 2013/2014 und 2016 - Fortschreibung im Bauprogramm 2017 - Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
7.
TOP - Münchner Freiheitstor, Antwort des Referates auf das Bürgeranliegen D.4.1-10/17
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag auf Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung, Occamstraße 1
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Feldanger 1, TEKTUR, Neubau 3er Stadthäuser sowie eines Doppelparkers und einer Garage – hier: Haus 1
2.
TOP - Feldanger 1, TEKTUR, Neubau 3er Stadthäuser sowie eines Doppelparkers und einer Garage – hier: Haus 2
3.
TOP - Feldanger 1, TEKTUR, Neubau 3er Stadthäuser sowie eines Doppelparkers und einer Garage – hier: Haus 3
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Sondermeierstraße 108, Neubau eines Mehrfamilienhauses (4WE) mit 2 Duplexgaragen (nach Abbruch Bestand EFH)
2.
TOP - Weimarer Straße, TEKTUR, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
3.
TOP - Heidemannstraße 9, Neubau einer ALDI-Filiale
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Osterwaldstraße 41, Antwortschreiben des Referates auf das BA-Schreiben zu TOP B.3.2.7-01/18
2.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 Freisinger Landstraße (östlich), Emmerigweg (südlich), Sondermeierstraße (westlich), Floriansmühlstraße (nördlich) (Flurstücke Nr. 568, 568/2, 568/3, 573, 573/5, 574/1 und 574) (Teilverdrängung des Bebauungsplanes Nr. 1794) A) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
3.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München – Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
4.
TOP - (U) Realisierungswettbewerb Schulstandorte auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne Schulstandort Süd (I und III) Errichtung - eines 6-zügigen Gymnasiums - einer 5-zügigen Grundschule - mit einer Dreifachsporthalle und einer Doppelsporthalle sowie Schulschwimmbad, Freisport- und Breitensportanlage - eines Hauses für Kinder (3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen) Schulstandort Nord (II und IV) Errichtung - einer 5-zügigen Grundschule - eines 24-klassigen Sonderpädagogischen Förderzentrums - mit zwei Zweifachsporthallen sowie Freianlagen - Räumlichkeitn für eine Sing- und Musikschule im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 1. Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes 2. Beauftragung des 1. Preisträgers für den Schulstandort Süd 3. Beauftragung des 1. Preisträgers für den Schulstandort Nord
5.
TOP - (U) A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56 Freisinger Landstraße, Floriansmühlstraße und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann - Bekanntgabe der Ergebnisse der Szenarienuntersuchung für das Untersuchungsgebiet, Grundsatzbeschluss, Erweiterung und Ergänzung des Aufstellungs- und Eckdatenbeschlusses vom 20.07.2016 - B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017
9.
TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
E
Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F